Iraqi PM‘s comment come after US defence secretary said extra troops will assist forces in fight against ISIL.
Daily Archives: 1. Dezember 2015
Emily Intsiful: Walzer für Niemand
Diesen Moment darf man wohl getrost als magisch bezeichnen.
Tagesordnung Bundestag Fr. 4.12. (Stand: Heute 22 Uhr) @dieLinke @Die_Gruenen #Syrien #Bundeswehr #Angriffskrieg
(…)
Netanyahu Confirms: Israel Operates in Syria ‚From Time to Time‘
Prime Minister Benjamin Netanyahu said Tuesday “we operate in Syria from time to time to prevent Syria from becoming a front against us.”
German Cabinet Approves Plans to Send 1,200 Troops to Fight ISIS in Syria
Germany plans to send reconnaissance aircraft, tanker planes and a warship to the region in support roles, but won‘t actively engage in combat.
The frigate is expected to provide back up to the French aircraft carrier Charles de Gaulle, which has already been sent to the eastern Mediterranean as part of the international anti-Islamic State coalition.
Fan Content: Chronologie eines deutschen Kriegseintritts
Nehmt euch bitte 4 Minuten Zeit:
Kann der IS mit einem völkerrechtskonformen „Krieg“ besiegt werden?
Der IS geht mit Waffengewalt vor. Um dem Einhalt zu gebieten, müssen die Mörderbanden entwaffnet werden. Die Waffen kann der IS aber selbst nicht herstellen, sondern ist vielmehr darauf angewiesen, Waffen und Munition einzukaufen – und der muss seine „Kämpfer“ bezahlen. Der erste und wichtigste Schritt gegen den IS muss also sein, ihm den Geldhahn zuzudrehen. Dass das bis jetzt noch nicht geschehen ist beweist, dass gerade die Herren des Geldes kein Interesse haben, den IS wirksam zu bekämpfen. Wir wissen, wo diese Kapitalmächtigen ihre Heimat haben und dass sie dazu durchaus in der Lage sind – wenn es gegen reale Staaten gerichtet ist, die sich ihrem Diktat nicht unterordnen wollen.
Syrische Behörden und Opposition stimmen deren Rückzug aus Homs ab
Die Aufständischen würden am Montag, dem 7. Dezember, den Rückzug aus der von ihnen kontrollierten Stadt beginnen, hieß es.
Waffenlieferungen nach Syrien – Türkische Regierung verstrickt sich zunehmend in Widersprüche
Präsident Erdoğan warf unter dem Eindruck neu aufgeflammter Debatten die sarkastische Frage auf:
„Und was wäre, wenn die MİT-Trucks tatsächlich mit Waffen gefüllt gewesen wären?“
Am Samstag erklärte Erdoğan dann plötzlich nicht mehr, es wäre humanitäre Hilfe für Turkmenen transportiert worden, sondern man habe die „Freie Syrische Armee“ (FSA) versorgen wollen – wobei er nicht präziser wurde bezüglich des Inhalts des Transports. Dieser bleibt – und mittlerweile zieht sich auch der damalige Staatspräsident Abdullah Gül auf Nachfrage darauf zurück – ein „Staatsgeheimnis“.
Selbstmordattentäter von Paris lernte bei französischer Polizei das Schießen – Medien
Wie Journalisten herausgefunden haben, war bereits 2011 eine halbautomatische Pistole auf den Namen des Attentäters registriert worden. Mit dieser Waffe soll er Schießübungen in einem Verein besucht haben, wo amtierende Beamte Anfängern das Schießen beibrachten.
.@cicero_online enthüllt die Lobbyisten in Berlins Hinterzimmer-Clubs #Adlerkreis & #Collegium
…
A Short History of AI, and Why It’s Heading in the Wrong Direction
This process of constantly trying to predict your environment allows you to understand it. Prediction is the essence of intelligence, not behavior. If we can program a computer or neural network to follow the prediction paradigm, it can truly understand its environment. And it is this understanding that will make the machine intelligent.
Secret National Security Letters demanded your browsing history
Thousands of National Security Letters are sent annually, don‘t need a judge‘s signoff, and it‘s illegal to tell anyone you got one. What do they demand? Web browsing history, the IP addresses of everyone corresponded with, all online purchases, and more.
Ars Technica‘s David Kravets reports that the details of the secret letters have emerged thanks to court moves from an ISP reluctant to secretly surveil its users for the FBI.
US court orders FBI to reveal web surveillance programme
The filing made public was the result of an 11-year-old legal battle waged by Nicholas Merrill, founder of Calyx Internet Access, a hosted service provider, who refused to comply with a national security letter (NSL) he received in 2004. Merrill told Reuters the release was significant „because the public deserves to know how the government is gathering information without warrants on Americans who are not even suspected of a crime.“
Freispruch: Zerstörung des Transportflugzeugs der U.S.-Armee moralisch richtig
Aus aktuellem Anlass zu dem Vorhaben der Beteiligung Deutschlands an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Syrien ist es dringend geboten, an einen Akt des Zivilen Ungehorsams in einem Land der Europäischen Union zu erinnern.
Bundestag: Zustimmung zum Angriffskrieg gegen Syrien in parlamentarischem Ausnahmezustand
Am Freitag wird der Bundestag dem Einsatz der Bundeswehr im Syrien-Krieg zustimmen. Am morgigen Mittwoch geht das Eilverfahren in die erste Lesung des Parlaments. Und obwohl dies bereits in der Presse steht, treffen sich dem Vernehmen nach heute Mittag die parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen die all dies überhaupt erst verabreden und auf die Tagesordnung des Bundestages setzen sollen.
D.h.: @dieLinke und @Die_Gruenen haben im Ältestenrat dem notwendigen „Eilverfahren“ für den Kriegseinsatz zugestimmt.
(…)
„Am Mittwoch..bereits erste Lesung im Bundestag.“ Auf der Tagesordnung ist nichts zu sehen.
(…)
Wir achten auf das Kleingedruckte: „Nach dem Kabinett muss der Bundestag noch zustimmen“
(…)
Anderthalb Jahre nach Beginn dieser Tweet Reihe: Regierung beschließt Bundeswehr in Angriffskrieg gegen Syrien schicken zu wollen.
(…)
Der NDR konnte sich glücklich schätzen, so ein Kaliber wie Xavier für seine Eurovision gewonnen und überredet zu haben.
(24.11.2015) Was jetzt auf seinem Rücken für ein absurdes Theater abgefertigt wird, ist unverständlich. Xavier ist einer der besten und etabliertesten Musiker und Sänger bei uns, weder homophob, noch rechts und reichsbürgerlich, sondern neugierig, christlicher Freigeist und zum Glück umtriebig und leidenschaftlich. Wir brauchen keine Gesinnungspolizei oder Meinungsüberwachung, sondern hoffentlich 80 Millionen verschiedene Köpfe und Wahrheiten. Solange niemand davon verhetzt, verunglimpft, verletzt oder ausgegrenzt wird, ist das Kultur.
Lieberberg über Naidoo und den ESC: „Erschüttert über die Heuchelei“
Lieberberg: Ich habe die ganze Geschichte aus der Nähe mitbekommen. Und ich war wirklich erschüttert über die Heuchelei, die Hetze und den blinden Hass, die da aufkamen. Nachdem es dann am vergangenen Wochenende eskalierte, hatte ich am Montag die Idee mit der Anzeige, die ganz bewusst nicht polemisch gehalten ist. Binnen kurzem gingen zahlreiche Reaktionen auf ein Schreiben von mir ein.
Belgiens Premier will europäischen Geheimdienst
Der belgische Ministerpräsident Charles Michel hat die Gründung eines europäischen Geheimdienstes nach dem Vorbild der CIA in den USA gefordert. „Wir müssen schnell einen europäischen Geheimdienst schaffen, eine europäische CIA“, sagte Michel dem Rundfunksender RTL.
EU setzt Umgehen von Verschlüsselung wieder auf die Tagesordnung
Zuletzt hat der luxemburgische Ratsvorsitz ein Papier einen Sachstand an die Mitgliedstaaten verschickt, in dem Herausforderungen durch die „Kommunikationskanäle des Internets und die zahlreichen sozialen Medien“ skizziert werden. Neue „verschlüsselungsbasierte Technologien“ würden die „Durchführung effektiver Ermittlungen“ zunehmend erschweren oder verhindern.
Obama to hold bilateral meeting with Turkey’s Erdogan
The White House advisor added that the two leaders will discuss ways to do more to seal off Turkey’s border with Syria.
Obama is also expected to underscore during the meeting the importance of de-escalating tensions between Ankara and Moscow that followed the downing of a Russian military aircraft in Syria.
Saudi invites 65 Syrian opposition figures to Riyadh ahead of peace talks: paper
Asharq al-Awsat and al-Hayat said no date has yet been set for the Riyadh meeting, but quoted unnamed sources as saying it could take place next week.
Asharq al-Awsat quoted Ahmed Ramadan, a member of the Syrian National Coalition (SNC) opposition group, as saying that the Saudi foreign ministry had „invited 65 figures to attend the conference in Riyadh“.
Saudi Arabia Says It Will Sue Twitter Users Who Compare It To ISIS; Apparently Skips The NY Times
Just about a week ago, the NY Times had a giant article comparing Saudi Arabia to ISIS. It was a rather powerful article that highlights the similarities and connections between the two, while really highlighting the incredibly hypocritical attitude of many Western politicians who freely embrace the Saudi government while claiming that ISIS is barbaric.
Then, just a few days later, Saudi Arabia‘s Justice Ministry announced that it would sue someone for calling Saudi Arabia „ISIS-like.“
Die Artikel-5-Welt
Dass die NATO darüber hinaus Montenegro jetzt den Beitritt vorschlagen will, richtet sich Kamp zufolge gegen Russland: Man wolle Moskau demonstrieren, dass man bei der Aufnahme neuer Mitglieder nicht zur Rücksichtnahme auf die Interessen anderer Mächte bereit sei. Wie der BAKS-Präsident äußert, werde man sich stärker als bisher nicht mit der etwaigen Aufnahme der Ukraine als vielmehr mit einer Aufnahme Finnlands und Schwedens in das Kriegsbündnis befassen müssen.
Henry Kissinger’s Neverending Psychological Warfare
(23.November) These years of Kissinger’s striving in Cambridge provide the core of Niall Ferguson’s recently published intellectual biography, Kissinger, 1923-1968: The Idealist. It is the first of two volumes and it deals with Kissinger’s first forty-five years, from his birth in Weimar Germany to the day President-elect Richard Nixon appointed him as his National Security Advisor. Against the commonplace conceptualization of Kissinger as the last master-practitioner of unsentimental Realpolitik diplomacy, Ferguson’s lingering attention to Kissinger’s scholarship produced during his years at Harvard allows him to reframe Kissinger as an intellectual who sought to use ideas to transform the world.
Farbauti by POLARLICHTER
This upload features tracks from Timothy Fairless, Ascendant, 36, Soular Order, Adam Bryanbaum Wiltzie and more.
The Robots Are Coming. Whether They’ll Be Job Terminators or Job Transformers Is Up to Us.
Ultimately, the impact and the characteristics of robots will be determined as much by the values of the society that develops them as by purely technical achievements. The policies that might head off a robot-induced crisis could also shape the development of the new robotics and improve lives now.
Some 3.2 billion people now online, but number still falls short of Internet target – UN report
Some 3.2 billion people are now online, representing 43.4 per cent of the global population, but the number still falls significantly short of reaching the anticipated goal of 60 per cent by 2020, according to a United Nations report released today.
The US and China now have a ‚space hotline‘ to avoid satellite warfare
Like the well-known „red telephone,“ set up between Moscow and Washington in the aftermath of the Cuban Missile Crisis, the idea is to keep a misunderstanding or other miscommunication from escalating to a dangerous situation in space and here on Earth.
According to a US assistant secretary of state, before the hotline, „we had to send notifications to the Chinese via their ministry of foreign affairs. The chain would go from JSpOC [Joint Space Operations Center] to the Pentagon, to the State Department, to the US Embassy in Beijing, and then on to a contact there.“
A similar, dedicated space hotline has existed between Russia and the US since the Cold War, but such a system is just now being set up with China, a growing power in space.
Sweden: ISPs don’t have to ban Pirate Bay
Sweden’s ISPs will not be forced to block controversial file-sharing site Pirate Bay, nor be held responsible for copyright infringements by users, a court has ruled.
Stockholm District Court rejected a lawsuit collectively filed by the Swedish Film Industry, Nordisk Film, Universal Music, Sony Music and Warner Music in 2014 which argued that Bredbandsbolaget, Sweden’s second-largest ISP, should be held liable for the copyright infringements of its users should it refuse to block access to Pirate Bay.
The Pentagon’s top watchdog is resigning
Currently, Rymer’s office is investigating reports that military officers in the United States’ Central Command manipulated intelligence products about the campaign against the Islamic State. In October, the IG also opened an investigation into U.S. commanders accused of ignoring allegations of Afghan child abuse by Afghan allies of U.S. forces.
70,000 Kalashnikovs: Cameron’s “Moderate” Rebels
Amid all this, PR Dave raves on. And why not? Having Photoshopped a fake poppy on to his lapel to honour Britain’s war dead, why shouldn’t he get away with Photoshopping 70,000 fake “moderates” on to a map of Syria?
An Eye for an Eye Makes the Whole World Blind
Millions of Americans believe that war doesn’t work, that war cannot end terrorism because war is terrorism, and that U.S. war-making is breeding a new generation of terrorists around the world. Millions also want the senseless killing to stop and they realize we must begin with ending our own military’s killing sprees. Americans want a new nonviolent response to the violence in Syria, Iraq, Afghanistan and Yemen.
Erebuni air base pilots being re-trained
Over 2000 military servicemen and civilian staff members took part in the retraining with involvement of more than 100 units of military equipment.
Barack Obama, Vladimir Putin Meet on Sidelines of COP21 Climate Conference
Obama also called on Russia to focus its airstrikes in Syria on ISIS militants, not rebels fighting Assad, the White House said.
United States tightens visa waiver programme
They will also consider ending the programme with countries that are not fully co-operating with the scheme.
Movement Up: Into the Clouds
Image credits: Remedios Varo, Celestial Pablum, 1958.