Daily Archives: 19. September 2011


19.09.2011 - 23:41 [ MMnews ]

S&P: Italien negativ

Standard & Poor‘s (S&P) gießt weiter Öl ins Feuer der Eurokrise und hat die Bonitätsnote Italiens überraschend herabgestuft. Die Rating-„Experten“ begründeten dies mit den schwachen Wachstumsaussichten des Landes. Diese würden auch durch das Reformprogramm nicht entscheidend verbessert.

19.09.2011 - 23:00 [ The Nation ]

Resisting the Corporate Theft of Seeds

We are in a food emergency. Speculation and diversion of food to biofuel has contributed to an uncontrolled price rise, adding more to the billion already denied their right to food. Industrial agriculture is pushing species to extinction through the use of toxic chemicals that kill our bees and butterflies, our earthworms and soil organisms that create soil fertility. Plant and animal varieties are disappearing as monocultures displace biodiversity. Industrial, globalized agriculture is responsible for 40 percent of greenhouse gases, which then destabilize agriculture by causing climate chaos, creating new threats to food security.

19.09.2011 - 22:46 [ Weser-Kurier ]

Facebook sammelt fleißig Daten

Die neuen Einstellungen im sozialen Netzwerk Facebook verwirren die Nutzer. In der Tat muss in den Profilen jetzt wieder nachgerüstet werden, was Privatsphäreneinstellungen angeht. Durch neue Freundesliste werden weiter User-Daten gesammelt.

19.09.2011 - 21:15 [ deutsche-mittelstands-nachrichten ]

Griechenland: Troika stellt „Ultimatum“

Um die Auszahlung der nächsten Tranche zu ermöglichen, verlangt die Troika, dass Griechenland mit den Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst bereits heute, Montag beginnt. In verzweifelten Emails versuchen die zuständigen Minister, ihre Beamten zur Umsetzung der Forderungen zu bewegen.

19.09.2011 - 20:48 [ n-tv ]

Aktivisten belagern Wall Street

Es ist die Mischung, die für soziale Sprengkraft sorgt: Die wachsende Last der Staatsschulden und anhaltende Wirtschaftsschwäche treiben die Menschen nicht nur in Griechenland auf die Straße. In den USA rufen Demonstranten offen zur Besetzung der Wall Street auf. Sie fordern nichts weniger als eine „neue amerikanische Revolution“.

19.09.2011 - 19:51 [ Schrot und Korn ]

BÖLW startet Online-Aktion gegen Gentechnik

Um alle Bundestagsabgeordneten auf die öffentliche Beratung der Gentechnik-Petition des Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) am 26. September aufmerksam zu machen, hat der BÖLW eine große Wahlkreisaktion gestartet. Unter www.boelw.de/wahlkreisaktion.html können alle Bürgerinnen und Bürger den/ die Abgeordnete/n ihres Wahlkreises zur Ausschusssitzung einladen.

19.09.2011 - 17:20 [ Piratenfraktion Berlin ]

Wir bedanken uns!

Ihr werdet miterleben können wie unsere Fraktion und genauso dieser Blog wächst und gedeiht. Wir werden das Angebot kontinuierlich ausbauen und freuen uns auf Anregungen in den Kommentaren.

Hier wirst Du auch in Zukunft mit uns in Kontakt treten können.

Vielen Dank und bis bald!

19.09.2011 - 15:34 [ gulli.com ]

Zahlreiche NPD-Webseiten gehackt

Erneut wurden Server der rechtsextremen NPD von bisher unbekannten Hackern angegriffen. Wie es von Vertretern der Webseite NPD.de bekannt gegeben wurde, seien die Weltnetzseiten der NPD intensiven Angriffen ausgesetzt gewesen.

19.09.2011 - 14:29 [ wsws.org ]

As Libyan ´rebel´ offensive stalls, NATO bombs kill hundreds

NATO spokesmen said yesterday that on Saturday NATO forces bombed 11 targets in Sirte, 11 in the nearby Al-Jufra oasis, and 3 in the city of Sabha, far to the south.

Moussa Ibrahim, an official of the Gaddafi regime, released a statement yesterday saying that 354 people had been killed and 700 injured when a NATO air strike in Sirte hit the city’s main hotel and a nearby apartment block. He said an additional 89 people were still missing.

“In the past 17 days,” he added, “more than 2,000 residents of the city of Sirte were killed in NATO air strikes.”

19.09.2011 - 14:20 [ Focus ]

Libyen: Gaddafi-Treue wollen Franzosen und Briten festgenommen haben

In der umkämpften libyschen Stadt Bani Walid haben Gefolgsleute des gestürzten Machthabers Muammar Gaddafi nach eigener Auskunft mehrere Franzosen und Briten gefangengenommen. Ein Sprecher Gaddafis sprach am Sonntag im syrischen Sender Arrai TV von insgesamt 17 „Söldnern“. Die meisten seien Franzosen, außerdem seien zwei Engländer darunter und eine Person aus Katar. „Es sind technische Experten, darunter befinden sich beratende Offiziere“, sagte der Gaddafi-Sprecher. Die Gefangenen würden später im Fernsehen gezeigt.

19.09.2011 - 14:18 [ Tagesschau ]

Mindestens 20 Tote bei Protesten in Sanaa: Die Gewalt im Jemen eskaliert

Erst gestern hatten Regierungstruppen die Proteste der Opposition im Jemen brutal niedergeschlagen – heute gab es in der Hauptstadt Sanaa erneut Tote. Augenzeugen berichten von mindestens 20 Opfern, unter ihnen auch Kinder und desertierte Soldaten. Damit stieg die Zahl der getöteten Demonstranten seit Sonntagnacht auf fast 50. Die Regierungskritiker waren erneut zu Zehntausenden gegen Staatschef Ali Abdallah Saleh und seine Regierung auf die Straße gegangen. Scharfschützen sollen dabei von Dächern aus in die Menge gefeuert haben.

19.09.2011 - 13:43 [ Open Report ]

Piratenpartei will aus dem Abgeordnetenhaus bloggen

Die am Sonntag gewählten Piraten-Abgeordneten sind allesamt jung und politische Neulinge. Viele hatten mit dem Erfolg nicht gerechten. „Ich habe ein veganes Biocafé in Schöneberg, das werde ich jetzt nicht weiter betreiben können“, sagte Simon Kowalewski, der auf Landeslistenplatz 14 kandidiert hatte. Andere Piraten werden allein durch ihr äußeres Erscheinungsbild frischen Wind in das von Anzügen dominierte Landesparlament bringen. So wie „Arbeiter- und Bauernpirat“ Gerwald Claus-Brunner, ein Zwei-Meter-Hüne, der stets ein blau-weißes Kopftuch und Latzhose trägt.

19.09.2011 - 13:42 [ Deutschlandfunk ]

´Wir wollen die Art und Weise verändern, wie Politik in Deutschland gemacht wird`: Bundesvorsitzender der Piratenpartei über das Ergebnis der Wahl in Berlin

„Wir haben in den letzten Jahren immer wieder neue Sicherheitsgesetze gesehen, Verschärfungen von Überwachungsregelungen gesehen, Einschränkungen von Grundrechten gesehen, die zum Teil ohne jede echte Diskussion verabschiedet wurden. Es gibt keine Diskussionen, ob bestehende Gesetze wirklich sinnvoll angewendet werden. Wir haben aktuell eine Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung, bei der sich der größte Teil des Bundestages eigentlich einig ist, na ja, ist doch wieder eine ganz tolle Sache, aber wirklich evaluiert, ob man eine solche Maßnahme braucht, wird dabei auch nicht.“

19.09.2011 - 13:36 [ Welt ]

40 Prozent würden Euro-kritische Partei wählen

In Deutschland gibt es einer Umfrage zufolge für eine Euro-kritische Partei ein großes Wählerpotenzial. 40 Prozent der Bundesbürger können sich vorstellen, eine solche Partei zu wählen, wie die jüngste Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der Zeitung „Bild am Sonntag“ ergab.

19.09.2011 - 13:27 [ Campact! ]

E-Mail-Aktion: AKW Angra 3 stoppen

Während die Bundesregierung hierzulande aus der Atomkraft aussteigen will, finanziert sie in Brasilien den Ausbau der Risikotechnologie: Mit einer Bürgschaft über 1,3 Milliarden Euro will sie den Bau des brasilianischen AKWs Angra 3 ermöglichen. Doch noch kann der Haushaltsausschuss des Bundestags die Bürgschaft stoppen.

19.09.2011 - 13:22 [ Krone ]

Gesetzliche Finte soll Atomausstieg in EU sabotieren

Die AKW-Lobby gibt nicht auf – und hat in Brüssel offenbar weiter mächtige Verbündete. Wie jetzt durchgesickert ist, plant EU-Energiekommissar Günther Oettinger bei einem Ministerratstreffen am kommenden Dienstag eine Überrumpelungsaktion. Mit einer gesetzlichen Finte unter Berufung auf die europäische Versorgungssicherheit soll der Atomausstieg sabotiert werden.

19.09.2011 - 13:02 [ Meine Landwirtschaft ]

Internes Papier der EU-Kommission: Biodiesel ist umweltschädlich

Neue Berechnungen eines internen Papiers der EU-Kommission kommen zu dem Schluss, dass Biokrafstoffe mehr CO² ausstoßen als herkömmlicher Sprit. Zieht man die indirekten Klimafolgen in die CO²-Bilanz ein, so wird durch die Herstellung von Raps 4,5 % mehr, bei Soja sogar 11,7 % mehr CO² ausgestoßen als bei herkömmlichem Sprit.

19.09.2011 - 12:39 [ Asia One ]

Thousands protest against nuclear power in Japan

Tens of thousands of demonstrators rallied in Tokyo on Monday calling for an end to nuclear energy in Japan after the March 11 disaster that sparked the worst atomic crisis since Chernobyl.

About 60,000 people gathered for the anti-nuclear rally, organisers said, one of the biggest since the earthquake and tsunami and the following disaster at the Fukushima Daiichi power plant.

19.09.2011 - 09:33 [ Guardian ]

Pirate party snatches seats in Berlin state election

An upstart band of internet freedom activists are to enter Berlin‘s state parliament, ousting the Free Democrats, Angela Merkel‘s junior partner in the unpopular national government. It marks a remarkable success for the small Pirate party, which attracted 8.5% of the vote, winning its first ever seats in a state parliament, according to the first exit polls on Sunday.

19.09.2011 - 09:32 [ Wall Street Journal ]

Berlin Poll Hits Merkel Coalition

German Chancellor Angela Merkel‘s center-right coalition suffered a setback in Berlin state elections on Sunday, as the coalition‘s junior partner, the pro-business Free Democratic Party, was dealt a heavy defeat that could fuel infighting in the government over its handling of the euro-zone debt crisis.

19.09.2011 - 09:27 [ Gegenfrage.com ]

Wie die Boulevardpresse die Demokratie zu Grabe trägt

Leider haben erst wenige Menschen inzwischen realisiert, dass wir mit der Europäischen Union direkt auf ein Regime zusteuern, das weder von den europäischen Bürgern gewählt wurde, noch in irgendeiner Form in ihrem Tun beeinflusst werden kann. Das Fatale: Die Zeitungen weisen ihre Leser nicht darauf hin, sondern blasen mit aller Kraft in das Propagandahorn der Banken und deren Politiker-Sprachrohre! So wie die systemtreue deutsche Presse in den 1930ern einer aufstrebenden Diktatur hinterherlief, um später Hand in Hand mit dieser zusammenzuarbeiten, so scheint sich dieser Fehler heute zu wiederholen.

19.09.2011 - 09:23 [ Griechenland ]

Troika stellt Griechenland 15 ultimative Bedingungen

Damit die abgebrochenen Gespräche fortgesetzt werden und überhaupt noch eine Hoffnung auf dieFreigabe der 6. Kreditrate in Höhe von 8 Mrd. Euro an Griechenland besteht, fordert die Troika von der griechischen Regierung unter anderem die Entlassung 100.000 befristet und unbefristet angestellter Bediensteter des öffentlichen Sektors bis 2015 und den sofortigen Beginn der Entlassungen ab Montag (19.09.2011) mittels Vertragskündigungen und Stellenstreichungen, in Kombination mit der Maßnahme der “Arbeitsreserve” (= Zwangsfreistellung) ** für 50.000 Bedienstete der 10 Gesellschaften KED, ETA, ODDY, Träger für Jugend, EOMMECH, IGMA, OSK, DEPANOM, THEMIS und ERT

19.09.2011 - 07:09 [ Piratenpartei Berlin ]

PIRATEN schneiden auch bei BVV-Wahlen stark ab

Mitte: 9,8% – 6 Sitze
Friedrichshain-Kreuzberg: 14,3% – 8 Sitze
Pankow: 10,2% – 6 Sitze
Charlottenburg-Wilmersdorf: 7,1% – 4 Sitze
Spandau: 6,7% – 3 Sitze
Steglitz-Zehlendorf: 6,0% – 3 Sitze
Tempelhof-Schöneberg: 7,6% – 4 Sitze
Neukölln: 7,3% – 4 Sitze
Treptow-Köpenick: 9,2% – 4 Sitze
Marzahn-Hellersdorf: 8,6% – 5 Sitze
Lichtenberg: 9,2% – 5 Sitze
Reinickendorf: 6,2% – 4 Sitze

Gesamt: 56 Sitze

19.09.2011 - 07:06 [ Piratenpartei Berlin ]

Vielen Dank für die Blumen

Da wir in den nächsten Tagen eine Menge interessierte Besucher auf unserem Blog erwarten dürfen und unsere Besucher von uns erwarten können, dass sie die notwendigen Informationen auch erhalten, stellen wir für die Webseite der Piratenpartei Berlin einen Sonderbetrieb sicher.

19.09.2011 - 06:56 [ Focus ]

Obama will 3 Billionen Dollar sparen

US-Präsident Barack Obama will am Montag nach Medienberichten ein drei Billionen Dollar (2,17 Bio Euro) schweres Sparpaket für den US-Haushalt präsentieren.