Turkey accuses former Turkish colonel and then head of the Ankara military academy Ilham P., whose surname cannot be disclosed under the German law, of being a leader of the coup, weekly magazine Der Spiegel reported.
Daily Archives: 2. Februar 2018
Nützliche Milizen
Grundlage der aktuellen Kooperation zwischen Berlin, Brüssel und Khartum bei der Abwehr von Flüchtlingen ist der „Khartum-Prozess“, der im November 2014 auf einer Ministerkonferenz in Rom gestartet wurde – unter dem offiziellen Titel „EU-Horn of Africa Migration Route Initiative“.
Read the full memo which shames the FBI – and reveals how top officials KNEW spy who wrote golden showers dossier was a fanatical Trump-hater
This is the full Devin Nunes memo which was published Friday after President Donald Trump declassified it.
Falleció el compañero Fidel Castro Díaz–Balart
(1.Februar) El Doctor en Ciencias Fidel Ángel Castro Díaz – Balart, quien venía siendo atendido por un grupo de médicos desde hace varios meses con motivo de un estado depresivo profundo, atentó contra su vida en la mañana de hoy primero de febrero.
Senegal: Rihanna ‚Not Welcome in Senegal‘ – Religious Groups
(1.Februar) Rihanna is supposed to attend the funding conference of the Global Partnership for Education – which will be co-chaired by President Macky Sall and his French counterpart Emmanuel Macron – in Dakar
Génocide au Rwanda : le rôle trouble du mercenaire Bob Denard et des services français
Au fur et à mesure, ces documents ont fini par former les pièces d’un puzzle qui pointe le rôle de Bob Denard auprès des forces génocidaires, et ses liens avec les autorités françaises.
Unsere Musikcharts im Februar
Zum Neustart diesen Monat stellen wir drei Neuzugänge vor. Omonko aus Newry, Nordirland, mit „Empty Streets“, einem an the Verve erinnernden melodischen Alternative Rock, Duo Teslar aus Moskau, Russland, mit dem großartigen und musikalisch selbsterklärenden „Universal Funk“, und aus der internationalen Musikwerkstatt ccmixter die italienischen Künstler von Destinazione Altrove alias Dysfunction AL, mit dem Tanzflächenfüller „Two Turntables“, feat. KCentric.
US slams Uhuru government over TV stitch off
However, the High Court on Thursday ordered the State to switch on the stations.
The Judge also barred the goverbment from interfering all television programmes, until the case is heard on February 14.
2006 schaffte #merkel mit der #spd die Beteiligung des Bundes an der Schulfinanzierung ab! 2018 wollen #merkel und #spd uns die Wiedereinführung als Errungenschaft der nächsten #GroKo verkaufen! Leuchtturmprojekt Bildung! :)
„Beispielloser Absturz der #SPD – und auch die Union schmiert ab“
Digitale Überwachung in China: Absolute Kontrolle
Chinas KP erfüllt sich den Traum aller autoritären Herrscher: die totale Überwachung des Volkes. Von den Gesichtszügen bis zum Überqueren der Straße wird bereits alles überprüft. Und das ist erst der Anfang.
Prof. Michel Chossudovsky wirft „linken Intellektuellen“ in der Friedensbewegung vor, zu Komplizen des US-Imperiums geworden zu sein.
Auch „linke Intellektuelle“ fordern im Einklang mit dem US-Imperium einen „Regime Change“ in Syrien
Zur Rolle der „Progressiven“ in der Antikriegsbewegung
Von Prof. Michel Chossudovsky
Global Research, 09.01.18
Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz
Reporter ohne Grenzen hat gemeinsam mit fünf zivilgesellschaftlichen Organisationen eine Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz eingereicht, in der sich internationale Journalisten gegen Überwachungsbefugnisse des deutschen Auslandsgeheimdienstes wehren. Die Kläger sind überwiegend investigative Journalisten, unter anderem die Trägerin des alternativen Nobelpreises, Khadija Ismajilowa aus Aserbaidschan, und der mexikanische Investigativjournalist Raul Olmos, der Teil des internationalen Reporter-Teams war, das die Paradise Papers ausgewertet hat. Auch die internationale Organisation von Reporter ohne Grenzen mit Sitz in Paris zählt zu den Klägern, die vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verletzung der Pressefreiheit und des Rechts auf geschützte Kommunikation geltend machen.
Es sind natürlich die U.S.-Geheimdienste, die Trump erpressen (wollen)
(11.1.2017) So etwas ist noch nie passiert. Die gesamte Situation ist präzedenzlos.
Das angeblich belastende Material, wie beschrieben angeblich von irgendeinem britischen Agenten, etc, ist bereits gestern auf Buzzfeed veröffentlicht worden. Es ist dermaßen ekelhaft, dass es einem die Schuhe auszieht. Und es wird mir schlecht, wenn ich sehe wie die Leute auf Twitter darauf reagieren. Offensichtlich wurde diese Fälschung, die als solche u.a. von Gateway Pundit und Wikileaks identifiziert wurde, nur mit einem Ziel entworfen: Trump anzuschießen und zwar so, dass er nie wieder aufsteht.
Trumps Reaktion ist, nun ja, fast etwas verwirrt. Im Laufe des heutigen Tages hielt er seine Pressekonferenz als gewählter Präsident ab. Allen Anwesenden war, nach meinem Eindruck, eine Art Schock über die Situation ins Gesicht geschrieben. Selbst der bemühte, ab und an aufbrandende Beifall änderte nichts an der gespenstischen Situation.
Während der Pressekonferenz übernahm Trump einerseits zum ersten Mal die Position der C.I.A. und äußerte hastig zwischen zwei Sätzen zur Frage, wer verantwortlich sei für den angeblichen Hack gegen die Parteizentrale der „Demokraten“ („Democratic National Committee“, D.N.C.),
„Ich glaube, es war Russland“ („I believe, it was Russia“)
Die wichtigsten Antworten zum Frontal-Angriff aufs FBI: Darum will Trump das geheime Memo veröffentlichen
Im Jahr 2016 ordnete die Bundespolizei (FBI) die Überwachung von Trumps damaligem Berater Carter Page an. Für die dazu nötige richterliche Erlaubnis stützte sich die Agentur auf ein Dossier des britischen Agenten Christopher Steele. Es ist das Dossier, in dem auch steht, die Russen besässen Videomaterial von Trump bei Sex-Pinkelspielen.
British Intel Worries Nunes Memo Release Could Expose Its Spying Methods
The so-called Nunes memo is believed to focus on FISA warrants that were partially based on intelligence gathered by Christopher Steele, a former British MI6 agent who compiled a dossier containing salacious claims about Trump.
UK mass digital surveillance regime ruled unlawful
(30.1.2018) The three judges said Dripa was “inconsistent with EU law” because of this lack of safeguards, including the absence of “prior review by a court or independent administrative authority”.
What does Brexit mean for Britain‘s spies?
Former GCHQ head Robert Hannigan said: „As an institution, the EU‘s role is extremely limited.
„It doesn‘t really get involved in any sharing of operational intelligence. The real co-operation on operations – counter-terrorism or cyber or hostile states – goes on bilaterally and always has.“
California‘s Net Neutrality Law Takes Another Step Forward
In the wake of the FCC‘s repeal of federal net neutrality rules, countless states have rushed to create their own protections.
Court Dismisses — For A Second Time — Lawsuit Seeking To Hold Facebook Responsible For Acts Of Terrorism
Back in May of last year, a New York federal court tossed two lawsuits from plaintiffs attempting to hold social media companies responsible for terrorist attacks. Cohen v. Facebook and Force v. Facebook were both booted for failing to state a claim, pointing out the obvious: the fact that terrorists use social media to recruit and communicate does not somehow turn social media platforms into material support for terrorism.
Trump erhebt Vorwürfe gegen FBI und Justizministerium
In dem vierseitigen Bericht des republikanischen Abgeordneten Devin Nunes geht es laut Medienberichten unter anderem darum, wie das FBI die Genehmigung erhielt, die Internetkommunikation von Trumps Wahlkampfberater Carter Page zu überwachen. Page hatte enge Kontakte nach Russland. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, sagte, es gebe „legitime Fragen“, ob mit der Überwachung die Bürgerrechte verletzt worden seien.
The top Leadership and Investigators of the FBI and the Justice Department have politicized the sacred investigative process in favor of Democrats and against Republicans –
something which would have been unthinkable just a short time ago. Rank & File are great people!
Parlamentarisches Kontrollgremium der Geheimdienste nun voll besetzt
Durch die erfolgreiche Wahl des AfD-Manns Roman Reusch sind alle neun Abgeordneten für das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt. Die Arbeit der Kommission kann zwar beginnen, doch mit wirkungsvoller Geheimdienstkontrolle ist weiterhin nicht zu rechnen.
BMI genehmigte Einsatz von Staatstrojaner
Demnach sei am 10. Januar die Genehmigung erteilt worden. Konkret soll es sich um die Software namens »Fin Spy« des kommerziellen Entwicklers Fin Fisher GmbH handeln. 2014 war der Einsatz eines Fin-Fisher-Staatstrojaners in Bahrain gegen den »Arabischen Frühling« bekanntgeworden.
Pilz/Cox: Zugangsbeschränkungen lösen nicht das eigentliche Problem
Studien haben gezeigt, dass nach der Einführung von Zugangsbeschränkungen in verschiedenen Studienrichtungen der Anteil der Studierenden aus AkademikerInnenhaushalten steigt. Cox: „Wenn man Zugangsbeschränkungen einführt, muss klar sein, dass mehr Menschen aus bildungsfernen Schichten Studienplätze verlieren werden, als Kinder von AkademikerInnen.“ Umso wichtiger ist es darum, sich ganz genau anzusehen, welche Art von Zugangsbeschränkungen von den Unis gewählt und wie diese umgesetzt werden.
Pilz: Anwältin von Ex-Assistentin sieht nichts Strafrechtliches
Die Causa Peter Pilz ist um eine Facette reicher.
First Light and Reionization
Why is a powerful infrared observatory key to seeing the first stars and galaxies that formed in the universe? Why do we even want to see the first stars and galaxies that formed? One reason is… we haven‘t yet! The microwave COBE and WMAP satellites saw the heat signature left by the Big Bang about 380,000 years after it occurred. But at that point there were no stars and galaxies. In fact the universe was a pretty dark place.