U.S. Treasury Secretary Timothy Geithner is an old China hand who probably would not pass on any chance to showcase his fluent Mandarin.
Daily Archives: 11. Mai 2011
Libyan state TV shows Gaddafi in meeting
Libyan leader Muammar Gaddafi met in Tripoli with tribal leaders from the eastern part of the country, according to footage shown on Libyan state TV on Wednesday night.The footage, which showed that Gaddafi talked with tribal leaders in a hotel in Tripoli, did not tell the date of the meeting.
Gulf Cooperation Council (GCC) begrüsste Anträge auf Mitgliedschaft im exklusiven Club der Öl-Magnaten
Golf-Monarchien holen Jordanien und Marokko in ihre eiserne Barke: die konstitutionellen Monarchien von Amman und Rabat suchen im wahrsten Sinne des Wortes hieb- und stichfeste Schützenhilfe bei den Verbündeten der Königshäuser des Persischen Golfs und der Arabischen Halbinsel
Dokumentation: Koch-Mehrins Rücktrittserklärung
„Mit sofortiger Wirkung trete ich auch von dem Amt der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments zurück, um nicht in führender Position ein Ziel für Angriffe auf die einzige demokratisch legitimierte Institution der Europäischen Union zu bieten.“
Schluß mit Lustig
Wir, das Netzwerk Volksentscheid, sind Einzelpersonen, Organisationen, Vereine und Kleinparteien, denen das Gemaier der etablierten Parteien und das permanente Regieren über die Köpfe der Bevölkerung hinweg zuviel geworden ist. Wir haben kein Interesse mehr dabei zuzuschauen, wie man unser Land kaputt regiert, es in völkerrechtswidrige Kriege manövriert, mit Gendreck flächendeckend überzieht und unser Land immer mehr in eine Gefühlswüste verwandeln will.
Jemen: Sicherheitskräfte erschießen sechs Demonstranten
Im Jemen sind die Sicherheitskräfte erneut gewaltsam gegen mehrere Protestkundgebungen vorgegangen
Mehrere Tote bei Erdbeben in Südspanien
Bei Erdbeben in Südspanien sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Ministerpräsident Zapatero schickte eine Spezialeinheit ins Katastrophengebiet.
Libyen: Für humanitäre Hilfe ohne Militärschutz
Die Diakonie Katastrophenhilfe hat mit ihrem Netzwerk europäischer Hilfsorganisationen VOICE im Blick auf den geplanten EUFOR-Libyen-Einsatz Bedenken geäußert. Verschiedene Hilfsorganisationen leisten unparteiliche humanitäre Hilfe auch in Libyen selbst, heißt es weiter. „Es ist nicht notwendig, sondern wäre eher kontraproduktiv, humanitäre Hilfe in Libyen durch militärischen Schutz absichern zu wollen“, sagt Rainer Lucht, Grundsatzreferent der Diakonie Katastrophenhilfe.
Silvana Koch-Mehrin tritt von allen Ämtern zurück
Die FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin ist von allen politischen Ämtern zurückgetreten. Dies teilte sie in einer schriftlichen Erklärung mit. Koch-Mehrin steht mit ihrer Dissertation unter Plagiatsverdacht.
Kanzlerin Merkel ändert ihre Meinung über Guttenberg nicht
Der Rückhalt für Guttenberg ist trotz Plagiatsurteils groß. Unions- und FDP-Politiker schließen Rückkehr des Ex-Verteidigungsministers nicht aus.
Graz: Uni belohnt Mitarbeiter, die mit Fahrrad oder Öffis fahren
TU Graz bietet preiswerte Räder und Öffi-Tickets, dafür weniger Auto-Parkplätze
Dokumentation zweifelt US-Version an
Das Zweite startet am Mittwoch seine neue Reihe für Dokumentationen, „ZDF Zoom“, mit einem kritischen Film über den Tod von Osama bin Laden. Am Montagabend notierten die Reporter des Mainzer Senders im Blog der Redaktion: „Unsere Interviewpartner und Recherchen stellen die offizielle Darstellung der USA infrage.“
Stadt Kevelaer: Hartz IV-Bezieher mit diktatorischen Mitteln öffentlich bloßgestellt
Rund 350 anspruchsberechtigte Eltern wurden unter den Hinweis der Mitwirkungspflichten und der Androhung von Leistungskürzungen zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Bildungspaket zwangsverpflichtet. Dass Öffentlichkeit und Presse dabei anwesend war, störte das Kevelaerer Jobcenter nicht weiter. Rund 150 Hartz IV-Bezieher leisteten dem Jobcenter sehr verunsichert Folge.
CDU-Abgeordneter führt Doktortitel vorerst nicht mehr
„Aus Respekt vor der Universität Tübingen und vor dem laufenden Verfahren“ verzichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Pröfrock „derzeit“, seinen Doktortitel zu führen.
Problemstadtviertel: CDU will Privatleute auf Streife schicken
Die CDU will mit neuen Methoden gegen Kriminalität in Problemvierteln vorgehen: Sie schlägt eine Light-Version der Polizei vor. Private Sicherheitskräfte sollten für Ordnung und Sauberkeit sorgen, heißt es laut „Berliner Zeitung“ in einem Positionspapier aus der Parteispitze.
Zensus 2011: Dresdener Studenten werden zur Mitarbeit zwangsverpflichtet!
Offenbar aus Mangel an Personal will die Technische Universität Dresden Soziologiestudenten als Volkszähler zwangsweise verpflichten. Sogar die Aufwandsentschädigung will man ihnen vorenthalten. Wer seine Mitarbeit bei der Pflichtveranstaltung verweigert, riskiert seine Regelstudienzeit, weil er auf die Punkte verzichten muss. Der Einsatzort wird zudem ohne eigenes Auto schlecht zu erreichen sein.
WikiLeaks: Grand Jury befragt heute wichtigen Zeugen
Eine „Grand Jury“ im US-Bundesstaat Virginia befragt ab heute Zeugen im Rahmen der laufenden Ermittlungen der US-Regierung gegen WikiLeaks und dessen Gründer Julian Assange. Es wird untersucht, ob WikiLeaks sich bei seinen Veröffentlichungen geheimer Dokumente eines Verbrechens – womöglich der Spionage, des Landesverrats oder der Verschwörung – schuldig gemacht hat.
US-Geldpolitik – Eine Gefahr für die Weltwirtschaft
Vertreter aus mehr als 170 Mitliedsstaaten haben sich zu einer Konferenz der Vereinten Nationen in Istanbul eingefunden, in der die Situation jener Länder behandelt wird, die als am wenigsten entwickelt gelten. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der trotz innerpolitischer Probleme in die Türkei gereist ist, bezeichnet die Vereinigten Staaten als Hauptverantwortliche für die derzeitigen internationalen Wirtschaftsprobleme.
Teil der Welt des angeblichen Großbürgertums und Adels: Betrug. Gedeckt von bisher nicht behelligten Professoren.
„Die Zahl der prominenten Ex-Doktoren wächst: Nach Karl-Theodor zu Guttenberg muss jetzt auch die Tochter von Edmund Stoiber den Dr. vor ihrem Namen streichen.“ So berichtet sueddeutsche.de. Siehe auch vroniplag.wikia.com. Und auch bei der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Koch-Mehrin (FDP) wächst der Verdacht auf Plagiate. Die Universität Bayreuth hat den Bericht zum Fall Guttenberg veröffentlicht. (Siehe unten Anlage) Darin wird Vorsatz festgestellt. Die Gutachter – Doktorvater Häberle und der Zweitgutachter – kommen glimpflich davon. Das ist nicht gerechtfertigt.
Aus den Ruinen des Neoliberalismus
Es gibt zwei Möglichkeiten, nach Weisheit im Neoliberalismus zu suchen, nach Wahrheiten, die in seinen Konzepten stecken: Entweder man hat sehr viel Geduld und interpretiert so lange herum, bis etwas Brauchbares herauskommt, oder man erstellt ein Negativ. Wenn man alle Kernaussagen umkehrt, kommt man der Wirklichkeit sehr nahe.
222 palästinensische Kinder in israelischen Gefängnissen
As part of the visit I went to see the Israeli military courts in Ofer. I believe that the way in which these courts operate is an obstacle to achieving a just peace in the region. We went to see how children are treated by this system of military justice. Approximately 700 Palestinian children are prosecuted every year in these courts, and at the end of January this year some 222 were in jail.
Einstimmung auf Handelskrieg und Krieg gegen China
Seltene Erden sind unverzichtbarer Bestandteil unseres Alltags geworden
Heute ist China mit 97 Prozent der globalen Produktion Monopolist und nutzt seine Marktmacht über Preis- und Lieferdiskriminierungen gezielt, um die eigene Industrie zu fördern und ausländische Technologiekonzerne ins Land zu locken.
Bin Ladens Familie droht den USA mit Klage
Tötung verstoße gegen das Völkerrecht – Die Familie fordert Aufklärung und droht mit rechtlichen Schritten gegen die USA
Die erwachsenen Söhne von Osama Bin Laden verurteilen in einem ersten von der New York Times veröffentlichten Statement die Tötung ihres Vaters durch ein Sonderkommando der US-Streitkräfte.
Dänemark will Grenzkontrollen wieder einführen
Die EU-Kommission will am Donnerstag den europäischen Innenministern Vorschläge für eine vorübergehende Wiedereinführung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum unterbreiten.
Griechen streiken gegen Rosskur – Krawalle in Athen
Fähren standen still, Züge fuhren nicht, der Luftverkehr war zeitweise unterbrochen: Der zweite Generalstreik in diesem Jahr aus Protest gegen die Sparpläne der Regierung hat das öffentliche Leben in Griechenland am Mittwoch erneut lahmgelegt. Nach Polizeiangaben gingen allein in Athen und in Thessaloniki etwa 20.000 Menschen auf die Straße, dabei kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften.
Plagiatsaffäre: Peinlich, peinlicher, Guttenberg
Mit dem Prüfbericht der Universität Bayreuth rückt ein Comeback des CSU-Politikers in weite Ferne. Sein Versuch, sich als Stressopfer darzustellen, lassen ihn ungeeignet für ein politisches Amt erscheinen
Merkel signalisiert Zustimmung für EZB-Kandidatur: Draghi kann auf deutsche Unterstützung hoffen
Gestern telefonierte Merkel mit dem italienischen Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Dabei wurde laut Regierungssprecher Steffen Seibert über „alle anliegenden europäischen Themen sowie internationale Fragen“ gesprochen. Somit dürfte es auch um die deutsche Unterstützung für die Kandidatur Draghis gegangen sein.
Wie Sie Radio Utopie bei der Arbeit helfen können
Veröffentlichen Sie selbst über unsere Online-Zeitung. Schicken Sie unserer Redaktion kurze, präzise Artikel zu und tragen Sie effektiv zu unserer Berichterstattung bei.
Die Anforderungen sind wie folgt:
WikiLeaks peace prize acceptance speech
Speech of Julian Assange
Julian Assange receives Sydney Peace Prize at Frontline
WikiLeaks editor Julian Assange was awaphoto99.JPGrded the Sydney Peace Prize gold medal for Peace with Justice at the Frontline Club this afternoon.
Assange is now one of just four people to have been given the award. Nelson Mandela, the 14th Dalai Lama Tenzin Gyatso and a Japanese Buddhist leader Daisaku Ikeda are the only others to have received the medal in its fourteen year history.
Assange awarded courage medal
The Sydney Peace Foundation has praised Mr Assange and WikiLeaks, saying they have brought about a watershed in journalism, freedom of information and potentially in politics.
In its 14-year history, only three other people have won the foundation‘s gold medal for courage in the pursuit of human rights – the Dalai Lama, Nelson Mandela and Japanese Buddhist leader Daisaku Ikeda.
Wikileaks: Sri Lanka ‚rejected rebel surrender offer‘
The Sri Lankan government rejected a surrender offer by Tamil Tiger rebels at the end of the war, reports released through the Wikileaks website say.
They say that Defence Secretary Gothabaya Rajapaksa dismissed US pressure to allow a mediated surrender with the words „we‘re beyond that now“.
Statement From the Family of Osama bin Laden
I Omar Ossama Binladin and my brothers the lawful children and heirs of the Ossama Binladin (OBL) have noted wide coverage of the news of the death of our father, but we are not convinced on the available evidence in the absence of dead body, photographs, and video evidence that our natural father is dead. Therefore, with this press statement, we seek such conclusive evidence to believe the stories published in relation to 2 May 2011 operation Geronimo as declared by the President of United States Barrack Hussein Obama in his speech that he authorized the said operation and killing of OBL and later confirmed his death.
Osama bin Laden sons attack legitimacy of US assault
In letter to New York Times, sons of al-Qaida leader call for UN inquiry into why their father was killed and not arrested
Griechischer Generalstreik gegen weitere Sparmaßnahmen
Aus Protest gegen Sparpläne der Regierung hat im hochverschuldeten Griechenland am Mittwoch ein Generalstreik begonnen. In der Hauptstadt Athen folgten tausende Menschen einem Aufruf der Gewerkschaften und nahmen an Demonstrationen gegen geplante Privatisierungen und Einschnitte im Staatshaushalt teil. Sowohl die Fährverbindungen vom Festland auf die griechischen Inseln als auch der Zug- und öffentliche Nahverkehr wurden eingestellt.
Sicherheitslücke bei Facebook: Die Tür stand die ganze Zeit offen
Laut einem Bericht von Symantec , einem Hersteller von Sicherheitssoftware, wiesen über 100.000 der beliebten Facebook-Anwendungen Mängel in der Datensicherheit auf. Dank einer Lücke hätten Fremde jahrelang auf Facebook-Accounts zugreifen und persönliche Profildaten sammeln, Bilder anschauen und auch die Chats mitverfolgen können.
Osama und die Geister des 11. September: Der Beweis, dass Obama lügt
Der kritische US-Autor Michael C. Ruppert hofft, dass die neuen Lügen über Osama bin
Ladens zweiten Tod endlich zur Aufklärung der alten Lügen über die bin Laden angelasteten
Terroranschläge vom 11. September 2001 und zur Verurteilung der wirklich Schuldigen
führen werden.
Von mir selbst befragte minderjährige Straftäter haben besser
gelogen als Jay Carney, der Pressesekretär des Weißen Hauses.
Nach Flut droht Ölpest
Zwar atmet Memphis auf, weil die Deiche bisher halten. Dafür bringen die gewaltigen Wassermassen neue Probleme mit sich. In dem Überschwemmungsgebiet befinden sich mehrere Ölraffinierien und hunderte Öl- und Gasquellen.
Brasilien wettert gegen US-Geldpolitik
Brasilien ist einer der größten Rohstoffproduzenten der Welt. Für den jüngsten Crash an den Märkten macht das Land die USA und Europa verantwortlich – und schimpft auf die Geldschwemme der Notenbanken.
Papier und Wirklichkeit
Analyse. Neues Weißbuch Verkehr und alte EU-Verkehrspolitik – eine Einordnung mit kritischen Anmerkungen
Von vielen Betrachtern werden die Weiß- und Grünbücher der EU zum Verkehr als eine Art Gegenpol zum Maastrichter und Lissabonner Vertrag beziehungsweise zur allgemeinen neoliberalen Grundorientierung der EU (mit Liberalisierung und Privatisierung usw.) gesehen.
Energiekosten treiben Inflationsrate auf Zwei-Jahres-Hoch
Die Preise sind im April auf ein Zwei-Jahres-Hoch geklettert. Deutsche Verbraucher mussten für Waren und Dienstleistungen durchschnittlich 2,4 Prozent mehr bezahlen als vor einem Jahr.
Deutsche Landesbanken fürchten Moody’s Rating
Bisher war man sich bei Moody‘s sicher: Die deutschen Landesbanken sind so wichtig für das System, dass der Staat sie stets retten würde. Dafür gab es gute Bonitätsnoten. Doch nun scheint man daran Zweifel zu hegen.
Israel stoppt Bau „nicht einmal für drei Stunden“
Israel ist nach Worten von Außenminister Avigdor Lieberman „nicht einmal für drei Stunden“ zu einem Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten bereit. Mit dieser Aussage reagierte Lieberman auf einen Vorschlag von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Der hatte die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen angeboten, wenn Israel einen zwei- bis dreimonatigen Siedlungsstopp einlegen würde.
Afrika: Heuschrecke gegen Regenwald
Die Blackstone Gruppe ist mit 110 Milliarden Dollar einer der weltweit größten Investmentfonds. Dem US-Finanzinvestor mit Sitz in New York gehören unter anderem Aktien der Deutschen Telekom, die bekannte Hilton-Hotelkette und sowie ein Milliarden schweres Immobilienpaket der Deutschen Bank. Nun will Blackstone auch am weltweiten Palmölboom mitverdienen.
Irans Informationsminister: Osama bin Laden war schon vor US-Mission tot
Al-Qaida-Chef Osama bin Laden ist nach iranischen Angaben nicht am 2. Mai von US-Soldaten getötet worden, sondern lange davor einer Krankheit erlegen.
Irans Informationsminister Heidar Moslehi sagte der Agentur ISNA am Dienstag, er habe dokumentarische Belege dafür, dass der Terrorist Nummer eins lange vor dem Spezialeinsatz der USA im Pakistan an einer Krankheit verstorben sei.
Verdacht auf Datenpanne bei Facebook
In den vergangenen Tagen hat Sony mit einem riesigen Datenleck auf sich aufmerksam gemacht. Nun dürften auch Nutzer des sozialen Netzwerkes aufhorchen: Persönliche Informationen wie Profile und Chatverkehr sollen jahrelang offen zugänglich gewesen sein.
Europa ein Jahr nach dem Bailout für Griechenland
Ein Jahr nach dem Bailot für Griechenland befindet sich Europa am Rande des Zerfalls, die Angriffe auf die Arbeiterklasse werden schärfer und die Konflikte zischen den führenden Mächten des Kontinents nehmen zu.
Unrechtsstaaten Deutschlands Zusammenarbeit mit den USA bei der Terrorismusbekämpfung
Juristen üben nach der gefeierten gezielten Tötung Osama bin Ladens scharfe Kritik an außergerichtlichen Hinrichtungen durch westliche Militärs. Extralegale Exekutionen seien ein Merkmal von Unrechtsstaaten und brächen mit fundamentalen Menschenrechten, urteilt der auf internationales Strafrecht spezialisierte Juraprofessor Kai Ambos in einer aktuellen Stellungnahme. Das treffe auch dann zu, wenn es sich bei dem Opfer der Tötung um einen Terroristen handele.
Volkszählung „Zensus 2011“
Warum wehrt sich heute keiner – warum gab es „1984“ so einen Aufstand?
Als in den 1980er Jahren der Staat „seine“ Bürger zählen wollte, brach ein breiter Proteststurm aus. George Orwells Roman „1984“, der den Schrecken eines totalitären Überwachungsstaates beschreibt, wurde zum Symbol für die Gegner der Volkszählung. Die zunächst für das Jahr 1983 geplante Volkszählung konnte nicht stattfinden. Der Protest war breit gestreut und das Bundesverfassungsgericht urteilte und „erfand“ das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung
Silber: Die Leute schreien HURRAH
Erlebnisse im Edelmetallshop. Von Verkaufsdruck keine Spur. Eher von erhöhter Nachfrage. „Profis auf Shoppingtour“. Kundschaft nutzte niedrige Silberpreise überwiegend für Käufe.