Rede
Daily Archives: 4. Dezember 2013
WIND
WIND zeigt den Alltag der Bewohner in einem sehr windigen Land. Scheinbar
schutzlos dem Wetter ausgesetzt schaffen sie es dennoch, ihren Alltag
einfallsreich zu meistern.
director: Robert Löbel
sound design: David Kamp
particles: Jochen Weidner
Jena: Piraten monieren kommunalpolitisches Chaos in Jena
Eine unglaubliche Serie von Fehlern und Pannen bestimmt derzeit die Politik der Koalition in Jena. Der Eichplatz ist dabei nur ein Beispiel, wenn auch das populärste.
Während man jeden Versuch von echter Bürgerbeteiligung mit langen Paragraphenlisten abschmettert, nimmt man es mit den Gesetzen selbst nicht so genau.
Eichplatz: Frohe Botschaften und Überrumpelungsversuche
(27.11.2013) Die Seltsamkeiten um den Eichplatz nehmen immer weiter zu – das Vertrauen aber in die Prozesse ist kaum noch herzustellen. Eine Grundlegende Neuausrichtung, auch unter einem möglichen Verzicht auf einen Verkauf des Platzes, ist dringend nötig.
Jena – Kommentar: Kann man den Protokollen des Stadtrates wirklich vertrauen?
(27.11.2013) Jena. Chaos herrschte am 6. November 2013 im Jenaer Stadtrat. Mit buntem Protest haben Sympathisanten aus der Freien Szene die Stadtratssitzung blockiert. Zuvor verstieß die Stadtratsvorsitzende Sabine Hemberger gegen die bestehende Geschäftsordnung des Stadtrates. Sie wies die Stadtratsmitglieder auf die Aufzeichungen eines Freien Journalisten hin, der seine Aufzeichnungen im Internet zur Verfügung stellen wollte. Nach geltender Geschäftsordnugn steht es jedem frei, Audio- und Videoaufzeichnungen vom Stadtrat zu machen und diese für jedermann weltweit zur Verfügung zu stellen. (§3, Abs. 5) Jenapolis berichtete über diesen Fall von vorauseilendem Gehorsam der Stadtratsvorsitzenden.
Daniel McAdams – Die unerfreuliche Rückkehr der Navi Pillay
Pillays Fanatismus und der religiöse Eifer ihrer Ergebenheit gegenüber der Doktrin des „humanitären Interventionismus” reicht zurück in eine frühere Zeit, in der die Ermordung von Millionen gerechtfertigt wurde mit dem Streben nach der historischen Unausweichlichkeit der Utopie auf Erden. Es ist eine gefährliche und tödliche Philosophie, die alle Arten von Tod und Zerstörung rechtfertigt.
Befangenheitsliste Jenaer Stadtratsmitglieder für den Eichplatzverkauf
Hier sehen Sie eine unvollständige Liste der befangenen Stadtratsmitglieder. Es haben nicht alle Mitglieder der Bürgerenergie Jena einer Veröffentlichung ihrer Namen zugestimmt. Es können also noch viel mehr Stadtratsmitglieder oder Mitglieder der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe tatsächlich befangen sein.
Mitgliedervotum: Drohanrufe im Namen von Andrea Nahles
In der Parteizentrale arbeite man nun mit Hochdruck an der Aufklärung, „wie die Person, die dich angerufen hat, dies über eine Telefonnummer des Willy-Brandt-Hauses machen konnte.“
Untersuchung der BND-Vergangenheit: Blick unter die Schlapphüte
Die antisowjetische Ausrichtung, dazu der klandestine Charakter, der zu jedem Geheimdienst gehört – wie sollte der BND wohl frei von üblen Figuren der Vergangenheit sein?
JETZT hat man rausgekriegt: der BND war früher auch voller nazis #diekriegenallesraus
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Do you love your country? Mehr zur Guardian Anhoerung v @arusbridger heute Abend bei ZAPP
#nsa
Kurze Durchsage von Goldman Sachs: Wenn die Briten aus der EU austreten, dann zieht Goldman Sachs von London weg, irgendwo in die Eurozone. Frankfurt oder Paris wahrscheinlich.
. Wenn die Londoner Finanzmafia ansagt, dass England in der EU bleiben muss, dann wird England in der EU bleiben.
M5S stages House sit-in over Trans Adriatic Pipeline
A House session was suspended Wednesday when a group of MPs from the anti-establishment 5-Star Movement (M5S) staged a sit-in in the seats reserved for government ministers in protest of the Trans Adriatic Pipeline (TAP) accord between Italy, Greece and Albania.
MPs call on interior minister to explain Mafia comments
“Italy is at risk of a new season of massacres? If so the minister must inform lawmakers and citizens. These are extremely serious allegations, which must be clarified on the floor of parliament“, said MPs Michele Anzaldi, Donatella Ferranti, Danilo Leva and Walter Verini in a statement.
Mass grave with 21 bodies found near Mali military base
„We saw authorities come and exhume the bodies last night,“ Yacouba Coulibaly, a Diago resident, told Reuters.
„We told the authorities a long time ago that there was a mass grave here from when soldiers came to bury people here in 2012. (It) was not a secret here in Diago,“ Coulibaly said.
Italy‘s top court says electoral law breaches constitution
The court said it would give details of its reasoning and the „judicial effects“ of its decision in the next few weeks. Analysts said one of those effects could be a ruling forcing Italy to go back to the previous system until reforms were passed.
Constitutional Court rules against electoral law
It said parliament could frame a replacement to the law.
Zunahme der Selbstmorde in Westgriechenland um 30 Prozent
Eigentümer kleiner Unternehmen, entlassene Beschäftigte des privaten Sektors, einfache Arbeiter, Rentner, aber auch junge Leute befinden sich inzwischen unterhalb der Armutsgrenze. Auf alltäglicher Basis “belagern” sie mit ihren Telefonaten zu Hunderten die Büros der lokalen humanitären Organisationen und betteln um eine Tüte mit Lebensmitteln, die ihnen etwas Luft verschaffen und helfen wird, sich und ihre Familien zu ernähren. Einige von ihnen begeben sich nachts heimlich zu den Mülltonnen und suchen nach etwas Brauchbarem für ihr Überleben.
Die Situation ist mehr als tragisch, und viele unserer Mitmenschen, die empfindlichsten und hauptsächlich die am meisten verwundbaren, vermögen leider nicht, ihr unerwartetes Kreuz zu tragen und folgen dem Weg der Verzweiflungstat, indem sie ihrem Leben auf tragische Weise einen Schluss setzen.
UAE president meets visiting Iranian FM
President of the United Arab Emirates (UAE) Sheikh Khalifa Bin Zayed Al-Nayhan on Wednesday met with Iran‘s visiting Foreign Minister Mohammed Javad Zarif in Al Ain, south of the UAE capital Abu Dhabi, Dubai media office said.
Plädoyer für mehr Differenzierung in der Europa-Debatte
Die Grünen haben der falschen Beschreibung der Krise in der Euro-Zone durch Angela Merkel in den letzten Jahren eine ebenso falsche Beschreibung der Rolle Deutschlands entgegengesetzt. Das Bild eines „Spardiktats“ durch Merkel oder Deutschland erweist sich dabei in der Realität als undifferenziert, greift die Kanzlerin selber keineswegs erfolgreich an und konstruiert eine Perzeption der Euro-Rettung, die ihrerseits dem Projekt europäische Integration schaden könnte.
Manipulation bei Derivate-Handel: Angriff auf die Goldgrube
(5.August) Folgt nach der Libor-Affäre der nächste große Zins-Skandal? Große Banken sollen den Derivate-Referenzwert Isdafix manipuliert haben. Es geht um Geschäfte mit einem Volumen von 450 Billionen US-Dollar.
ESM soll marode Banken direkt retten
so wurde Angela Merkel dieser Tage gefragt, was denn jener Bandwurmsatz mit 86 Worten auf Seite 94 des Koalitionsvertrags zu bedeuten habe, in dem sich Union und SPD zur Frage äußern, ob marode Banken künftig direkt den Euro-Schutzschirm ESM anzapfen dürfen.
EuGH-Urteil zu ESM: Herbe Niederlage für nationale Euro-Gegner
(27.11.2012) Das EuGH-Urteil zeigt: Der ESM ist europarechtskonform und grundgesetztauglich. All diejenigen, die jahrelang mit nationalen Argumenten gegen den ESM ins Feld gezogen sind, müssen jetzt einsehen: Der ESM ist juristisch einwandfrei.
EU: Grüne wollen Merkels Krisenmanagement nicht mehr verteufeln
In einem internen Strategiepapier, das der „Welt am Sonntag“ vorliegt, verlangen die Europa-Experten aus Partei und Bundestagsfraktion eine Abkehr von der Pauschalkritik am Euro-Krisenmanagement von Kanzlerin Angela Merkel.
Jetzt seht zu wie ihr klarkommt. #Linke #Grüne #Groko #GG
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Dann klagt doch. Wer hat denn das #GG verraten, das ihr mal braucht? Ihr wart das.
#Groko
Minderheitenrechte im Parlament: Große Koalition lässt Mini-Opposition zappeln
Die Große Koalition nimmt Gestalt an, die Mini-Opposition ächzt. Ihr drohen vier Jahre ultrakurze Redezeiten und kaum spürbarer Einfluss in Ausschüssen oder Debatten. Jetzt zeichnet sich ab: Die Union will die Rechte der kleinen Minderheit im Parlament kaum verändern.
Es geht ihnen schlecht. Sie hatten früher ja auch nichts. Sie sitzen im #Bundestag. #DieLinke #Grüne
#Groko
Russland und Nato vernichten gemeinsam alte Munition
„Heute haben wir ein Projekt zur Vernichtung veralteter und gefährlicher Munition auf eine sichere, wirksame und umwelterträgliche Weise vereinbart“, teilte Rasmussen in Brüssel nach dem Außenministerrat Nato-Russland mit. „Wir beginnen mit einem Pilotprojekt im Gebiet Kaliningrad in der Russischen Föderation.“
Vorratsdatenspeicherung im Bundesrat verhindern! #vds
Nein zur Vorratsdatenspeicherung im Bundesrat!
Herr Bundespräsident, verweigern Sie bitte die Unterschrift!
Die Aufzeichnung von Informationen über die Kommunikation, Bewegung und Mediennutzung jedes Bürgers stellt die bislang größte Gefahr für unser Recht auf ein selbstbestimmtes und privates Leben dar.
Vorratsdatenspeicherung: Gabriel spielt mit der Angst der Bürger
Die SPD duldet im Koalitionsvertrag nun doch eine Vorratsdatenspeicherung von sechs Monaten. Ihr Parteichef versucht mit einer Lüge, diese Entscheidung zu rechtfertigen.
Dumm argumentiert und nichts dazugelernt
es wäre zu leicht, hier ausschließlich Zypries Schuld zuzuweisen. Auch die Abgeordneten, die zwar für die Vorratsdatenspeicherung stimmten, jedoch ihren mittlerweile schon fast legendären „Bauchschmerzen“ Ausdruck verliehen, indem sie sich quasi machtlos gaben und meinten, dass in Karlsruhe schon dafür gesorgt werden würde, dass die Vorratsdatenspeicherung ihrer verfassungswidrigen Teile entledigt werde.
Muhahaaa..Sehnsuchts-Anfall im „Focus“ nach #Steinmeier. Köstlich. Oh süße Angst vor der Demokratie.. #Gabriel #SPD
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DailyDirt: Solar System Factoids
Every so often, it‘s good to take a look up into the sky and think about how small our troubles are — compared to the size of the universe. Our little planet orbits a second (or maybe third) generation star, burning up heavier elements from previous stars that no longer exist. As Carl Sagan famously said, „We‘re made of star stuff.“ Check out some of these links about our solar system.
Timor-Leste spy case: George Brandis denies overstepping his powers
George Brandis said he authorised the raids in the interest of national security.
A Tour Through The Bizarre Mind Of An NSA Defender: Discrediting Activists By Using Their Porn Surfing Is Just Like Journalism!
Oh, Stewart Baker. It‘s getting to the point where I feel like we may even need a „Oh, Stewart Baker“ topic here on Techdirt, given how often we seem to feel the need to utter that phrase. Baker, if you haven‘t been playing along with the home version, is the former NSA and DHS official who really likes to support the ability of the government to spy on everyone and really seems to dislike civil liberties. Oh, and he has this incredible way of making statements so blatantly ridiculous that, personally, I find it scary that the government apparently trusted him in multiple really important positions. Let‘s go through some of the examples before getting to the latest wacky claim.
Left-wing union blasts labour deal reached with Indesit
FIOM-CGIL said it would now talk to workers and put the deal to a referendum vote.
Egypt government preparing law to protect investments
These have included rulings ordering the reprivatisation of public sector businesses sold off in the era of ousted President Hosni Mubarak.
New political star forces Czechs to rethink Communist-era legacy
The soul-searching has been stirred by Andrej Babis, a businessman-turned politician poised to join a new coalition government despite allegations – which he denies – of past collaboration with the Communist secret police.
Statistik des Tages:
„Hassan Rouhani, Iran’s president, has more cabinet members with Ph.D. degrees from U.S. universities than Barack Obama does.“
Libyan assembly votes to follow Islamic law
The immediate scope of the decision was not clear, but a special committee would review all existing laws to guarantee they comply with Sharia.
NSA FOIA Response Claims Data On Vendor Contracts ‚Unsearchable‘
Trying to pry information loose from the NSA is nearly impossible. The ODNI has been dropping documents related to the NSA‘s various surveillance programs, but that‘s as a result of a lawsuit, something that goes completely unacknowledged at the ODNI‘s site. People requesting a peek into what the NSA has collected on them PERSONALLY have been universally met with a boilerplate response that „neither confirms nor denies“ the existence of this data.
Pope appeals for release of nuns taken in Syria
Pope Francis called for prayers Wednesday for the safety and release of a group of nuns taken from a Greek Orthodox retreat in Syria.
North Korean leader‘s ousted uncle alive and safe: South Korean minister
„I understand that Jang Song Thaek is not in any physical danger,“ Unification Minister Ryoo Kihl-jae told lawmakers gathered at an emergency sub-committee meeting in Seoul.
TPP And TAFTA/TTIP Done Right: The Alternative Trade Mandate
Insofar as we know what‘s in them, both TPP and TAFTA/TTIP appear to have deep, thorough-going problems, which are unlikely to be addressed by the current approach being used to draw them up. However, a justified criticism of that view might be that anybody can carp, but what should we put in their place? Rising to that challenge is an alliance of some 50 civil society groups, who over four years have put together what they call The Alternative Trade Mandate (pdf), which is specifically designed to present a radically different emphasis for European trade negotiations:
Central African Republic crisis: Another French intervention?
A fresh crisis in Africa – and once again French troops are on their way.
France seeks to shed policeman role at Africa meeting
France will tell African leaders at a Paris summit on Friday it will no longer play policeman on the continent, even as it prepares to act in a new conflict in Central African Republic after its Mali intervention this year.
Venezuelan president says he has proof blackout was sabotage
Venezuelan President Nicolas Maduro said on Tuesday he had proof that a massive power outage was caused by saboteurs aiming to throw the country into chaos before municipal elections this weekend.
Nicht nur am Leistungsschutzrecht arbeiten die Verlage, auch das Entkernen des Datenschutzrechtes ist auf deren Agenda und wird mit verblüffendem Erfolg vorangetrieben.
Insbesondere wollen sich die Verlage nicht verbieten lassen, weiterhin die Adressen ihrer Kunden zu verhökern, und Menschen mit Umfragen und Aboangeboten abnerven.
Das Landgericht Hamburg wirft Deutschland mal wieder um Jahrzehnte zurück.
Diesmal muss der Geschäftsführer von Appwork persönlich für den automatisiert erstellten und zum Download angebotenen Nightly Build einer Open Source Software haftbar gemacht. Begründung:
„Zwar liege eine Open-Source-Entwicklung vor, deren Produkt habe Appwork sich aber zu eigen gemacht.“
Jetzt war es endlich so weit: Die ARD hat ihre Mercedes-Benz-Argentinien-„Dokumentation“ gebracht. Hier ist die Stellungsnahme von Gaby Weber dazu.
Sie schreibt u.a., dass die Firma, die das gemacht hat, ansonsten auch Werbefilme für Daimler dreht. Ihr Eindruck ist, dass die ihre Recherchen geklaut haben, dann die peinlichsten Details rausgelassen haben, und den Rest als „schaut mal, ist doch alles super aufgearbeitet jetzt“ die offizielle Geschichtsschreibung werden lassen wollen.
Australiens Geheimdienst hat eine Hausdurchsuchung beim dem Anwalt gemacht. Der gute Mann vertritt Osttimor in einem Fall von australischer Spionage gegen den australischen Geheimdienst.
Die haben nichtmal den Durchsuchungsbefehl vorgezeigt!
Australia defends raids on E. Timor lawyer and whistleblower
Attorney-General George Brandis said on Wednesday raids by Australia‘s domestic spy agency on the Canberra offices of a lawyer representing East Timor over Australian bugging claims were justified on grounds of national security.
ARTE – Welt ohne Menschen (Dokumentation)
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Google Puts Money on Robots, Using the Man Behind Android
If Amazon can imagine delivering books by drones, is it too much to think that Google might be planning to one day have one of the robots hop off an automated Google Car and race to your doorstep to deliver a package?