Harris said this year’s Khaan Quest training will “take us to the next level.”

Am Sonntag hatten Medien berichtet, dass zwei europäische Passagiermaschinen über dem Japanischen Meer einem nicht identifizierten Flugzeug nur knapp ausgewichen seien. Der Vorfall ereignete sich im Verantwortungsbereich der russischen Flugsicherung.

„All of these policies that were unleashed around the world now have come home in the most real way ever.“

Google is one of several multi-national corporations that have come under fire in Europe for paying extremely low taxes by shifting revenue across borders in a complex web of financial arrangements.(…)
A source close to the finance ministry said investigators have been at the company offices since 5am today. About 100 officers are involved, Le Parisien reported.

The supposed double agent, identified by the local media as Frederico Carvalhão, is a member of the Potugal’s SIS intelligence service, the country’s equivalent of MI5, responsible for internal security and counter-terrorism.

Ein langer Krieg: Was die abstrakte Rede von der Geopolitik konkret bedeutet, zeigt eine aktuelle Baumaßnahme auf dem NATO-Stützpunkt Incirlik nahe der südtürkischen Stadt Adana. Dort sind die deutschen Tornado-Kampfjets stationiert, die im Krieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS/Daesh) für die Beschaffung von Aufklärungsdaten zuständig sind. Wie unlängst berichtet wurde, richtet sich die Luftwaffe jetzt für lange Zeit auf dem Stützpunkt ein.[4] Demnach werden die bisherigen Behelfsunterkünfte für die deutschen Soldaten nun durch solide gemauerte Einrichtungen ersetzt; zudem entsteht eine eigene Flugbetriebsfläche für die deutschen Tornados, deren Operationen in Zukunft von einem ebenfalls noch zu bauenden rund 34 Millionen Euro teuren, voll ausgerüsteten Gefechtsstand aus gesteuert werden sollen. Insgesamt veranschlagt Berlin dem Bericht zufolge für die Baumaßnahmen 65 Millionen Euro. Diese sind für bis zu 400 deutsche Soldaten ausgelegt; das sind doppelt so viele wie bisher. Ergänzend ist Berlin um den Abschluss eines langfristigen Stationierungsabkommens bemüht. Die Bundesregierung geht also weder von einem mittelfristigen Ende der Kriegshandlungen im Nahen und Mittleren Osten noch von einem Abzug der deutschen Soldaten aus.

Um das zu verstehen, muss man sich anschauen, was bei der Datenübertragung an ausländische Nachrichtendienste beachtet werden muss, wenn der BND sich an das BND-Gesetz halten würde. Denn ein Austausch der Satellitendaten mit den USA wäre rechtlich keineswegs unmöglich, auch unter Beachtung des G-10- und BND-Gesetzes. Gerade das besagt auch die Weisung aus dem Jahr 1995 und auf deren Grundlage hat der BND jahrelang gearbeitet, gleichwohl die Weisung kaum für die heutigen Dimensionen von Massendaten ersonnen wurde. Rein formell war das kein Problem. Ein viel größeres Problem muss für den BND die Pflicht zur Protokollierung der Datenweitergabe dargestellt haben, die mit der Beachtung des BND-Gesetzes einhergeht. Denn nach § 19 des Bundesverfassungsschutzgesetzes – das hier auch auf den BND angewendet wird – sind Übermittlungen zu protokollieren.

Da stellt sich die Frage: Hat der BND einfach nicht protokolliert, was weitergegeben wurde oder will er die Protokollierung schlichtweg nicht herausgeben? Vieles deutet darauf, das Letzteres zutrifft.

(11.5.2015) Auch heute bleibe sie bei dem, was sie damals immer wieder betont habe, nämlich dass sich ausländische Nachrichtendienste an deutsche Gesetze zu halten hätten. Dies durchzusetzen, sei eben schwieriger und daure länger, als man sich das ursprünglich vorgestellt habe.