Daily Archives: 25. März 2011


25.03.2011 - 23:17 [ MMnews ]

Webcam Fukushima verstrahlt?

Die Livecam aus Fukushima sendet weiterhin Bilder- aber wie lange noch. Die Aufnahmen der Webcam zeigen, dass auch am Samstag noch weisser Rauch über der Anlage aufsteigt. Kern in Fukushima-Reaktor 3 möglicherweise beschädigt. Der Reaktor Nr. 3 ist mit einem Plutonium-Gemisch befüllt. Das könnte die Katastrophe ins schier Unermessliche befördern. Radioaktives Zirconium 95 als Hinweis auf Reaktor-Bruch.

25.03.2011 - 22:59 [ Global Research ]

The World as a Theater of the Absurd – Interests or Idiocy?

It‘s been a long time since I sat in a college literature class and learned about the theater of the absurd, the work of great writers like Beckett, Ionesco, Genet and Camus, among others. Their writing was their way of reacting to a world that seemed out of control and maybe out of its mind.

Wikipedia tells us “It expressed the belief that, in a Godless universe, human existence has no meaning or purpose and therefore all communication breaks down. Logical construction and argument gives way to irrational and illogical speech and to its ultimate conclusion, silence.”

Significantly, the word theater is used for places putting on plays and countries conducting wars. The battlefield is considered as much a „theater“ as Broadway.

25.03.2011 - 22:53 [ Zeit ]

Atomenenergieagentur: Atomare Missionare

Viele Leute halten die IAEA für die oberste Atomaufsicht, für so eine Art Verfassungsgericht in Atomfragen. Das ist natürlich falsch. Die IAEA nennt sich zwar International Atomic Energy Agency, sie ist aber eine autonome wissenschaftlich-technische Organisation. Sie ist auch keine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, sondern hat mit diesen lediglich ein Abkommen, nach dem sie die UN beraten soll. Das englische »Agency« muss hier ganz wörtlich mit »Agentur« übersetzt werden.

25.03.2011 - 22:48 [ Zeit ]

US-Gericht bremst Googles Bücherpläne

Im Streit um die Digitalisierung und Verbreitung von Büchern im Web hat Google eine juristische Niederlage erlitten. Ein Richter in New York wies eine Vereinbarung zwischen dem Internetkonzern und Verlagen sowie Autoren als wettbewerbsverzerrend zurück. Danach hätte Google im Gegenzug für die Zahlung von 125 Millionen Dollar das Recht gehabt, in den USA registrierte Bücher einzuscannen und ohne Rückfrage beim Rechte-Inhaber online zu stellen.

25.03.2011 - 22:46 [ Zeit ]

Brüderle-Affäre: Schnappauf geht, das Wahldesaster naht

Der eigentliche Ärger der Wahlkämpfer der Union aber gilt vor allem dem Wirtschaftsminister selbst. Meist hinter vorgehaltener Hand schimpfen manche, dass er die Zunge nicht im Zaum halten könne. Andere sind ernsthaft erbost über Zynismus und Lobbyismus, der sich nun in Berlin offenbare. Dritte, wie der Biberacher Wahlkämpfer Burkhard Volkholz, haben sich einen gewissen Fatalismus angewöhnt: Ein „überregionales Thema“ mehr oder weniger mache nun auch nichts mehr aus, sagt er.

25.03.2011 - 17:39 [ National Public Radio ]

Foreign Policy: The Imperial Presidency Of Obama

In taking the country into a war with Libya, Barack Obama‘s administration is breaking new ground in its construction of an imperial presidency — an executive who increasingly acts independently of Congress at home and abroad. Obtaining a U.N. Security Council resolution has legitimated U.S. bombing raids under international law. But the U.N. Charter is not a substitute for the U.S. Constitution, which gives Congress, not the president, the power „to declare war.“

25.03.2011 - 17:26 [ AFP ]

AU invites Libyan combattants to discuss ceasefire

The African Union has invited the two sides in the conflict on Libya to its headquarters in Addis Ababa to discuss a ceasefire, AU Commission chief Jean Ping said in Paris Thursday.
„From tomorrow a meeting is planned in Addis Ababa with those pro-Kadhafi and those anti-Kadhafi to lay down a ceasefire,“ he said at a lecture in the French capital

25.03.2011 - 14:06 [ Auswärtiges Amt ]

Außenminister Westerwelle im Interview mit RBB Inforadio zur Lage in der arabischen Welt

Frage: Sie haben ja auch angemahnt, dass wer so eine Militäraktion beginnt auch das Ende bedenken soll. Nämlich: Wie kommt man da wieder raus? Und vor allem: Wie kann das politisch weitergehen? Ist das ein Vorwurf eigentlich dann an Frankreich, die USA und Großbritannien, dass sie das Ende nicht bedacht haben?

Ich werfe niemandem etwas vor. Wir haben unsere Abwägungsentscheidung getroffen. Und diese Abwägungsentscheidung kommt zum dem Ergebnis, dass deutsche Soldaten sich an diesem Krieg in Libyen nicht beteiligen werden. Dafür wird man kritisiert. Das ist ja auch eine sehr schwierige, verantwortungsvolle Entscheidung. Andere Länder haben sich anders entschieden. Das respektiere ich. Auch diese Länder haben ganz zweifelsohne keine sachfremden Motive. Aber es geht darum, dass wir natürlich auch immer die Entwicklung in anderen Ländern mit berücksichtigen müssen. In Libyen wird es nur eine politische Lösung geben. Davon bin ich fest überzeugt.

25.03.2011 - 13:45 [ Tagesschau ]

Krise im Jemen droht zu eskalieren: Anhänger und Gegner des Präsidenten versammeln sich

Die Opposition im Jemen hat für heute zu einem „Marsch der zwei Millionen“ auf die Hauptstadt Sanaa aufgerufen. Damit will sie ihrer Forderung nach einem sofortigen Rücktritt des Präsidenten Nachdruck verleihen. Die Sicherheitskräfte zogen ein Großaufgebot zusammen, um die Zufahrten nach Sanaa zu blockieren, berichteten Augenzeugen.

25.03.2011 - 13:39 [ Telepolis ]

Spanien: Kopiergebühr kann zurückgefordert werden

Schwerer Schlag für die spanische Regierung bei ihrem Versuch, der überzogenen Kopiergebühr einen Rechtsrahmen zu geben

Der eine Leser oder die andere Leserin erinnern sich vielleicht noch an die Berichte über die Initiativen in Spanien gegen die überzogene Kopiergebühr. Die wurde bis 2008 sogar ohne jeden gesetzlichen Rahmen in den Geschäften wie eine Steuer erhoben und an auch zweifelhafte Autorenvereinigungen abgeführt. Doch schlimmer geht immer.

25.03.2011 - 13:35 [ steinbergrecherche ]

Was sind Pseudo-Linke? Und wer dazu zählt

Pseudo-Linke sind Mitglieder der Partei Die Linke oder der Bewegungslinken mit folgender politischer Praxis:

1. Pseudo-Linke meiden die Auseinandersetzung mit US-Imperialismus, Militarismus und waltender Medienmacht.

2. Pseudo-Linke erklären weder globale Machtballungen inner- und außerhalb der Regierungen, noch den Geldmachtkomplex, noch den militärisch-industriellen Komplex. Oder sie nehmen diese Zusammenballungen gar nicht wahr.

25.03.2011 - 13:30 [ tlaxcala ]

Stoppt die Schuldenzahlungen – Aufruf aus Tunesien –

Tunesien muss ganz dringend alle seine finanziellen Mittel mobilisieren, um seine unmittelbare Bedürfnisse zu befriedigen, vor allem die Beseitigung der extremen Armut, die Unterstützung der Arbeitslosen, die Verbesserung der materiellen Lage der Lohnabhängigen, usw.

25.03.2011 - 12:31 [ Welt ]

Brüderle-Affäre kostet BDI-Manager den Job

Erste personelle Konsequenzen aus der Brüderle-Affäre: Der Hauptgeschäftsführer des BDI, Werner Schnappauf, gibt seinen Posten auf.
Dem früheren bayerischen CSU-Umweltminister wird angelastet, dass Äußerungen nach draußen drangen, wonach Brüderle bei einer internen BDI-Runde gesagt haben soll, das Atom-Moratorium sei vor allem den anstehenden Landtagswahlen geschuldet.

25.03.2011 - 12:24 [ Frankfurter Neue Presse ]

Doch Bodentruppen?

Für die Bereitschaft der Nato, nun die Verantwortung zu übernehmen, gibt es jetzt noch eine Bedingung. Die hatte die Türkei am Mittwoch gestellt: Die «Koalition der Willigen» muss ihre eigenen Attacken stoppen. Erst dann, so die Position Ankaras, darf die Nato einsteigen…

Die UN-Resolution lässt dazu Interpretationsspielraum. Ausgeschlossen wird nur die Entsendung von «Besatzungstruppen», nicht der Einsatz von Soldaten für befristete Operationen.

25.03.2011 - 11:45 [ gulli.com ]

GEhtZ NOCH? Gleich mehrfach gestraft: GEZ kassiert auch bei Soldaten im Ausland ab

Der Bundeswehrsoldat Kevin R. aus Bielefeld soll ausnahmslos für alle Monate GEZ-Gebühren bezahlen, obwohl er sich für anderthalb Jahre im Ausland aufhielt. Im Gegenzug ist in Afghanistan nur noch das ZDF zu empfangen. Die Ausstrahlung über den Satelliten Hot Bird wurde dem ARD schlichtweg „zu teuer“. Die GEZ-Gebühren sind trotz nur eines deutschsprachigen Senders dennoch in voller Höhe fällig.

25.03.2011 - 11:06 [ Xinhua ]

Chinese, Russian top diplomats call on West to restrain in air strikes against Libya

China is deeply concerned about the situation in Libya and urged the Western forces to prevent more civilian deaths in the North African country, the visiting Chinese Vice Foreign Minister Zhang Zhijun told Russian Foreign Minister Sergei Lavrov here Thursday…

The Chinese vice foreign minister also met with Konstantin Kosachev, chairman of Russian State Duma‘s Foreign Affairs Committee, on Thursday. They exchanged views on bilateral ties and world situations.

25.03.2011 - 10:46 [ Focus ]

Chef der Rentenversicherung fürchtet Altersarmut

Der Ausbau des Niedriglohnsektors in Deutschland wird die Altersarmut nach Einschätzung des Chefs der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, drastisch erhöhen und letztlich zur Existenzgefahr für alle Sozialsysteme. Die Entwicklung führe dazu, „dass immer mehr Menschen immer weniger Rente haben“, sagte er den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe vom Freitag. Die Folge: „Wenn der Niedriglohnsektor weiter so wächst, können Sie jedes lohnbezogene Sozialsystem in die Tonne treten.“

25.03.2011 - 10:28 [ wsws ]

Abstimmung über Verfassung in Ägypten mit geringer Wahlbeteiligung

Das offizielle Ergebnis der Abstimmung über die Reform der ägyptischen Verfassung, die am Sonntag abgehalten wurde, zeigt, dass 77 Prozent der Wähler für die Veränderungen gestimmt haben; die Beteiligung war jedoch mit 41 Prozent sehr niedrig. Offizielle Quellen hatten am Sonntag ursprünglich angegeben, die Beteilung habe bei 60 Prozent gelegen.

25.03.2011 - 10:15 [ nrhz.de ]

David Rovics am 10. April in Köln

Der Liedermacher aus den USA bringt die Dinge auf den Punkt – auch im Interview
“Now it’s all out on the table and everybody knows: The emperor is naked, he’s not wearing any clothes!”(Jetzt liegt alles auf dem Tisch und jeder weiß: Der Kaiser ist nackt und trägt keine Kleider!) So lautet der Refrain von “Song for Bradley Manning” von David Rovics. Das Lied handelt von einem der wichtigsten Informanten von Wikileaks, dessen Gewissen ihn dazu brachte, schreckliche Verbrechen nicht länger im Dunkeln zu lassen, sondern die Welt zu informieren.

25.03.2011 - 09:59 [ Süddeutsche Zeitung ]

Der Mann, der zu viel wusste

Ein Banker als Zeuge: Im New Yorker Insider-Prozess musste nun Lloyd Blankfein aussagen. Vor lauter Heiterkeit hätte sich der Goldman-Chef fast verplappert
Schon als er im dunklen Anzug und mit blauer Krawatte den Gerichtssaal betrat, hatte Lloyd Blankfein ein Lächeln auf den Lippen. Der Chef der Investmentbank Goldman Sachs war offensichtlich gut gelaunt. Warum auch nicht? Blankfein konnte sich sicher sein, im bevorstehenden Kreuzverhör zur Abwechslung einmal nicht in die Rolle des Schurken gedrängt zu werden.

25.03.2011 - 09:51 [ Süddeutsche Zeitung ]

Merkels Glaubwürdigkeits-GAU

Rainer Brüderles Dementis machen alles nur noch schlimmer: Die Regierung verliert mit den Aussagen des liberalen Wirtschaftsministers zu Moratorium und Wahlkampf ihre Glaubwürdigkeit. Der Wahlkampf im Süden erinnert inzwischen an die alemannische Fastnacht. Und Kanzlerin Merkel sitzt in der Falle der doppelten Unglaubwürdigkeit.
Es höhnen die Gegner der Union. Es zweifeln aber auch ihre Mitglieder, Anhänger und Wähler, weil sie nicht mehr wissen, was sie glauben sollen. Das ist ein Glaubwürdigkeits-GAU. Merkel hat es sich mit allen verdorben.

25.03.2011 - 08:55 [ NachDenkSeiten ]

Wahlen in Baden-Württemberg: Die Krokodilstränen des Stefan Mappus

Stefan Mappus ist die Verkörperung der Redensart von den Krokodilstränen, wonach diese räuberische Wesen wie Kinder weinen, um Menschen anzulocken, um sie verschlingen zu können. Mappus hat in seiner erst einjährigen Regierungszeit bewiesen, dass er zu jedem opportunistischen Manöver und zu jeder Täuschung bereit ist, um an der Macht zu bleiben. Das gilt keineswegs nur für seine (angebliche) 180-Grad-Wende in der Atompolitik.

25.03.2011 - 08:54 [ neues-deutschland ]

Gewerkschaften gegen Merkels EU-Pakt

Proteste in Brüssel / »Weitreichende Folgen für Arbeitnehmer«
20 000 überwiegend Gewerkschafter protestierten gestern gegen den »Pakt für den Euro«. In Berlin erklärten der DGB und der französische Gewerkschaftsbund CGT ihre Kritik.

25.03.2011 - 08:29 [ ftd ]

Mappus sieht Chancen für Comeback von Philippsburg 1

Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) gibt dem Atomreaktor Philippsburg 1 Chancen, nach der dreimonatigen Auszeit wieder ans Netz zu gehen. „Ich schätze Philippsburg 1 rentabler ein als Neckarwestheim 1“, sagte der Politiker der Financial Times Deutschland. Beurteilen müsse dies jedoch am Ende der Betreiber EnBW.
Mit den Äußerungen kurz vor der Landtagswahl an diesem Sonntag will Mappus offenbar Atomkraftbefürworter beruhigen. Zugleich versucht er, sich von der FDP abzusetzen, mit der die CDU im Ländle regiert.

25.03.2011 - 08:25 [ Heise ]

FBI nimmt weltgrößte Biometrie-Datenbank stückweise in Betrieb

Das FBI hat begonnen, ihre 2007 geplante neue Datenbank für biometrische Merkmale in Betrieb zu nehmen. Das „Next Generation Identification“-System habe die erste Phase der „operationalen Einsatzfähigkeit“ erreicht, heißt es in US-Medienberichten. Die Datenbank soll das Integrated Automated Fingerprint Identification System (IAFIS) der US-Polizeibehörde ersetzen und wird daher zunächst mit Fingerabdrücken gefüttert.

25.03.2011 - 08:22 [ wsws ]

Finanzminister Schäuble greift Einwanderer an

In einem Interview mit dem Guardian vom Freitag schloss sich Finanzminister Wolfgang Schäuble denjenigen im deutschen Establishment und den Medien an, die in den letzten Monaten Einwanderer für die wachsenden sozialen Spannungen in Deutschland verantwortlich machen.

25.03.2011 - 08:20 [ Stern ]

Brüderles Atom-Äußerungen: Zeuge bestätigt Protokoll-Zitate

Von wegen Protokollfehler: Ein Teilnehmer der BDI-Sitzung bestätigt nun, dass die umstrittenen Atom-Äußerungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle tatsächlich so gefallen sind.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn sagte am Donnerstagabend im Nachrichtensender N24, er halte Brüderles Aussagen für „irrlichtern“. „Da fällt mir nicht vielmehr ein als: einfach mal die Klappe halten“, sagte Spahn weiter.

25.03.2011 - 08:14 [ Reuters ]

US-Notenbank Fed führt Pressekonferenzen zu Geldpolitik ein

Die US-Notenbank vollzieht eine historische Wende in ihrer Informationspolitik.
Die traditionell eher verschwiegene Federal Reserve kündigte am Donnerstag an, ihre Geldpolitik künftig vier mal im Jahr auf einer Pressekonferenz zu erläutern.
Ganz so weit wie die Europäische Zentralbank (EZB) will die Fed jedoch nicht gehen

25.03.2011 - 07:45 [ Handelsblatt ]

Sarkozy droht arabischen Diktatoren

In der Libyen-Frage ist die EU tief gespalten. Frankreich und Großbritannien kämpfen an vorderster Front, Deutschland bleibt außen vor. Und jetzt droht Präsident Sarkozy schon wieder.
Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy ging noch weiter und drohte auch anderen Diktatoren. „Jeder Herrscher muss verstehen, und vor allem jeder arabische Herrscher muss verstehen, dass die Reaktion der internationalen Gemeinschaft und Europas von nun an jedes Mal die Gleiche sein wird“

25.03.2011 - 07:31 [ swr 1 ]

Verstrahlung könnte auf zerstörte Brennstäbe hindeuten

Eine Verstrahlung von Arbeitern mit 10.000-fach erhöhter Radioaktivität im AKW Fukushima deutet nach Einschätzung der Behörden auf die Zerstörung von Kernbrennstäben hin. Beim Verlegen von Kabeln im Turbinengebäude von Block 3 kamen die Techniker nach Angaben der Betreibergesellschaft Tepco mit Wasser in Berührung, das eine Radioaktivität von 3,9 Millionen Becquerel pro Kubikzentimeter aufwies.

25.03.2011 - 07:15 [ wsws ]

Envio-Skandal in Dortmund: Kein Ende in Sicht

Im Zusammenhang mit dem Dortmunder Umwelt-Skandal kommen immer skandalösere Umstände ans Tageslicht.

Bei der Recyclingfirma Envio im Dortmunder Hafengelände waren Transformatoren unsachgemäß zerlegt und entsorgt worden. Die Beschäftigten der inzwischen in Insolvenz befindlichen Firma wurden jahrelang mit krebserregenden Giften wie polychlorierten Biphenylen (PCB) und Dioxinen verseucht. Bei 95 Prozent der Envio-Arbeiter wurden im vorigen Jahr Blutwerte gemessen, deren PCB-Belastung die Referenzwerte um das 8.600-fache überstiegen, in der Spitze sogar um das 25.000-fache. Auch in die Umwelt waren die Gifte gelangt, so dass das Gemüse in den nahe gelegenen Kleingärten nicht mehr verzehrt werden durfte.

25.03.2011 - 07:12 [ Heise ]

Nortel verkauft eigene IPv4-Adressen an Microsoft

Der insolvente kanadische Netzwerkausrüster Nortel hat 666.624 bislang auf das Unternehmen registrierte IPv4-Adressen an Microsoft verkauft, meldet der Dow Jones Financial Information Service in einer knappen Mitteilung. Umgerechnet bezahlt Microsoft etwa 11,25 US-Dollar pro IPv4-Adresse; Nortels Gesamterlös von 7,5 Millionen US-Dollar aus dem Geschäft wird offenbar direkt an die Gläubiger der Firma fließen.

25.03.2011 - 07:10 [ Feynsinn ]

Die Wahrheit ist ein Protokoll

Niemand, der sich nur ansatzweise ernsthaft mit Politik beschäftigt, konnte auf das illegale und fadenscheinige “Moratorium” hereinfallen. Niemand, der bei Verstand ist, lässt sich erklären, deutsche AKWe seien absolut sicher, das stehe zwar fest, werde jetzt aber überprüft. Niemand, der sich hat weismachen lassen, die Meiler könnten noch Jahre bis Jahrzehnte sicher laufen, kann sein Hirn derart würgen, dass er glaubt, sie müssten aus dringenden Sicherheitsgründen jetzt sofort abgeschaltet werden. Und niemand, der auf einem Wahlzettel mehr als drei Buchstaben erkennt, ist so kreuzdämlich, das nicht mit den 5 anstehenden Wahlen in den drei Monaten in Verbindung zu bringen.

25.03.2011 - 07:08 [ NachDenkSeiten ]

Der Zynismus und die mangelhafte Geisteskraft des Bürgertums – das ist eines unserer großen Probleme.

Des Bundeswirtschaftsministers Brüderle Bekenntnis vor dem BDI-Präsidium, die Entscheidung zum Moratorium der Laufzeitverlängerung sei auf dem Hintergrund des Drucks der Landtagswahlen zu sehen (siehe unten Anlage 1), ist immerhin ein ehrliches Bekenntnis. Aber es zeugt zugleich vom Zynismus der herrschenden Kreise. Nicht einmal eine Katastrophe wie in Japan löst Nachdenklichkeit aus. Nicht einmal die in der Katastrophe wieder einmal sichtbare ökonomische Unvernunft der Kernenergie löst in diesen Kreisen Nachdenken aus.

25.03.2011 - 07:07 [ Trueten.de ]

Berlin – Hamburg – Köln – Stuttgart – München: Anti – AKW Großdemos am 26. März

Die Anti-Atom-Bewegung plant in den nächsten Wochen Massenproteste für endgültigen Atomausstieg: „Es reicht nicht aus, die Laufzeitverlängerungen bis nach den Landtagswahlen auszusetzen“
Umweltorganisationen, Anti-Atom-Initiativen und weitere Verbände rufen zu zahlreichen Protesten gegen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke in Deutschland auf.