Die Abgeordneten beschlossen am Donnerstagabend mit den Stimmen der großen Koalition eine Truppenaufstockung in Afghanistan und eine Ausweitung der Ausbildungsmission im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Irak. Union und SPD betonten die bleibende Verantwortung Deutschlands für die Krisenregionen.
Daily Archives: 23. März 2018
Stenografischer Bericht 25. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 13. Februar 2003
Dr. Angela Merkel: Sie machen sich Sorgen, ob wir, die Politiker – egal ob Regierung oder Opposition –, unser Land durch eine schwierige Zeit, insbesondere durch den Irakkonflikt und durch den Kampf gegen den Terrorismus mit Klugheit und Weisheit führen können. Die Menschen in diesem Lande wollen keinen Krieg.
(Hans-Werner Bertl [SPD]: Das ist wahr!)
Diejenigen, die in diesem Saale sitzen, wollen auch keinen Krieg.
(Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wie sehr Sie innerlich unter Druck stehen, hat man schon an der Lautstärke Ihrer Stimme gemerkt.
(Lachen bei der SPD)
Dass Sie es aber nötig haben, die Opposition dieses Hauses als Kriegstreiber zu verleumden,
(Hans Michelbach [CDU/CSU]: Pfui!)
zeigt, in welcher Ecke Sie stehen. Aus dieser Ecke werden Sie nicht herauskommen können.
(Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Wer als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland den Eindruck erweckt, irgendjemand würde sich die Entscheidung über Krieg und Frieden leicht machen und die letzte Chance aus der Hand geben, der, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, hat nicht erfasst, worum es geht.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Ich sage Ihnen: Sie sind seit Wochen auf einem Irrweg. Das Schlimmste ist – das sage ich mit großem Ernst; das ist meine feste Überzeugung –, dass insbesondere Ihr Verhalten auf dem Marktplatz von Goslar den Krieg im Irak leider nicht unwahrscheinlicher, sondern wahrscheinlicher gemacht hat; denn Sie haben den Druck auf Saddam Hussein verringert.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Lothar Mark [SPD]: Das ist unglaublich! – Weitere Zurufe von der SPD)
Im Gegensatz zu Ihnen war ich in München und weiß, was ich gesagt habe. Niemand hat behauptet, dass es aufgrund der Resolution 1441 einen Automatismus der Gewalt gibt.
Koalition der Willigen
Gestützt wurde die damalige Intervention von einer Allianz aus 43 Staaten, die es der Regierung des Präsidenten George W. Bush ersparen wollten, allein in diesen Krieg zu ziehen. Diese Koalition, der sich vor allem Deutschland, Frankreich und Russland als Kriegskritiker verweigerten, sollte einen Riss durch Europa nach sich ziehen.
European Powers Propose New Iran Sanctions in a Bid to Keep Trump Committed to Nuclear Deal
The joint paper, seen by Reuters, was sent to European Union capitals on Friday, said two people familiar with the matter, to sound out support for such sanctions as they would need the support of all 28 EU member governments.
U.S., Europeans Wary As They Discuss Creating Iran Nuclear Side Deal
Diplomats said Trump‘s ultimatum puts some of America‘s closest allies in the uncomfortable position of trying to anticipate what is likely to satisfy Trump, even as they resent his demand to tinker with the nuclear deal in the first place.
The European nations only begrudgingly agreed to negotiate a side deal after it became clear that placating the U.S. president was the only way to salvage the nuclear deal, they said.
Politik mit dem Vorschlaghammer
Von 2005 bis 2006 war Bolton UNO-Botschafter der USA. Fredy Gsteiger, SRF-Sicherheitsexperte, erlebte ihn dort als resoluten und cholerischen Mann und als ungestümen und unzimperlichen Politiker: «Er macht am liebsten Politik mit dem Vorschlaghammer und nicht unbedingt mit Worten und Überzeugungen. Für ihn ist Gewalt nicht unbedingt das letzte Mittel der Politik, sondern gelegentlich sogar das erste.»
‘The Whole World Should Be Concerned’: U.S. Allies React to Bolton’s Appointment
A fiercely intelligent man with deeply conservative, nationalistic and aggressive views about American foreign policy, Mr. Bolton may bring more consistency and predictability to President Trump’s foreign policy, many suggest. But others worry that his hawkish views on Iran and North Korea, among others, may goad Mr. Trump into seeking military solutions to diplomatic problems.
Finanzamt-Studie: Gemeinnützigkeitsrecht muss verbessert werden
Konflikte zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Finanzämtern um die Gemeinnützigkeit sind keine Einzelfälle , wie immer wieder behauptet wird. Zu politischer Einmischung, zum Schutz der Menschenrechte oder für mehr Demokratie ist die Abgabenordnung als zugrunde liegendes Gesetz nicht eindeutig und führt deshalb zu völlig verschiedenen Ergebnissen. Das belegt die Finanzamt-Studie mit dem Titel „Engagiert Euch – nicht? Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement behindert“
Die Aufsplitterung Jugoslawiens und Rekolonialisierung Bosniens – Prof. Michel Chossudovsky
(2016) Der Beitrag von Prof. Michel Chossudovsky erschien in 1996 und wurde von Klaus Madersbacher ins Deutsche übersetzt sowie im Dezember 2009 auf antikrieg.com veröffentlicht. Anlässlich des Jahrestages des Beginns des N.A.T.O.-Krieges unter Beteiligung der deutschen Regierung, dem seither ungehemmten militärischen weltweiten Einsätzen der Bundeswehr mit ihren „Alliierten“ veröffentlicht Radio Utopie heute noch einmal wie schon vor einem Jahr den nach wie vor aktuellen Bericht. Mit dem offiziellen, erstmaligem Einsatz des deutschen Militärs im Ausland auf Betreiben der deutschen Regierung unter S.P.D.-Bundeskanzler Gerhard Schröter Grund genug, nochmals auf diesen Angriffskrieg hinzuweisen, der einen aggressiven Wendepunkt in der deutschen Aussenpolitik markiert.
Kinderfreund des Tages: Die Bundeswehr
Ja, wenn der Uffz. und der Schütze Arsch abwechselnd aus dem »Landser«-Heftchen vorlesen, dann bleibt kein Auge trocken. Falls den Rackern langweilig wird, dann ab in den Panzerwagen und eine Runde über den Kitaparkplatz gebrettert. Und wenn Klein Paulchen weint: Der nette Feldjäger hat immer Panzerschokolade dabei…
Es gibt noch eine zweite, eine ganz andere Bundeswehr. Die in Afghanistan und in Mali. In Kundus hat eine deutsche Patrouille zum Beispiel in ein Auto geballert, Frau und zwei Kinder: tot. Nachschauen, ob die Leute gefährlich waren, kann man auch hinterher.
Im Zeichen des Zorns
In Frankreich demonstrieren 200.000 Menschen gegen Zerstörung und Privatisierung der öffentlichen Dienste
Politische Verfolgung linker Senatoren in Kolumbien
Überall im Land solidarisieren sich soziale Bewegungen mit Castilla und haben eine Kampagne gestartet, um ihren Senator zu verteidigen.
Behind the Facebook data scandal: The drive to censor the Internet
Behind the scenes, the campaign has been accompanied by the announcement this week by Google of a “news initiative” aimed at censoring independent news outlets like the World Socialist Web Site and promoting “trustworthy” news sources such as the New York Times and Washington Post. The announcement marks a significant intensification of measures, beginning with changes in Google’s search algorithm last April, that have led to a massive drop in search traffic to left-wing, anti-war, and socialist web sites.
Google startet „Nachrichten-Initiative“ zur Zensur politischer Opposition
Google gab am Mittwoch seine Zusammenarbeit mit der New York Times, der Washington Post, der Financial Times und anderen großen Medienunternehmen bekannt. Deren Nachrichtenmonopol soll gestärkt werden, indem Google unabhängige Nachrichtenquellen blockiert.
„Babylon Berlin“, eine aufwändige Fernsehserie über die 1920er Jahre
Die Reichswehrführung will Deutschland um jeden Preis massiv bewaffnen. Im Film wird deutlich, wie rechte Politiker, alte Seilschaften, reguläre Offiziere, ehemalige Freikorpsangehörige und Großindustrielle dafür sorgen, dass riesige Bestände an mordernsten Waffen und Giftgas gebunkert werden.
In Lipezk bei Moskau entsteht illegal eine neue deutsche Luftwaffe. All dies findet mehr oder weniger unter den Augen der politischen Führung statt. Auch die SPD, die Wahlen mit Parolen wie „Kinderspeisung statt Panzerkreuzer“ gewonnen hatte, stimmte 1928 unter ihrem Reichskanzler Hermann Müller im Reichstag für die Bewilligung weiterer Mittel für den Bau von Panzerschiffen.
Gemeinsam gegen Beijing
Offenen Protest hat zuletzt ausgelöst, dass China in Griechenland umfassend investiert – und dass das südosteuropäische Land deshalb nicht mehr bereit ist, im Rahmen der EU antichinesische Stellungnahmen mitzutragen.[8] Stand einer größeren Eskalation der politischen Konflikte bislang noch entgegen, dass deutsche Firmen in wachsendem Maße auf das Chinageschäft angewiesen sind – die Volksrepublik ist der wichtigste Handelspartner der Bundesrepublik und einer ihrer wichtigsten Investitionsstandorte -, so sind die sich abzeichnenden Wirtschaftskonflikte geeignet, den bislang noch vorhandenen ökonomischen Druck zugunsten einer engeren Kooperation zu erschüttern.
Broschüre: Krieg im Informationsraum
Um sich dem Thema zu nähern, wurden verschiedene Zugänge gewählt. So wird einerseits dargestellt, was EU und NATO unter strategischer Kommunikation verstehen und welche Rolle dabei sog. Social Media spielen. Weitere Beiträge beschäftigen sich mit der Rolle von Geheimdiensten bei der Überwachung und Beeinflussung der öffentlichen Meinung und mit der Cyberkriegführung. Auch die militärische Kommunikations-Infrastruktur der Bundeswehr und die hieran beteiligten privaten Unternehmen werden unter die Lupe genommen. Abschließend werden Schieflagen in der Berichterstattung anhand der Kämpfe um Aleppo und Mossul dargestellt, wissenschaftliche Erklärungsansätze hierfür vorgestellt und um die Sichtweise einiger Medienschaffender ergänzt. Ein weiterer Beitrag beschäftigt sich aus künstlerischer Perspektive mit der Frage, wie der kriegerische Alltag aus unserer Sprache und unserem Denken verdrängt wird.
Report: Western states aided Egypt‘s military power consolidation
Titled The Officers‘ Republic, the report was published by Transparency International Defence & Security on Friday a week before Egyptians take to the polls in an election that is expected to see the president and military general, Abdel Fattah el-Sisi, secure another four-year term.
Egypt ‚election‘: Is Mousa Mostafa Mousa a ‚puppet‘ of Sisi?
Ghad party leader endorsed President Sisi for a second term and organised nomination events for the former army chief.
S. Korea proposes high-level talks with North on March 29 for summit
South Korean President Moon Jae-in and North Korean leader Kim Jong Un are to meet in late April at the truce village of Panmunjeom, according to the South Korean government.
At a meeting earlier in the day of the preparation committee for the inter-Korean summit, Moon said agreements with North Korea should be implemented in a continuous manner even if a change of government occurred in the South.
Präsidenten Südkoreas und Vietnams nehmen gemeinsame Erklärung an
In der Erklärung zeigten sich beide Präsidenten mit der Notwendigkeit einverstanden, die aktuelle strategische kooperative Partnerschaft zwischen beiden Ländern aufzuwerten. Sie vereinbarten, gemeinsame Bemühungen zu unternehmen, um das bilaterale Handelsvolumen bis 2020 auf 100 Milliarden Dollar zu steigern.
Moon lud den vietnamesischen Präsidenten und seine Gattin zu einem Besuch nach Südkorea ein, dieser nahm die Einladung umgehend an.
Stormy Daniels interview on ‘60 Minutes‘ set for March 25
Anderson Cooper‘s interview with Stephanie Clifford, the adult film star known as Stormy Daniels, is set to air on „60 Minutes“ on Sunday, March 25.
The interview was taped last week. The air date has not been officially announced. But two sources involved with the story told CNN that it has always been slated for March 25.
Karen McDougal CNN Interview with Anderson Cooper (full, part 1)
3/22/2018 Karen McDougal details the affair with President Trump
National Enquirer Shielded Donald Trump From Playboy Model’s Affair Allegation
(4.11.2016) The tabloid-newspaper publisher reached an agreement in early August with Karen McDougal, the 1998 Playmate of the Year. American Media Inc., which owns the Enquirer, hasn’t published anything about what she has told friends was a consensual romantic relationship she had with Mr. Trump in 2006. At the time, Mr. Trump was married to his current wife, Melania.
Quashing stories that way is known in the tabloid world as “catch and kill.”
Ex-Playboy Model Karen McDougal Details 10-Month Affair With Donald Trump
Ms. McDougal’s interview made for a jarring, split-screen news night, with the major presidential headlines toggling between the allegations about an extramarital affair from a former Playboy model and Mr. Trump’s decision to remove his national security adviser H. R. McMaster and replace him with John R. Bolton, the former United States ambassador to the United Nations.
Bis 2050 wollen Forscher Gehirne speichern
Als Moitivation für ihre Forschung gaben Sandberg und Bosrom an, das Hochladen des Denkorgans würde dazu beitragen, diesen Teil des zentralen Nervensystems besser zu verstehen. Die Modelle könnten für Experimente benutzt werden.
Trump Is Sabotaging His Chance for a Peaceful North Korea Solution
To start with the obvious, Bolton’s reputation as a neoconservative war hawk precedes him. An architect and unrepentant champion of the Iraq War, Bolton consistently prefers the use of force as the primary means of solving America’s problems around the world. In Bolton’s dictionary, cooperation, international law, and multilateralism are all dirty words. Hardly anyone who has carried the title of “diplomat” shares his utter contempt for diplomacy as a means of solving problems in the world.
Bolton‘s World View: Bomb Iran, OK to Strike North Korea First
‘A strike can still succeed’: Bolton on Iran in March 2015
Pre-emptive attack against Kim Jong Un ‘perfectly legitimate’
Trump Replaces National Security Adviser McMaster With Hawkish John Bolton
A senior former diplomat for Bush and Reagan, Bolton is strongly opposed to the Iran nuclear deal and a two-state solution to the Israeli-Palestinian conflict
Ambassador Eisenberg welcomed meeting with Matteo Salvini and Giancarlo Giorgetti. They agreed on the importance of keeping the ties of our two countries strong.
Di Maio meets US envoy, ties firm
„They agreed on the importance of keeping ties between our two countries strong“.
EU tie important now says Gentiloni
„Precisely in such a particular phase of Italian affairs, in these weeks of transition, it is important to maintain a relationship with the European Commission,“ Gentiloni said on his way into an EU summit in Brussels.
Neues Parlament in Italien startet
Sowohl im Senat als auch in der Abgeordnetenkammer steht die Wahl der jeweiligen Präsidenten auf der Tagesordnung. Die Wahl gilt als erster Mehrheitstest im Parlament und ist der entscheidende Schritt, bevor Koalitionsverhandlungen beginnen können. Ein Ergebnis im Senat wird nicht vor morgen erwartet.
Haftbefehl gegen Ex-Präsident Lee Myung-bak erlassen
Das Bezirksgericht Seoul Zentral erließ am Donnerstag gegen 23 Uhr einen Haftbefehl. Wichtige Verdächte seien glaubhaft gemacht worden, es bestehe Verdunkelungsgefahr, hieß es zur Begründung.
House Staples Extraterritorial Search Permissions Onto 2,232-Page Budget Bill; Passes It
Just as the Supreme Court is considering the legality of extraterritorial demands for communications held by US internet service providers in overseas data storage, Congress is doing all it can to short-circuit the debate. Tucked away towards the back of a 2,200-page spending bill is something called the „Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act“ or (of course) „CLOUD Act.“ (h/t Steve Vladeck)
If you live in California, add your name to support State Sen. Scott Wiener‘s bill to restore #NetNeutrality protections:
Add your name: Save net neutrality in California before it’s too late.
I will vote no because it spends to much and there’s just too little time to read the bill and let everyone know what’s actually in it.
I shared 600 pages tonight. I’m done tweeting them for the evening. If they insist on voting, I will vote no because it spends to much and there’s just too little time to read the bill and let everyone know what’s actually in it. Thanks for sticking with me.
“Congress should reject the CLOUD Act because it fails to protect human rights or Americans’ privacy…gives up their constitutional role, and gives far too much power to the attorney general, the secretary of state, the president and foreign governm
21.3.2018
UNBELIEVABLE: Congress has attached the #CLOUDAct to the 2,232 page omnibus package the government must now pass by Friday. How many lawmakers will even know what they‘re voting for? This bill undermines our online privacy. SAY NO:
22.3.2018
Uproar After Congress Sneaks Attack on Digital Privacy Rights Into Omnibus Spending Bill
Attaching it to massive spending deal, lawmakers rush through controversial bill that allows law enforcement to hand over personal data without a warrant
Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Trotz eines Exportstopps wird Deutschland acht weitere Küstenschutzboote nach Saudi-Arabien liefern. Die Regierung nutzt dafür eine Ausnahmeregelung im Koalitionsvertrag.
Was sind die Kosten 15 Jahre nach der Irak-Invasion?
Wir geben 32 Millionen Dollar pro Stunde für Kriege aus, die während der Bush-Administration begonnen wurden
Exclusive Interview with The Cambodian Space Project
Luke Hunt interviews diva Kak Channthy and musician Julien Poulson from the Cambodian Space Project about life, love and their music.
Am 10.07.2017 veröffentlicht
The Passenger – The Cambodian Space Project
Channthy‘s re-written Pop‘s lyrical masterpiece (apparently taking lines borrowed from a Jim Morrison poem) to sing in Khmer about her own ‚passenger‘ experience – 10,ooo kilometer tour across Australia in the CSP‘s „White Whale“.
The Cambodian Space Project – Chnam oun Dop-Pram Muy by Ros Sereysothea
Cambodian Space Project – live Boxing Day boat cruise on the Mekong, Cambodia.
Am 30.12.2009 veröffentlicht
Remembering Cambodia Rock Star Kak Channthy
As lead singer of the Cambodian Space Project and as a solo performer, Kak Channthy mesmerized and arguably did more for the rebirth of the Cambodian music scene than any other performer since peace was established in the country in 1998.
She died this week, aged 38, after the tuk-tuk she was traveling in was reportedly struck by a car. News of her death flooded online media with tributes pouring in from across Cambodia and much further afield.