Wie gefährlich ist EHEC wirklich? – Was in diesem Jahr noch fehlt, ist ein gefährliches Virus oder ein tödlicher Keim. Die Massenmedien und die Pharmaindustrie wurden inzwischen fündig: EHEC
Daily Archives: 25. Mai 2011
Aschewolke auf Euer Haupt, Ihr Schwachköpfe
Die vermeintliche “Aschewolke” vom Vulkan Grimsvötn auf Island, wegen der heute die “Deutsche Flugsicherung GmbH” ein Flugverbot u.a. über Hamburg und Berlin verhängte, war nicht da.
Keine Aschewolke über Deutschland
Die Aschewolke aus Island hat Norddeutschland gar nicht erreicht. Das haben Messungen des Instituts für Physik der Atmosphäre beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Oberpfaffenhofen ergeben…
Sobald die Berechnungen des Vulkanaschezentrums in London sagten, dass die Grenzwerte überschritten seien, müsse dies als Wahrheit angenommen und eins zu eins umgesetzt werden.
EinSatz gegen Vorratsdatenspeicherung: Videobotschaft an CSU-Innenminister Hans Friedrich
In einer Videobotschaft des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung fordern Bürgerrechtlicher, Nutzer des Weltinformations- und Kommunikationsnetzes Internet, Digitale Medienaktivisten, Liberale und ganz Normale, Bundesinnenminister Hans Friedrich (CSU) auf, nicht wieder ein Gesetz zur anlasslosen Erfassung und Speicherung aller Telekommunikationsverbindungsdaten der gesamten Bevölkerung zu versuchen.
EHEC-Ausbruch gibt Rätsel auf – auch unheimliche
Der aktuelle EHEC-Ausbruch ist ungewöhnlich und beunruhigend. Bei vielen Erkrankten tritt eine sonst seltene Komplikation auf. Die Quelle der Infektionen ist weiter unklar. Wurden die Bakterien gar absichtlich ausgebracht?
Wo die FDP die Anti-Terror-Gesetze stutzen will: Lausch- und Spähangriffe in Wohnungen
Das Justizministerium lehnt eine Verlängerung dieser Befugnis für die Geheimdienste ab, da nicht hinreichend dargelegt werde, dass sie tatsächlich erforderlich sei. Es handle sich um einen Eingriff mit starker Grundrechtsrelevanz, für den nicht einmal eine richterliche Anordnung nötig sei.
Zwei Menschen, zwei Ausweise, ein Bild
Der tschechischen Künstlergruppe „Ztohoven“ gelingt es, mit einem durch „Morphing“ veränderten Bild gültige Personalausweise ausgestellt zu bekommen.
Offener Brief gegen DNA-Sammel-Manie des BKA
Das Gen-ethische Netzwerk veröffentlichte einen offenen Brief „DNA-Sammelwut stoppen!“. Der FoeBuD e.V. gehört zu den Erstunterzeichnern.
DAS WANDERNDE AUGE – Was Obama unmöglich sagen kann
Angesichts der großen “Neustart“-Rede zum Nahen Osten von US-Präsident Obama, die sich vor den Tatsachen am Boden drückte, fragt der Investigativ-Journalist Pepe Escobar: “Wie könnte Obama je eingestehen, dass der alles definierende Kampf dieser Zeiten der große arabische Aufstand 2011 gegen die US-amerikanische, saudische und israelische Konterrevolution ist?“
Gastkommentar des Innenministers: Das Internet braucht nicht immer gleich Gesetze
Im Interesse des Datenschutzes wie der Meinungsfreiheit bedarf das Netz neuer Regeln. Doch die sollten Nutzer und Wirtschaft selbst aufstellen, anstatt neue Gesetze zu fordern.
von Hans-Peter Friedrich
G8 gefährden die Zukunft des offenen Netze
Die UN hat bereits vor Jahren erkannt, dass die Zukunft des Internets nur durch ein Miteinander von Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Politik vorangetrieben werden kann. Mit seinem jetzigen Vorgehen wirft Präsident Sarkozy diesen Ansatz über Bord und stellt die mühsam aufgebauten internationalen Strukturen der „Internet Governance“ fahrlässig in Frage.
Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich auch weiterhin für den Erhalt und den kreativen Ausbau der Selbstverwaltung des Internets ein. Nur so können die entscheidenden Zukunftsfragen angegangen werden: der freie und gleichberechtige Zugang, die Sicherung der Netzneutralität, die Etablierung eines modernen Daten- und Verbraucherschutzes, die Freisetzung der Produktivität freien Wissens und offener Software, der faire Interessenausgleich zwischen Urhebern und Nutzern und die Entwicklung grüner Informationstechnologien. Allen Tendenzen, das Internet durch Modelle wie „Three-Strikes“ – das Kappen des Internetanschlusses nach mehrmaligen Urheberrechtsverstößen – und eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung der Kommunikationsdaten aller Bürgerinnen und Bürger zu einem Ort von Kontrolle, Gängelung und schwerwiegenden Grundrechtseingriffen zu machen, erteilen wir eine klare Absage
Ahrendt: Löschen ist Gesetz
„Umfassende Löschstrategien sind das zielführende Mittel, um Missbrauchsdarstellungen von Kindern im Internet und deren Verbreitung wirksam zu bekämpfen“, so Ahrendt. Die Erfolge im Kampf gegen den Kindesmissbrauch im Netz durch die mittlerweile gute Lösch-Infrastruktur hätten die Position der Liberalen untermauert. Es sei richtig gewesen, dass die FDP-Fraktion mit ihrer vehementen Forderung nach „Löschen statt Sperren“ dem Koalitionspartner gegenüber standhaft geblieben sei, kommentierte der liberale Rechtsexperte.
Bürgerrechte: Justizministerin will Militärgeheimdienst auflösen
Zugleich lehnt sie bei sechs von zehn zentralen Auskunftsbefugnissen die von der Union geforderte Verlängerung strikt ab. Bei den übrigen vier will sie die Hürden erhöhen. Die Koalition streitet seit Monaten über die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze, die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erlassen worden waren und ohne neuen Beschluss im Januar 2012 auslaufen…
Die Ministerin fordert daher die Einrichtung einer unabhängigen Regierungskommission, die die Entwicklung der Sicherheitsgesetze überprüfen und bis Jahresende erste Empfehlungen vorlegen soll.
Das Bundesministerium der Justiz informiert: Die Rechte bei Flugausfällen wegen Vulkanasche
Hat der Flugpassagier keine Pauschalreise gebucht, sondern das Flugticket einzeln erworben, so ist sein Ansprechpartner die Fluggesellschaft, die den Flug ausführt.
Bei einem Flugausfall aufgrund der Luftraumsperrung wegen Vulkanasche hat der Fluggast die Wahl, ob er von der ausführenden Fluggesellschaft den Flugpreis zurückerstattet haben möchte oder ob er eine kostenlose anderweitige Beförderung (etwa die Umbuchung auf einen späteren Flug) wünscht (sog. „anderweitige Beförderung“)…
Daneben hat der Fluggast Anspruch auf folgende sog. „Betreuungsleistungen“: Verpflegung, zwei kostenlose Telefonate (bzw. Telefaxe oder E-Mails) sowie, falls notwendig, auch eine Hotelunterbringung. Im Fall einer notwendigen Hotelunterbringung ist die Fluggesellschaft auch für den Transfer vom Flughafen zum Hotel verantwortlich.
Justizministerium will Anti-Terror-Gesetze beschneiden
Das Papier, das dem SPIEGEL vorliegt, listet akribisch die Vorbehalte des Justizministeriums auf. Danach soll kaum eines der Gesetze in seiner bisherigen Form bestehen bleiben, sechs von zehn Regelungen will das Justizministerium auslaufen lassen…
Bislang darf etwa der Verfassungsschutz aktiv werden, „soweit dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist“. Die Juristen wollen dies künftig nur erlauben, wenn „Anhaltspunkte für schwerwiegende Gefahren vorliegen“, Betroffene sollen nach Abschluss der Ermittlungen benachrichtigt werden…
Aus der Union wurde übermittelt, der innenpolitische Sprecher Hans-Peter Uhl (CSU) habe „geschäumt“.
Flughafen Hamburg ab Mittag wieder offen – Berlin ab 14.00 Uhr
Seit Mittwoch früh sind die Flughäfen Bremen und Hamburg gesperrt, ab 11.00 Uhr wurden auch die Berliner Airports in das Flugverbot für Düsenmaschinen einbezogen.
Bürgerkrieg in Jemen: Heftige Kämpfe in der Hauptstadt Sanaa
Anhängern des einflussreichen Stammesfürsten Scheich Sadek el Ahmar gelang es in der Nacht offenbar auch, das Gebäude der amtlichen Nachrichtenagentur Saba unter ihre Kontrolle zu bringen. Bewaffnete Männer seien in das Gebäude der Agentur eingedrungen und hätten die Journalisten aufgefordert, zu gehen, sagte einer der Reporter.
Nach Angaben eines Regierungsvertreters haben die Stammeskämpfer auch das Gebäude der staatlichen Fluggesellschaft Yemenia unter ihrer Kontrolle und versuchten, das Innenministerium zu stürmen.
Bob Dylan zum 70. Geburtstag: Rastlos und genial
„Man kann nie wissen, vielleicht trägt jemand ein großartiges Buch in sich“, schreibt Dylan. Ich Dichterfürst, ihr Fußvolk? Wieder einmal hat er sich bestimmt nicht irgendjemanden angebiedert.
Bürgerinnen und Bürger wollen öffentliche Unternehmen zurück
Laut einer Umfrage können nur 2-3% der Bürgerinnen und Bürger mit dem Begriff „Daseinsvorsorge“ etwas anfangen. Wie hoch würde der Anteil der Bevölkerung ausfallen, wenn man sie nach dem Begriff „Rekommunalisierung“ fragen würde? Die Frage wurde noch nicht gestellt und so bleibt die Antwort im Bereich des spekulativen. Fragt man aber, ob Bürgerinnen und Bürger wollen, dass öffentliche Versorgungsleistungen – wie Energie, Wasser- und Abwasser, Abfall – weiter privatisiert werden oder lieber in öffentlicher Hand bleiben sollen, fällt die Antwort heute zugunsten des Öffentlichen aus. Sie haben schlechte Erfahrungen mit Privatisierungen gemacht. Höhere Preise und Gebühren, schlechterer Service, rücksichtlose Ausnutzung von Angebotsmonopolen, weniger demokratische Kontrolle, prekäre Arbeitsverhältnisse und geringere Einnahmen für die kommunalen Haushalte – das ist in vielen Orten die Realität.
Wöller: Mehr Referendare, Rückkehr zur Oberschule
Sachsens Kultusminister Roland Wöller geht auf Konfrontationskurs in Sachen Bildungspolitik. In mehreren Zeitungsinterviews forderte er zum einen mehr Referendarstellen für Sachsen. Auf der Bundesebene hat sich Wöller zudem für die Abschaffung der Hauptschule ausgesprochen. Sie sei ein Auslaufmodell und sollte der Oberschule Platz machen, fordert der Minister.
Stiftung Familiensinn auf der Kippe
Die Stiftung Familiensinn war im Jahr 2005 von der damaligen CDU-Alleinregierung mit dem Ziel gegründet worden, familienpolitische Leistungen wie Urlaubszuschüsse oder Hebammen-Fortbildung zu bezahlen. Sie wurde durch das sogenannte Familienfördergesetz als Stiftung des öffentlichen Rechts gegründet und kann durch Landtagsbeschluss auch wieder aufgelöst werden.
Bericht: Kartellamt will Ölkonzernen Tankstellen-Kauf untersagen
Das Bundeskartellamt plant deutlich verschärfte Regeln für die fünf größten Mineralölkonzerne. Die Marktführer Aral, Esso, Jet, Shell und Total sollen Tankstellen künftig nur noch in Ausnahmefällen aufkaufen dürfen.
Tanken nur bei Freien
Am Wochenende war eine Untersuchung des Bundeskartellamts bekannt geworden, derzufolge der Sprit an den Tankstellen teurer ist, als er bei einem funktionierenden Wettbewerb sein müsste.
Zensus 2011 – Falsche Interviewer fragen nach Kontodaten
Zwei Wochen nach dem Start der bundesweiten Volkszählung häufen sich die Betrugsversuche von falschen Zensus-Interviewern. Laut den zuständigen Landesbehörden ist hauptsächlich Bayern davon betroffen. Die Betrüger versuchten, insbesondere an Kontodaten und Pin-Nummern von Bürgern zu gelangen.
Athener leiden unter Sparmaßnahmen: `Wir haben das Ende der Fahnenstange erreicht`
„Die Leute kaufen nicht mehr ein und die Mieten sind zu teuer“, meint eine Jurastudentin. So wie ihr geht es vielen Athenern. Sie erkennen ihre Stadt nicht wieder. Der GSEE, einer der beiden großen Gewerkschaftsdachverbände des Landes, schätzt, dass jeder Grieche heute im Schnitt 20 Prozent weniger Einkommen zur Verfügung hat als vor Beginn der Schuldenkrise.
Die Mär von der Euro-Krise
Im Mai-Heft der von mir grundsätzlich hoch geschätzten (weil demokratisch, aufklärerisch, sozial, ökologisch und also links orientierten) „Blätter für deutsche und interna-tionale Politik“ steht folgender Satz zu lesen: „Spätestens seit der Schuldenkrise Grie-chenlands und der anschließenden Eurokrise steht das Projekt der Europäischen Union am Scheideweg.“ (1). Weil es so etwas, dies vorab, wie eine Euro-Krise – es sei denn, wie zu zeigen sein wird, als Wahnvorstellung – nicht gibt, stellt sich natürlich die Frage, warum Sätze ähnlichen oder identischen Inhalts reihum und seit langer Zeit ohne Unterlass geäußert werden, und zwar in sämtlichen Medien von weit links bis weit rechts, in der Politik wie auch in der sogenannten Wirtschaftswissenschaft.
von Egbert Scheunemann
New Yorker Polizei dementiert Mitteilung über DNA-Test von Strauss-Kahn
Die New Yorker Polizei hat keinerlei Informationen über die Ergebnisse des DNA-Testes des früheren Währungsfonds-Chefs Dominique Strauss-Kahn bekannt gegeben, den ein Zimmermädchen der sexuellen Gewalt beschuldigt.
Die Vorratsdatenspeicherung muss vom Verhandlungstisch Beweis: Die Kriminalstatistik
Die vergangenen Freitag veröffentlichte Kriminalstatistik des Bundeskriminalamts zeigt: Nach dem Ende der anlasslosen Vorratsspeicherung aller Verbindungsdaten geht die Zahl der registrierten Straftaten zurück. Die Aufklärung von Straftaten ist erfolgreich wie nie zuvor. Bürgerrechtler warnen vor einem weiteren Anlauf zu einer verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung.
Zur Bundeswehrreform
Mehr deutsche Kriege verlangen nach „Reserve ohne Ruh“ – auch für Frauen
Minister Thomas de Maizière (CDU) hat eine Bundeswehrreform angekündigt, zu der dem „Neuen Deutschland“ die zutreffende Schlagzeile „Weniger Soldaten für mehr Kriege“ einfiel. Allerdings wird nur das „stehende Heer“ kleiner, die kurzfristig zur Verfügung stehende Truppe eher größer. Und statt bisher 7.000 sollen künftig ständig 10.000 Soldaten im Kriegseinsatz sein.
Bomben im Minutentakt
Kurz vor Beginn des zweitägigen Sondergipfels der Afrikanischen Union, auf der eine Friedenslösung für Libyen beraten werden soll, hat die NATO ihre bisher schwersten Angriffe auf Tripolis gestartet. Binnen einer halben Stunde wurden am Dienstag mehr als 20 Attacken geflogen, die Bomben erschütterten die Millionenmetropole praktisch im Minutentakt.
Eine linke Al Qaida?
Al Qaida ist, informierte Menschen wissen das, eine Schöpfung imperialistischer Geheimdienste, eine echte Teamwork entsprechender Apparate aus den USA, Pakistan, Saudi-Arabien und sonstwo.
Lustige Terror-Videos mit Wickelköpfen und Bart gibts bei einschlägigen Firmen zu kaufen, bei denen man bei Bedarf auch komplette Terrororganisationen bestellen kann.
Immer Ärger mit dem Dope
Journalisten recherchieren heutzutage auf bemerkenswerte Art und Weise. Sie untersuchen das Detail ganz genau, wägen ab, wie ihre Erkenntnisse in die vorhandene Gewissheit einzuordnen sind und forschen nach der richtigen Formulierung, die das Bekannte mit den Erkenntnissen in Einklang bringt.
Spanien: Die „Empörten“ und die Pariser Commune
Manchmal gehört sie zu einer dieser Überraschungen der Geschichte, diese große Erhebung des Volkes, die heute in ganz Spanien aufsteigt (und beginnt, Widerhall im übrigen Europa zu finden) und sich am 140. Jashrestag der Pariser Kommune entzündete, ein heroischer Moment, in dem die grundlegende Forderung auch Demokratie lautete. Aber eine Demokratie geschaffen als eine Regierung vom, für und durch das Volk und nicht als Regime, das im Dienst der hohen Herren steht und wo der Wille und die Interessen des Volkes unerbittlich dem Imperativ geschäflicher Gewinne untergeordnet sind.