Harris said this yearâs Khaan Quest training will âtake us to the next level.â
Daily Archives: 24. Mai 2016
IPPNW fordert Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den bekannten Friedensaktivisten
Die deutsche Sektion der Internationalen Ărzte fĂŒr die VerhĂŒtung des Atomkrieges (IPPNW) hat sich auf ihrem Jahrestreffen in Mönchengladbach am Wochenende mit den AutorInnen des Buches âNetzwerk des Todesâ JĂŒrgen GrĂ€sslin, Daniel Harrich und Danuta Harrich solidarisiert, die illegale WaffenverkĂ€ufe nach Mexiko offengelegt haben. Die Ărzteorganisation fordert in der verabschiedeten ErklĂ€rung die Ermittlungen einzustellen und stattdessen zu prĂŒfen, ob nicht â angesichts unzureichender Ermittlungen gegen mutmaĂlich beteiligte Beamte â der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt und der Rechtsbeugung seitens der Staatsanwaltschaft zu erheben wĂ€re.
Das Grundgesetz wird nicht geÀndert
Trotz grundsĂ€tzlicher Einigung mĂŒssen noch Fragen geklĂ€rt werden
Kalifornien: Oberster Gerichtshof schĂŒtzt Haie vor TierquĂ€lerei
Am Montag, den 23.Mai 2016, wurde ein seit vier Jahren andauernder Prozess durch alle Instanzen zugunsten der Tierwelt vorlÀufig entschieden. Das Verfassungsgericht wies eine Klage der Chinatown Neighborhood Association und der Asian Americans for Political Advancement ab.
GefÀhrlicher Spionageflug: US-MilitÀrattaché in Russlands Verteidigungsamt zitiert
Am Sonntag hatten Medien berichtet, dass zwei europĂ€ische Passagiermaschinen ĂŒber dem Japanischen Meer einem nicht identifizierten Flugzeug nur knapp ausgewichen seien. Der Vorfall ereignete sich im Verantwortungsbereich der russischen Flugsicherung.
Zehntausende Belgier gehen gegen KĂŒrzungspolitik in BrĂŒssel auf die StraĂe. Landesweit erhebliche EinschrĂ€nkungen
Nach Angaben der Polizei haben am Dienstag in BrĂŒssel 60.000 Menschen gegen die Sozialpolitik der belgischen Regierung protestiert. »Ihr seid auf einer historischen Demonstration â zum ersten Mal zĂ€hlt die Polizei mehr Demonstranten als wir!« stellte Gewerkschafter Mark Leemans in seiner Rede fest. Die Veranstalter hatten lediglich von 50.000 Teilnehmern gesprochen.
Sykes-Picot-Abkommen: Vor hundert Jahren zogen GroĂbritannien und Frankreich die Grenzen des heutigen Nahen Ostens
Wirklich sensationell war jedoch nicht der Inhalt des Dokuments. Derart frivol und abenteuerlich anmutende Vereinbarungen zwischen zwei oder manchmal auch mehr Staaten wurden im 19. und auch noch in der ersten HĂ€lfte des 20. Jahrhunderts zu Dutzenden abgeschlossen und gehörten zur diplomatischen Routine. Auch das Deutsche Reich war an vielen derartigen Abkommen beteiligt. Aber weder der Inhalt noch auch nur die Existenz solcher GeheimvertrĂ€ge gelangten in der Regel an die Ăffentlichkeit. So bestritten die Regierungen in London und Paris auch sofort ganz entschieden die Echtheit des Sykes-Picot-Abkommens und sprachen von »kommunistischer Propaganda«.
Treibstoffknappheit: Sprit-ââBlockaden in Frankreich dauern an
Von Streiks und Protesten gegen die umstrittene Arbeitsmarktreform der Regierung waren nach Angaben der Gewerkschaft CGT am Montag sechs von insgesamt acht Raffinerien des Landes betroffen.
Erdogan: Ohne Fortschritte im Visastreit kein RĂŒcknahmeabkommen
(…)
TĂŒrkei: „Wir starten sofort mit dem Umbau zum PrĂ€sidialstaat“
Bislang fehlte ErdoÄans islamisch-konservativer AKP-Partei die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im tĂŒrkischen Parlament, um die Verfassung nach seinem Willen zu Ă€ndern. Das könnte nun anders werden, da das Parlament die ImmunitĂ€t eines Viertels seiner Abgeordneten aufgehoben hat.
TĂŒrkischer Premier will Staat âsofortâ umbauen
In ihrer jetzigen Form entspreche die Verfassung nicht den BedĂŒrfnissen der TĂŒrkei, so Yildirim. Er wies VorwĂŒrfe zurĂŒck, Erdogan mische sich in die RegierungsgeschĂ€fte ein. Der enge Vertraute des PrĂ€sidenten und ehemalige Verkehrsminister ist seit Sonntag im Amt.
Jeremy Scahill: Corporations Are Making a Killing Off US Targeted Killing
„All of these policies that were unleashed around the world now have come home in the most real way ever.“
French police raid Google‘s Paris headquarters as part of âŹ1.6 billion tax fraud investigation
Google is one of several multi-national corporations that have come under fire in Europe for paying extremely low taxes by shifting revenue across borders in a complex web of financial arrangements.(…)
A source close to the finance ministry said investigators have been at the company offices since 5am today. About 100 officers are involved, Le Parisien reported.
Portuguese spy caught passing ‚Nato secrets‘ to Russian handler in Rome
The supposed double agent, identified by the local media as Frederico CarvalhĂŁo, is a member of the Potugalâs SIS intelligence service, the countryâs equivalent of MI5, responsible for internal security and counter-terrorism.
Riots in Barcelona after squatters evicted from former bank
The bank was squatted in 2011 and since then has served as an ad hoc community centre known locally as âthe expropriated bankâ. The owners ignored the squatters for several years. Last year Barcelonaâs then mayor, Xavier Trias, agreed that the city would pay the owners âŹ65,500 (ÂŁ50,000) rent if they let the squatters be, although the squatters were unaware of this deal.
Rien Ni Personne ~a french compilation by Various Artists
nostalgie de la boue Abidjan, Cote D‘ivoire
This is a free download / „name your price“ netlabel run by Tristan Koreya with the assistance of Outside Field.
Clashes in Brussels between police and trade unions
Under the slogan âOur cup runs overâ the main unions joined in the march, united in their opposition against moves to increase workersâ flexibility at work, longer careers before pensions kick in and less pay under tougher conditions.
Top Muslim cleric and Pope embrace in historic Vatican meeting
„Our meeting is the message,“ Francis said in a brief comment at the start of his meeting with Sheikh Ahmed al-Tayeb.
Aral Sea problem to be discussed at regional level in Ashgabat
The event will be attended by the heads of environmental agencies, experts and authorized persons of Kazakhstan, Tajikistan, Uzbekistan and Turkmenistan.
Malena Mard: Azerbaijan has great potential to become logistics center
„We have already signed a memorandum with the port of Antwerp. We are also expanding the cooperation and use the experience of such port cities as Singapore, Dubai and Rotterdam.“
OperationsstĂŒtzpunkt TĂŒrkei
Ein langer Krieg: Was die abstrakte Rede von der Geopolitik konkret bedeutet, zeigt eine aktuelle BaumaĂnahme auf dem NATO-StĂŒtzpunkt Incirlik nahe der sĂŒdtĂŒrkischen Stadt Adana. Dort sind die deutschen Tornado-Kampfjets stationiert, die im Krieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS/Daesh) fĂŒr die Beschaffung von AufklĂ€rungsdaten zustĂ€ndig sind. Wie unlĂ€ngst berichtet wurde, richtet sich die Luftwaffe jetzt fĂŒr lange Zeit auf dem StĂŒtzpunkt ein.[4] Demnach werden die bisherigen BehelfsunterkĂŒnfte fĂŒr die deutschen Soldaten nun durch solide gemauerte Einrichtungen ersetzt; zudem entsteht eine eigene FlugbetriebsflĂ€che fĂŒr die deutschen Tornados, deren Operationen in Zukunft von einem ebenfalls noch zu bauenden rund 34 Millionen Euro teuren, voll ausgerĂŒsteten Gefechtsstand aus gesteuert werden sollen. Insgesamt veranschlagt Berlin dem Bericht zufolge fĂŒr die BaumaĂnahmen 65 Millionen Euro. Diese sind fĂŒr bis zu 400 deutsche Soldaten ausgelegt; das sind doppelt so viele wie bisher. ErgĂ€nzend ist Berlin um den Abschluss eines langfristigen Stationierungsabkommens bemĂŒht. Die Bundesregierung geht also weder von einem mittelfristigen Ende der Kriegshandlungen im Nahen und Mittleren Osten noch von einem Abzug der deutschen Soldaten aus.
PrĂ€sident Mauricio Macri blockiert Sozialgesetz fĂŒr Argentinien
Parlament in Argentinien verabschiedet Gesetz zu Arbeitsplatzerhalt fĂŒr 180 Tage. PrĂ€sident legt Veto ein. Gewerkschaften prĂŒfen Generalstreik.
Peru Declares Emergency over Mercury Contamination in Amazon
A 60-day emergency decree was declared in the districts of Tampopata, Inambari, Las Piedras and Laberinto, in the province of Tambopata; Fitzcarrald, Manu, Madre de Dios and Huepetuhe, in the province of Manu; and Iñapari, Iberia and Tahuamanu, in the province of Tahuamanu.
India successfully launches its own ‚space shuttle‘
India on Monday successfully launched the first technology demonstrator of indigenously made Reusable Launch Vehicle (RLV), capable of launching satellites into orbit around earth and reentering the atmosphere, from Sriharikota.
Mission „Sophia“: EU-Minister einigen sich auf erweiterten MilitĂ€reinsatz vor Libyen
Bereits am Freitagvormittag hatte das AuswĂ€rtige Amt ausgewĂ€hlte Parlamentarier informiert, dass man das Mandat anpeile, sobald die EU die neuen AuftrĂ€ge fĂŒr die Mission ausgeplant hat.
Interne Dokumente zur Weltraumtheorie: Wie sich BND und Kanzleramt vor der Ăffentlichkeit fĂŒrchteten
Um das zu verstehen, muss man sich anschauen, was bei der DatenĂŒbertragung an auslĂ€ndische Nachrichtendienste beachtet werden muss, wenn der BND sich an das BND-Gesetz halten wĂŒrde. Denn ein Austausch der Satellitendaten mit den USA wĂ€re rechtlich keineswegs unmöglich, auch unter Beachtung des G-10- und BND-Gesetzes. Gerade das besagt auch die Weisung aus dem Jahr 1995 und auf deren Grundlage hat der BND jahrelang gearbeitet, gleichwohl die Weisung kaum fĂŒr die heutigen Dimensionen von Massendaten ersonnen wurde. Rein formell war das kein Problem. Ein viel gröĂeres Problem muss fĂŒr den BND die Pflicht zur Protokollierung der Datenweitergabe dargestellt haben, die mit der Beachtung des BND-Gesetzes einhergeht. Denn nach § 19 des Bundesverfassungsschutzgesetzes â das hier auch auf den BND angewendet wird â sind Ăbermittlungen zu protokollieren.
Da stellt sich die Frage: Hat der BND einfach nicht protokolliert, was weitergegeben wurde oder will er die Protokollierung schlichtweg nicht herausgeben? Vieles deutet darauf, das Letzteres zutrifft.
BND-AffÀre: Merkels Wissen und Gewissen
(11.5.2015) Auch heute bleibe sie bei dem, was sie damals immer wieder betont habe, nĂ€mlich dass sich auslĂ€ndische Nachrichtendienste an deutsche Gesetze zu halten hĂ€tten. Dies durchzusetzen, sei eben schwieriger und daure lĂ€nger, als man sich das ursprĂŒnglich vorgestellt habe.
Das Obama-Clinton-Arrangement: Die Fortsetzung
(12.4.2015) Meiner EinschĂ€tzung nach â und man weiĂ ja: ich liege immer daneben ^^ â haben sich Clinton und Obama zumindest dahingehend verstĂ€ndigt, dass jetzt Schluss ist mit dem Wahnsinn der Kriegslobby und ihrem ganzen Holy Shit und dass man jetzt â groĂzĂŒgig, wie Römer eben sind â nach bloĂ 47 Jahren PalĂ€stina die UnabhĂ€ngigkeit gewĂ€hrt; in ungefĂ€hr nochmal so fĂŒnf Jahren oder so, mit allen Drum und Dran (an den Haaren ins Homeland herbei / zurĂŒck gezerrte Kolonialisten inklusive). Des Weiteren hat Clinton offensichtlich zugesagt, einen internationalen Vertrag mit dem Iran zu respektieren bzw einzuhalten. Genau das wird auch der Iran tun, was nach eigener Aussage die gröĂte Angst Netanyahus ist, der in spĂ€testens 2 Jahren nach Neuwahlen endgĂŒltig weg vom Fenster sein wird, da die örtliche VerrĂ€terpartei (die âArbeitsparteiâ im WahlbĂŒndnis âZionistische Unionâ) es nicht wagen wird mit Netanyahu die gewĂŒnschte âEinheitsregierungâ Israels zu bilden, weil dann nĂ€mlich Ayman Odeh als Fraktionsvorsitzender der Gemeinsamen Liste, neue drittstĂ€rkste Kraft in der Knesset, OppositionsfĂŒhrer wird. Wagt es die âArbeitsparteiâ mit Isaac Herzog dennoch, geht der SpaĂ erst richtig los. Wer dann in der typisch deutschen Presse solche Schlagzeilen wie âIsrael: Araber wird OppositionsfĂŒhrerâ titeln will, sollte ein âUSA: Afrikaner ist PrĂ€sidentâ nicht vergessen.
Aymen Odeh and the Joint List stand to gain if Herzog joins Netanyahu government
(17.5.2016) Ayman Odeh, leader of Israelâs third largest political party the Joint List, had sharp words for the Zionist Union for considering to join Netanyahu, âWe at the Joint List are proud to be the de facto leaders of the opposition, offering a vision of a future of democracy, peace, and equality for all citizens,â Odeh said in a statement today. âIf the Zionist Camp makes the mistake of joining Netanyahu, I will be proud to lead the formal opposition and bring forward a real alternative to Netanyahuâs dangerous administration.â
Livni: Set aside egos, create bloc that can win elections
(21.5.2016) âI call on the public to decide who will lead the bloc that will stop this evil government. Ego battles must be put aside. I hope that those who rejected this idea in the past now understand that it is clear that the future of Israelâs values are ââat stake, itâs the right thing to do. The public will decide between those who prefer their own egos and those who put the state before themselves.â
Herzog Insists He‘ll Stay on as Party Leader: No Place in Zionist Union for ‚Radical Leftists‘
(21.5.2016) Party chairman says opportunity to ‚change the region‘ has been lost following the failure of his coalition negotiations, accuses MK Yacimovich of crossing the line by calling him ‚a dog.‘ His co-chair Livni calls for creation of alternative bloc.
Herzog Presides Over Tumultuous Zionist Union Meeting, Absent Four Boycotters
(22.5.2016) At the meeting, Herzog slammed the boycotters, calling them „an anarchist group that want to break everything and destroy the party.“ In the event, a preparatory meeting ahead of the Knesset summer session to open on Monday, Herzog gave his version of the events that transpired in recent weeks, and the reasons for his decision not to join the Netanyahu government.
In response, lawmakers showered him with criticism. „This wasn‘t a rally of Bugie activists,“ one of the attendees said, using Herzog‘s nickname. „The MKs blasted him like there‘s no tomorrow. People spilled their guts.“
Netanyahu and Herzog open, close doors on unity government talks
Herzog accused Netanyahu of âslamming the doorâ to negotiations, referring to coalition talks that fell apart last week, with Netanyahu turning to the Yisrael Beytenu faction to join his government instead.
UN: 78 Palestinians wounded and 106 arrested by Israel over one-week period
It also said that a fire broke out next to Beit âAwa village in Hebron following the firing of light flares by Israeli forces, resulting in the damage of around 250 dunams of land planted with olive trees.
Apart from domestic destruction, 30 trees were partially burnt when the Israeli forces fired teargas canisters at protesters in Kafr Qaddoum, north of the West Bank city of Qalqilia.
The report noted that in Gazaâs access restricted area on the sea, 12 fishermen, including four minors, were forced to take off their clothes and swim towards Israeli naval boats where they were taken into custody.
Hereâs Why Petrobras (PBR) Stock Dropped Today
Petrobras (PBR) stock closed down because of a drop in the Brazilian currency and lower oil prices.