Daily Archives: 31. März 2011


31.03.2011 - 22:07 [ MMnews ]

iPhone 5 in Schanghai gefunden

Bilder vom neuen iPhone 5 – Weltsensation in den Startlöchern! Das iPhone in weiss soll es dann auch geben. Bei dem neuen Handy von Apple ist wieder einmal alles besser geworden. Insbesondere das heikle Antennenproblem wurde elegant gelöst. Einziger Wehrmutstropfen: Das iphone 5 soll teurer werden als der Vorgänger. MMnews gelang es als erster, ein Blick auf das Gerät zu werfen.

31.03.2011 - 19:03 [ Tagesschau ]

FDP-Vize Pieper gibt ihre Führungsämter auf

Die Diskussion um den Parteichef hält derweil an. Dabei wird immer wieder Generalsekretär Christian Lindner als potenzieller Nachfolger genannt, aber auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gilt als mögliche Kandidatin.

31.03.2011 - 16:59 [ Radio Utopie ]

Analyse: Der Libyen-Krieg bricht politisch zusammen

Die “New York Times” berichtet, dass US-Präsident Barack Obama bereits “vor einigen Wochen” offenbar durch einen Exekutiv-Befehl (Exekutive Order) die Bewaffnung und “andere Unterstützung” der Aufständischen bzw Putschisten in Libyen durch die CIA genehmigte. Die Quelle dieses Berichtes waren anonyme “US Officials”. Nahe liegt, dass es sich dabei nicht um US-Regierungsbeamte, sondern Kongressabgeordnete wie den im Bericht zitierten Vorsitzenden des permanenten Geheimdienste-Ausschusses Mike J. Rogers (Republikaner) handelt.

31.03.2011 - 16:57 [ RTL ]

Elfenbeinküste: Französische Truppen greifen ein

Frankreich hat Militärkreisen zufolge in den Machtkampf an der Elfenbeinküste eingegriffen. Französische Soldaten stünden im Süden der Millionenmetropole Abidjan, hieß es.Andere Truppenteile seien im Einsatz, um französische Staatsbürger vor Angriffen bewaffneter Anhänger des amtierenden Präsidenten Laurent Gbagbo zu retten. Frankreich unterhält ein 1.000 Soldaten starkes Kontingent an der Elfenbeinküste.

31.03.2011 - 14:31 [ Radio Utopie ]

Prozess in Mali gegen die Weltbank – Das Weltgericht von Bamako

In einer fiktiven Gerichtsverhandlung wird den internationalen Wirtschafts- und Finanzinstitutionen der Prozess gemacht. Kläger und Zeugen sind einfache Bürger, deren Schicksale durch Entscheidungen am anderen Ende der Welt bestimmt werden. Das Gericht tagt in einem Hinterhof im westafrikanischen Mali, während ringsum das normale Alltagsleben weitergeht Die Protagonisten des improvisierten Gerichts sind Profi-Schauspieler, aber auch echte Strafverteidiger und Bürger.

31.03.2011 - 13:18 [ Russia Today auf Youtube ]

Nigel Farage: ‚Bombings, bailouts – what on earth are we doing?‘

25.3.2011: The UN says it‘s alarmed by the looming humanitarian crisis in Libya. Officials warn food supply lines have been disrupted and over three hundred thousand refugees have already fled the country. Nigel Farage, MEP and leader of the UK Independence Party, believes the whole military strategy in Libya has not been thought through.

31.03.2011 - 12:00 [ MMnews ]

Hyperinflation unausweichlich

Das herkömmliche Muster des Beginnes einer Hyperinflation wird von steigenden Aktienkursen geprägt. Das ist ein Zeichen für erhöhte Liquidität und den Run auf inflationsgeschützte Anlagen. In der Geschichte gibt es dafür zwei schöne Beispiele: die Weimarer Republik und Simbabwe.

31.03.2011 - 10:24 [ Luftpost ]

Der Kommandeur der libyschen Rebellen gibt zu, dass seine Kämpfer Verbindungen zu Al-Qaida haben

Die britische Zeitung THE TELEGRAPH berichtet über enge Kontakte zwischen den libyschen
Rebellen und Al-Qaida.
Abdel-Hakim al-Hasidi, der libysche Rebellen-Führer, hat erklärt, Dschihadisten, die
im Irak gegen die alliierten Truppen gekämpft haben, stünden auch an der Spitze
des Kampfes gegen das Regime Muammar Gaddafis

31.03.2011 - 10:15 [ diepresse.com ]

EU verwehrt Betrugsbehörde Zutritt zu Strasser-Büro

Die EU-Betrugsbekämpfer dürfen in der Lobbyisten-Affäre nun doch ermitteln – allerdings mit gewaltigen Einschränkungen. Karas: „Das ist keine halbherzige Lösung.“
Nach tagelanger Blockade wegen ungeklärter Zuständigkeiten hat das EU-Parlament der EU-Betrugsbekämpfungs-Behörde Olaf am Donnerstag Ermittlungen im Zusammenhang mit der Lobbyisten-Affäre erlaubt – allerdings mit gewaltigen Einschränkungen:

31.03.2011 - 10:13 [ lobbycontrol ]

Neue Enthüllungen im Cash-for-Law-Skandal – Alter-EU fordert sofortige Maßnahmen

Die Sunday Times veröffentlichte am Sonntag, den 27.03.2011, einen weiteren wahrscheinlichen Bestechungsskandal im EU-Parlament.
In einem neuen Video ist der spanische MEP Pablo Zalba Bidegain zu sehen, wie Lobbyisten ihm vorschlagen, gegen Geld einen Änderungsantrag zur “Richtlinie über Systeme zur Entschädigung der Anleger” einzubringen. Den Änderungsantrag brachte er tatsächlich ins Parlament ein.

31.03.2011 - 08:40 [ wiwo ]

Banken Weichspüler im harten Stresstestprogramm

Ein neuer, angeblich härterer Stresstest für Europas Finanzinstitute soll Klarheit über die Krisenfestigkeit der Branche bringen. Doch der Plan droht auch diesmal zur Farce zu werden.

Doch der Test dürfte lasch ausfallen. Die EBA schlampt bei der Kontrolle der von den Banken gelieferten Daten und geht allzu schonend mit ausfallgefährdeten Staatsanleihen um. Auch die nationalen Regulierer fürchten sich laut Kritikern davor, die Probleme ihrer Institute transparent zu machen. „Es ist doch allgemein bekannt, welchen Banken es schlecht geht“, sagt ein hochrangiger Frankfurter Banker.

31.03.2011 - 08:17 [ Spiegel ]

Mein Freund ist ein High Potential

Kalt, glatt und charakterlos: Der Regisseur Christoph Hochhäusler hat mit „Unter dir die Stadt“ einen anteilnahmslosen Film über die Anzugträger in Frankfurts Bankenhochhäusern gedreht.
Der Film ist nie mitreißend. Und er kann auch keinen Spaß machen, weil Spaß in seiner Welt schlichtweg nicht existiert. Letztlich ist dieser Film wie ein Blick auf die Glasfassaden einer der Türme in Frankfurt: Manchmal glaubt man etwas zu erkennen, aber wahrscheinlich ist es doch nur die eigene Projektion auf den spiegelglatten Flächen.

31.03.2011 - 07:45 [ fr.online ]

Alternative zum Dollar gesucht

China stellt sich den G20 Staaten bei einer Währungskonferenz im eigenen Land.
Das Spektakuläre an diesem Treffen ist sein Ort: Lange Zeit lehnte es China grundsätzlich ab, im Kreis der G20 Staaten überhaupt über Währungsthemen zu sprechen. Die Volksrepublik, größter Devisenbesitzer der Welt, wollte so eine Debatte über Manipulationen der Wechselkurse vermeiden und Vorwürfen vor allem der USA entgehen.

31.03.2011 - 07:40 [ Focus ]

Mutmaßlicher Millionen-Betrug mit Münzschrott

Am Anfang stand ein seltsamer Fund: Im Gepäck einer Stewardess fanden Zollbeamte tausende Ein- und Zwei-Euro-Münzen. Die folgenden Ermittlungen brachten laut einem Medienbericht ein raffiniertes Betrugssystem ans Licht.
Von der Notenbank verschrottete Münzen sollen demnach in China wieder zusammengesetzt und von Stewardessen nach Deutschland geschmuggelt worden sein.

31.03.2011 - 07:27 [ wsws ]

Der Krieg in Libyen und der Wettlauf um Afrika

Die internationale Konferenz zu Libyen am 29. April in London wird in den Medien pflichtgemäß als Versammlung besorgter Teilnehmer dargestellt, die entschlossen sind, Zivilisten vor den Repressalien des Regimes von Oberst Muammar Gaddafi zu schützen.

In Wirklichkeit sind die Honoratioren aus vierzig Staaten – darunter US-Außenministerin Hillary Clinton, NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon und der Vorsitzende der Afrikanischen Union Jean Ping – zusammengekommen, um wie Geier über ihre Beute herzufallen.

31.03.2011 - 07:25 [ 20min.ch ]

Amerikaner trauen dem Dollar nicht mehr

Inflationspanik treibt US-Politiker zu ungewöhnlichen Forderungen. Sie wollen Gold als Zahlungsmittel zulassen. Für die Notenbanker ein Schlag ins Gesicht.
Bald reicht ein Dollar womöglich nicht mal mehr aus, um beim Händler an der Ecke ein paar Gramm Jelly-Belly-Süssigkeiten zu kaufen. Die US-Bevölkerung fürchtet sich vor der Inflation – und dies nicht unbegründet. Das Haushaltsdefizit der USA hat im Februar mit 222,5 Milliarden Dollar einen monatlichen Rekordwert erreicht; der gesamte Schuldenberg beträgt mittlerweile mehr als 14,3 Billionen Dollar.

31.03.2011 - 07:21 [ bbc ]

The unbelievable truth about Ireland and its banks

Ireland‘s central bank and new government will confirm on Thursday that the hole in the country‘s banks is even wider, deeper and darker than seemed to be the case last November, when those bust banks forced the country to go with a begging bowl to the European Central Bank (ECB) and the International Monetary Fund (IMF) for 67.5bn euros (£59bn) of rescue loans.

31.03.2011 - 07:18 [ Feynsinn ]

Minimaldemokratie

Manchmal möchte ich ihn am Ohr ziehen. Franz Walter kommt der Sache häufig recht nahe, tritt überzeugt analytisch auf, dann aber liegt er mit seinen Einschätzungen doch meist daneben. Das liegt vor allem daran, dass er ein recht schlichter Journalist ist, wo ein wenig mehr Wissenschaft durchaus gewagt werden dürfte. Er ist Kategorien verhaftet, die schon auf das Niveau der vermeintlich laienhaften Leserschaft heruntergebrochen sind und verzichtet auf einen tieferen Einstieg in die Materie, sobald ihm ein Gedanke überzeugend erscheint. Das klingt dann oft plausibel in bezug auf aktuelle Ereignisse, hält aber keiner langfristigen Überprüfung stand.

31.03.2011 - 07:16 [ tlaxcala ]

Abschreibungen durch Wegfall der Marke Schering: BAYER zahlt erneut weniger Steuern

Die BAYER AG rechnet sich vor dem Fiskus arm und kann dadurch erneut die Höhe der gezahlten Ertragssteuern reduzieren. Die Zeche wird von der arbeitenden Bevölkerung beglichen, deren Abgaben- und Steuerlast weiter steigt. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren fordert eine angemessene Beteiligung großer Konzerne an der Finanzierung des Gemeinwesens.

31.03.2011 - 07:05 [ Süddeutsche Zeitung ]

US-Bericht: CIA-Spione unterstützen Rebellen in Libyen

Offiziell greifen die USA nur mit Kampfjets in den Krieg in Libyen ein. Laut „New York Times“ operieren auch amerikanische und britische Geheimdienstagenten in Libyen, um die Rebellen im Krieg gegen Gaddafi zu unterstützen. Der Diktator muss indes einen Rückschlag hinnehmen: Sein Außenminister ist nach London geflohen.

31.03.2011 - 07:02 [ fr.online ]

Böses Spiel mit Flüchtlingen

Berlusconi instrumentalisiert die Flüchtlinge auf Lampedusa – gegen Europa, dessen Solidarität sich tatsächlich in sehr engen Grenzen hält, aber auch im eigenen Land gegenüber der eigenen Wählerschaft.

31.03.2011 - 07:01 [ NachDenkSeiten ]

Verbraucherschutz in Zeiten des atomaren Ausnahmezustands

Wie passt es eigentlich zusammen, wenn das Bundesministerium für Verbraucherschutz der Bevölkerung versichert, dass es alle nur denkbaren Maßnahmen ergreift, um den deutschen Verbraucher vor den Folgen des GAUs in Fukushima zu schützen und gleichzeitig eine EU-Richtlinie durchsetzt, in der die Strahlenschutzgrenzwerte für Lebensmittelimporte aus Japan dramatisch erhöht wurden? Einmal mehr zeigt sich, dass die Interessen der Wirtschaft die EU-Politik bestimmen und der Verbraucherschutz gar keinen Stellenwert hat, wenn er Wirtschaftsinteressen im Wege steht.

31.03.2011 - 06:58 [ neues-deutschland ]

Ein Aufklärer und Moralist

Alfred Grosser über die Aufgabe der Pädagogik, den Nahost-Konflikt, die Deutschen und die Empörung der Armen weltweit
Er hat sich um die deutsch-französische Verständigung nach 1945 verdient gemacht. ALFRED GROSSER gilt als intellektueller Wegbereiter des Élysée-Vertrages von 1963, der »Erbfeinde« in Partner und Freunde wandelte. Der 1925 in Frankfurt am Main als Sohn des Direktors einer Kinderklinik geborene Politologe und Publizist, der 1933 mit seiner Familie aus Nazideutschland nach Frankreich emigriert war, hat jetzt eine »Lebensbilanz« – die keine klassische Autobiografie ist – auf den deutschen Buchmarkt gebracht: »Die Freude und der Tod«

31.03.2011 - 06:55 [ neues-deutschland ]

Streit um Waffen für die Rebellen

Frankreich und USA wollen Gaddafi-Gegner ausrüsten / NATO-Generalsekretär dagegen
Die USA, Frankreich und Großbritannien sind mit erwogenen Waffenlieferungen an die Aufständischen in Libyen auf Widerstand gestoßen. Russland, aber auch mehrere NATO-Mitglieder lehnten Waffenlieferungen ab.

31.03.2011 - 06:52 [ deutschland-debatte ]

Das Systemnetzwerk schlägt zurück

GRÜNESPD werden aller Voraussicht nach die BW die Landesregierung stellen. Man sei sich klar, dass in Details gewissen Änderungen im Vergleich zur CDUFDP Politik vorliegen – mehr aber nicht. Auch, wenn es einzelnen Lesern nicht passt: diese Details rechtfertigen nicht, dass wir in Deutschland die Monstranz Parteienlandschaft vor dem Festzug “Demokratie” vor uns her tragen.
Aber selbst diese Details sind für das Systemnetzwerk Punktsiege, die die Vermögensverschiebung von unten nach oben vermindern lassen. DAS GEHT NATÜRLICH GAR NICHT! Und daher hat das Systemnetzwerk zum Gegenschlag ausgeholt:

31.03.2011 - 06:50 [ New York Times ]

C.I.A. Agents in Libya Aid Airstrikes and Meet Rebel

Several weeks ago, President Obama signed a secret finding authorizing the C.I.A. to provide arms and other support to Libyan rebels, American officials said Wednesday…
Representative Mike Rogers, a Michigan Republican who leads the House Intelligence Committee, said Wednesday that he opposed arming the rebels. “We need to understand more about the opposition before I would support passing out guns and advanced weapons to them,” Mr. Rogers said in a statement.

31.03.2011 - 06:48 [ LA Times ]

CIA officers working with Libya rebels

CIA officers are on the ground in Libya, coordinating with rebels and sharing intelligence, U.S. officials say…
„We don‘t have to look very far back in history to find examples of the unintended consequences of passing out advanced weapons to a group of fighters we didn‘t know as well as we should have,“ said Rep. Mike Rogers (R-Mich.), in an apparent reference to U.S. aid to Afghan guerrillas fighting the Soviet Union during the Carter and Reagan administrations.

„We need to be very careful before rushing into a decision that could come back to haunt us,“ said Rogers, who chairs the House Intelligence Committee and who has supported the U.S. intervention in Libya so far.

31.03.2011 - 06:48 [ law blog ]

Three Strikes Out bald auch bei uns?

Das Bundeswirtschaftsministerium ist nach eigenem Bekunden “daran interessiert, dass Internet-Zugangsanbieter und Rechteinhaber stärker zusammenarbeiten”. Gemeinsam soll es offenbar gegen Internetnutzer gehen, die im Verdacht von Urheberrechtsverletzungen stehen.

31.03.2011 - 06:44 [ 20min.ch ]

Propaganda-Schlacht um Libyens Soldaten

Der Kampf um Libyen wird nicht nur mit Waffen, sondern auch mit Worten ausgetragen. Maschinen des internationalen Bündnisses werfen Flugblätter ab, und die USA versuchen nach Angaben aus Militärkreisen mit einem fliegenden Propagandasender, die regimetreuen Truppen Muammar al-Gaddafis zum Aufgeben zu überreden. Die Botschaft: Verweigert Gaddafi den Gehorsam, hört auf zu kämpfen, geht nach Hause.

31.03.2011 - 06:33 [ dailymail ]

Outgunned and outfought, the rebels crumble: I watched as triumph turns into a Mad Max-style retreat

Libyan rebel forces retreated in disarray yesterday as the battle in the east swung dramatically in favour of Colonel Gaddafi. The oil town of Brega changed hands for the sixth time in six weeks, as regime troops backed by heavy artillery won back most of the ground they had lost in recent days.

Last night Gaddafi loyalists were once again closing in on the key town of Ajdabiya, which they had abandoned on Saturday in the face of devastating coalition airstrikes. Ras Lanuf and Bin Jawad had already fallen again.

31.03.2011 - 06:19 [ antikrieg.com ]

Obama hebt die amerikanische Scheinheiligkeit um eine Stufe

Was denkt die Welt? Obama hat Luftangriffe und Drohnen gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt in Afghanistan, Pakistan, Jemen und wahrscheinlich Somalia. In seiner Ansprache am 28. März rechtfertigte Obama seine Luftangriffe gegen Libyen mit dem Argument, dass der bedrängte Herrscher Gaddafi Luftangriffe einsetzte, um eine Rebellion zu unterdrücken.

31.03.2011 - 06:16 [ ad sinistram ]

Der Friederich, der Friederich, der ist ein arger Wüterich!

Der neue Innenminister ist eine ehrliche Haut. Kaum im Amt, läßt er keine falschen Zweifel aufkommen: er ist ein Hardliner, ein konservativer Betonkopf, der seine Rolle als oberster Herr der Polizei auch in die Islamkonferenz trägt, um dort gleich für eine klare Rollenverteilung zu sorgen. Hans-Peter Friedrich beichtet bei aller Ehrlichkeit natürlich auch Wissenslücken, die man ihm heute, in Zeiten da Ausländerfeindlichkeit und rassisch inspirierte Genetik wieder salonfähig sind, natürlich nachsehen muß.

31.03.2011 - 06:14 [ german-foreign-policy ]

Hoflieferant autoritärer Regime

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall baut in Algerien eine Transportpanzer-Fabrik zur Aufrüstung der algerischen Armee. Dies berichtet die algerische Presse. Das Projekt, das kürzlich mit der Gründung der Firma „Rheinmetall Algérie SPA“ auf den Weg gebracht worden ist, ist Teil eines umfassenden Vorhabens, an dem sich auch der deutsche Daimler-Konzern beteiligt. Es zielt auf die Produktion von rund 10.000 Kraftfahrzeugen pro Jahr in Algerien ab, darunter vor allem die Daimler-Modelle „Sprinter“ und „Unimog“. Damit rüsten erneut deutsche Unternehmen ein repressives Regime in der arabischen Welt auf, während die Bundesregierung vorgibt, die Demokratiebewegung der Region stützen zu wollen.

31.03.2011 - 06:11 [ jjahnke ]

Der amerikanische Immobilienmarkt stürzt immer mehr ab und damit auch die Anlagen deutscher Banken

Ausgerechnet zur gleichen Zeit, da deutsche und europäische Banken insgesamt hochriskant gewordene Staatsanleihen aus den Euro-Krisenländern in ihren Büchern halten und das weitgehend noch zu überoptimistischen Nominalwerten, droht vom amerikanischen Immobilienmarkt mit dessen weiterem Absturz weitere Belastung. Denn auch diese Anlagen sind in der Hoffnung auf eine Erholung bisher nur zu einem geringen Teil abgeschrieben.

31.03.2011 - 06:09 [ wsws ]

Obama in Chile: Keine Entschuldigung wegen Putsch von 1973

Bei seinem Chilebesuch wies Obama eine direkte Aufforderung zu einer Entschuldigung für die Machenschaften Washingtons beim faschistischen Militärputsch von sich. Dieser Putsch führte zu einer siebzehn Jahre dauernden Diktatur in dem Land, was für Hunderttausende Mord, Folter, Gefängnis und Exil bedeutete.