„Georgien hat alles fĂŒr die Fortsetzung der demokratischen Reformen sowie der Reformen im Bereich der Verteidigung und Sicherheit, um dann NATO-Mitglied zu werden. NatĂŒrlich ist dafĂŒr eine gewisse Zeit erforderlich. Wir denken, dass wir das rein technisch in zwei bis drei Jahren schaffen werden“, sagte der Minister.
Daily Archives: 8. April 2011
Zwei Georgier und ein Russe bei SchieĂerei in Abchasien getötet
Bei einem Schusswechsel in der Schwarzmeer-Republik Abchasien sind am Freitag zwei georgische „Diversanten“ und ein russischer Offizier getötet worden.
Die Wahrheit ist ein pfadloses Land
„Jeder Mensch soll daran denken, dass er nicht geboren wurde, um das Bruttosozialprodukt zu erhöhen, sondern sich und seine eigene Welt zu entdecken. Denn nur das ist wahre Freiheit.“
Internet: Russischer Geheimdienst fĂŒr Netz-EinschrĂ€nkungen
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB will die freie Nutzung von Internet-Kommunikationsplattformen wie Skype, Hotmail oder Gmail einschrĂ€nken lassen: «Die unkontrollierte Anwendung dieser Dienste kann zu einer groĂflĂ€chigen Gefahr fĂŒr die Sicherheit Russlands fĂŒhren».
Gutachten: Guttenberg hat absichtlich abgeschrieben
So viel Plagiat kann kein Zufall sein: In einem Gutachten kommt die UniversitĂ€t Bayreuth zu dem Schluss, dass der Ex-Minister mit Absicht abgeschrieben haben muss. Anders lassen sich die kopierten Passagen nicht erklĂ€ren. Veröffentlichen darf die Hochschule ihre Analyse noch nicht – Guttenbergs AnwĂ€lte haben etwas dagegen.
Deutscher Hilfseinsatz in Libyen?: Regierung: Bodentruppen möglich
FĂŒr den Fall einer deutschen Teilnahme sei „es doch ganz klar, dass man dann den FuĂ auf libyschen Boden setzen wĂŒrde“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Panzer? Was fĂŒr Panzer? Ach DIE PanzerâŠ
Kampfflugzeuge des Nordatlantikpaktes (Nato) bombardieren Panzer auf dem Territorium Libyens. Der exakte Grund fĂŒr das Bombardement im laufenden BĂŒrgerkrieg zwischen AufstĂ€ndischen in Ost-Libyen und dem Regime in Tripolis – etwa das Feuern von Flugabwehrstellungen in unmittelbarer NĂ€he, allgemeine feindliche Handlungen oder gar die akute GefĂ€hrdung von Zivilisten – wird durch die Nato nicht angegeben.
Watch Iggy Popâs âWildâ Performance on âAmerican Idolâ
Since it was Rock and Roll Hall of Fame week, a shirtless 64-year-old Iggy Pop was one of the performers last night.
Haley Reinhart and James Durbin tried to dance along with Iggy Pop when he came over and sang in between them, but it was hard to keep up with his energetic moves.
Jennifer Lopez looked a little frightened when Iggy Pop approached the judges table at the end of his performance and sang right in her face.
Lifestyle: In Berlin, you might meet a prostitute with a PhD
When Berlin‘s mayor described the city as „poor but sexy,“ he certainly wasn‘t talking about the women standing on Oranienburger Street. Still, prostitution in Berlin is as colorful as the metropolis itself.
SchieĂerei auf britischem Atom-U-Boot
Zwischenfall auf der „Astute“: Bei einer SchieĂerei auf dem britischen Atom-U-Boot ist ein Mensch getötet worden. Ein zweiter sei lebensgefĂ€hrlich verletzt worden, teilte die Polizei mit. Ein terroristischer Hintergrund könne ausgeschlossen werden.
Teilchen-Peak Indiz fĂŒr neue Grundkraft?
Amerikanische Teilchenphysiker haben bei der Auswertung von Kollisionsdaten ein Signal entdeckt, das zu keinem der bekannten Teilchen oder GrundkrĂ€fte unseres physikalischen Standardmodells zu passen scheint. Bei einer bestimmten Energie registrierte der Teilchendetektor âTevatronâ rund 250-mal mehr Treffer als dort eigentlich sein dĂŒrften. Wenn sich die Messungen bestĂ€tigen, könnte sich dies als eine der wichtigsten Entdeckungen der Physik entpuppen. Andere Physikerteams wollen nun in ihren Beschleuniger-Daten ebenfalls nach dem rĂ€tselhaften Signal fahnden.
EU: Hilfe umfasst wohl 80 Milliarden Euro
Die Krise um Portugals Schulden beherrscht das Finanzministertreffen der EU in Ungarn. Auf Portugal kommen harte Zeiten zu. Das Land muss mit strikten Sparauflagen rechnen.
Kurz vor Ende der Frist des Verfassungsgerichts: Union und FDP einigen sich auf Wahlrechtsreform
Die ReformplĂ€ne der schwarz-gelben Koalition sehen vor, die Ăberhangmandate beizubehalten. Die Parteien sollen aber kĂŒnftig nicht mehr mit verbundenen Listen antreten. Eine Verrechnung oder Verschiebung der Mandate zwischen den BundeslĂ€ndern wĂ€re damit nicht mehr möglich. Die FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde soll aber weiter bundesweit und nicht einzeln fĂŒr jedes Bundesland gelten.
Online-Umfrage zum Libyen-Krieg
Die Umfrage lÀuft bis zum morgigen Samstag 12 Uhr.
General: US may consider sending troops into Libya
The use of an international ground force is a possible plan to bolster the Libyan rebels, Ham said at a Senate Armed Services Committee hearing.
Asked whether the U.S. would provide troops, Ham said, „I suspect there might be some consideration of that. My personal view at this point would be that that‘s probably not the ideal circumstance, again for the regional reaction that having American boots on the ground would entail.“
Wie GrĂŒne einst Gaddafi besuchten
Am 8. Juli 1982 fand sich eine etwa 20-köpfige Delegation aus Mitteleuropa in Tripolis ein. Mit an Bord: die damaligen SpitzengrĂŒnen Otto Schily und Roland Vogt – und der Journalist Benedict Maria MĂŒlder. Eine Zeitreise.
Zwei Tote in Gaza nach neuem Luftangriff
Nach massiven Angriffen des israelischen MilitÀrs auf Ziele im Gazastreifen hatten die Hamas und andere PalÀstinensergruppen am Donnerstagabend eine sofortige Waffenruhe beschlossen.
Jedes fĂŒnfte Kind lebt in Armut
Bundesweit gilt jedes fĂŒnfte Kind (20,2 Prozent) als arm â etwa 20,2 Prozent der Jugendlichen unter 15 Jahren sind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Das ist das Ergebnis einer am Freitag veröffentlichten Bertelsmann-Studie, die auf Zahlen aus dem Jahr 2008 basiert.
Euro-Rettungsschirm: Portugal spĂŒrt die Knute
Es könnten bereits âerste Weichenâ gestellt werden, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang SchĂ€uble (CDU). Die Regeln wĂŒrden vorsehen, dass sich der Internationale WĂ€hrungsfonds (IWF) zu einem Drittel an der Rettung beteilige
IWF: Belgien hat Refinanzierungsrisiko
„Der hohe Schuldenstand, die FĂ€lligkeiten der Staatsanleihen und die AbhĂ€ngigkeit von auslĂ€ndischem Kapital bergen hohe Kreditrisiken, wenn sich die Stimmung der Investoren verschlechtert“
Offene TĂŒren zum Hinterzimmer – Vorstandstreffen der Piratenpartei
An diesem Wochenende treffen sich ĂŒber 100 VorstĂ€nde aus allen Gliederungen der Piratenpartei, um die Zusammenarbeit zu verbessern und gemeinsam zu lernen.
EU-Operation âEufor Libyaâ: Nach Afghanistan und Irak noch ein ganz normaler Krieg
Eufor Libya steht im Kontext der âgemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitikâ (âCommon Security and Defence Policyâ, CSDP) und einer ganzen Reihe Ă€hnlicher Operationen von MilitĂ€r und Polizei aus den EU-Mitgliedsstaaten in Europa, Afrika und Asien, u.a. in Afghanistan und Irak. Eingesetzt werden sollen die deutschen Soldaten in den EU-Schlachtgruppen (âBattlegroupsâ), die wiederum im Rahmen der âgemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitikâ operieren und unter Kommando des Obersten Regierungsrates stehen.
Das wirkliche Problem der Weltwirtschaft sind die USA
Der renommierte Krisenökonom Max Otte warnt davor, angesichts der Portugal-Krise die wahren Probleme der Weltwirtschaft zu ĂŒbersehen. Im Interview erklĂ€rt er, warum die USA die eigentliche Bedrohung sind.
Die ganze Euro-Hysterie lenkt doch nur davon ab, dass das wirkliche Problem der Weltwirtschaft die Vereinigten Staaten von Amerika sind. Hier gibt es ein Haushaltsdefizit von 11 Prozent, was fast doppelt so hoch wie das der Euro-Zone ist.
Bild: Im Namen des Volkes gegen dessen Interessen
Das Mysterium âBildâ beschĂ€ftigte schon Generationen von Medienkritikern, auch die Nachdenkseiten haben ihre Kampagnen gegen den Sozialstaat, gegen Transfer-EmpfĂ€nger und Minderheiten analysiert. Nun haben sich auch Hans-JĂŒrgen Arlt und Wolfgang Storz im Auftrag der Otto Brenner Stiftung (OBS) an die Aufgabe herangewagt, Deutschlands gröĂte Tageszeitung zu analysieren. In ihrer Studie »Drucksache âBildâ â Eine Marke und ihre MĂ€gde« gelingt es den beiden Autoren, die Bild ein StĂŒck weit zu entmystifizieren und einen Blick auf einige ihrer Wirkmechanismen zu werfen. Auch wenn noch viele Fragen offen bleiben, so stellt die aktuelle OBS-Studie eine wertvolle Hilfe fĂŒr all diejenigen dar, die sich ein genaueres Bild von der Bild machen wollen.
Arab spring: an interactive timeline of Middle East protests
Ever since a man in Tunisia burned himself to death in December 2010 in protest at his treatment by police, pro-democracy rebellions have erupted across the Middle East. Our interactive timeline traces key events
Gesetzentwurf zum Schutz öffentlicher Interessen durch Whistleblowing vorgestellt
Bis Ende 2012 muss Deutschland gesetzliche Reglungen zum Whistleblowerschutz einfĂŒhren, so lautet die Vorgabe der G20 von deren Gipfel im Seoul im November 2010. In einer Petition an den Deutschen Bundestag forderten ĂŒber 5.400 BĂŒrgerinnen und BĂŒrger âgesetzliche Regelungen zum bestmöglichen Schutz von Whistleblowernâ und die SPD Bundestagsfraktion kĂŒndigte anlĂ€sslich des Dioxin-Futtermittelskandals Anfang 2011 einen Gesetzesentwurf noch vor der Sommerpause an. Das Thema Whistleblowing ist also auch jenseits des PhĂ€nomens WikiLeaks auf der politischen Agenda.
Finanzsystem gerettet, Arbeitsmarkt demoliert
Staaten, die Hilfen von EU und IWF in Anspruch nehmen, kÀmpfen mit massiven wirtschaftlichen Problemen
Die Schuldenkrise hÀlt seit Monaten die EurolÀnder im Westen in Atem. Aber angefangen hatte alles ganz woanders: im Osten.
Der Euroraum im Umbruch â Erste gemeinsame Diagnose des Makro-Konsortiums (IMK (DĂŒsseldorf), OFCE (Paris) und WIFO (Wien))
Die EU und vor allem der Euroraum hinken der weltwirtschaftlichen Entwicklung hinterher. Zwar erholt sich die Konjunktur auch in Europa spĂŒrbar, doch ist die Dynamik weitaus schwacher als im Rest der Welt. Zumeist ist in den einzelnen Volkswirtschaften das Produktionsniveau von vor der Krise noch nicht wieder erreicht.
Das gilt insbesondere fĂŒr jene LĂ€nder des Euroraums, die sich mittlerweile in einer Staatsanleihenkrise und teilweise in einer tiefen Rezession befinden.
Die penetrantesten LĂŒgen der energiepolitischen Debatte
Nach Auffassung der atomkritischen Ărzteorganisation IPPNW droht nach Fukushima erneut, dass LĂŒgen und Desinformationskampagnen rationale Entscheidungen in der Energiepolitik verhindern. „Anstelle eines diffusen Meinungsstreits mit neuen wissenschaftlichen Studien brauchen wir jetzt den ungetrĂŒbten Blick auf einfache energiewirtschaftliche Sachverhalte“, so IPPNW-Experte Henrik Paulitz.