Sobald man als Terrorist etikettiert ist, verschwinden die verfassungsmäßig garantierten Rechte und man kann dann genauso gut herumsitzen und darauf warten, bis es an die Tür klopft – oder, eher, dass die Tür eingetreten wird.
Daily Archives: 19. Januar 2012
Fiskalpakt: Merkel trifft Faymann in Berlin
Bei dem Gespräch Merkels mit Faymann, Pedro Passos Coelho (Portugal), Fredrik Reinfeldt (Schweden) dürfte es auch um die Lage in Griechenland gehen.
Merkel empfängt europäische Regierungschefs
Bei dem informellen Gedankenaustausch mit Pedro Passos Coelho, Fredrik Reinfeldt und Werner Faymann im Schloss Meseberg in Brandenburg standen Fragen zur Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion im Mittelpunkt.
Lügen, die vermutlich Menschenleben kosteten
Anlass für die Nachfrage der Küstenwache war ein privater Notruf per Handy. Das Schiff hatte noch nicht SOS gefunkt. „Guten Abend ‚Costa Concordia‘, entschuldigen Sie, haben Sie vielleicht Probleme an Bord?“, so die Frage aus Livorno. Die Antwort vom Schiff: „Ja, wir haben einen Stromausfall an Bord und überprüfen gerade die Lage.“ Auf die Frage, ob das Schiff Hilfe brauche oder erst einmal vor der Insel liegen bleiben wolle, heißt es von Bord: „Ja, ich bestätige, wir bleiben erst einmal hier, weil wir einen Stromausfall haben.“
David Cameron pledges era of ´popular capitalism´
Prime minister blames Labour for ‚turbo-capitalism‘ of recent decades and says Tories are best placed to lead new type of capitalism
..denn sie haben Funkverkehr
Neue Erkenntnisse über die nicht-individualisierte Funkzellenabfrage führen die Beteuerungen, es ginge lediglich um schwere Straftaten und um eine dosiert angewandte Maßnahme, ad absurdum
Astronomen entdecken eine Galaxie aus Dunkler Materie
Die sogenannte Dunkle Materie ist eines der größten Rätsel der Astronomie. Offenbar dominiert sie die Schwerkraftverhältnisse im Universum, aber nachzuweisen ist sie mit optischen Instrumenten eben nicht. Das Fachmagazin „Nature“ berichtet heute von einem amerikanischen Astronomenteam, das indirekt eine ganze Galaxie nachgewiesen hat, die komplett aus Dunkler Materie aufgebaut ist.
Metalldetektorrahmen für alle Gerichtsgebäude in Bayern
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk gibt bekannt, dass sie veranlasst hat, dass zügig alle bayerischen Gerichtsgebäude mit mobilen Metalldetektorrahmen für die Eingangskontrolle ausgestattet werden, wie sie von Flughäfen bekannt und auch in bayerischen Gerichten bereits vielfach im Einsatz sind.
Gewaltpräventionsbericht 2010/11 Erneuter Rückgang der Meldungen
Die Zahl der Meldungen von Notfällen und Gewaltvorfällen an Berliner Schulen hat im Vergleich zum Vorjahr erneut abgenommen
Razzia bei Ex-Sprecher von Bundespräsident Wulff
Glaeseker soll im Zusammenhang mit dem sogenannten Nord-Süd-Dialog, bei dem Wulff Schirmherr war, Vorteile angenommen haben.
U.S. Wants To Incorporate India Into Global Missile Shield
The offer was made by deputy assistant secretary of defence Robert Scher who said that the Indo-US defence ties were valuable and critical not only for the security and stability of the region, but globally.
Auch in Frankreich erkranken mehr Kinder im Umkreis von Atomkraftwerken an Leukämie
Im Umfeld von französischen Atomkraftwerken sind laut der sogenannten Geocop-Studie des französischen Medizin-Instituts Inserm zwischen 2002 und 2007 fast doppelt so viele Kinder unter 15 Jahren an Leukämie erkrankt wie im Landesdurchschnitt.
Ancient Popcorn Found In Peru
The corncobs, husks, stalks and tassels discovered date to between 6,700 and 3,000 years ago, and were found at Paredones and Huaca Prieta, two mound sites on Peru’s arid northern coast.
BASF Sees the Light – GMO’s Move Out
This week BASF announced that it is moving its GMOs out of Europe. Will the English-speaking media lose its nerve and write about it? Based on past experience, my wager goes to the habitual policy of silence, and I expect that the news will continue all but unrecorded in English.
Razzia bei Standard & Poor‘s in Mailand
Italienische Fahnder haben Geschäftsräume von Standard & Poor‘s in Mailand durchsucht. Sie verdächtigen die Rating-Agentur, Kurse an der Börse manipuliert zu haben. Auch gegen den Konkurrenten Moody‘s ermitteln die Behörden.
Facebook Chronik: Automatische Postings über Deine Tätigkeiten
Du hast eine Rezept-App, die Du mit dem Smartphone benutzt. Deine Facebook-Freunde wissen es direkt. Du hast einen Artikel auf BILD gelesen und Deine Freunde wissen es. Du hast nicht einmal etwas auf Facebook darüber geschrieben, aber es steht trotzdem auf Facebook.
Das ist die 2.Stufe der Facebook Chronik.
Datenschutz-Bedenken bei Neonazi-Datei
Die Bedenken gegen einen intensiveren Informationsaustausch von Polizei und Nachrichtendiensten seien in dem Gesetzentwurf nicht ausgeräumt, erklärte Schaar. Zudem habe es bei den Neonazi-Morden vor allem Probleme im Vollzug bestehender Gesetze gegeben. Diese könnten aber nicht durch neue Gesetze behoben werden.
Koalitionsgespräche gescheitert: Saarland steht vor Neuwahlen
CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Chef Heiko Maas teilten am Donnerstag in Saarbrücken mit, dass die Gespräche über eine schwarz-rote Koalition gescheitert sind. Damit steht das Saarland vor einer Neuwahl.
Julian Assange: The Rolling Stone Interview
Under house arrest in England, the WikiLeaks founder opens up about his battle with the ‚Times,‘ his stint in solitary and the future of journalism
Funkzellenabfrage: Polizei sucht Brandstifter mit elektronischer Rasterfahndung
Wie weit das „Einzugsgebiet“ einer Mobilfunkzelle reicht, darüber geben die Handybetreiber keine genaue Auskunft. Nach Einschätzung von Experten dürfte die Datenabfrage in dem konkreten Fall vom Herbst 2009 aber ein dicht besiedeltes Wohngebiet in Friedrichshain zwischen S-Bahnring und Weberwiese sowie Grünberger Straße und Petersburger Platz erfasst haben. Das bedeutet, dass Tausende Anwohner sowie Besucher der Klubs und Restaurants in dem Szenekiez in diese elektronische Rasterfahndung geraten sein dürften.
Phone hacking: News International to pay out to 37 victims
News of the World publisher settles with victims including Jude Law, Ashley Cole, Sadie Frost and Lord Prescott
Bank of America reverses loss and earns $2 billion
Bank of America made $2 billion in the last three months of last year, reversing a loss from a year earlier. It offset legal expenses over mortgages and losses in its investment banking business by selling debt and its stake in a Chinese bank.
Massenhafte Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin: Was Vorratsdatenspeicherung wirklich bedeutet
Laut brennende-autos.de haben im Jahr 2009 in Berlin 216 Autos gebrannt. Bei wie vielen dieser Fälle hat danach eine Funkzellenabfrage stattgefunden? Auch diese Frage ist bisher leider unbeantwortet. Mal angenommen das passiert immer, dann könnten die abgefragten Gebiete in etwa so aussehen (klicken für große und interaktive Karte):
Erste Vorwahl der Republikaner: Romney angeblich doch nicht Sieger in Iowa
Der Vorsitzende der Republikaner, Matt Strawn, wollte den Stand der Auszählung am Donnerstag verkünden. Aus Parteikreisen verlautete, ein offizielles Ergebnis werde Strawn noch nicht nennen, weil es Probleme in acht der 1.774 Wahlkreise gebe. So fehlten einige der abgegebenen Stimmen noch und seien damit nicht gezählt worden.
Manhattan U.S. Attorney and FBI Assistant Director in Charge Announce Charges Against Seven Investment Professionals for Insider Trading Scheme that Allegedly Netted More Than $61.8 Million in Illegal Profits
Manhattan U.S. Attorney Preet Bharara said: “The charges unsealed today allege a corrupt circle of friends who formed a criminal club whose purpose was profit and whose members regularly bartered lucrative inside information so their respective funds could illegally profit. And profit they allegedly did—to the tune of more than $61 million on illegal trades of a single stock—much of it coming in a $53 million short trade. Here, The Big Short was The Big Illegal Short. We have demonstrated through our prosecutions that insider trading is rampant and has its own social network, a network we intend to dismantle.
We will be unrelenting in our pursuit of those who think they are above the law.”
FBI hebt Insider-Club an der Wall Street aus
Die Beteiligten wussten immer den entscheidenden Moment früher als der restliche Markt über Quartalsberichte oder interessante Fusionspläne von Schwergewichten wie IBM, Google oder Intel Bescheid.
FBI Sweep Targets Big Funds: Arrests in Insider Case Allege That a ´Criminal Club´ Trafficked in Information
Federal prosecutors alleged that a „criminal club“ in the hedge-fund world made tens of millions of dollars trafficking inside information, following up on a string of early morning arrests that involved employees of SAC Capital Advisors LP and other prominent financial firms.
Geheimdienstchefin in Norwegen zurückgetreten
Laut norwegischen Medienberichten hatte Geheimdienstchefin Kristiansen am Mittwoch bei einer Anhörung vor einem Parlamentsausschuss suggeriert, dass der norwegische Militärgeheimdienst in Pakistan über Agenten verfügt. Dies hat ihr nun das Amt gekostet.
Egypt, Press release issued by the Coordinating Committee Of rights and freedom of association held in Egypt
4. The Coordinating Committee of rights and freedom of association has enormously approved solidarity and support for Greek steelworkers against the onslaught of the Greek government against workers, the Committee is to address the Greek Embassy in Egypt of the necessity to work on stop the hands of oppression on steelworkers in Greece and give workers all their legitimate rights … and that in belief of the Committee in solidarity with all oppressed workers of the world against authoritarian systems belongs to the exploited capitalism .. And in believe of necessity to unify all workers of the world against injustice and persecution.
Wehrmachtsbericht ARD: Deutscher Imperialismus – Retter Rumäniens
Mit einem herzlichen Dank an die Öffentlich-Rechtlichen, die sich um breitenwirksame Aufklärung über Vorgänge in aller Welt immer bekümmern.
Which Is Better? Prison or Work at China’s Foxconn?
Stumping for president, Republican candidates have finally figured out that the public cares more about job creation than deficit reduction. But their solutions involve luring corporations back to this country from overseas by eliminating regulatory policies that could make working conditions here a lot more similar to those offshore.
Fear Factory
China‘s Foxconn houses employees who work 35-hour shifts at 31 cents an hour, thereby saving American technology companies money.
Kein Geld für Pensionen – aber für Panzer
Alte Panzer aus den USA, neue Schiffe aus Frankreich: Griechenland erhöht trotz seines Schuldendesasters die Rüstungsausgaben.
Open letter of the workers in the Greek Steel Industry
It´s time to rise up, we owe this to those who struggled before us, to the dead of the struggles. We owe this to our children, so that we will be able to look into their eyes with pride, telling them that we did not kneel,that we have not betrayed them. This is what we´re trying to do all this time. We are supported by all the workers and this gives us courage,and increases our responsibility.
Now it is the time together, workers, self-employed, pensioners, young people, to take a step forward with the workers at the forefront. Long live the workers´ solidarity. The victory of the steel workers is first of all a victory of all the workers.
Eskalation in Griechenland: Kommunisten stürmen Verhandlungs-Saal
Am Mittwoch waren die Lohnverhandlungen zwischen den griechischen Arbeitgebern, dem Industrieverband SEV sowie den Gewerkschaftsdachverbänden der Privatwirtschaft GSEE und GSEVEE gerade angelaufen. Es sollte auch über weitere Sparmaßnahmen gesprochen werden. Als gerade die ersten Positionen ausgestauscht wurden, stürmte plötzlich ein Trupp der linksradikalen „Militanten Arbeiterfront“ PAME in den Verhandlungssaal und zwangen die anwesenden Gewerkschafter, den Saal zu verlassen.
PAME unionists derail wage negotiations
PAME members stormed the room at the offices of General Confederation of Greek Small Businesses and Traders (GSEVEE) where the talks had been taking place between representatives of Greece’s main private sector union, GSEE, and officials from the Hellenic Federation of Enterprises (SEV) and GSEVEE.
Troika mit Streik empfangen
Die Arbeitsniederlegung war von der kommunistisch orientierten Gewerkschaftsfront PAME bereits Ende Dezember vorbereitet worden. Regierung, EU und das einheimische Kapital würden ihre Angriffe auch 2012 fortsetzen, so die PAME damals. Die sozialdemokratisch dominierten Spitzen der beiden Gewerkschaftsdachverbände in der Privatwirtschaft (GSEE) und im öffentlichen Dienst (ADEDY), dagegen setzen trotz der seit nunmehr zwei Jahren durchgeführten erbarmungslosen Kürzungspolitik nach wie vor auf Dialog und Sozialpartnerschaft.
Hedgefonds sehen Menschenrecht auf Rendite: Angeblich Klage beim Gerichtshof für Menschenrechte geplant
Die Zeitung berichtet, nicht alle Hedgefonds wünschten eine Klage beim Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg. So werde es Jahre bis zu einem Urteil dauern und voraussetzen, dass zuvor der Rechtsweg in Griechenland ausgeschöpft sei.
Hedge Fonds lehnen ab: Griechenland-Pleite rückt näher
In den vergangenen Monaten haben zahlreiche unbekannte Hedge-Fonds Griechenland-Anleihen gekauft, um bei einer Staatspleite die Kreditversicherungen (CDS) kassieren zu können. Genau diese Hedge Fonds stellen sich nun quer: Sie denken nicht daran, bei einem Haircut mitzumachen.
Griechische Schuldenkrise: Hedgefonds wollen Menschenrecht auf Rendite einklagen
Die Wahrscheinlichkeit, dass eine solche Klage angenommen wird, sei groß, schreibt die „NYT“ unter Berufung auf Rechtsexperten. Denn ein auf diese Art erzwungener Schuldenschnitt sei ein Eingriff in das Eigentumsrecht der Hedgefonds – und das gilt in der EU als Menschenrecht.
Hedge Funds May Sue Greece if It Tries to Force Loss
Charles Dallara, left, of the Institute of International Finance and Jean Lemierre of BNP Paribas left the Athens office of Prime Minister Lucas Papademos of Greece on Wednesday after talks.
Bundesverfassungsgericht: Privatisierung der Psychiatrie für Straftäter ist erlaubt
Laut Grundgesetz müssen hoheitliche Befugnisse in der Regel von Beamten ausgeübt werden. Die Verfassungsrichter entschieden nun, dass beim Maßregelvollzug für psychisch kranke Straftäter eine Ausnahme von dieser Regel möglich ist.
Armut durch die Schuldenkrise in Griechenland: Obdachlosigkeit trifft jetzt auch den Mittelstand
Die Troika prüft, die Wirschaft schrumpft – und in Griechenland leben immer mehr Menschen in Arbeitslosigkeit und Armut. Die Zahl der Obdachlosen ist im vergangenen Jahr um bis zu 25 Prozent gestiegen. Unter ihnen sind viele junge, gut ausgebildete Hauptstädter.
Goldman Sachs enters £8bn ´parallel pay universe´
A spokesman for the Robin Hood Tax campaign said: „When even in a bad year each Goldman employee pockets an average of $367,000 – nearly 10 times the average UK salary – it is proof that banks live in a parallel universe.“
Newt Gingrich: I would ignore supreme court as president
„If the court makes a fundamentally wrong decision, the president can in fact ignore it,“ said Gingrich to cheers.
Wulff-Debatte auf Bobby-Car-Niveau
Jetzt ist der Rubikon wirklich überschritten, diesmal aber von der anderen Seite. So wichtig und nötig die kritische Auseinandersetzung mit Christian Wulff in den vergangenen Wochen war, so kläglich drohen die Dimensionen zu werden, die sie jetzt erreicht.
Army faces questions over sheep beating video
“Gratuitous cruelty to animals, especially when it gives pleasure to the perpetrator, is an indicator of other anti-social problems that need to be taken most seriously,” wrote PETA President Ingrid Newkirk on the group’s website.
Military police investigate claims of British troops abusing Afghan children
Two soldiers arrested over claims they abused boy and girl and showed film to colleagues, Sun newspaper reports
Ein ´Nasenpressdruckgriff´ und ein ´Versehen´
In Berlin stehen seit dieser Woche zwei Polizisten vor Gericht, die 2009 dabei gefilmt wurden, wie sie auf einer Demonstration einen Radfahrer verprügelten
Zwei Palästinenser bei Angriff Israels in Gaza getötet
Bei den Todesopfern handelt es sich den Angaben zufolge um einen 23- und einen 17-Jährigen. Der 23-Jährige sei sofort tot gewesen, der 17-Jährige sei später seinen Verletzungen erlegen.
Hamas leader Khaled Meshaal to step down from his position
Palestinian Islamist party‘s political chief will retire at upcoming leadership elections, says group‘s former representative
Was ist Zeit?
Klären wir zunächst einmal was Zeit überhaupt ist. Da es mehrere Arten von Zeit gibt, würde dieser Artikel bei ausführlicher Behandlung sicherlich zu lang werden, deshalb möge mir der eine oder andere ambitionierte Physiker unter Euch, meine sehr kurz ausgefallene Zusammenfassung der Zeitthematik verzeihen in dem ich nur drei Zeiten behandele, da ich irgendwann ja noch auf den Kern dieser Geschichte stoßen will. Bei den Physiklaien unter Euch entschuldige ich mich im voraus, aber wenn Ihr die Geduld dazu aufbringt Euch hier durchzubeissen, ist das mal etwas anderes als nur über die Fehler anderer zu fluchen und ist nebenbei noch echt informativ. Obwohl mein Artikel aus dem Jahr 2010 stammt ist er bis heute mit über 1500 Lesern mein meißt gelesener Artikel. Danke dafür!
Umstrittenes Sopa-Gesetz muss pausieren
Die Zeichen mehren sich, dass einem in den USA höchst umstrittenen Internetgesetz die Puste ausgeht. Mit Sopa sollten Copyright-Verletzer im Ausland bekämpft werden – nun wenden sich wichtige Unterstützer des Vorhabens ab. Doch ein ähnliches Gesetz ist noch in Arbeit.
Prof. Tutur muß Freie-Energie-Arbeiten einstellen
Auch wenn die praktische Nutzung der neuen sauberen Energie bereits erfolgreich nachgewiesen ist – ich habe meine Forschungsarbeiten einstellen müssen. Das ist schade, denn die saubere Energie wäre für die Menschen eigentlich wichtig.
Mitten in Europa : Durch Amut in den Selbstmord
Bari, ein beschaulicher Ort in Süditalien wo die Familie meiner Frau herkommt, wurde zum Ort eines tragischen Schauspiels. Ein verzweifeltes Ehepaar nahm sich nach jahrelangem Kampf gegen die Behörden das Leben. Eine traurige Chronik, welche den aktuellen Zustand der Gesellschaft beispielhaft widerspiegelt.