Daily Archives: 18. November 2015


18.11.2015 - 20:13 [ "Der Ueberflieger" ]

Warum Bitcoins immer mehr an Bedeutung gewinnen

Die Cyberwährung Bitcoin hat in den letzten Wochen enorm an Wert zugelegt und so lautet der heutige Kurs folgendermaßen: 1 Bitcoin entspricht 314,69 €. Der Kursanstieg des Bitcoins dürfte dem Chef der US-Bank JP Morgan Chase, Jamie Dimon wohl nicht so gefallen, denn er äußerte sich beim Fortune Global Forum gegenüber der Kryptowährung sehr negativ. Er ist der Ansicht, dass

18.11.2015 - 18:57 [ RT Deutsch ]

Großbritannien im Kürzungs-Wahn: Polizei wird durch private Sicherheitsdienste ersetzt

Wegen massiver Budget-Kürzungen im Bereich der inneren Sicherheit müssen immer mehr Stellen bei der Polizei gestrichen werden. Viele Briten weichen auf private Sicherheitsanbieter aus. Mark Smith, Direktor des Polizeiverbandes von Essex hält diesen Trend für gefährlich. Premierminister Cameron betreibe in diesem Zusammenhang ein populistisches Doppelspiel

18.11.2015 - 18:47 [ alexandrabader.wordpress.com ]

Wahrnehmungen und Wahrheiten

Die verhängnisvolle Kriegs-Rhetorik mancher Politiker wird von manchen Medien übernommen – oder von diesen vorgegeben. Dabei fragt sich, was als Realität betrachtet wird und wo Fragen überhaupt noch zulässig sind. Natürlich kann man dies nach den Anschlägen von Paris in besonders intensiver Form beobachten.

18.11.2015 - 17:58 [ German Foreign Policy ]

Eurokratie

Die Aushebelung demokratischer Mehrheiten zwecks Gewährleistung einer Austeritätspolitik, die den deutschen Spardiktaten für die Staaten der Eurozone entspricht, ist in den vergangenen Jahren in der EU immer wieder vollzogen worden. In Italien beispielsweise regierte vom 16. November 2011 bis zum 28. April 2013 das auf Druck Brüssels installierte „Expertenkabinett“ von Mario Monti; Monti hatte den Posten des Ministerpräsidenten nicht in demokratischen Wahlen erlangt. In Irland, Portugal, Spanien, Griechenland und Zypern wurde – wenngleich in unterschiedlicher Intensität – die nationale Politik in erheblichem Maß von der demokratisch nicht legitimierten „Troika“ aus EU, EZB und IWF bestimmt. Im Juli dieses Jahres hat die EU auf deutschen Druck sogar den erklärten Willen der griechischen Bevölkerung missachtet, die sich in einem Referendum mit einer klaren Drei-Fünftel-Mehrheit gegen eine Weiterführung der von Berlin und Brüssel oktroyierten Austeritätspolitik ausgesprochen hatte: Griechenland wurde mit der Verhängung noch empfindlicherer Kürzungsauflagen bestraft.[4] Eine führende deutsche Tageszeitung hat die faktische Suspendierung der Demokratie in verschuldeten Staaten, die Verhältnisse im Privatrecht umstandslos auf die gänzlich anders gearteten zwischenstaatlichen Beziehungen übertragend, im Sommer explizit für angemessen erklärt. „Es gibt ein paar Dinge auf der Welt, wo die Demokratie nichts zu suchen hat“, hieß es in dem Blatt: „Schulden zum Beispiel.“

18.11.2015 - 16:50 [ Sputnik ]

Al-Nusra-Warlord vor laufender Kamera getötet

Während der syrische Reporter Ahmed Abu Hamza, der für die Terrogruppierungen gearbeitet hat, ein Interview mit dem Befehlshaber der Gruppierung „Dschebhat an-Nusra“ aufnahm, wurde die Stellung von der syrischen Armee unter Beschuss genommen. Der Anführer hat gerade über die Erfolge in Tal Sukeyk in der Provinz Hama berichtet, als er von der Assads-Armee getroffen wurde.

18.11.2015 - 16:45 [ The Intercept ]

NYT Editorial Slams “Disgraceful” CIA Exploitation of Paris Attacks, But Submissive Media Role Is Key

The leading cable news networks, when they haven’t been spewing outright bigotry and fear-mongering, have hosted one general and CIA official after the next to say whatever they want without the slightest challenge. Print journalists, without the excuse of the pressures of live TV, have been even worse: article after article after article does literally nothing other than uncritically print the extremely dubious claims of military and intelligence officials without including any questioning, contradiction, dissenters, or evidence that negates those claims.

18.11.2015 - 15:04 [ RT ]

Paris – Hannover: Droht auch Deutschland bald der Ausnahmezustand?

Besonders nach großen Terroranschlägen nutzen die Apologeten polizeistaatlicher und militärischer Aufrüstung regelmäßig die Gelegenheit, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. So auch Wolfgang Schäuble, der als Bundesfinanzminister eigentlich andere Aufgaben hat. Doch spätestens seit der zunehmenden Entmachtung Angela Merkels im Zuge ihres Umgangs mit der Flüchtlingskrise, fällt Schäuble merklich die Rolle eines Schattenkanzlers zu.

18.11.2015 - 15:00 [ Radio Utopie ]

„Stuttgart 21“: Parkschützer fordern Anerkennung und Entschädigung für Opfer des Schwarzen Donnerstags

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat heute den brutalen Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner am 30.9.2010 (Schwarzer Donnerstag) für rechtswidrig erklärt. Die Parkschützer begrüßen dieses Urteil ausdrücklich und fordern eine dringend notwendige Politikwende der Landesregierung: konsequente Aufklärung der politischen Verantwortung, Anerkennung und Entschädigung der Opfer.

18.11.2015 - 14:38 [ Bloomberg ]

Hours Before the Terror Attacks, Paris Practiced for a Mass Shooting

Since the Charlie Hebdo attacks in January, from which 16 people died, Paris-area ambulance crews and emergency personnel have taken part in regular exercises designed to test their readiness for possible attacks. One such exercise was held on Friday morning, the day of the latest terror attacks. In a twist of fate, the simulated emergency was a mass shooting, according to Dr. Mathieu Raux, emergency room chief at the Pitié-Salpetrière hospital in Paris.

18.11.2015 - 14:25 [ Heise.de ]

Weggeworfenes Handy führte die Polizei zu einem Terrorunterschlupf

Das Handy hatte man in einem Abfalleimer in der Nähe der Konzerthalle Bataclan gefunden. Vermutlich hatte es einer der Terroristen noch vor Beginn des geplanten Massakers weggeworfen, um seine Kommunikationsspuren zu verwischen. Der Terrorist hatte nicht einmal die Daten auf dem Handy gelöscht, ebenso wie in einem von den Terroristen benutzten Fahrzeug die GPS-Daten des Navigigationsgeräts zu einer von Ibrahim Abdeslam angemieteten Wohnung in Bobigny führten.

18.11.2015 - 14:20 [ Rottmeyer.de ]

Deutsche Debile Republik

Wenn man dem übermäßigen Konsum von 3-D „ich massakriere alle“-Ballerspielen an den Konsolen für harmlos erklärt, dann kann der Beitrag der Medien zur Verblödung allenfalls eine Marginalie sein. Ein kurzer Blick über eine zufällige Auswahl von Überschriften auf der Startseite von GMX zeigt jedoch eine Ansammlung von Irrsinn, der über das Stadium erheiternd weit hinaus ist.

18.11.2015 - 14:18 [ Deutsche Wirtschafts-Nachrichten ]

De Maizière: „Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“

Auf die Frage, ob die Sicherheit weiter gefährdet sei, sagte Innenminister Pistorius, das könne man nicht sagen, er hoffe nicht, aber man werde die Polizei-Präsenz entsprechend erhöhen.

Sprengstoff sei bisher nicht gefunden worden. Es gab keine Verhaftungen. Die Syker Kreiszeitung hatte berichtet, dass vor dem Stadion ein sogenannter „Gefährder“ gesichtet worden sei, außerdem habe man Sprengstoff in einem Krankenwagen gefunden. Das bestätigte Pistorius nicht.

18.11.2015 - 10:51 [ Junge Welt ]

»Totaler Krieg«

(17.11.2015) Frankreichs Präsident François Hollande, der die Terrorangriffe in ersten persönlichen Stellungnahmen noch als »Horror« bezeichnet und vom »Kampf gegen den Terror« gesprochen hatte, wechselte in späteren, von seinem Stab vorbereiteten Reden die Rhetorik. Noch am Sonnabend erklärte er die Anschläge zu »Kriegshandlungen«. Es gehe nun um »die Verteidigung des Vaterlandes«, sagte Hollande. Sein 2012 abgewählter Vorgänger Nicolas Sarkozy kündigte in Goebbelsschem Vokabular den »totalen Krieg« an.

18.11.2015 - 10:46 [ Handelsblatt ]

Anti-Terror-Allianz „Merkel hat Deutschland zum Teil einer Kriegskoalition gemacht“

(6.9.2014) „Teil einer Koalition werden, ist ein weitreichender Schritt. Die Amerikaner sind ja längst militärisch im Irak aktiv, und wahrscheinlich auch in Syrien“, sagte die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, Handelsblatt Online. Sie erwarte von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) umgehend Aufklärung, welche Zusagen sie beim Nato-Gipfel in Wales gemacht hat.

18.11.2015 - 10:36 [ Radio Utopie ]

U.S.-Imperium will „globale Koalition“ für Terrorkrieg 2.0 und bastelt an „Nachrüstung“ der Kriegsvollmacht aus 2001

(2.9.2014) Am 26. August berichtete Radio Utopie, wie die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika in der laufenden Farce um angeblich ohne Zutun oder Kenntnis eigener oder alliierter Kräfte unter den Labeln „Islamischer Staat“, „Isis“ und „Isil“ aus dem Nichts aufgetauchten Schattenarmeen in Syrien und Irak die Bereitschaft der Weltöffentlichkeit testete eine offene Invasion Syriens zu akzeptieren. Das Weiße Haus hatte ohne offizielles Statement einen drittrangigen Sprecher erklären lassen, die U.S.A. hätten „zum Schutze ihrer Bürger“
das Recht auf Kriegführung “ohne Rücksicht auf internationale Grenzen”. Wir verwiesen in diesem Zusammenhang auf die vom U.S.-Kongress am 14. September 2001 für den (jeweiligen) Präsidenten ausgestellte, uneingeschränkte, weltweite und zeitlich unbegrenzte Kriegsvollmacht „Authorization for Use of Military Force“ (A.U.M.F.).

Zwei Tage nach unserem Artikel wurde am 28. August dieser Zusammenhang über die „New York Times“ quasi offiziell gemacht.

18.11.2015 - 10:17 [ wsws.org ]

Nach den Terroranschlägen von Paris: Trommelfeuer für weitere Kriege und Polizeistaat

Die Reaktion des politischen Establishments der USA und der Medien auf die Terroranschläge von Paris, die 129 Unschuldige töteten, war ebenso vorhersehbar wie reaktionär. Politiker, Experten und die Medienmacher entfesseln eine Propagandaoffensive, schüren Rachegelüste und versuchen, den Schock über die Angriffe des Islamischen Staats (IS) für mehr Militäraggression im Ausland und polizeistaatliche Unterdrückung im Inland auszunutzen.

18.11.2015 - 10:17 [ Deutsche Wirtschafts-Nachrichten ]

Frankreich: Änderung der Verfassung, um „Sonder-Maßnahmen“ durchzusetzen

Frankreich wird sich nach den Anschlägen in Paris weiter in Richtung Polizeistaat entwickeln: Die Verfassung soll geändert werden. Der Ausnahmezustand reiche nicht aus, um den Terror zu kämpfen, sagte Präsident Hollande am Montag. Die Geheimdienste der USA und Frankreichs werden ab sofort eng kooperieren.

18.11.2015 - 10:11 [ Techdirt ]

France Already Expanded Surveillance Twice In The Past Year — Perhaps Expanding It Again Is Not The Answer?

or all the ridiculous talk with politicians grandstanding and using the attacks in Paris last week as an excuse to expand surveillance powers, it seems worth noting that France actually expanded its surveillance state powers twice in the last year — and the first time it didn‘t stop the Charlie Hebdo attacks, and the second time obviously failed to stop the attacks last week. Already, before all of this, French intelligence had powers that were so similar to the NSA‘s that it was obvious that there had been some coordination. Then, late last year (actually on Christmas Eve), France quietly enacted a new surveillance law relating to data retention and requiring internet companies to cough up info on users.

That went into effect just shortly before the Charlie Hebdo attacks.

18.11.2015 - 10:07 [ Radio Dreyeckland ]

„Wo die Kurden leben herrscht Krieg“

Während Tayyip Erdogan in Antalya als Gastgeber des G20 Gipfels fungierte ging im Osten des Landes der Krieg gegen die PKK weiter, der nach wie vor auch dazu benutzt wird, die normale Bevölkerung in Städten, die nicht die AKP gewählt haben, durch Ausgangssperren und Scharfschützen unter Druck zu setzen. Die „Sicherheitskräfte“ hinterlassen dabei auch ihre Parolen an den Wänden wie „Wenn du Türke bist, dann lobe, wenn nicht, dann gehorche!“

18.11.2015 - 10:04 [ Techdirt ]

US Official Admits That Following Terrorist Attacks, It Starts Arresting People Based On Ideology To ‚Get Them Off The Streets‘

CNN has one of those useless filler stories concerning the Paris attacks where it notes that the FBI will be ramping up wiretapping of suspected ISIS „sympathizers“ in the wake of the attacks. That‘s sort of a dog bites man story if you think about it. What else are they going to do? However, as Adam Johnson notes, the article has a bizarre statement by an „anonymous“ law enforcement official at the end. The story mostly talks about how the FBI similarly ramped up its wiretapping following the shootings in Garland, Texas, and then admits that law enforcement will then use that information to arrest people based on non-terrorism charges just to „get them off the street.“

18.11.2015 - 05:11 [ Radio Utopie ]

Saudische Molkerei pumpt jährlich 6 Milliarden Liter Grundwasser in Arizona ab für Luzernekulturen in der Wüste

Selbstverständlich ändert ein sinkender Grundwasserpegel das lokale Klima. Derartige Beispiele gehören auf einen Klimagipfel – der Umweltkonferenz heissen sollte – und kein mit zweifelhaften Tabellen und Studien über Temperaturen unterlegtes Geschwätz. Dieser wahnsinnige Frevel, die Korruption der verantwortlichen Politiker – die willfährig und gegen die Vernunft alle Projekte genehmigen, die Geld in die Kassen spülen, vornehmlich in die eigenen Taschen.

18.11.2015 - 05:08 [ SANA ]

U.S. Senator to President al-Assad: War on Syria was an unlawful war of aggression

President Bashar al-Assad on Tuesday received a letter from U.S. Senator for the State of Virginia Richard Black a letter in which he said “I was pleased by the Russians’ intervention against the armies invading Syria. With their support, the Syrian Army has made dramatic strides against the terrorists.”

“Foreign powers have no right to overturn legitimate elections and impose their will on the Syrian people. Syrians alone must determine their destiny, free of foreign intervention. I am disappointed that the UN has turned a blind eye to the unlawful interference in Syria’s internal affairs,” he added.

He went on to note that “Before the war began, Syria had the greatest religious freedom and women’s equality of any Arab people. Many Americans are surprised to learn that the Syrian Constitution provides for free elections, religious freedom, women’s rights, and the Rule of Law. Before criticizing Syria, the U.S. might first insist that our allies – Jordan, Saudi Arabia, Qatar, UAE and Kuwait – grant similar freedoms to their own people… “

“I was delighted by Syria’s resounding victory over ISIS at the Kuwairis Airfield. My compliments to those who heroically rescued 1,000 brave Syrian soldiers from certain death. I am convinced that many such victories lie ahead,” Black added.

The Senator asserted that the war on Syria was not caused by domestic unrest, saying “It was an unlawful war of aggression by foreign powers determined to force a puppet regime on Syria. General Wesley Clark, former Supreme Allied Commander Europe, revealed that by 2001, Western powers had developed plans to overthrow Syria. Yet after fifteen years, of military subversion, NATO, Saudi Arabia and Qatar still cannot identify a single leader who enjoys popular support among the Syrian people.”

18.11.2015 - 04:49 [ Netzpolitik ]

IT-Gipfel: Bundesregierung diskutiert gesellschaftlichen Wandel mal wieder fast nur mit Unternehmen

Der IT-Gipfel der Bundesregierung krankt seit acht Ausgaben an einem Problem. Bei den gesellschaftlichen Debatten über die Digitalisierung wird vor allem eine Gruppe vermisst: die Zivilgesellschaft, also gesellschaftliche Gruppen, die nicht primär wirtschaftliche Eigeninteressen vertreten. Stattdessen diskutieren Jahr für Jahr vor allem Unternehmen aus dem Dunstkreis von Bitkom mit der Bundesregierung, dazu kommen noch diverse, teilweise ebenfalls wirtschaftsnahe Forschungsorganisationen. Im vergangenen Jahr versprach unser Bundeswirtschaftsminister und 1/3-Internetminister Sigmar Gabriel, dass zukünftig alles anders werden solle:

18.11.2015 - 04:46 [ Heise ]

Verbraucherschützer untermauern ihre Kritik an intelligenten Stromzählern

Die Bundesregierung hat Anfang November einen Gesetzentwurf zur „Digitalisierung der Energiewende“ auf den Weg gebracht. Demnach sollen Netzbetreiber auch Heime mit geringem Stromverbrauch mit Smart Metern aufrüsten dürfen. Der vzbv spricht von „Zwangsdigitalisierung“ und meint, die digitalen Stromzähler seien möglicherweise in Industrie und bei gewerblichen Großverbrauchern ein Beitrag zur Energiewende, nicht aber bei durchschnittlichen Haushalten und Kleinsterzeugern. „Verbraucher sollten selbst entscheiden können, ob sie dem Einbau digitaler Stromzähler zustimmen“,

18.11.2015 - 02:10 [ RT ]

Who’s in Control? Obama or the generals?

A deep, darker state within the official state is by no means a new concept to describe American government and its foreign policy. More than 50 years ago, President John F. Kennedy was so perplexed by CIA covert operations undermining him on Cuba and Vietnam that he declared he would “smash it into a thousand pieces.” That intention probably caused Kennedy his life at the hands of the deep state and its military-industrial complex.