Daily Archives: 30. Juni 2012


30.06.2012 - 22:05 [ Spiegel ]

Iran umgeht Ölembargo mit Flaggen-Trick

Große Tankschiffe unsichtbar zu machen, ist eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit – und dennoch sind Irans Öltanker derzeit inkognito unterwegs. Die Islamische Republik habe 15 ihrer 39 Öltanker ausgeflaggt, berichtet die BBC. Die Schiffe fahren demnach nicht mehr unter iranischer Flagge, sondern unter der des winzigen Pazifik-Inselstaates Tuvalu.

30.06.2012 - 21:44 [ MMnews ]

Euro-Rettungsgipfel Nummer X, der Letzte?

Wenn der Euro crasht, dann crasht auch das Weltfinanzsystem. Das wollen speziell die Amerikaner unbedingt verhindern. US-Präsident Obama möchte im November wiedergewählt werden. Daher tut man alles, damit es diesen Systemcrash noch nicht gibt. Dennoch gibt es für den Euro am Ende keine Rettung mehr.

30.06.2012 - 19:09 [ PiratenPartei ]

Regierungskoalition verpasst Chance auf echte Gleichstellung

Die gestern in den Bundestag eingebrachte Gesetzesinitiative zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaft und Ehe ist – erwartungsgemäß – abgelehnt worden. Menschen in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft haben die gleichen Pflichten, aber nicht die gleichen Rechte wie Menschen in einer klassischen Ehe. Die Piratenpartei Deutschland lehnt eine derartige Ungleichbehandlung strikt ab.

30.06.2012 - 18:33 [ Radio Utopie ]

Angst vor Wahrheit: Lügendetektoren bei CIA & Kumpanen

James Clapper, der Director of National Intelligence (DNI) steht unter mächtiger Anspannung und erklärte in einer Pressemitteilung:

“Die neuen Schritte werden eine starke Botschaft senden, dass das Personal der Nachrichtendienste sich immer an den höchsten Standard an Professionalität gehalten hat und das weiter tun wird”

30.06.2012 - 16:54 [ Der Standard ]

Treffen zwischen Abbas und Mofaz abgesagt

Die israelische Regierung hatte am Freitag verärgert auf die Entscheidung der UN-Kulturorganisation UNESCO reagiert, die Geburtskirche von Bethlehem nach einem Dringlichkeitsantrag der Palästinenser auf ihre Liste des Weltkulturerbes zu nehmen, und von einer „politischen Entscheidung“ gesprochen.

30.06.2012 - 13:04 [ The Raw Story ]

China blocks Xi web searches after Bloomberg report

Financial newswire Bloomberg used publicly available records to compile a list of investments by Chinese Vice President Xi’s extended family, which the agency said totalled $376 million.

30.06.2012 - 12:59 [ Stern ]

Ólafur Ragnar Grímsson wiederholt Wahlsieg

Das Amt des Staatsoberhauptes auf der Atlantikinsel ist ähnlich wie das des deutschen Bundespräsidenten weitgehend repräsentativ. Grímsson hat allerdings vor allem im Gefolge eines für das Land katastrophalen Bankenkollapses 2008 mehrfach seine Unterschrift unter wichtige Gesetzesvorlagen verweigert. Im Wahlkampf sprach er sich gegen den von der Mitte-Links-Regierung betriebenen EU-Beitritt seines Landes aus. Er verlangt außerdem, dass mehr grundlegende politische Entscheidungen als bisher per Volksabstimmung gefällt werden.

30.06.2012 - 12:55 [ Stern ]

Keine Ermittlungen gegen US-Justizminister Holder

Das Justizministerium erklärte nun in dem Brief, Holder habe sich mit seiner Weigerung, die Akten herauszugeben, an eine Weisung von Präsident Barack Obama gehalten und somit korrekt gehandelt. Das Ministerium berief sich dabei auf das sogenannte „executive privilege“. Dieses Privileg schützt die Vertraulichkeit von Unterlagen, etwa in Fragen der nationalen Sicherheit

30.06.2012 - 12:36 [ Süddeutsche Zeitung ]

ESM-Gegner hoffen auf Hilfe aus Karlsruhe

Gleich reihenweise sind in der vergangenen Nacht Klagen gegen das Euro-Rettungspaket beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Die ESM-Gegner halten den Entscheidungsprozess für undemokratisch und hoffen, dass die Richter die Beschlüsse stoppen. Deren Ratifizierung liegt vorerst auf Eis.

30.06.2012 - 10:54 [ Jenny´s Blog ]

Böses Erwachen: Was ist da passiert?

Guten Morgen Deutschland. Herzlichen Glückwunsch, du bist jetzt offiziell eine BadBank innerhalb der Europäischen Schuldenunion. Heute ist Samstag, 30.06.2012, und wir erleben den ersten Tag nach dem Durchpeitschen von ESM und Fiskalpakt durch Bundestag und Bundesrat. Man sieht ein „Böses Erwachen“ vieler; nicht nur Eurogegner und klassige ESM-Nörgler. Was ist passiert?