Diese Politik des EPA erklärt sich: Das Institut finanziert sich schließlich über Patente, »arbeitet mit allen Tricks, um die bestehenden Verbote zu umgehen«, erklärten kürzlich die Initiatoren von »Keine Patente auf Saatgut!«
Archiv: Europaeisches Patentamt (EPA)
Einspruch gegen Patent auf Alzheimer-Forschungstiere
Gegen das Patent sei Einspruch eingelegt worden, teilte die Organisation Testbiotech mit. Das Europäische Patentamt (EPA) bestätigte den Eingang des Einspruchs.
Streit über „Patent auf Leben“
Erst im Mai 2020 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts entschieden, dass für konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere keine europäischen Patente mehr erteilt werden dürfen. Dennoch könnten aufgrund rechtlicher Schlupflöcher nun weitere Patente zugelassen werden.
Biopatente: Breites Bündnis fordert Moratorium im Europäischen Patentamt
Rechtliche Grauzonen nutzt die Behörde seit Langem auch bei Software: Obwohl diese „als solche“ nicht geschützt werden dürfe, erteilt sie immer wieder Patente auf „computerimplementierte Erfindungen“.