Klaus Regling glaubt nicht mehr, dass der erweiterte Rettungsschirm EFSF die gewünschte Hebelwirkung erzielen kann: Die Investoren zögerten aufgrund der Wirtschaftslage. Die EFSF-Manager hoffen nun, sich mit kurzfristigen Anleihen mehr Feuerkraft zu beschaffen – ein riskantes Spiel.
Daily Archives: 11. November 2011
The euro is being held together only by fear
There has been a lot of „thinking the unthinkable“ over the past week. If the euro is ultimately unsustainable, why not just face up to reality and let this grand exercise in political hubris go?
Fonds Manager fürchten China-Blase mehr als Euro-Crash
Eine Umfrage von Merrill Lynch hat ergeben, dass seine überwältigende Mehrheit der Manager von großen Fonds eine Staatspleite von Griechenland spätestens im ersten Quartal 2012 erwartet. Noch mehr fürchten sie jedoch das Platzen der Immobilienblase in China.
China: Immobilienpreise stürzen ins Bodenlose
In China platzt die Immobilienblase: Die Preise stürzen ins Bodenlose, Bauunternehmer stehen vor dem Aus. Käufer von Immobilien machen bereits Verluste, bevor sie überhaupt in ihre neuen Häuser eingezogen sind.
Atom-Rätsel: Waren es Röntgen-Geräte?
Die IAEO meldet Spuren des Jod 131 in mehreren Teilen Europas
Grafik: Weshalb EFSF zu klein ist
Auch das dritte Rettungspaket für den Euro reicht nicht aus. Die Grafik zeigt, weshalb auch 1000 Milliarden Euro die Euro-Zone nicht werden retten können.
Heilbronner Polizistenmord: Haben die Ermittler gepennt?
Warum stellten die Beamten schließlich im Jahr 2003 die Fahndung ein? Und: War es richtig, dass das thüringische Landeskriminalamt damals zwar prüfte, ob die Drei einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung angehören könnten, die Staatsanwaltschaft das aber verneinte? Ist es nachvollziehbar, wenn der Thüringer Verfassungsschutz sagt, er habe nach Einstellung des Verfahrens 2003 keine ernstzunehmenden Hinweise auf den Aufenthaltsort des Trios bekommen.
Warschau: Krawalle am polnischen Unabhängigkeitstag (Video)
Die linken Demonstranten hatten versucht, einen Marsch der Rechten zu blockieren, dabei war es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Beamten gekommen. Mehr als 100 Demonstranten wurden festgenommen.“
Mexikos Innenminister stirbt bei Hubschrauber-Absturz
Mora war jedoch unter anderem für den Sicherheitsapparat des Landes – und damit den Kampf gegen die Drogenkartelle – verantwortlich. Erst 2010 hatte er sein Amt angetreten. Bereits im November 2008 war ein Innenminister des Landes bei einem ähnlichen Unglück gestorben. Damals stürzte das Flugzeug von Juan Camilo Mourino in Mexiko-Stadt ab.
Reportage zur Privatisierung des Maßregelvollzugs
Am 25.10.2011 fand am Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung zur Privatisierung des Maßregelvollzugs statt. In Hessen wurde der Maßregelvollzug in eine private Rechtsform überführt. Die Anteile liegen direkt und indirekt zu 100 % in staatlicher Hand.
Der im Maßregelvollzug einsitzende Kläger war nach einem Gefühlsausbruch von nicht direkt beim Staat Beschäftigten der GmbH eingesperrt worden und sieht dadurch das grundrechtsgleiche Recht auf den Funktionsvorbehalt (Art. 33 Abs. 4 GG) sowie die Demokratie (Art. 20 Abs. 1+2 GG) verletzt.
Gwynne Dyer – Berichte über die nuklearen Ambitionen des Iran klingen wie eine Neuauflage des Irak vor acht Jahren
Leg mich einmal herein, Schande über dich. Leg mich zweimal herein, Schande über mich. Die gleichen Geheimdienste liefern die gleiche Sorte von Berichten, die wir vor acht Jahren über die nuklearen Ambitionen des Irak gehört haben und interpretieren diese in der gleichen voreingenommenen Weise.
Die Krise in der Eurozone
von James K. Galbraith
Die Eurozonenkrise ist eine Bankenkrise, die sich als eine Reihe von nationalen Schuldenkrisen darstellt und durch reaktionäre ökonomische Ideen, eine defekte Finanzarchitektur und ein giftiges politisches Umfeld, insbesondere in Deutschland, in Frankreich, in Italien und in Griechenland, verkompliziert wird.
Wie unsere eigene, ist die europäische Bankenkrise das Produkt der übermäßigen Kreditvergabe an schwache Schuldner, darunter für den Wohnungsbau in Spanien, gewerbliche Immobilien in Irland und den öffentlichen Sektor (teilweise für die Infrastruktur) in Griechenland. Die europäischen Banken kauften mit hoher Fremdfinanzierung toxische amerikanische Hypotheken auf, und als diese zusammenbrachen, begannen sie ihre schwachen Staatsanleihen zu verkaufen, um starke zu kaufen, trieben Renditen hoch und zwangen schließlich die gesamte europäische Peripherie in die Krise. Griechenland war nur der erste Dominostein in der Reihe.
´YOU are Fed Up?´
“YOU CAN lie to all of the people some of the time, and to some of the people all of the time, but you cannot lie to all of the people all of the time.”
This slightly altered quotation from Abraham Lincoln has yet to be absorbed by Binyamin Netanyahu. He thinks it doesn‘t apply to him. Actually, that is the core of his entire political career.
This week, he was given a very instructive lesson. After being treated to dozens of cordial encounters between Netanyahu and Nicholas Sarkozy, Israeli TV viewers got a glimpse of reality. It came in the form of an exchange of views between the presidents of the US and of France.
Gewerkschaft der Polizei fordert Stopp des Atomtransports nach Gorleben
„Der Einsatz ist zu einer Zumutung für unsere Kolleginnen und Kollegen geworden, die wir nicht akzeptieren können.“
Israelische Soldaten erschießen jüdischen Siedler
Israelische Soldaten eröffneten ohne Vorwarnung an einer Straßensperre das Feuer auf ein verdächtiges Fahrzeug. Ein unschuldiger jüdischer Siedler wurde dabei getötet.
Streubomben: Verbot soll aufgeweicht werden
So ist vorgesehen, lediglich den Einsatz der Streubomben die vor 1980 hergestellt wurden zu verbieten, für alle jüngeren Bomben sind lange Übergangsfristen geplant. Kritiker befürchten, dass das restriktivere Oslo-Abkommen massiv geschwächt wird, wenn ein zweites Vertragswerk unter dem Dach der UNO verabschiedet wird.
Obama verschiebt Entscheidung über umstrittene Pipeline
Die US-Regierung von Präsident Barack Obama hat ihre Entscheidung über den Bau einer umstrittenen 2700 Kilometer langen Öl-Pipeline auf 2013 verschoben. Damit findet der Beschluss erst nach der Präsidentschaftswahl 2012 statt.
Karlsruhe/ Heilbronn: Polizistinnenmord – Verbindung zu ´Dönermorden´
Wie der SWR aus Ermittlungskreisen erfuhr, geht die Polizei inzwischen davon aus, dass einer der beiden mutmaßlichen Bankräuber seinen Komplizen erschoss, als sich Polizisten näherten. Dann habe er sich selbst gerichtet.
Rumänien beschlagnahmt Teile von Nokia-Werk
Nokia schließt Ende des Jahres sein Handy-Werk in Rumänien. Doch die Steuerbehörden wollen die Finnen nicht einfach abziehen lassen.
Forscher: US-Technik hilft burmesischem Regime beim Web-Filtern
Technik des US-amerikanischen Unternehmens Blue Coat Systems wird offenbar nicht nur in Syrien, sondern auch in Burma zur Filterung des Internet eingesetzt. Das haben nach eigenen Angaben Forscher des Projekts Citizen Lab der Universität Toronto in Kanada herausgefunden. Dafür haben sie Daten analysiert, die mit Hilfe der Open Net Initiative (ONI) gewonnen wurden. Diese hatte innerhalb von Burma und zur Kontrolle in einem Land, in dem das Web nicht gefiltert wird, auf 1669 URLs zugegriffen. Diese Daten wurden kombiniert mit öffentlich zugänglichen technischen Analysen des burmesischen Netzes und von Blue Coat.
Außerordentlicher Parteitag der FDP in Frankfurt
Termin: 12. und 13. November 2011
Tagungsanschrift:
Messe Frankfurt
Halle 1, Eingang City
Ludwig-Erhard-Anlage 1
60327 Frankfurt
Mitgliederentscheid 2011 Antrag
3.5. Der Bundestag hatte mit Zustimmung der FDP-Fraktion am 17. März 2011 ausdrücklich beschlossen:
„Der Deutsche Bundestag erwartet aus verfassungsrechtlichen, europarechtlichen und ökonomischen Gründen, dass gemeinsam finanzierte oder garantierte Schuldenankaufprogramme ausgeschlossen werden.“ (BT-Drs. 17/4880)
Der Bundesparteitag in Rostock hat auf Antrag des Bundesvorstandes beschlossen:
„Eurobonds oder andere gemeinsam finanzierte Anleiheaufkäufe des
ESM am Sekundärmarkt sowie die Einführung einer EU-Steuer lehnt die
FDP ab.“
Gegen diese Beschlüsse hat unsere Fraktion verstoßen.
Musik Charts November: Sternenspringer vor Einzug in die Titelgalerie
Von Leslie Hunt möchte man eigentlich annehmen, sie sei aufgrund ihres Niveaus schon längst von der Industrie eingekauft und dann zum Verrotten auf auf irgendeinen Stellplatz abgeschoben worden. Doch wie viele andere Talente hat die kleine große Frau aus Chicago die etablierten, verfallenden Verwertungsmaschinerien der weltweit vernetzten Monopole der Musikindustrie hinter sich gelassen und kann so ihre Musik frei verbreiten. “American Dream Man” ist Rock vom Feinsten, pure and simpel. Wir beglückwünschen uns jetzt mal selber dafür, daß wir hier so etwas zum Laden, Kopieren und Hören anbieten können.
Vivendi-Tochter Universal bietet $1,9 Mrd für EMI
Einem Zeitungsbericht zufolge steht die Vivendi-Tochter Universal Music kurz vor einer Übernahme. Der Konzern habe 1,9 Milliarden US-Dollar für das Plattenlabel EMI geboten, wie die „Financial Times“ (FT) am Freitag berichtete. Damit übersteige der Preis das, was EMI-Eigner Citigroup ursprünglich erwartet hatte. Die US-Bank hatte sich zwischen 1,5 Milliarden und 1,8 Milliarden US-Dollar erhofft. Universal und Citigroup wollten sich am Donnerstagabend nicht gegenüber der FT dazu äußern.
Citi to sell EMI units for $4.1 billion: report
Citigroup Inc, which owns EMI, could announce the deals, valued at $4.1 billion in total, later on Friday or wait until the weekend, the report said, citing a person familiar with the matter.
Stabilitätsgesetz passiert Senat
Abgeordnetenkammer stimmt am Samstag ab – Danach soll Berlusconi seinen Rücktritt einreichen – Premier stellt Bedingungen für Notstandsregierung
Mario Monti soll Italiens Notstandsregierung anführen
Unter dem Druck der Finanzmärkte will Italien die geforderten Reformen deutlich schneller verabschieden und damit möglichst rasch den Weg für eine Notstandsregierung freimachen.
Transatlantiker sollen Griechenland und Italien retten
Das ist ja mal ein “Zufall”. Mit dem neuen Regierungschef in Griechenland Lucas Papademos und dem designierten Nachfolger von Silvio Berlusconi Mario Monti werden gleich zwei Mitglieder der Trilateralen Kommission an die Spitze der beiden Krisenstaaten gesetzt. Dazu ist Papademo ehemaliger Vize-EZB-Chef und Mario Monti ehemaliger EU-Kommissar.
Obama reads riot act to European leaders in late night phone calls and orders them to take more dramatic action on debt crisis
Barack Obama has read the riot act to the leaders of several European countries – saying more dramatic action is needed to avert a eurozone meltdown.
The U.S. President made telephone calls to German Chancellor Angela Merkel, French President Nicolas Sarkozy and Italian President Giorgio Napolitano late last night.
Treasury Secretary Timothy Geithner said the president had demanded faster action from Europe.
Trügerische Ruhe in Portugal: Der Anführer der Nelkenrevolution 1974 schließt einen Militärputsch angesichts des harten Sparkurses nicht mehr aus
Andere im Land sprechen angesichts der sich zuspitzenden Lage für die breite Bevölkerung eine deutlichere Sprache. Otelo Saraiva de Carvalho, Führer der friedlichen Nelkenrevolution, mit der linke Militärs die Diktatur stürzten, warnte die konservative Regierung, bei ihrem Sparkurs zu weit zu gehen. Wenn bestimmte Grenzen dabei überschritten würden, was der Verlust von Rechten der Bevölkerung angeht, „kann die Antwort ein Militärputsch sein, der einfacher wäre als der vom 25. April 1974“.
Schlumpfschlumpf darf nicht als Schlumpf geschlumpft werden
Das Deutsche Schlumpf- und Schlumpfamt lehnte die Verschlumpfung einer Schlumpf ab, weil diese schlumpf sei. ..
Markus Schlumpf
S&P ist blöd, Anleger aber auch
Überhaupt keine Frage: Was Standard & Poor‘s passiert ist, kann nicht freundlich umschrieben werden. Dazu passen Begriffe wie „dämlich“ oder gerne auch „saudämlich“. Die Ratingagentur schickt eine fehlerhafte Meldung zur Bonität Frankreichs raus, aus der die Märkte nur den Schluss ziehen können, das Pariser „AAA“ sei pfutsch. So etwas darf Profis nicht passieren. Der Spott und die Häme, die S&P nun ertragen muss, ist verdient. Mehr kann man sich nicht blamieren.
Die Hoppla-Hopp-Hopp-und-Hopp-Prozedur
Kurz erklärt: Wie erpresse ich einen Staat im Währungsgebiet einer Währung, dessen System gezielt auf die Vernichtung aller Staaten in seinem Währungsgebiet konstruiert wurde, um 330 Millionen Menschen in eine entstaatlichte und entrechtete Zone unter der Diktatur des Kapitals zu überführen?
Christoffers plant Energiestrategie ohne Beteiligung von Kritikern
In dem 131-seitigen Gutachten der Berliner Unternehmensberatung A.T. Kearney, das der MAZ vorliegt, wird zwar konstatiert, dass „eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung“ und eine „ehrlich gemeinte Beteiligung“ eine Kernherausforderung bei der Weiterentwicklung der Energiestrategie sei, doch befragt wurden für die Studie
lediglich Experten und Vertreter von Unternehmen, Lobbyverbänden und Behörden. Unter den mehr als 100 Personen, die zu Rate gezogen wurden ist, ist kein einziger Vertreter eines Umweltverbandes oder der zahlreichen Bürgerinitiativen im Land, die sich gegen Windräder, Stromtrassen, Braunkohle oder Kohlendioxid-Deponien wenden.
NRW-Grüne Löhrmann verteidigt Schultrojaner
Die Software soll der Ministerin für Schule und Weiterbildung nach das „Urheberrecht der Verlage“ [sic] schützen