Es ist unerträglich, dass die Allgemeinheit für Spekulationsverluste zur Kasse gebeten wird, während die Banken so weiter wirtschaften können wie bisher. Bevor man daran denken kann, Banken mit Steuergeldern zu sanieren, müssen diese unter öffentliche Kontrolle gestellt und die Bilanzen offengelegt werden
Daily Archives: 10. Juli 2012
Europas Börsen wetten auf Grünes Licht für ESM aus Karlsruhe
Während in Karlsruhe noch diskutiert wird, spekulieren Londoner Händler schon auf das Ja des Bundesverfassungsgerichts zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm. Der DAX schließt im Plus.
Gerüchte über Montis Amtverbleib 2013 zurückgewiesen
Bei einem Treffen mit dem französischen Wirtschafts-und Finanzminister Pierre Moscovici in Aix-en-Provence gab Monti nach Angaben italienischer Medien am vergangenen Wochenende zu verstehen, dass er 2013 als Premier kandidieren könnte, er wolle jedoch über sein Vorhaben nicht sprechen, um sein Kabinett in der jetzigen heiklen Phase nicht zu gefährden.
Monti: Italien könnte an EU-Finanzhilfe interessiert sein
Der Internationale Währungsfonds (IWF) erhöhte den Reformdruck auf Monti.
Jetzt auch noch Italien…
Es sei gefährlich zu behaupten, dass Italien niemals unter den Rettungsschirm schlüpfen werde, sagte Monti am Dienstag im Anschluss an ein Finanzminister-Treffen, bei dem das Rettungspaket für die spanischen Banken festgezurrt wurde.
#Schäuble muss zurücktreten! Der hat einen Eid auf die #Verfassung geschworen!
#BVerfG #StoppESM
Thüringer Untersuchungsausschuss: „Wenn Sie es genau wissen wollen: Ich war betrunken“
Die Befragungen im Thüringer „NSU“-Untersuchungsausschuss ergeben ein Gemälde der bizarren Sitten im dortigen Verfassungsschutz. Dessen früherer Chef Helmut Roewer pflegte anscheinend eine eigenwillige Amtsführung.
Bundestags-Sondersitzung zu Spanien am 19. Juli
Der Bundestag wird am 19. Juli in einer Sondersitzung über die geplanten Milliardenhilfen für spanische Banken beraten.
Spaniens Banken sollen 30 Milliarden Euro erhalten
Eurogruppe bringt Rettungsprogramm auf den Weg – Juncker bleibt Eurogruppenchef – Regling bekommt den ESM – Schäuble geht leer aus
Kremlin internet bill ‚signals growing repression of critics by Putin‘
Russian censorship law will be ‚like China‘s great firewall‘, say activists, as Wikipedia site shuts for day in protest
Russia Plans Internet Censorship Bill (For The Children!); Russian Wikipedia Blacks Out In Protest
Over in Russia, they‘re preparing some new internet legislation that would censor the internet using the typical bogeymen.
Aha! Der Plan der EU-Kommission, ACTA durch die Hintertür wieder einzuführen, konkretisiert sich.
Und zwar läuft das über das Handelsabkommen mit Kanada.
Vergib ihnen, denn sie wissen nicht was sie tun
Dass Politiker und deren Erfüllungsgehilfen in Funk, TV und Presse nicht wissen, was sie tun dürfte uns spätestens seit dem ESM-Putsch und dem Meldegesetz klar sein. Ich habe mich auf die Suche nach politischen Aussagen gemacht, von denen man heute definitiv weiß, dass sie falsch oder gelogen waren.
Yrrow – Endless
Nenormalizm is a group of musicians and artists of Russia and Europe united by experimental way of thinking and producing music in styles like IDM , Experimental , Braindance , Ambient , Glitch.
Bedenken wegen möglicher Reaktionen: Verfassungsgericht will sich für ESM-Entscheidung mehr Zeit lassen
Zu Verhandlungsbeginn am Dienstag in Karlsruhe kündigte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle eine „verfassungsrechtlich vernünftige Prüfung“ der Klagen an, die über ein normales Eilverfahren hinausgehen könne.
Institut für Kriminologische Sozialforschung (IKS) auf Facebook
Seit vorletzter Woche ist das Institut für Kriminologische Sozialforschung (IKS) auch auf Facebook zu finden.
Spammer haben GMX-Konten gehackt
Laut heise online versuchen derzeit Unbekannte in die E-Mail-Konten des Anbieters GMX einzubrechen. Die Nachrichtenseite empfiehlt Betroffenen, nach der Anmeldung darauf zu achten, wie viele fehlgeschlagene Login-Versuche angezeigt werden, und verlinkt auf Googles FAQ für sichere Passwörter (siehe unten). Angebracht sei es außerdem, bei E-Mails von Freunden mit GMX-Konto in der nächsten Zeit achtzugeben und E-Mail-Anhänge nicht bedenkenlos zu öffnen.
Brave Bürger bevorzugt
Misstrauen gegen Zivilgesellschaft
Ursprünglich klang der Gedanke ja gar nicht schlecht: Gruppen, die das Grundgesetz angreifen, sollten dafür nicht auch noch Steuerprivilegien erhalten. Als die Regelung 2009 eingeführt wurde, sollte sie sich vor allem gegen Rechtsextreme wenden. Nun soll den Finanzbeamten die Entscheidung abgenommen werden, ob eine Organisation im Zweifel gemeinnützig agiert. Problematisch ist dieser Vorstoß aber schon allein wegen des Begriffs „extremistisch“. Der findet sich bisher in keinem deutschen Gesetz. Und das mit Grund. „Die Zielsetzung halte ich durchaus für verständlich“, sagt Murswiek. „Aber die Lösung entspricht nicht rechtsstaatlichen Grundsätzen.“
THRIVE – und die Rolle der Banken bei der globalen Verdunkelung
Es geht um die Selektion der “Verschwörungsfritzen”. Damit sind nicht etwa die Verschwörer gemeint, die den Liborzins manipuliert haben, sondern jene, die behaupten, es gäbe Menschen, die Zinsen manipulieren würden. Es sind auch nicht jene gemeint, die laut Welt in 57 Sekunden unsere Bürgerrechte an Werbefritzen verkauft haben (Zitat des Weltautors: Wer es nicht gesehen hat, glaubt kaum, dass so etwas überhaupt möglich ist. So gehen die Abgeordneten des Bundestages mit einem Gesetz um, das die Rechte der Bürger massiv beschneidet) , sondern jene, die denken, das so etwas im Deutschland des Jahres 2012 möglich ist. Ebensowenig meint man jene, die nun postulieren, das in der Tat etwas weniger Intelligenz für eine Führungsposition ganz nützlich sei (siehe Karriere.de), sondern jene, denen mulmig dabei wird, das gezielt verblödete Befehlsempfänger herangezüchtet werden.
Leoparden für Jakarta? … Leoparden für Jakarta?: Panzerbestellung überschattet Merkels Indonesien-Besuch
Trommelschlagen in einer Moschee, anschließend ein Besuch der christlichen Minderheit: Pfarrerstochter Merkel bemüht sich bei ihrem Indonesien-Besuch um sanften Ausgleich. Doch ein Waffengeschäft wirft seine Schatten voraus.
CNBC: Gold und Silber werden manipuliert, wie der LIBOR
Ned Naylor Leyland wird vom CNBC interviewed und sagt dabei etwas, das alle Eingeweihten wissen – aber der Mainstream bisher weit von sich gewiesen hat…
Die Interventionen im Gold/Silbermarkt haben effektiv zwei Gründe. Zum einen möchten die Zentralbanken nicht, dass Gold/Silber steigt, da dies ihre Währungen schlecht aussehen lässt. Zum anderen haben bestimmte Buillionbanken (JPM, HSBC…) sehr große Shortpositionen in diesen Märkten, mit denen sie aufgrund ihrer Manipulationen hohe Gewinne einstreichen
Insight: Fed knew of Libor issue in 2007-08, proposed reforms
The Federal Reserve Bank of New York may have known as early as August 2007 that the setting of global benchmark interest rates was flawed. Following an inquiry with British banking group Barclays Plc in the spring of 2008, it shared proposals for reform of the system with British authorities.
The role of the Fed is likely to raise questions about whether it and other authorities took enough action to address concerns they had about the way Libor rates were set, or whether their struggle to keep the banking system afloat through the financial crisis meant the issue took a backseat.
Datenweitergabe: Meldegesetz soll in Absprache mit Ämtern geändert worden sein
Die umstrittenen Änderungen im Meldegesetz sind nach Angaben von CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl auf Wunsch der Meldeämter eingefügt worden.
Massiver Pestizid-Einsatz auf Getreidefeldern kurz vor der Ernte
Nur wenige Tage vor der Getreideernte spritzen viele Landwirte das Totalherbizid Roundup oder andere glyphosathaltige Mittel auf Getreideflächen, um Unkräuter zu vernichten und das Getreide zum gewünschten Termin „reifen zu lassen“. Das frisch geerntete Getreide enthält noch große Mengen des hochgiftigen Herbizids, das sich nicht schnell genug abbauen kann. Weil so gut wie keine Kontrolle des Getreides auf Giftrückstände stattfindet, landen die gefährlichen Stoffe direkt auf unseren Tellern.
Verblödete Beamte durch `irre Staatsterroristen`
Für den vierundfünfzigjährigen George Hess, Requisiteur der Filmindustrie und die fünfundfünfzigjährige Zahnärztin Caroline Stern (Foto der beiden “Beschwingten” unter diesem Link) wurde ein flottes Tänzchen auf dem Parkett der U-Bahnstation Columbia Circle beim Warten auf den Zug um Mitternacht in New York zum Verhängnis durch Beamte der immer wieder in die Schlagzeilen geratenen Polizei der Stadt, die sich als Sittenpolizei wie die “Vandalen” aufführen.
Die parlamentarische Opposition hat versagt. Die wahre Opposition ist das Volk.
#StoppESM
Live-Ticker aus dem Verfassungsgericht
10:03 Uhr Ein Gerichtsmitarbeiter bittet um Ruhe und startet mit seiner kurzen Belehrung: kein bloggen aus dem Gerichtssaal, den Saal nur selten verlassen, weil sonst die Klimaanlage streikt.
Mir unbegreiflich warum es keine Liveübertragung aus Karlsruhe gibt, bei diesem öffentlichen Interesse.
#ESM #BVerfG #Stoppesm
Niemand hat die Absicht die Verfassung durch eine Wirtschaftsordnung zu ersetzen.
#ESM #StoppESM
Krisendruck: 2.000 Selbstmorde in den vergangen 2 Jahren in Griechenland
350 Selbstmordversuche gab es allein im Juni.
Exporte brechen ein: Rezession in Irland verschärft sich
Um die Ziele zur Schuldenreduzierung einhalten zu können, müsste das Land ein durchschnittliches Wachstum von 2,2 Prozent zwischen 2012 und 2014 erreichen. Dies wird allerdings angesichts der einbrechenden Exporte und der schlechten Binnennachfrage kaum zu erreichen sein.
Klagen gegen ESM: Das Detail, das Europas Zukunft entscheidet
Damit sich auch der Gouverneursrat an die Zustimmung des Bundestages halten muss, hätte die Bundesregierung diesen Vorbehalt bei der Ratifizierung des ESM-Vertrags in einer Protokollnotiz anmelden müssen. Dann wäre er auch für die übrigen Mitglieder des Fonds völkerrechtlich bindend gewesen.
#StoppESM ESM-Vertrag: Schäuble hat Protokollnotiz ´vergessen´, angebliche Bundestagsrechte international unwirksam.
…
Habe gerade bei phönix zu der mangelnden berichterstattung angerufen 01802 8217
6cent pro Anruf #ESM #RettetdasGG #StoppESM
#StoppESM Vosskuhle: BVerfG wird ´Herz nicht über die eine oder and. Hürde werfen, sondern mit beiden Beinen auf dem Grundgesetz stehen´.
…
Mitgliederstatistik der Volksparteien: SPD siegt im Wettsterben
484.397 Mitglieder hatte die CDU Ende April, die SPD kam nur auf 484.382.
Internen Aufstellungen der beiden Parteien zufolge hat sich das Verhältnis jetzt umgekehrt. Am 30. Juni lagen die Sozialdemokraten um 275 Mitglieder vorne. Die Statistiken weisen für die SPD 483.226 und für die CDU 482.951 Mitglieder aus.
Thüringer Neonazi-Ausschuss: Wein, Weib und Verfassungsschutz
Befragt zur „Operation Rennsteig“, bei der das Bundesamt für Verfassungsschutz ab 1997 gemeinsam mit den Thüringer Kollegen zwölf V-Leute im THS gewinnen konnte, befällt Roewer ein Amnesie-Schub. „Ich habe keine konkreten Erinnerungen“, redet er sich heraus. Auch an den ominösen V-Mann Günther, den keiner in der Behörde kannte außer ihm und der 40.800 Mark kassierte, will sich Roewer nicht wirklich erinnern.
Jean-Claude Juncker bleibt Chef der Eurogruppe
Als Nachbereitung des jüngsten EU-Gipfels sei laut Schäuble auch die flexible Handhabung der Rettungsschirme EFSF und ESM besprochen worden. Hier sollten Maßnahmen genutzt werden, um „einmal zu testen, ohne dass man das im Einzelnen vorher ankündigt“, andernfalls gebe es immer Marktreaktionen.
Klaus Regling ist der Herr der Not-Milliarden – Von EFSF zum ESM
Aufgrund verzögerter Ratifizierungen in Deutschland und Italien wird dies offenbar frühestens im August der Fall sein.
Eil+++ Regling soll ESM-Rettungsschirm leiten
Regling führt bereits den befristeten Rettungsschirm EFSF.
US-Mobilfunkbetreiber: Millionenfach Handydaten weitergegeben
Diese bislang unbekannte Gesamtzahl gehe aus einer Antwort von Unternehmen wie AT&T, Sprint oder T-Online USA auf eine Anfrage des Kongresses in Washington hervor.
US-Mobilfunker gaben millionenfach Handydaten an Behörden
US-Mobilfunkbetreiber müssen millionenfach Daten, SMS-Nachrichten und Aufenthaltsorte von Handy-Besitzern an Ermittler weiterleiten. Im vergangenen Jahr seien die Firmen insgesamt rund 1,3 Millionen Mal entsprechenden Anforderungen nachgekommen, berichtete die New York Times am Montag…
GEZ bekommt bereits die Daten der Einwohnermeldeämter
Die GEZ sagt, dass sie nicht zu den Interessengruppen gehört, die das neue Meldegesetz durchgesetzt haben. Die Gebühreneinzugszentrale werde bereits regelmäßig von den Meldeämtern mit den aktuellsten Daten versorgt.
Ohne alternative Medien gibt es keine Wahrheit über die Kriege
Vor zwei Monaten hat ein Trupp der US Special Operations einen Angriff auf was sie als militantes Versteck bezeichnet haben in der Paktiva Provinz in Afghanistan durchgeführt. Drei Frauen wurden durch den Einsatz getötet, davon waren zwei schwanger, sowie zwei Männer, alles Zivilisten.
Nach den Versuchen die Untaten zu vertuschen und den Taliban in die Schuhe zu schieben, wurde doch aufgedeckt, das die US-Armee diese Gräuel begangen hat…
Spaniens Banken erhalten 30 Milliarden Soforthilfe
Die Euro-Retter kommen nicht zur Ruhe. In einer langen Nachtsitzung haben sie den spanischen Banken eine sofortige Geldspritze versprochen. Zudem gab es in Brüssel wichtige Personalentscheidungen.
I.N.F.O.S. über den ESM – eine Chronologie
ESM – eine Chronologie
FBI legt vermutlich 15.000 deutsche Internetanschlüsse lahm
Am heutigen Montagmorgen gegen 6 Uhr deutscher Zeit hat das FBI die DNS-Server, welche die Anfragen von DNSChanger-Opfern abgefangen haben, wie angekündigt abgeschaltet.
Ifo-Chef Sinn knöpft sich Merkel vor
Für seinen eindringlichen Aufruf zur Euro-Rettung hat Ifo-Chef Sinn herbe Kritik aus seiner Ökonomenzunft und der Politik einstecken müssen. Jetzt legt er nach – mit deutlichen Worten Richtung Bundesregierung.
Karlsruhe richtet über den Rettungsschirm
Bundesverfassungsgericht verhandelt heute über ESM und den Fiskalpakt. Noch nie zuvor gab es so viel Druck auf die Juristen aus Karlsruhe.
Der Bundestag verstimmt sich
Wie das Meldegesetz eines Abends mit ungewöhnlicher Eile durchs Parlament gepeitscht wurde – und sich einige wie die Axt im Walde dabei benahmen. Glücklicherweise stoppte ein öffentlicher Aufschrei diesen Spuk, deshalb wird das Gesetz wohl im Bundesrat scheitern…
G wie Grundgesetz vs.. L wie Lobbyismus
„Manche Beobachter kritisieren zu Recht, dass die Richter des Bundesverfassungsgerichts nicht mit allen Vorgängen in Europa ausreichend vertraut sind. Deshalb kommt es gelegentlich zu Fehleinschätzungen aus Unkenntnis. Das ist besorgniserregend, schließlich wird so der größte Mitgliedsstaat Europas in seinem Handeln eingeschränkt“
Nein, diese Worte nuschelte nicht ein Nachfahre Don Corleones drohend und Einfluss nehmend in Richtung BVG, Alexander Graf Lambsdorff FDP-Vorsitzender im Europaparlament, nahm sich die Freiheit, seine Einschätzung der Passauer Neuen Presse gegenüber zu äußern und somit ein weiteres Mal unter Beweis zu stellen, dass das D für demokratisch in seiner Partei absolut nichts mehr zu suchen hat! Er hätte mal besser geschwiegen…
1+4+1 by Jean Detheux
There‘s something very special about Jean-Philippe Collard-Neven‘s music collardneven.com/index_fr.html, not only the music(s) he plays, but the music he composes as well.
From The Mouth of The Sun – Sitting in a Roofless Room
http://www.experimedia.net/
Sea-Shepherd-Chef Watson: `Es geht um eine Menge Geld`
Bekommen Sie viel Unterstützung?
Ja, es ist unglaublich. Seit ich hier bin, habe ich die Unterstützung des brasilianischen Senats erhalten, der Costa Rica für sein Vorgehen verurteilt. Der französische Senat unterstützt uns ebenso wie die europäischen Grünen – nicht die deutschen Grünen, aus irgendeinem Grund – und die früheren Umweltminister von Australien und Costa Rica.
Der Walfangjäger
Paul Watson, Gründer von Sea Shepherd, sitzt in Frankfurt fest, während international über Schutzgebiete verhandelt wird.