Io‘s molten layer may be hot slush, scientists say.
Daily Archives: 18. Mai 2011
Peter Fonda nennt Obama einen “f…cking traitor” wegen Umgang mit Ölpest im Golf von Mexiko
Fonda, der ein engagierter Umweltschützer ist, kam zu der Premiere des Beitrages “The Big Fix” von Rebecca und Josh Tickell, der einzige Dokumentarfilm in der offiziellen Auswahl beim Filmfestival in Cannes in diesem Jahr. Der Co-Produzent des Films, der die Explosion der BP Ölbohrinsel Deepwater Horizon, das anschliessende Unglück und seine verheerenden Folgen zum Thema hat – beschuldigte Washington, zu versuchen, die Berichterstattung zu diesem Thema zu verhindern.
Iran rejects U.S. sanctions as ‘psychological warfare’
Iran accused Washington of engaging in „psychological warfare“ after the U.S. Treasury added an Iranian state bank to its list of blacklisted companies, semi-official news agency ISNA reported on Wednesday.
Ron Paul: U.S. may try to occupy Pakistan
GOP 2012 hopeful Rep. Ron Paul (R-TX) thinks U.S. troops will soon be on the ground for an occupation of Pakistan — and he said so on MSNBC‘s „Morning Joe“ Wednesday morning.
Atomproteste: Merkel bei Polizei falsch verbunden
Polizeigewerkschaft: Warnung an die Bundeskanzlerin – sofortiger Atomausstieg in Deutschland
De Maizières Reform: Mehr internationale Einsätze für kleinere Bundeswehr
Deutschland muss sich nach den Worten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière militärisch stärker als bisher seiner internationalen Verantwortung stellen. „Wenn Wohlstand Verantwortung erfordert, dann gilt das auch für die deutsche Sicherheitspolitik“, sagte der CDU-Politiker bei der Vorstellung der Bundeswehrreform in Berlin.
Die Vereinten Nationen würden Deutschland in Zukunft verstärkt um den Einsatz von Soldaten bitten, auch wenn keine unmittelbaren Interessen Deutschlands erkennbar seien.
Indignaos! Indignez vous! Empört euch!
„Wirkliche Demokratie Jetzt“ besetzt nach der Platzräumung den zentralen Platz in der spanischen Hauptstadt erneut und will ihn zum spanischen Tahrir-Platz machen
„Bewegung 15-M“ wird der Aufruhr in Medien schon entpolitisierend nach dem scheinbaren Entstehungsdatum (15. Mai) benannt. Dabei ist es vor allem die fatale Situation im abstürzenden Spanien, welche viele Menschen empört. Dass sie wirklich keine Angst mehr haben, zeigte sich gestern. Nach dem die Nationalpolizei (unter den Protestlern wegen ihrer Härte auch „Nazis“ genannt) einige Hundert Menschen am sehr frühen Dienstag brutal von der Puerta del Sol geräumt hat, strömten viele tausend Menschen im Laufe des Tages wieder auf den Platz, um ihn erneut zu besetzen.
Österreich: Innenministerin stellt neue Internet-Polizeieinheit vor
Die österreichische Innenministerin, Johanna Mikl-Leitner, stellte am heutigen Mittwoch eine neu gegründete Internet-Polizeieinheit vor. Das sogenannte „Cyber-Crime-Competence-Center“ umfasst 300 speziell geschulte Polizeibeamte und soll laut Regierung eine Antwort auf die wachsende Kriminalitäts-Problematik im Internet darstellen.
Wirtschaftsweisen wollen die Rente ab 69
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rößler (FDP) ist ebenfalls für ein höheres Rentenalter. Die Lebenserwartungen würden steigen, weshalb man Frauen und ältere Menschen mehr in die Arbeitswelt integrieren sollte, so heißt es von Rößler. Weiter erklärt er, man brauche ebenfalls mehr Fachkräfte aus dem Ausland.
Medwedew gegen UN-Resolution zu Syrien nach Libyen-Muster
Trotz der andauernden Unruhen in Syrien wird Russland laut Staatschef Dmitri Medwedew keine UN-Resolution gegen das Regime in Damaskus unterstützen, die nach dem Vorbild der Libyen-Resolution verfasst ist.
„Ich werde eine solche Resolution nicht unterstützen, selbst wenn meine Freunde mich darum bitten werden“, sagte Medwedew am Mittwoch während seiner großen Pressekonferenz im High-Tech-Standort Skolkowo bei Moskau.
Große Pressekonferenz: Medwedew mahnt USA und warnt die Ukraine
Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat während seiner großen Pressekonferenz am Mittwoch vor einem Scheitern der Raketenabwehr-Gespräche mit den USA und der Nato gewarnt und die Ukraine vor eine Wahl gestellt. Außerdem beschwor der Kreml-Chef die weitere Zusammenarbeit mit dem Europäischen Menschenrechtsgericht und warnte vor einem Waffengang in Libyen.
Die Kanzlerin der Stammtische
Die Umfragewerte sind im Keller, die CDU verliert wichtige Wahlen – in ihrer Not versucht es die Kanzlerin mit Populismus. Dass auch Bundeskanzlerin Merkel die Parolen des Stammtisches beherrscht, bewies sie gestern auf einer Veranstaltung im sauerländischen Meschede. Vor 1.500 jubelnden Sympathisanten umriss Merkel, an welche Bedingungen sie weitere Kredite an die angeschlagenen südeuropäischen Euro-Staaten knüpfen will und spielte dabei wieder einmal mit dem Klischee vom fleißigen und sparsamen Deutschen, der dem faulen Griechen sein hart erarbeitetes Geld in den Rachen werfen muss, so dass die Südeuropäer es in Saus und Braus verprassen können.
Merkel ernennt Rösler zum Vizekanzler
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den neuen FDP-Chef und Wirtschaftsminister Philipp Rösler zu ihrem neuen Vizekanzler ernannt. Rösler folgt in dieser Funktion Ex-FDP-Chef Guido Westerwelle, der aber Außenminister bleibt.
Her mit dem Haircut
Die Politik eiert herum und streitet sich selbst um „Umschuldung light“. Dabei spricht so wenig gegen einen harten Schnitt.
Den noch härteren Schritt, dass Griechenland verkündet, einen Teil der Schulden nicht zurückzuzahlen, scheut die Politik massiv. Zu groß ist die Angst davor, dass ein Euro-Staat pleite geht. Dabei ist Griechenland längst pleite, wenn man eine Pleite definiert als: kann seinen finanziellen Verpflichtungen absehbar nicht mehr vertragsgemäß nachkommen.
Auch in Spanien findet eine Revolution statt
Am 15. Mai fanden in 50 spanischen Städten Massendemonstrationen gegen die Regierung statt. Die Spanier solidarisieren sich und protesieren gegen die politische Kaste, die in den Händen der Bankster ist. Sie fordern eine Veränderung, eine echte Demokratie.
«Revolution» in Spanien: Frust wird zum Protest
«Es reicht!», sagen viele junge Menschen im kriselnden Spanien – und nähren in Scharen eine neue Protestbewegung, die den arabischen Frühling zum Vorbild hat und die etablierten Parteien ratlos macht.
«Ohne Wohnung. Ohne Job. Ohne Rente. Ohne Angst», steht auf vielen T-Shirts. Auch auf dem von Susana. «Wir haben es satt, von der politischen Klasse für blöd verkauft zu werden», sagt die 25-jährige Physiotherapeutin, die trotz Uni-Studiums für monatlich 800 Euro brutto ganztags in einem Seniorenheim arbeitet.
Die Anhänger sind bunt gemischt: Studenten, Arbeitslose, Globalisierungsgegner, Schuldner, Rentner, Umweltschützer, Linke, Konservative, Gläubige, Atheisten.
Eines eint sie aber: Ihr Frust über die Perspektivlosigkeit in Spanien und ihre Wut auf die etablierten Parteien, insbesondere die regierenden Sozialisten (PSOE) und die oppositionelle konservative Volkspartei (PP). «Wähle sie nicht!», heißt eines der Mottos. Gewalt lehnen sie strikt ab.
Geheimvertrag zw. Uni Köln und BAYER: Coordination reicht Klage ein
Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) hat wegen der anhaltenden Weigerung der Universität Köln, eine Einsichtnahme in den Kooperationsvertrag mit der Bayer HealthCare AG zu gewähren, Klage beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht. Die Universität Köln und die Bayer AG hatten sich zuvor über das Votum des NRW Landesbeauftragten für Informationsfreiheit, der einen Auskunftsanspruch feststellte, hinweggesetzt und auf einer Geheimhaltung beharrt.
„Der grüne Kapitalismus ist eine Falle“
Öko-Kapitalismus kann nur der Übergang zu einer Gesellschaft mit Freiheit, Gleichheit, Umweltschutz sein, sagt Acosta. Den Schrecken des Klimawandels setzt er „das gute Leben“ entgegen.
Ein unerschütterlicher Optimist
Sein Traum ist, Saudi-Arabien vor einem internationalen Gericht zu verklagen. Aber darauf muss Professor Mohammed al-Qahtani wohl noch ein paar Jahre warten.
Spain Taken the street for a TRUE DEMOCRACY – May 15th 2011 –
The day has come
We have taken the streets for a true democracy now
The day ,when the citizens have decided to meet and join their voices
The day ,when we have covered the streets with a clear message
WE ARE NOT SAFE IN POLITICIANS AND BANKERS HANDS
And the message took the streets across the whole country
And the streets celebrated that day as the first day that we have taken a true change.
A change depends on YOU,on ME, on ALL OF US:young people,elder people,workers,unmployed people.
The Media won‘t silence our voices any more because we have seen we are REAL people, just as the DEMOCRACY we are demanding.
Riester investiert in Streubomben
Deutsche Finanzunternehmen haben nach Inkrafttreten der Konvention gegen Streubomben weiterhin in Unternehmen investiert, die Streubomben produzieren. Auch deutsche Riester-Sparer müssen damit rechnen, dass ihr Geld bei Herstellern von Streubomben angelegt ist. – Deutsche Bank unterstützt Gadhafi.
Wegen “99 Luftballons” – drei Eurofighter des Bundesheeres im Einsatz
Am 8.Mai 2011 berichtete der Österreichische Rundfunk über den Einsatz von drei Eurofightern der österreichischen Luftwaffe am vorherigen Tag im österreichischen Luftraum.
Spanien und die Blindheit der Medien
Proteste gegen soziale Ungerechtigkeit in Presse ignoriert
Am Sonntag, 15. Mai, gab es in Spanien in rund 50 Städten große Demonstrationen gegen staatliche Bankenrettungen, Jugendarbeitslosigkeit, sinkende Löhne und das politische Zwei-Parteien-System. “Wir sind keine Waren in den Händen von Bankern und Politikern”, riefen Tausende Demonstranten in Madrid, Grenada und anderswo. Das Seltsame: Über die Massenproteste wurde in den Medien kaum berichtet. Informationen erhält man hierzu nur im Social Web.
Alles bereit für den Untergang
Die International Strategy for Cyberspace der US-Regierung sieht auch militärische Vergeltung für Cyberattacken vor. Ach, so geht die Welt also unter.
Heute sind trotz Klimaerwärmung und der Medienpräsenz von Horst Seehofer Weltuntergangsszenarien irgendwie aus der Mode gekommen. Sie taugen gerade noch für Kabarett der Marke Nuhr. Nicht wirklich bedrohlich.
Immerhin tut die US-Regierung ihr Möglichstes, damit sich doch noch ein wenig Schauder einstellt. Denn wenn die Welt schon untergehen soll, dann bitte schön militärisch. Und nicht, weil alle immer mehr hitzefrei bekommen.
Paradoxe Demokratie
Interview mit Lynn Gogolin über eine geplante Reform des nicht unkuriosen deutschen Wahlrechts
Die Nichtregierungsorganisation Mehr Demokratie hat mit dem Aufruf Wählen ohne Überhang! eine Aktion für ein verfassungskonformes Bundestagswahlrecht ins Leben gerufen. Anlass dafür ist die befürchtete Verschlimmbesserung des Bundestagswahlrechts durch die Bundesregierung, die wegen „negativer Stimmgewichtung“ vor drei Jahren vom Bundesverfassungsgericht zu einer Reform desselben angehalten wurde.
Weissrussland sucht nach Geldgebern
Die vor dem Staatsbankrott stehende Republik Weissrussland hofft auf einen Milliardenkredit aus Moskau. Auch beim IWF erwägt das Land einen Antrag. Die EU würde helfen – aber nur unter ganz bestimmten Bedingungen.
Surftipp: GreenLeaks
Das Web als Enthüllungs- und Aufklärungsmedium, als ein Medium, das ein waches Auge auf Mauscheleien und Betrügereien hat, das scheint zur Zeit gut zu funktionieren – seien es Wikileaks oder auch die Plagiatsjäger, die dafür gesorgt haben, dass mittlerweile einigen prominenten Politikern ihre ergaunerten Doktortitel aberkannt wurden. Nun gibt es eine weitere Anlaufstelle, die sich besonders auf Umweltsünden und -sauereien spezialisiert hat – GreenLeaks.
Der Krieg in Libyen und die Krise der Europäischen Union Teil 3
Die Folgen der internationalen Finanzkrise
Alle bisher angeführten Zahlen beziehen sich auf die Zeit vor Ausbruch der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Diese Krise markiert eine historische Zäsur. Alle ökonomischen Gegensätze, die sich unter der Oberfläche angesammelt hatten, sind aufgrund der Krise wie eine Eiterbeule aufgebrochen. Die Folge sind heftige politische und soziale Erschütterungen mit revolutionären Konsequenzen. Das Anwachsen interimperialistischer Konflikte geht – wie in der Periode vor dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg – mit heftigen Angriffen auf die Arbeiterklasse einher.
Spiel auf Zeit – wie Griechenlands Schulden verstaatlicht werden
Die EU-Finanzminister ziehen Griechenland die Daumenschrauben an und spielen gleichzeitig auf Zeit. Frankreichs Finanzministerin Lagarde beklagt öffentlich das schleppende Tempo der griechischen Privatisierungsanstrengungen und Euro-Gruppen-Chef Junker sekundiert Berlin mittlerweile bei der Forderung nach einer „sanften“ Umschuldung. Anstatt die griechischen Probleme durch eine schnelle Umschuldung zu lindern, spielt man auf Zeit und verwässert dabei die Gläubigerstruktur. Banken und Versicherungen gehören zu den Gewinnern dieser Hinhaltetaktik, kann der griechische Staat doch die auslaufenden Kredite dank neuer Kredite von EU und IWF ohne Abzug begleichen.
An der Umschuldung führt kein Weg vorbei
Griechenland, was nun? Ganz Europa bangt um das südeuropäische Land – und die vielen Milliarden Euro Hilfsgeld, die zur Rettung vor der Pleite geschickt worden sind. Welche Auswege es nun noch gibt.
Auf die sanfte Art
Nun gesteht auch der Vorsitzende der Euro-Finanzminister, Jean-Claude Juncker, ein: Ein Schuldenschnitt in Griechenland ist nur noch eine Frage der Zeit. Auch Mitglieder der Bundesregierung sollen davon überzeugt sein, dass Athen nicht ohne Umschuldung über den Sommer kommt.
Euro-Krise: Merkel attackiert urlaubsfreudige Südeuropäer
Bundeskanzlerin Angela Merkel will Hilfen Deutschlands für angeschlagene Euro-Staaten zunehmend an Bedingungen knüpfen: Die kriselnden Länder müssten sich nachweisbar anstrengen und kritisierte Renten- und Urlaubsregelungen in Südeuropa.Die Sätzegalten den Regierungen der schwer angeschlagenen Euro-Länder wie Griechenland, Spanien und Portugal – und dürften dort für Verärgerung sorgen
„Es geht auch darum, dass man in Ländern wie Griechenland, Spanien, Portugal nicht früher in Rente gehen kann als in Deutschland“
„Deutschland hilft nur dann, wenn sich die anderen anstrengen“
Iran: Ahmadinedschad droht Amtsenthebung – „Wedomosti“
Eine Sonderkommission des iranischen Parlaments soll über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad entscheiden
Eine Gruppe von Abgeordneten wirft ihm etwa 50 Verstöße gegen das Grundgesetz vor.
Experten zweifeln allerdings daran, dass der Staatschef entlassen wird.
Reisebericht: Unter den Bomben der Nato
Libyens Bevölkerung leistet entschlossen Widerstand gegen die Nato-Aggression
„Dialog von unten – statt Bomben von oben“ hieß eine u.a. von Rolf Becker und Eckart Spoo initiierte Gewerkschaftsinitiative, die während des Nato-Krieges in das unter Bombenhagel liegende Jugoslawien reiste. Sie demonstrierte damit Solidarität mit den Angegriffenen und stellte der westlichen Medienpropaganda authentische Berichte vom Geschehen vor Ort entgegen. Mit dem gleichen Ziel sandte auch die Gruppe „British Civilians for Peace“ eine kleine „Fact Finding“-Kommission nach Libyen. Der italienische Journalist und Dokumentarfilmer Fulvio Grimaldi hat sie begleitet. Hier sein etwas gekürzter Reisebericht.
Nicht erst bei Futures, Derivativen und anderem Hokuspokus: Geld – nichts mehr wert
In der Volkswirtschaftslehre der Neuzeit wird gewöhnlich die sogenannte Klassik von der heutigen Neoklassik unterschieden. Die Klassik hatte als berühmte Vertreter Adam Smith und David Ricardo – und als schwarze Schafe Karl Marx und die nach ihm benannte Schule ökonomischen Denkens. Letzeres, Marx‘ ökonomisches Denken, ist weniger bekannt, vor allem seinem Inhalt nach, als die meisten, auch die meisten Linken heute meinen.
Speerspitze der Aufklärung
Wer die Vorzüge von investigativem Journalismus kennenlernen oder vielleicht sogar erste Schritte in diese Richtung wagen wollte, war am vergangen Samstag mit dem Besuch der BCC-Konferenz(1) in Frankfurt-Bockenheim richtig bedient.
Eingeleitet wurde die Veranstaltung nämlich von Dieter Schenk. Dieser Herr, langjähriger Mitarbeiter des BKA, wusste die Zuhörer, die ihn und sein Anliegen noch nicht kannten, mit Berichten aus der anrüchigen Vergangenheit des BKA zu schocken.
DSK: 57 Prozent Franzosen glauben an Komplott
57 Prozent der Franzosen glauben, dass Dominique Strauss-Kahn Opfer eines Komplotts wurde. 32 Prozent meinen, dass er schuldig sei. Das ergab eine Umfrage in Frankreich.
Arbeit und Bildung statt Polizei
In Spanien haben erneut Tausende Menschen gegen die hohe Arbeitslosigkeit und für mehr soziale Gerechtigkeit demonstriert.
Die neue Protestbewegung “Wirkliche Demokratie jetzt!” hatte über das Internet zu den Demonstrationen vor den Regional- und Kommunalwahlen an diesem Sonntag aufgerufen.
European shares bounce back from lows, miners up
„The outlook still looks very promising, the earnings are coming through and valuations are quite acceptable,“ said Mike Lenhoff, chief strategist at Brewin Dolphin.
Video resumen Manifestación 15M Democracia Real Ya
Ha llegado el día
El día que unos ciudadanos/as decidieron juntarse para unir sus voces
El día que llenaron las calles con un mensaje claro
NO SOMOS MERCANCÍA EN MANOS DE POLÍTICOS Y BANQUEROS
Y el mensaje tomó las calles de todo un país
Regierungsproteste in Spanien – Nobody expects the #spanishrevolution [Update]
Man verzeihe bitte mein Wortspiel in der Überschrift, doch ob der Absurdität, dass man in deutschen als auch generell europäischen Medien gerade noch vergeblich nach Informationen zu den aktuellen Protesten in Spanien sucht, scheint es gewissermaßen doch wieder relativ angemessen. Selbst in den spanischen Medien wird nur zögerlich darüber berichtet, dass landesweit in mittlerweile mehr als 60 Städten schätzungsweise 130.000 Menschen auf die Straßen gegangen sind und weiterhin gehen, um ihrer Wut über die Regierung und wirtschaftlichen Lage Ausdruck zu verleihen.
Das amerikanische Imperium: Untergehen wie die Römer
In gewisser Hinsicht ähneln die USA heute dem Römischen Reich kurz vor seinem Kollaps. Dies wäre alles nicht so schlimm, wenn das Verschuldungsproblem der Amerikaner nicht ein globales Problem wäre.
Und tschüs
In den USA kommen den Republikanern zwei ihrer populärsten Repräsentanten abhanden
Innerhalb von nur 48 Stunden haben die Republikaner in den USA zwei mögliche Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2012 verloren
Am Samstag abend verkündete der Baptistenprediger Mike Huckabee in seiner Sendung bei Fox News, daß ihm das »innere Vertrauen« fehle
Dem ehemaligen Gouverneur von Arkansas folgte kurz darauf Donald Trump. Der New Yorker Immobilienhai und Reality-TV-Star verkündete am Montag morgen das Ende seiner so kurzlebigen wie niveaulosen präsidentiellen Ambitionen.
Egyptian Saif al-Adel now acting leader of al Qaeda, ex-militant says
..according to Noman Benotman. Benotman has known the al Qaeda leadership for more than two decades…
Al-Adel fought the Soviets in Afghanistan during the 1980s…
According to senior Saudi counterterrorism officials…
Some reports in the past year have suggested that al-Adel had left Iran for Pakistan…
Abschaffen statt befristen
Debatte über Beschränkung oder Verlängerung von Terrorgesetzen geht am Kern des Problems vorbei: Der Einschränkung von Bürgerrechten
Die Festnahme dreier Terrorverdächtigen aus einer sogenannten »Düsseldorfer Zelle« der Al-Qaida wird von Sicherheitspolitikern insbesondere aus Union und SPD als Beleg dafür angegeben, wie unerläßlich die seit 2001 verschärften Antiterrorgesetze seien. Der angebliche Erfolg des Bundeskriminalamtes wurde passenderweise zeitgleich mit der Diskussion über eine Entfristung eines Teils der Sicherheitsgesetze vermeldet.
Massaker an Israels Grenze und Obamas Heuchelei über Menschenrechte
Die Reaktion der Obama-Regierung auf das Massaker, das Israel am Sonntag an unbewaffneten palästinensischen Demonstranten an der Landesgrenze verübt hat, zeigt die Scheinheiligkeit der Behauptung, Washingtons Aggressionspolitik in der Region sei von „humanitären Gründen“ motiviert.
Israelische Truppen schossen mit scharfer Munition, und in einem Fall sogar mit Panzern, auf Palästinenser, die an den israelischen Grenzen zu Syrien, dem Libanon, der Westbank und Gaza demonstrierten.
Weltweites Finanzchaos: Eine deutliche Warnung
Letzte Woche kam es zum schlimmsten Sturz der Rohstoffpreise seit dem Zusammenbruch von Lehmann Brothers. Die Financial Times schrieb dem Ausverkauf ein „episches“ Ausmaß zu. In dieser Woche stiegen die Märkte wieder an. Wer weiß, was nächste Woche sein wird? Ein weiterer Ausverkauf, ein Bankenzusammenbruch, ein Staatsbankrott, eine Wiederholung des noch immer nicht erklärten „Flash Crash“ an der Wall Street vor einem Jahr, als der Markt innerhalb von Minuten um fast zehn Prozent nachgab, oder irgendetwas vollkommen Unerwartetes?
Die bin Laden-Saga geht weiter
Die sich immer ändernde, immer wachsende bin Laden-Geschichte wird immer grotesker. Der feige bin Laden ist jetzt der eingebildete bin Laden, der Terror-Drahtzieher, der nichts zu tun hat als herumzusitzen und Videos von sich selbst zu betrachten.
Die Geschichte ändert sich weiter und geht über zur Frage, ob „bin Ladens Wohnhaus,“ nicht länger ein millionenschwerer Luxuspalast, über Internet und Kommunikationseinrichtungen verfügte oder auf Kuriere angewiesen war. Die letzte Version besagt, dass bin Laden online war.
IWF-Chef Strauss-Kahn in „Sexfalle“ getappt?
Der US-Journalist Mike Whitney glaubt, dass man IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn
eine „Sexfalle“ stellte, weil er unerwünschte finanzpolitische Veränderungen plante.
Ein kostbarer Rohstoff
Wir erzittern, wenn vom Terrorismus gesprochen wird; wir fürchten uns, wenn wir herrenlose Taschen oder Koffer erspähen; Angst erfüllt uns, wenn höchste Alarmbereitschaft aufgrund eines möglichen Anschlags ansteht. Wir haben Angst vor Bomben und Bombenattrappen, vor Terroristen und solchen, die wie Terroristen aussehen könnten, wenn man wüsste, wie Terroristen denn so aussehen – wir verfallen in Angststarre, bemerken wir bärtige Männer im Kaftan oder gut verhüllte Frauenkörper. In deren Handgepäck vermuten wir Sprengstoff, was uns abermals in Furcht versetzt – und wer als unscheinbarer Zeitgenosse mit solchen anrüchigen Zeitgenossen schwatzt, der ist verdächtig, der macht uns ängstlicher als Angst.
Vom Nutzen der Liberalisierung
Deutschland und die EU sollen die ökonomische Krise in Belarus zur Stärkung ihres Einflusses dort nutzen. Dies fordern Berliner Regierungsberater. Wie es in einer jüngst veröffentlichten Analyse der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) heißt, seien wegen der aktuellen wirtschaftlichen Schwierigkeiten soziale Unruhen in Belarus nicht auszuschließen.
Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost in der Partei Die Linke
Das Kairoer Abkommen zwischen den palästinensischen Fraktionen bietet neue Chancen für den Kampf der PalästinenserInnen gegen die Besatzung. Wir unterstützen die Erkenntnis, dass die Beendigung der Besatzung nur durch breitesten zivilgesellschaftlichen Widerstand möglich ist
Unabhängig davon, wie wir uns zur BDS-Kampagne stellen, stellen wir fest: Weder BDS noch Forderungen nach dem Boykott israelischer Produkte haben etwas mit Antisemitismus zu tun.
Zarkotzi oder Strauss-Kahn, wo ist da der Unterschied?
Ich kann es echt nicht mehr hören, der Verschwörungsboulevard ist voll am kochen, wie ich befürchtet habe. Strauss-Kann-Immer ist reingelegt worden, er ist in eine Falle getappt. Ein gefährlicher Gegner für die nächsten Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr ist ausgeschaltet worden. Ja sicher. Wer das sagt, hat es immer noch nicht begriffen. Zarkotzi oder Strauss-Kann-Immer, wo ist da der Unterschied?
Neues aus Pipelinistan
In jüngster Zeit war in den US-gesteuerten deutschen Massenmedien wenig die Rede vom großen Rennen um die neuen Erdgaspipelines nach Europa, und das, obwohl die Medien über Jahre hinweg immer wieder kleinste Erfolge der geplanten Ami-Pipeline Nabucco ganz groß gemeldet haben. Das mutet schon seltsam an
Wenn dann noch der Sohn eines langjährigen CIA-Zuträgers in der Presse substanzlos gegen die angeblich ach so schöckliche Machtpolitik Russlands hetzt und daran fest macht, dass Russland besser im Pipeline-Bauen ist als das Nabucco-Konsortium, dann mag man erahnen, dass die Amis da gerade deutlich auf der Verliererstraße sind
Das perfide Spiel mit der Inflation
Die Notenbanken ermöglichen mit Untätigkeit in der Inflationsbekämpfung eine Entschuldung von Banken und Staaten zulasten der kleinen Sparer
Souveränität Portugals ist Geschichte
Das Wahlergebnis in Portugal soll von den Beschlüssen zur Nothilfe schon im Vorfeld ausgehebelt werden
Es war nicht anders zu erwarten. Weitgehend hat sich alles um Portugal so entwickelt, wie es sich in den letzten Wochen schon herauskristallisiert hatte. Die EU-Finanzminister haben in Brüssel bei dem Treffen nun einstimmig die Nothilfe für Portugal verabschiedet, das nun 78 Milliarden Euro erhält. Das Geld wird von der EU und dem Internationalen Währungsfonds aber nur für hohe Zinsen vergeben. Für die 56 Milliarden Euro, die direkt aus Europa kommen, soll der Zinssatz zwischen 5,5% und 6% liegen. Für die übrigen 26 Milliarden vom IWF soll der Zinssatz etwas günstiger sein.