Gewinner des Eurovision Song Contest (ESC). Man kann ja unterschiedlicher Meinung zu diesem Musikspektakel sein. Vielleicht aber transportieren die billigen Liedchen doch ein bisschen Wahrheit und sind ihrer Zeit weit voraus. MMnews hat die Gewinner der Eurovision neu gekürt.
Daily Archives: 14. Mai 2011
Interview mit Harald Nestler von der GBM zum 5. Staatenberichts Deutschlands zum Uno-Sozialpakt
Interview mit Harald Nestler von der GBM am 02.05.2011 in Genf anläßlich der Vorstellung des Parallelberichts zum 5. Staatenberichts Deutschlands zum Uno-Sozialpakt
Die Gesellschaft für Bürgerrecht und Menschenwürde hat einen Parallelbericht zum 5. Staatenbe- richt Deutschlands zum Uno-Sozialpakt bei den Vereinten Nationen eingereicht. Es geht vor allem darum, ob das universelle Menschenrecht auf soziale Sicherheit incl. Sozialversicherung (Art. 9 Uno-Sozialpakt) verletzt wird durch die in Ostdeutschland immer noch niedrigeren Renten, durch die aktuelle Gesundheitsreform und durch die niedrigen ……
President Obama Announces New Plans to Increase Responsible Domestic Oil Production
Finally, the third step we should take is to eliminate the taxpayer subsidies we give to oil and gas companies. In the last few months, the biggest oil companies made about $4 billion in profits each week. And yet, they get $4 billion in taxpayer subsidies each year. Four billion dollars at a time when Americans can barely fill up their tanks. Four billion dollars at a time when we’re trying to reduce our deficit.
This isn’t fair, it makes no sense. Before I was President, the CEOs of these companies even admitted that the tax subsidies made no sense. Well, next week, there is a vote in Congress to end these oil company giveaways once and for all. And I hope Democrats and Republicans come together and get this done.
Obama Calls For More Alaskan Oil Drilling
In his weekly address, President Obama lays out his strategy to continue to expand responsible and safe domestic oil production, leveraging existing authorities as part of his long-term plan to reduce our reliance on foreign oil.
Murkowski: Obama administration committed to Alaska oil development
(13.05.) Alaska Sen. Lisa Murkowski just spent hours on a plane with Interior Secretary Ken Salazar and says she thinks the Obama administration is coming around on oil development in Alaska.
EPA says Shell close to getting Alaska air permit
(13.05.) Shell and the EPA are close to developing an essential air quality permit that would represent a major milestone for the company‘s plans to drill in the Beaufort Sea near Alaska, an Obama administration official said Friday.
FDP verlangt Korrektur des Euro-Rettungsschirms
Der ESM soll ab 2013 den derzeitigen Rettungsschirm für in Not geratene Euro-Länder ersetzen. Derzeit verhandeln die 17 Euro-Regierungen über einen Vertrag für den ESM, der ein Volumen von 700 Milliarden Euro haben soll. Die deutschen Kreditgarantien belaufen sich auf bis zu 190 Milliarden Euro. Rund 22 Milliarden müsste Deutschland in den ESM-Kapitalstock direkt einzahlen.
`Magier` Magath rettet Wolfsburg – Ego-Diego am Pranger
Vielmehr erfüllte es den 57-Jährigen mit Stolz, dass er nach dem Hamburger SV (1995/96), Eintracht Frankfurt (1999/2000) und VfB Stuttgart (2000/2001) zum vierten Mal in seiner Karriere einen Bundesligisten vor dem Abstieg bewahren konnte. Vor allem, nachdem Magath wegen seines Wechsels von Schalke 04 zum VfL Wolfsburg mit reichlich Häme bedacht worden war. Mit dem Nicht-Abstieg erfüllte er nach dem Gewinn der Meisterschaft in Wolfsburg seine zweite Mission.
Reuters: falsche Fotos, falsche Filme
Die Nachrichtenagentur Reuters entschuldigt sich wegen der Veröffentlichung falschen Videomaterials, welches die Unruhen in Syrien zeigen sollen, tatsächlich aber aus dem Libanon stammen. Zuvor war ein falsches Foto von Osama Bin Laden als Judokämpfer zurückgezogen worden.
CSU Ministerin: Zu wenig Leidensdruck bei Hartz IV
In einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ forderte Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer (CSU) schärfere Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher. Ihrer Meinung nach, gebe es eine „hohe soziale Absicherung bei uns“ und dabei „offensichtlich zu wenig Leidensdruck“. Hartz IV dürfe in Deutschland nicht zum „Lebensstil werden“, fügte die Ministerin hinzu.
Wachsender Widerstand gegen Öl-Multis
Während am vergangenen Mittwoch in Frankreich ein Gesetz zum Verbot des “Hydraulic Frakturing“, einer ihrer Umweltgefährdung wegen umstrittenen Fördermethode von in Gesteinsschichten gebundenem Erdgas, die Nationalversammlung passierte, unterzeichneten die Öl-Multis Exxon Mobile Corp. und Total SA unlängst einen Vertrag zur Erforschung dieser Methode in Polen.
Palästinensischer Jugendlicher in Jerusalem erschossen
Ein palästinensischer Jugendlicher ist bei gewaltsamen Auseinandersetzungen in Jerusalem erschossen worden. Der 17-Jährige sei seinen Verletzungen erlegen, teilten Krankenhausmitarbeiter am Samstag mit. Er war am Freitag mit Schusswunden in das Krankenhaus gebracht worden.
Umstrittenes Amazonas-Projekt: Ölgigant ConocoPhillips “steigt aus”
Laut der Organisation Amazon Watch hat der US-Ölgigant ConocoPhillips angekündigt, sich aus Block 39 im nördlichen Amazonasgebiet in Peru zurückzuziehen. Die Entscheidung fiel, nachdem es zu weltweiter Empörung über die Bedrohungen für zwei unkontaktierte Völker durch Ölarbeiten in dem Gebiet kam.
Griechenland muss sein Tafelsilber verkaufen
„Am Anfang waren Privatisierungen keine Priorität“, räumte Ministerpräsident Giorgos Papandreou am Wochenende ein. „Aber jetzt stehen sie ganz oben auf der Liste.“ Das Euro-Land werde beweisen, dass es seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommen könne.
Uranpartikel – die heimtückische Luftpost
Uranpartikel verseuchen den gesamten Globus – zu Erden, Luft und Wasser. – Die Landwirtschaft hat allein mit mineralischen Phosphordüngern in den letzten fünfzig Jahren über 13.000 Tonnen Uran auf die Äcker gebracht. Belastungen des Trinkwassers und gesundheitliche Gefahren werden bis heute ignoriert.
Neuer FDP-Chef hält Grundsatzrede
„Darum ist Freiheit unser zentrales Prinzip.“ Die FDP kämpfe dafür, dass jeder Mensch die Möglichkeit hat, seinen individuellen Lebenstraum zu verwirklichen. „Das ist unsere Vorstellung von gelebter Freiheit.“ Freiheit dürfe nicht eingeschränkt werden, sagte Rösler unter dem Beifall der Delegierten. Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze sagte Rösler: „Wir können Sicherheitsgesetze nicht einfach pauschal verlängern.“ Und weiter: „Wir lassen eine solche Freiheitseinschränkung auch durch unseren Koalitionspartner schlichtweg nicht zu.“
Den Grünen warf Rösler vor, die Freiheit in kleinen Schritten einzuschränken. Daher könnten die Grünen niemals eine liberale Partei sein.
Der Gummimann
Es scheint, dass der Staatspräsident Shimon Peres bei weitem der volkstümlichste Führer in Israel ist.
Sie können doch nicht wider (ihrer) Natur handeln…
Köpfe wechseln sie aus – das ist ihre Parteireform. Inhaltlich überarbeiten sie nichts, die Liberalen. Wen wunderts! Welche Inhalte sollten sie denn überarbeiten wollen? Sie haben ja nur einen und den können sie, mit Bedacht auf ihre Klientel, auch nicht einfach mal so abändern und umkehren. Den Sozialdarwinismus kann man nur schlecht reformieren – er kennt ja keine Reform, er kennt nur… nein, nicht Revolution: Evolution! Oder das, was die Jünger dieser Lehre dafür halten.
Neulich im Türkei-Flieger
Oder warum westliche Nichtmuslime nicht differenzieren wollen.
In einer Zeit, in der viele Migranten aus der Türkei in ihre Heimat fliegen, musste auch ich dorthin und habe frühzeitig einen Nachtflieger der Lufthansa gebucht, da der Anschlussflug aus Bremen so sehr günstig wurde. Im Flieger nach Frankfurt läuft alles “normal“.
Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten in Athen
Am Mittwoch gingen griechische Arbeiter und Jugendliche in Athen erneut auf die Straße, um gegen weitere Sparmaßnahmen zu protestieren, die die sozialdemokratische Regierung von Premierminister Giorgos Papandreou einführen will. Gleichzeitig mit der Demonstration fand der zweite Generalstreik dieses Jahres statt, der zehnte seit Ausbruch der internationalen Finanzkrise im Jahr 2008.
Regierung muss um Gläubigerbeteiligung am ESM kämpfen
Im jüngsten Entwurf für den völkerrechtlichen ESM-Vertrag, der Reuters am Freitag vorlag, sind Haftungsklauseln für alle neuen Staatsanleihen der Euro-Länder ab Mitte 2013 vorgesehen. Allerdings wird in dem Papier, das die Leitung der Eurozonen-Gruppe nach etlichen Konsultationsrunden mit den 17 Euro-Regierungen vorgelegt hat, dieser Passus ausdrücklich auf „strittig“ gestellt. Am Montag werden nun die Euro-Finanzminister über den Text verhandeln. Eine Einigung wird erst im Juni erwartet.
Internationaler Strafgerichtshof will Haftbefehl gegen Gaddafi erlassen
Anwälte des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag wollen am Montag den Haftbefehl gegen den libyschen Machthaber Muammar el-Gaddafi beantragen.
FDP will Anti-Terror-Gesetze lockern
“Für eine pauschale Verlängerung der Gesetze, stehen wir als Liberale nicht zur Verfügung, schon gar nicht für eine Verschärfung.“ Die FDP-Bundesvize forderte zudem eine wirksamere parlamentarische Kontrolle der Tätigkeit der Geheimdienste bei der Terrorbekämpfung. Die dafür geschaffenen Gremien müssten einbezogen werden. Wo den Nachrichtendiensten zu weitgehende Befugnisse zugebilligt worden seien, müssten diese wieder beschnitten werden.
Tripolis bezeichnet Frattinis Vermutung zu Gaddafis Verletzung als „Schwachsinn“ (Zusammenfassung)
Die libysche Regierung hat am Freitagabend die Angaben von Italiens Außenminister Franco Frattini dementiert, wonach der libysche Revolutionsführer Muammar el-Gaddafi während der jüngsten Bombenangriffe der NATO-Luftwaffe möglicherweise verletzt wurde.
EU rechnet mit noch mehr Schulden Griechenlands
Brüssel geht von deutlich langsamerem Defizitabbau aus – auch Portugal düster bewertet
Griechenland rutscht trotz Milliardenhilfen noch tiefer in die Schuldenfalle: Die EU-Kommission korrigierte in ihrem Frühjahrsgutachten die Prognose für die Gesamtverschuldung im laufenden Jahr von 150 auf 157 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nach oben.
USA wollen in Afghanistan präsent bleiben
Für die USA ist der Krieg in Afghanistan noch lange nicht vorbei, sagt USA-Experte Henning Riecke. Der Tod von Bin Laden ändere nichts an den Zielen Washingtons in der Region, erklärt er im Interview mit DW-WORLD.DE.
Angst vor Patienten
Sind Sie noch krankenversichert? Glück gehabt. 168000 bisher bei der CityBKK Versicherte können das nicht von sich behaupten. Die Kasse ist pleite, am 30. Juni wird dichtgemacht. Was tun? Alles ganz einfach– bei einer anderen gesetzlichen Kasse einen Aufnahmeantrag stellen, der kann laut Gesetz gar nicht abgewiesen werden, schon ist alles wieder im Lot. So die Theorie der sogenannten Gesundheitsexperten von Philipp Rösler bis Daniel Bahr.
Faschisten machen Jagd auf Migranten
Bullen, Fernsehen, Neonazis arbeiten zusammen«, lautete eine der Parolen, die am Donnerstag abend in Athen von etwa 4000 Demonstrierenden skandiert wurde. Zahlreiche linke Organisationen und autonome Gruppen reagierten damit auf das brutale Vorgehen der Polizei während der Generalstreiksdemonstration am Mittwoch. Dabei war der 30jährige Giannis K. von Polizeischlägen lebensgefährlich am Kopf verletzt worden.
Die Briten sind ja legendär…..
….für ihr beschissenes Medienrecht, mit das übelste weltweit, und das macht sie auch zu einem Ziel für Medienrecht-Tourismus, wenn z.B. irgendwelche Scheichs irgendwelche US-Zeitungen in London verklagen, weil sie sich ungerecht behandelt fühlen. Die Briten sind auch legendär für die „Super-Injunctions“, die krassen einstweiligen Verfügungen, mit denen die Gerichte dann verbieten, die Welt auch nur darüber zu informieren, dass es eine Schweigeverfügung gibt.
Unions-Innenminister wollen unbefristete Anti-Terrorgesetze
Die CDU-Innenminister von Bund und Ländern wollen die Anti-Terrorgesetze ohne Befristung verlängern. Neben der Vorratsdatenspeicherung setzen sich die Minister auch für eine Visa-Warndatei ein.
Augstein erschießt mit dem Luftgewehr eine künftige Rechtspartei
Mit FORSA glaubt Augstein eine gefährliche Neigung zur Bildung einer deutschen Rechtspartei neuer Prägung zu erkennen – und rechtzeitig abzuknallen. In seiner wahrscheinlich gutgemeinten Warnung stecken zwei Fehler: der eine liegt in der Fragestellung. Der andere in der Einschätzung der angeblich nicht-rechten Volksparteien.
Nachtrag zur Kritik der Wachstumskritik: eine irrationale Debatte und attac auf einem unverständlichen Weg
Aus Anlass meines Beitrags vom 21.4.2011 über Wachstumswahn etc. bin ich auf weitere Texte von so genannten Wachstumskritikern aufmerksam gemacht worden. Außerdem habe ich mir die Beilage von Attac in der TAZ zum Attac-Kongress „Jenseits des Wachstums?!“ angesehen. Die meisten Texte sind eine Zumutung und nur zu lesen, wenn man sich – wie schon im Beitrag vom 21. April vermerkt – von Sprachsignal zu Sprachsignal tragen lässt. Man muss glauben, um die Texte zu genießen, verstehen kann man viele Passagen ohnehin nicht.
Das Ende der Satire
Eigentlich wollte ich immer Kabarett machen. Oder wenigstens Satire. Mit fiel aber schon bald nichts mehr ein, das ich als solche noch hätte verkaufen können. Der Fehler lag vor allem darin zu denken, Satire hätte etwas mit Überhöhung zu tun. Als könnte man quasi, nachdem man erkannt hat, was ist, das Ganze ein wenig überspitzt darstellen und damit zugleich kritisch und komisch wirken. Sehr schnell musste ich zugeben, dass eine satirische Überhöhung der meisten relevanten Vorgänge in Politik und Gesellschaft gar nicht möglich ist.
Euro-Rettung: Geheim-Gutachten warnt vor Griechen-Hilfe!
Der Euro-Rettungsmechanismus ESM könnte für die deutschen Steuerzahler zu einem Fass ohne Boden werden und ist möglicherweise sogar verfassungswidrig! Davor warnt ein vertrauliches Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages! …
Ausdrücklich warnt der Wissenschaftliche Dienst das Parlament davor, sich sein Budgetrecht aus der Hand nehmen zu lassen: Der Gesetzgeber unterliege einem „haushaltswirtschaftlichen Selbstverstümmelungsverbot“
Verhängnisvolles „zugedrücktes Auge“
Es ist doch noch gar nicht so lange her, da plapperte ein nicht näher namentlich genannter CIA-Mann aus, dass Al Qaida und damit auch Osama Bin Laden ein „Kind“ des pakistanischen Geheimdienstes ISI gewesen sei.
Oder nicht?
Wem das aus dem Gedächnis entrückt ist, hier nochmals die Links.
DER SPIEGEL:…..hier für die Ewigkeit:
Der Krieg in Libyen und die Krise der Europäischen Union Teil 1
Der folgende Artikel beruht auf einem Bericht, den Peter Schwarz, Sekretär des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, auf einem Seminar der Partei für Soziale Gleichheit während der Osterfeiertage 2011 gab. Wir veröffentlichen ihn in drei Teilen.
Der Krieg in Libyen kennzeichnet einen weltpolitischen Wendepunkt.
Die Entscheidung, das Land zu bombardieren, fiel praktisch über Nacht – nur wenige Wochen nach Ausbruch der Revolutionen in Tunesien und Ägypten und nur wenige Tage nach Beginn der sogenannten Rebellion gegen Gaddafi.
Die soziale Konterrevolution in Amerika und die Aufgaben der Arbeiterklasse
Zweieinhalb Jahre nach dem Zusammenbruch der Wall Street und nach den Bailouts in mehrfacher Billionenhöhe für die Finanzschwindler führt die herrschende Klasse einen beispiellosen brutalen Angriff auf den Lebensstandard Dutzender Millionen von Arbeiterfamilien in den Vereinigten Staaten. Vor dem Hintergrund einer hartnäckigen Rezession mit einer Langzeitarbeitslosigkeit wie seit den 1930ern nicht mehr zerstört die politische Elite aus Demokraten und Republikanern gemeinsam wichtige Sozialprogramme, auf welche die Arbeiter angewiesen sind.
Auch der Ölpreis steigt wieder auf das Vorkrisenniveau
Als wäre diese schwerste Krise seit achtzig Jahren nur ein kurzer Blip gewesen. Die Millionen- und Milliardenvermögen sind wieder auf dem alten Niveau. Exportwelt- und Exportvizeweltmeister bauen wieder ihre Bilanzüberschüsse wie früher auf und fahren damit die alten Ungleichgewichte hoch. Und auch der Ölpreis nähert sich dem einsamen Gipfel von vor Ausbruch der Krise wieder (Abb. 07198). Plus ça change (plus c‘est la même chose). Wie lange ist es bitte noch bis zur nächsten Krise?
1. Quartal 2011: Schöner Zuwachs, aber 3 Jahre Wachstumsverlust und viel Strohfeuer durch Schuldenaufbau
Das 1. Quartal 2011 brachte einen schönen BIP-Zuwachs gegenüber dem Vorquartal von 1,5 %
Condoleeza Rice als Kriegsverbrecherin bezeichnet
Die ehemalige US-Aussenministerin unter George W. Bush, Condoleeza Rice, wollte am 6. Mai eine Rede vor der juristischen Fakultät der Standford Universität halten. Eine mutige Frau stand auf und beschuldige Rice, sie wäre eine Kriegsverbrecherin, wäre für Folter und für den Krieg gegen den Irak mitverantwortlich. Sie sagte: „Sie gehören nach Den Haag vor Gericht. Sie sollten sich schämen vor Jurastunden und Juraprofessoren zu stehen. Sie sind verantwortlich für den Tod von über 1 Million Menschen.“
Rice Antwort: „Fahr zur Hölle!“
Fukushima: Jetzt scheint es passiert zu sein
Hiess der letzte Artikel zu Fukushima hier im Blog noch “Vor einem neuen Ausbruch?“, so scheint sich der befürchtete „Ausbruch“ nun ereignet zu haben – eventuell schon vor einiger Zeit, ohne dass es gemeldet wurde. Jedenfalls gibt es Meldungen aus verschiedenen Quellen, der Reaktorkern des Reaktors 1 in Fukushima hätte sich nun endgültig in einen Feuerball verwandelt, sei durch die Stahl- und Betonwände des Druckkessels und der Reaktorummantelung durchgebrannt und sei „auf dem Wege nach China“.
Der 11. September 2001 im Hamburger Thalia Theater: Herr Intendant, haben Sie unsere Mail nicht bekommen?
Am 2. Mai 2011 hatten wir Ihnen, sehr geehrter Herr Lux, unsere Sicht auf den 11. September 2001 dargelegt und angeboten, am Sonntag, dem 22. Mai 2011 auch Ihr Publikum mit unserer Sicht bekannt zu machen.
Bisher haben Sie leider nicht geantwortet. Haben Sie unsere Mail nicht bekommen? Hier ist sie noch einmal.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Immanuel Steinberg
USA und NATO pochen auf weitere Angriffe in Libyen
Zugleich unterstützten die USA demonstrativ die Aufständischen in Libyen. Obamas nationaler Sicherheitsberater Thomas Donilon empfing den Chef des libyschen Übergangsrates, Mahmud Dschibril, und erklärte, der Übergangsrat sei aus Sicht der USA der „legitime und glaubwürdige Gesprächspartner“ des libyschen Volkes.
Geld kauft Wissenschaft
USA: das Koch-Imperium und der Erwerb von Lehrstühlen
Der amerikanische Multimilliardär David H. Koch (vom Comedian-Star Stephen Colbert ausgesprochen wie „Coke“) hält nicht viel von staatlichen Eingriffen ins Business. Als überzeugter radikaler Libertärer zieht er da sehr scharfe Grenzen. So kommt er dazu, US-Präsident Obama als „Hard-Core-Sozialisten“ zu bezeichnen, der ihm Furcht einflößt.
Andrerseits ist Koch, in Zusammenarbeit mit seinem Bruder Charles, ein gefürchter Lobbyist, der Einfluss bei Politik und Wissenschaft zum Gedeihen seines Business sucht.
Euro-Krise «Wir leisten uns einen Sozialismus für Banken»
Griechenland hat vor einem Jahr 110 Milliarden Euro aus dem Rettungsfonds bekommen, nun braucht das Land bis zum Herbst voraussichtlich weitere 60 Milliarden. Haben Sie das erwartet?
Otte: Ja. In Griechenland wird nicht der Euro gerettet, sondern wir retten mal wieder die Banken – auf Kosten der Griechen und auf Kosten der Deutschen.
Über den Tisch gezogen
Regieren die Grünen – oder werden sie regiert?
„Wer grün wählt, wird schwarz sehen“, gifteten einst Kritiker der Hamburger GAL, die sich 2008 dann tatsächlich zur ersten schwarz-grünen Koalition auf Länderebene bereitfand. Nach den Verhandlungen mit einer vermeintlich liberalen CDU, deren Vorsitzender im Wahlkampf als „Kohle von Beust“ verspottet wurde, blieb von den grünen Kernthemen nicht mehr allzu viel übrig.
Four American Lives and $4 Billion Wasted on Afghanistan War Since Bin Laden‘s Death
This is the end of the second week since Osama bin Laden‘s death. During those two weeks, we‘ve wasted four more American lives and another $4 billion, continuing a war strategy that contributed little to nothing to bin Laden‘s death and that makes no sense now that al Qaeda no longer resides in Afghanistan. In addition, there have been at least 4 as-yet unidentified NATO fatalities as of Thursday, and two Romanians were also killed in separate IED attacks.
Magnitude 6.2 – NEAR THE EAST COAST OF HONSHU, JAPAN
Earthquake Details:
Familie: Kubanischer Dissident nicht durch Polizeigewalt gestorben
Dissidenten und rechtsgerichtete Kräfte in den USA und der EU bezichtigten die Behörden des Mordes und forderten Aufklärung. Kubas Regierung sprach unter Berufung auf behandelnde Ärzte von einem natürlichen Tod. Die Schwester des Verstorbenen bestätigte nun, dass Soto García an zahlreichen Krankheiten litt.
Sozialagentur Ostvorpommern: „Friss oder stirb“
Rolf-Dieter Pranger, ein einundsechzigjähriger arbeitsloser Diplom-Psychologe und als Langzeitarbeitsloser ordnungsgemäss bei der “Agentur” angemeldet, bekam als registrierter Leistungsempfänger die Härten und Lücken des Sozialstaates zu spüren.