Archiv: Europaeisches Patentamt (EPA)


09.07.2021 - 20:44 [ junge Welt ]

Agrobusiness: Showeinlage für Lobbyisten

Diese Politik des EPA erklärt sich: Das Institut finanziert sich schließlich über Patente, »arbeitet mit allen Tricks, um die bestehenden Verbote zu umgehen«, erklärten kürzlich die Initiatoren von »Keine Patente auf Saatgut!«

25.04.2021 - 20:03 [ ORF ]

Einspruch gegen Patent auf Alzheimer-Forschungstiere

Gegen das Patent sei Einspruch eingelegt worden, teilte die Organisation Testbiotech mit. Das Europäische Patentamt (EPA) bestätigte den Eingang des Einspruchs.

22.08.2020 - 16:31 [ ORF ]

Streit über „Patent auf Leben“

Erst im Mai 2020 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts entschieden, dass für konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere keine europäischen Patente mehr erteilt werden dürfen. Dennoch könnten aufgrund rechtlicher Schlupflöcher nun weitere Patente zugelassen werden.