Twice in the last two decades, significant cuts in U.S. and western military spending were foreseen: first after the fall of the Berlin Wall, and then in the wake of the 2008 financial crisis. But both times military spending soon increased, and among the factors contributing to the increase were America’s interventions in new areas: the Balkans in the 1990s, and Libya today.1 Hidden from public view in both cases was the extent to which al-Qaeda was a covert U.S. ally in both interventions, rather than its foe.
Daily Archives: 31. Juli 2011
Afghanistan: Verkehrsunfall mit Zivilfahrzeug
Am 28. Juli kam es gegen 17.30 Uhr mitteleuropäischer Zeit (20 Uhr Ortszeit) sieben Kilometer nordwestlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Kundus zu einem Verkehrsunfall, in den ein ziviles afghanisches Kraftfahrzeug und ein Transportpanzer FUCHS verwickelt waren.
Hartz IV: BA verweigert Grundfreibetrag
Bundesagentur für Arbeit verweigert Arbeitslosengeld II Beziehern Grundfreibetrag bei einmaligem Erwerbseinkommen
Schnelle Einsatztruppe: Hungersnot in Somalia: Töpfer fordert Einschreiten der UNO
Die nationale Souveränität sei zu Recht völkerrechtlich ein hohes Gut, schrieb der frühere Bundesumweltminister weiter. Es seien aber auch die Grenzen der Souveränität zu beachten: «Wenn dadurch Menschen verhungern, muss eingegriffen werden.»
Senate Blocks Reid’s Debt Ceiling Plan
The Democrat-controlled Senate voted 50 to 49 in favor of ending debate on the measure, but failed to get the necessary 60 votes required to move to a final vote.
Libyan militants ‚to be marginalised‘ post-Gaddafi
Militants within Libya‘s opposition will have to be marginalised after Colonel Gaddafi is removed from power, says Defence Secretary Liam Fox.
Älteste moderne Menschen in Südosteuropa nachgewiesen
Insgesamt wurden an der Ausgrabungsstätte bisher neunzehn kulturelle Schichten identifiziert, die vom Mittelpaläolithikum (vor etwa 300.000-40.000 Jahren) bis ins Mittelalter reichen.
Jupiter-Sonde „Juno“ ist startbereit
NASA: „Jupiter hat viele Geheimnisse“ – und wer könnte sie besser aufdecken als die eigene Ehefrau
Landesregierung lehnt Kapitalerhöhung ab
Der Energiekonzern EnBW braucht dringend Geld. Vorstandschef Hans-Peter, Villis liebäugelt daher mit einer Kapitalerhöhung. Die Landesregierung von Baden-Württemberg gibt dem Versorger aber einen Korb.
Linke im Nordosten laden ihre Chefs im Wahlkampf aus
Er werde, schrieb Bockhahn, „keine Termine mehr mit Klaus Ernst gemeinsam wahrnehmen“ und könne es mit seinem Gewissen auch nicht vereinbaren, Mitarbeiter dazu aufzufordern. Ernst zeigte sich daraufhin „äußerst irritiert“, der Landesvorsitzende erläuterte seine Position in einer Rundmail an Ernst und die Kreisverbände.
Linke-Chefin sieht Partei in der Demokratie angekommen
Die Linke-Vorsitzende Gesine Lötzsch sieht ihre Partei in der Demokratie angekommen. „Wir sind die Partei, die das Grundgesetz immer wieder verteidigt“, sagte Lötzsch am Sonntag im ZDF…
Die Verschiebung der Achse nach Rechts ist das Ergebnis eines Zusammenspiels von solchen, die sich Demokraten nennen, mit der Rechten – verbunden über „kommunizierende Röhren.“
Politik, Wissenschaft und Publizistik sind in vielfältiger Weise und seit langem mit der gewaltbereiten Rechten verbunden – viele sicher ohne es zu wollen, aber das macht im Ergebnis keinen Unterschied. Ich bin einigen Belegen für diese Beobachtung nachgegangen und skizziere sie im Folgenden. Das sind Denkanstöße für eine Einordnung des Geschehens und der weiteren Entwicklung
Ohne Worte…
Via dem großartigen Bulo…
S.O.S. From Fukushima Japan Locals- Our Children Are Trapped In RADIATION! Mirror THIS!
Fukushima residents are trapped in their community without government support to help move them out of the area. Please do what you can to support these residents. Contact whoever you can think of to spread their concern.
Please reupload this video to your channel. Their voice needs to be heard around the world. Thank you.
Datenschutzprobleme in der Cloud
Cloud-Computing, die verteilt organisierte Datenverarbeitung im Netz, ist einer der wichtigsten Wachstumsbereiche der IT-Branche. Doch die wichtigsten Anbieter sind US-Unternehmen – und diese unterliegen den strengen Heimatschutzgesetzen der Vereinigten Staaten, die über dem Datenschutzabkommen zwischen EU und USA stehen.
400`000 Menschen bedroht: Sintflut überschwemmt den Norden Japans
Nach schweren Regenfällen stehen im Norden Japans ganze Städte unter Wasser. 400`000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen. Mindestens zwei Menschen kamen ums Leben.
Die Erde wächst – part 1/4 ~ ZDF-Doku
Eine heute fast vergessene Theorie geht von einem Wachstum der Erde aus. Laut dieser Theorie der Erdexpansion war die Erde vor ein paar hundert Millionen Jahren nur halb so groß wie heute.
Erste personelle Konsequenzen aus Protestwelle in Israel
Der Generaldirektor im Finanzministerium trat am Sonntag zurück. Haim Schani begründete seinen Schritt mit Meinungsverschiedenheiten in grundlegenden Fragen und über die Art der Führung des Ministeriums.
Geheim: 160 Masten für den Polizeifunk
Polizei und Retter wollen den neuen Digitalfunk. Doch in vielen Gemeinden in Schleswig-Holstein geht die Angst um. Von 160 Mobilfunkmasten aus sollen die gepulsten Funkwellen ab 2012 quer durchs Land geschickt werden, 104 sind bereits montiert. 80 Masten mussten und müssen ganz neu errichtet werden. Doch obwohl die Gefährlichkeit der neuen Strahlen nach wie vor umstritten ist, werden die genauen Standorte vor den meisten Bürgern geheim gehalten. Die Grünen im Landtag fordern jetzt, alle Planungen öffentlich zu machen.
Die ‘Zentralbank der Zentralbanken’ hat private Eigentümer
Wie der Washington’s Blog berichtet, ist die BIZ sogar nur zu 86 Prozent im Besitz der Zentralbanken, die restlichen 14 Prozent werden von Privatinvestoren gehalten.
`Portugals Reiche kennen keine Krise`
“junge Welt” meldet aktuell, dass “das Vermögen der 25 reichsten Portugiesen ist gegenüber einer Erhebung von 2010 um 17,8 Prozent angewachsen ist”. “Die Besitztümer der 25 Superreichen des kleinen Landes haben mit 17,4 Milliarden Euro insgesamt einen Wert, der annähernd zehn Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht.”
CIA Agent packt aus
„Bekenntnisse eines Economic Hit Man“
John Perkins war Wirtschaftskiller im Auftrag des US-Geheimdienstes (ORF-Dokumentation)
Höhere Profite = mehr Ausbeutung
Während die 50 größten deutschen Firmen auf eine Nettoumsatzrendite von 4,8 Prozent kommen – bei den Dax-Unternehmen sind es gar 5,4 Prozent -, erreichen die weltweit größten Konzerne eine Marge von »nur« 4,7 Prozent (ohne die Ölbranche). Damit liegt die hiesige Wirtschaft, der von bürgerlichen Analysten stets eine Profitschwäche nachgesagt wurde, im globalen Wettbewerb erstmals vorn.
CSU fordert Zwangsarbeit
Auf der gestrigen Landesversammlung der Senioren-CSU in Regensburg forderte ihr Vorsitzender Konrad Weckerle die Einführung einer einjährigen Zwangsarbeit für alle jungen Menschen.
Deutschlands Elitedoktoren: Das `nackte´ Lachplagiat der TU Berlin
Die Doktorarbeit trägt den Titel: „Management des Stadtumbaus unter Berücksichtigung der städtebaurechtlichen Rahmenbedingungen“.
Daran ist auch nichts schlecht, bis auf die Tatsache, dass der Verfasser überwiegend aus der SuperIllu zitiert haben soll.
Der Streit um die 3. Startbahn am Münchener Flughafen
Die Regierung von Oberbayern hat vor wenigen Tagen die Genehmigung zum Bau einer 3. Startbahn am Flughafen München erteilt.
Die Diskussion hierüber ist bislang eher lokal geblieben, nur in der Flughafenregion – in der wir wohnen – kommt es zu heftigen Protesten.
Deutsche Präsidentschaft im Sicherheitsrat endet
So ganz gelöst wirkte Botschafter Peter Wittig am Ende des Monats noch nicht. Die Präsidentschaft im UN-Sicherheitsrat ist fast geschafft, und die Deutschen werden gelobt – doch da ist noch eine große Baustelle: In der Frage einer Syrien-Resolution sind die Vereinten Nationen nicht weiter als Anfang Juli. Und mit der Grenzkrise im Kosovo ist sogar noch ein Stolperstein dazugekommen.
Berlin threatens new sanctions against Syrian regime
German Foreign Minister Guido Westerwelle condemns the continued military violence and threatens to impose new sanctions against Bashar al-Assad‘s regime
Stuttgart 21: Keine Aufträge für ein gescheitertes Projekt
Stuttgart 21 hat den Stresstest nicht bestanden, elementare Sicherheitsanforderungen können nicht erfüllt werden und selbst Heiner Geißler ist zu dem Schluss gekommen: Stuttgart 21 ist nicht durchsetzbar. Dieses Projekt ist gescheitert! Trotzdem vergibt die Bahn nun Millionen-Aufträge für dieses überholte Projekt. Besonders pikant: Für die vergebenen Aufträge gibt es keine gültige Planfeststellung, da erst vor wenigen Tagen ein weiteres Planänderungsverfahren eröffnet wurde. Auch die Genehmigung für einen ersten Planänderungsantrag steht aus.
Google+ verzeichnet leichten Besucherrückgang
Laut einem Bericht von ‚TechCrunch‘ wurden in der letzten Woche 1,79 Millionen Visits gezählt – drei Prozent weniger als in der Vorwoche (1,86 Millionen Visits).
Klage vor Bundesverfassungsgericht eingereicht: Grüne wollen Auskunft zu Panzergeschäft erzwingen
Die Grünen wollen Auskünfte der Bundesregierung zum geplanten Panzergeschäft mit Saudi-Arabien mit einer Klage beim Bundesverfassungsgericht erzwingen. Ein entsprechender Antrag sei am Freitag per Fax in Karlsruhe eingereicht worden, bestätigte eine Sprecherin der Grünen-Fraktion einen Bericht des Magazins „Der Spiegel“.
President Obama Doesn‘t Understand the Origins of the Deficit
This difference is central to the budget debate. People can argue that the $198 billion deficit projected for 2008 was too large. But it would be absurd to claim it was out of control or represented any remotely serious threat to the nation‘s solvency. In fact, over the five years 2003-2007 the country‘s debt to GDP ratio was virtually unchanged, meaning that the country could run deficits of the same size (relative to the economy) literally forever.
Matt Damon: Stop The War On Teachers
Actor and activist Matt Damon spoke at the Save Our Schools rally today. Before he spoke, Damon granted ThinkProgress an exclusive interview.
Right-Wing Media Mount Last-Ditch Effort To ´Hold The Line´ And Risk Default
Days before a potential default crisis, right-wing media are engaged in a full-throated lobbying effort against a compromise to avoid default, urging Republicans to „hold the line“ and act like „winners.“
Einigung im US-Schuldenstreit
Vorläufige Einigung im US-Schuldenstreit. Das berichtet ABC.
Doctors group says hot dogs as dangerous as cigarettes
Just one 50-gram serving of processed meat — about the amount in one hot dog — a day increases the risk of colorectal cancer, on average, by 21 percent, the study found.
Colorado bank failures this year could cost the FDIC $1 billion
„There is a bit of moral hazard involved in deposit insurance,“ said Matt Anderson, a managing director at Trepp, an Oakland firm that does analysis on commercial real estate and banking.
The moral hazard exists because bankers and investors, knowing they won‘t be fully liable if a bank collapses, may take bigger risks.
Kindertheater kämpfen ums Überleben
Berg, der mit dem Liedermacher Konstantin Wecker Stücke wie „Jim Knopf“ oder „Das Dschungelbuch“ auf die Bühne brachte, warnt vor den Folgen: „Wen wir nicht als Kind an die Bühne heranführen, geht auch als Erwachsener nicht mehr ins Theater.“ Seit den 90er Jahren verarbeitet Berg die Inhalte bekannter Kinderbücher zu Musicals.
Skandal: Wegen Betriebsratsplänen gefeuert
In einem Neubrandenburger Callcenter wurden wahrscheinlich Mitarbeiter gekündigt, weil sie einen Betriebsrat gründen wollten.
Überwachung: Handy-Skandal zieht Kreise
Die seit dem Handy-Skandal in Sachsen umstrittene Funkzellenausspähung wird auch in Mecklenburg-Vorpommern praktiziert. Das räumte jetzt eine Sprecherin des Innenministeriums auf Nachfrage ein
Der Pannenscanner – viel Kleidung, viel Alarm
Zappelige Passagiere, Falten in Röcken, Stiefel: Bei allem schlägt der Nacktscanner Alarm. Jetzt endet die Testphase – der Scanner ist durchgefallen.
Amerikanischer Top-Agent muss Pakistan verlassen
Der Chef des US-Geheimdienstes CIA in Pakistan hat das Land nach offiziellen Angaben verlassen. Der Geheimdienstler habe Pakistan aus medizinischen Gründen verlassen, sagte ein US-Beamter am Samstag
Rival rebel factions in Libya clash in opposition‘s de facto capital Benghazi, 4 killed
Mahmoud Shamam says the clashes broke out around 3 a.m. Sunday and left four rebels dead and six wounded. The main rebel force was now in control of the al-Nidaa Brigade‘s base on the western outskirts of Benghazi, the de facto capital of Libya‘s rebel-held east.
Kadhafi regime claims contact with Libya rebels
In Tripoli, deputy foreign minister Khaled Kaaim said Libyan leader Moamer Kadhafi‘s government was in touch with members of the rebel NTC, but denied rumours of contacts with General Abdel Fatah Yunis, who was killed on Thursday.
Abschlussbericht der Berliner Staatsanwaltschaft: War Horst Mahler Stasi-Spitzel?
Laut Ermittlungen der Staatsanwälte wurde Mahler von der Hauptverwaltung Aufklärung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) drei Jahre lang bis 1970 als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) geführt. Das geht aus einem vertraulichen Bericht der Generalstaatsanwaltschaft vom 18. Juli 2011 hervor, der BILD am Sonntag vorliegt.
FDP-Chef Rösler: ´Blinder Aktionismus ist ein Feind der Freiheit´
Frage: Sie wollen das kalte Besserwisser-Image der FDP abstreifen?
Rösler: Wir brauchen uns nicht neu zu erfinden. Es bleibt bei unserem Markenkern, der ökonomischen Kompetenz und klaren Bekenntnissen zu Bürgerrechten und zur gesellschaftlichen Freiheit. Dennoch spüren wir, dass es in der Bevölkerung zu wenig Kenntnis und Anerkennung der liberalen Idee gibt. Das kann sich nur ändern, wenn wir die Alltagssorgen der Menschen ernst nehmen und aufgreifen. Das werden wir jetzt tun. Freiheitsliebe, Toleranz, Solidarität – das sind urliberale Werte, die unsere Gesellschaft zusammenhalten.
Gabriel fordert schärfere Kontrolle des Internets durch Polizei
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nach den Anschlägen von Norwegen eine schärfere Kontrolle des Internets gefordert.
Libyen: Die Rebellen türmen! ARD und ZDF schweigen!
+++ Wird heute laufend aktualisiert +++
Gideon Levy / Israeli protesters must remain in tents until time is right
The protests went up a notch last night. Chants about high rents were rare. „The people demand social justice,“ was the most common, followed by „Hoo ha, mi zeh ba? Medinat harevaha“ (Who‘s that coming? It‘s the welfare state ). Socialism, today? Yes, with choked throats and emotional tones.
Israeli revolution by srulik
with english subtitle
Revolution in Israel? Police arbitrarily arrested people, 30 000 demonstrators in Tel Aviv
Revolution in Israel? 30 000 Demonstranten in Tel Aviv, Polizei hat willkürlich Personen festgenommen
150,000 Israelis march for Social Justice, Housing, Health Care, Wages. Aviv Geffen sings for hope
The Arab Spring has spread – to Israel – 150,000 in the streets protesting housing price gouging on a major scale. In Jerusalem, left-wing poster-child, Aviv Geffen, led 10,000 – singing his anthem of Hope.
More than 150,000 take to streets across Israel in largest housing protest yet
Demonstrations held in more than 10 cities across Israel in bid to lower spiraling costs of living; joint Jewish-Arab protest held for first time since demonstrations began 16 days ago.
Zehntausende Israelis verlangen soziale Gerechtigkeit
Allein in Tel Aviv versammelten sich rund 50.000 Menschen zu einem Marsch ins Stadtzentrum.Die Demonstranten hielten israelische Flaggen sowie rote Fahnen in die Höhe. In Jerusalem versammelten sich 15.000 Menschen vor der Residenz von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und hielten Spruchbänder hoch, auf denen zu lesen war: „Eine ganze Generation will eine Zukunft.“
“Jesus liebt Atombomben” – Faschisten in US Air Force
Führender US-Luftwaffenoffizier: Skandal ersten Ranges – Armageddon-Doktrin nach Veröffentlichung aus nuklearem US-Luftwaffenausbildungsprogramm suspendiert