(28.12.2017) Dennoch: Nach allem, was man hört, stellt selbst dieses sogenannte Unabhängige Gremium, das geheim in Karlsruhe tagt, dem BND ein vernichtendes erstes Zeugnis aus. Die drei Kontrolleure beklagen, dass sie von den Geheimdienstlern keine brauchbaren Antworten bekämen. Hake man nach, schöben die Spione nur geschwärztes Papier herüber. Klopfe man selbst einmal an, stehe man vor verschlossener Tür.
Daily Archives: 9. Januar 2018
BND behindert Kontrollgremium bei der Arbeit
(7.12.2017) Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes, ist zwar für die Dienstaufsicht zuständig, aber er soll die Kontrolleure des Parlamentarischen Kontrollgremiums zu absoluter Vertraulichkeit im Zusammenhang mit dem Bericht des Unabhängigen Gremiums ermahnt haben. Sollte der Bericht an die Öffentlichkeit dringen, könne dies auch strafrechtliche Konsequenzen haben, soll Fritsche gewarnt haben. E
Die dunklen Geheimdienstfürsten
(21.10.2016) Es dürfte kein vergleichbares westlichen Land geben, dessen Regierung ihren Geheimdienst derart gegen kritische Blicke von Abgeordneten abschirmt. Nicht in Frankreich, nicht in Großbritannien und auch nicht in den USA wäre es denkbar, dass die Parlamentarier dem auch noch zustimmen.
Staatsanwaltschaft will Vermögen von Ex-Präsidentin Park einfrieren
Park wird vorgeworfen, Bestechungsgelder in Höhe von 3,6 Milliarden Won (3,4 Millionen Dollar) vom Geheimdienst erhalten zu haben.
Die Staatsanwaltschaft beantragte beim Gericht, Parks Privathaus in Seoul, das sie für 2,8 Milliarden Won gekauft hatte, sowie 30 100-Millionen-Won-Schecks einzufrieren. Die Checks bewahrt derzeit Rechtsanwalt Yoo Young-ha auf, der Park im Bestechungsfall in Zusammenhang mit dem Geheimdienst vertritt.
Yoo bewahrt auch Parks Bargeld in Höhe von einer Milliarde Won auf.
Kubicki über die Kanzlerin: „Merkel hat entweder keine Ahnung, oder wollte uns für dumm verkaufen“
Israel Is Becoming an Illiberal Thugocracy, and I‘m Running Out of Ways to Defend It
It‘s not just the BDS blacklist. In Israel, the basic rights and values underlying democracy itself are being repealed
Israel to approve hundreds of new settler homes in West Bank
Israel will approve construction of hundreds of new settlement homes in the occupied West Bank, Israeli Defence Minister Avigdor Lieberman said on Tuesday.
M5S open to external candidates-Di Maio
He also said the M5S was no longer advocating leaving the eurozone. Speaking on talk show Porta a Porta, he said opening gup to external candidates „means giving opportunities to people who work in schools, associations, to businesspeople, to take part in our process“.
The many anti-EU and anti-Euro supporters in Italy are definitely left with no palatable choice for next general elections.
Northern League’s main (and currently bigger) ally stating there will be a pro EU stance, M5S too. When you are left with no option the system is rigged.
«Italiens politischer Retter»
Der frühere «Economist»-Chef Bill Emmott kritisierte Silvio Berlusconi einst scharf. Nun traut er ihm zu, das Land vor dem Populismus zu bewahren.
Berlusconi says Italy can’t abandon the euro
“The euro is a badly born currency, with the wrong exchange rate, that has impoverished Italians,” he wrote in one tweet. “But today it is not possible to be without it.”
The Northern League has softened its tough line on the euro and Europe as it hopes to team up with Berlusconi’s center-right Forza Italia in a new government after March’s general election.
Italy‘s 5-Star says it is no longer time to leave the euro
The leader of Italy’s anti-establishment 5-Star Movement which leads opinion polls ahead of a March 4 election said on Tuesday that pulling Italy out of the euro zone was no longer a goal of his party.
Youth unemployment drops to 32.7%
It said the employment rate for young people in this age group was 17.7%, up 0.5 of a percentage point with respect to October and up 1.4 points compared to November 2016.
Trump kommt zum Weltwirtschaftsforum nach Davos
Der bisher letzte Staatschef aus den Vereinigten Staaten, der zu der Versammlung in Davos kam, war Bill Clinton im Jahr 2000.
Juncker to attend Davos forum for the first time in two decades
Juncker will address businessmen and politicians on 25 January.
The last time Juncker attended the forum was in 1997, when he was Prime Minister and Finance Minister of Luxembourg.
Polen: Außen- und Verteidigungsminister entlassen
Am Abend war Morawiecki bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel zum Abendessen eingeladen.
SNB-Chef Philipp Hildebrand geht nicht von einem Euro-Kollaps aus
Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hält an ihrer Nullzinspolitik fest und will den starken Franken weiter bändigen. Sie wolle den Mindestkurs von 1.20 Franken pro Euro weiterhin mit aller Konsequenz durchsetzen. Hierfür sei sie bereit, «unbeschränkt» Devisen zu kaufen. Die massive Aufwertung des Schweizer Frankens im Sommer habe die Wirtschaft erheblich belastet.
Schweizerische Nationalbank: 54 Milliarden Gewinn durch die Abwertung des Franken
54 Milliarden: Schweizer Notenbank mit Rekordgewinn
Der ungewöhnlich hohe Gewinn der Notenbank ist vor allem eine Folge des jüngsten Kursrückgangs des Schweizer Franken im Verhältnis zum Euro. Im Handel mit dem Euro verlor die Schweizer Landeswährung im vergangenen Jahr knapp zehn Prozent an Wert.
Riesenwirbel um Aus für Notstandshilfe
Vor allem die blauen Wähler fühlen sich von Heinz-Christian Strache hintergangen. „Von den Wahlversprechen ist nicht viel übrig geblieben“, ärgert sich etwa eine Userin auf der Facebook-Seite des FPÖ-Chefs. Die geplante Regelung treffe die Ärmsten der Armen.
Schläge für Obdachlosen: Polizisten angeklagt
Ein 55-jähriger Obdachloser wollte eine Betreuungseinrichtung in der Reizenpfenniggasse in Penzing nicht verlassen. Die Polizei wurde zu Hilfe gerufen. Zwei Polizisten und ein Polizeischüler rückten an, was den Obdachlosen aber auch nicht beeindruckte. Er zeigte sich weiterhin nicht einsichtig und weigerte sich, aufzustehen.
Was tun mit 120.000 Langzeitarbeitlosen?
Die Pläne der Regierung, alle Menschen im unteren Einkommensdrittel schlechter zu stellen – und ihre Folgen.
Schmiergeld ist für Hochegger im Buwogprozess zeitloses Phänomen
Wien – Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und 14 weitere Angeklagte in der Causa Buwog / Terminal Tower Linz haben nach der Weihnachtspause am Dienstag wieder auf der Anklagebank im Großen Schwurgerichtssaal des Landesgerichts Wien Platz genommen.
Richterin Marion Hohenecker setzte die Befragung Peter Hocheggers fort. Dieser belastet erneut Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Walter Meischberger und Ernst Plech. Hochegger erläutert, wie er erfahren habe, dass die entscheidende Information bei der Privatisierung der Bundeswohnungen von Grasser gekommen sei. Grasser habe dafür 2,4 Mio. Euro kassiert.
ÖVP schließt Vermögenszugriff bei Arbeitslosengeld nicht aus
Noch ist offen, wie das neue Arbeitslosengeld der Regierung aussehen wird. ÖVP-Klubchef August Wöginger wollte gegenüber der APA aber nicht ausschließen, dass künftig auf das Vermögen zugegriffen wird.
NetzDG: Twitter zensiert Satiremagazin Titanic
Maas‘ Propaganda, das NetzDG diene Kampf gegen Rechts, ist eine dreiste Lüge. Propagandabegriffe wie „Fake News“ oder „Hate Speech“ werden vor allem benutzt, um politische Nachrichten und Ansichten, die der offiziellen politischen Linie der Regierung, des Militärs und der Geheimdienste widersprechen, zu unterdrücken und aus dem Internet zu verbannen. Seit Ende April zensiert Google in enger Abstimmung mit deutschen Regierungskreisen linke und progressive Websites
Police Repeatedly Forced to Listen to N.W.A.’s ‘Fuck Tha Police’ After Someone Hacked Their Radio Frequency
The song, „Fuck Tha Police“ by 1990s Los Angeles group N.W.A., was illegally played several times through the official Dunedin police frequency on Monday and over the weekend, according to local newspapers.
UN refugee agency urges Israel to halt forced relocation of African asylum seekers
There are some 27,000 Eritreans and 7,700 Sudanese in Israel, however since 2009, when Israel took over refugee status determination from UNHCR, only 10 Eritreans and one Sudanese have been recognized as refugees.
Französische Chemiegewerkschaften unterstützen Tarifvertrag unter dem Mindestlohn
Eine solche Politik besitzt nicht die geringste demokratische Legitimität. Seit die Wahl in Deutschland im September zu einer Pattsituation geführt hat, versprechen die offiziellen
europäischen Vertreter, die Achse Paris-Berlin zum Beginn eines neuen Zeitalters für Europa zu machen. Martin Schulz, der unterlegene SPD-Kandidat, der mit der PS, der italienischen Demokratischen Partei und anderen die französische Arbeitsgesetzgebung ausgearbeitet hat, erklärte im vergangenen Monat, er kämpfe für einen „europäischen Rahmen für den Mindestlohn“.
In der Tat zeigt der CFDT-Tarifvertrag für die Chemieindustrie, wie PS und Macron sich mit den sozialdemokratischen Parteien in ganz Europa hinter dem Rücken der Menschen zusammengetan haben, um den Mindestlohn mit einem Federstrich zu beseitigen.
Ougenweide (1973)
Tracklist
Die transatlantische Konkurrenz
Außenminister Sigmar Gabriel dringt auf verstärkte PR-Maßnahmen zur Vorbereitung der Bevölkerung auf eine aggressivere deutsche Weltpolitik. Das Auswärtige Amt entsende bereits Personal „in die Schulen und Universitäten“, um die Berliner Außenpolitik zu „erklären“, teilte Gabriel kürzlich in einer Rede vor Außenpolitik-Experten mit; es werde nun unter anderem „die Zahl unserer Kanäle in den sozialen Medien“ erweitern.
You didn‘t kill Liberty Valance Pilgrim
US-Vize Pence: Innerkoreanische Gespräche direktes Resultat von Trumps Politik
US-Präsident Donald Trump habe bisher noch nie dagewesene wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen gegen Nordkorea angeordnet. Dass Süd- und Nordkorea nun zu Gesprächen zusammenkommen, sei das Resultat der Druckausübung von Trump.
Pence fügte zudem an, dass der gesamte Fortschritt, den die US mache, ebenfalls ein direktes Ergebnis der klaren und starken Führung von Präsident Trump sei.
North, South Korea agree to resolve issues through dialogue
South Korea asked its neighbor to halt hostile acts that stoke tension on the peninsula, and in return, the North agreed that peace should be guaranteed in the region, the South’s unification ministry said in a separate statement.
Koreas einigen sich auf Nordkoreas Teilnahme an Olympiade und Militärkonferenz
Zum Schluss heißt es in der Pressemitteilung, dass alle innerkoreanischen Angelegenheiten durch Dialog und Verhandlung zwischen den direkt betroffenen zwei Koreas gelöst werden sollten. Dafür wollen Seoul und Pjöngjang Regierungsgespräche und Konferenzen in verschiedenen Bereichen abhalten, hieß es weiter.
Pressezentrum in PyeongChang eröffnet
Einen Monat vor der Eröffnung der Olympischen Winterspiele sind am Dienstag das Internationale Rundfunkzentrum (IBC) und das Main Presscenter (MPC) in Daegwallyeong in PyeongChang eingeweiht worden.
Bundesamt im Chip-Desaster: Nur Sprechblasen von den IT-Rettern schreibt @constanzekurz: Stille Nacht in der Cyber-Security-„Hochburg“ Bonn.
Safari takes a performance hit in the iOS 11.2 update to gain Spectre attack protection
Just as promised, Apple released a new, 11.2.2 update for iOS that will patch the Safari browser used on its iPhones and iPads from the Spectre vulnerability, adding to the Meltdown patch in 11.2.
Latest Essential Phone update brings fixes for Spectre and Meltdown
Intel, ARM, and AMD were notified of the two flaws, ‘Spectre’ and ‘Meltdown,’ though Google said they were patched with the latest security update. The problem is that it will take some time for it to make its way to smartphones, since different smartphone makers have different schedules.
Meltdown Hack and Spectre Bug: How it affects Android & Chrome Users
You might have heard that the sky has fallen and the security apocalypse has happened because of two new attacks named Meltdown and Spectre. If you work in IT or any other area of large-scale computer infrastructure, you probably feel like it has, too, and are already looking forward to your 2018 vacation days.
Usage share of operating systems
Google claims over 2 billion users with Android while Microsoft has claimed over 1.4 billion users for Windows. The third „platform“ – or strictly two (or three) platforms – Apple‘s iOS and macOS combined, is claimed to have over 1 billion users.
Spectre: Prozessorlücken stürzen Windows-Nutzer ins Chaos
Für weite Teile der IT-Branche war die vor wenigen Tagen vorgenommene Bekanntgabe mehrerer grundlegender Lücken in aktuellen Prozessoren keine große Überraschung mehr. Immerhin wurden Intel, Microsoft und Co bereits vor Monaten im Geheimen über diese Defizite aufgeklärt…
Intel: „90-Prozent-Schutz“ vor Sicherheitslücke in einer Woche
Durch die in der vergangenen Woche bekannt gewordene, unter anderem von Forschern der TU Graz entdeckte Sicherheitslücke können zumindest theoretisch auf breiter Front Daten abgeschöpft werden. Die Schwachstelle steckt in einem branchenweit angewendeten Verfahren, deswegen sind Prozessoren verschiedenster Hersteller betroffen.
Auch bei uns möglich – CPU-Lücke: Jetzt rollt Prozesslawine auf Intel zu
Nach Bekanntwerden einer schwerwiegenden Sicherheitslücke in Computer-Prozessoren gerät der Branchenreise Intel ins Visier erster Klagen von US-Kunden. Sie argumentieren mit Blick auf die entdeckte Schwachstelle, dass ihnen schadhafte Chips verkauft wurden und fordern Wiedergutmachung. Auch in Österreich sind Klagen möglich.
Intel CEO Addresses Security Research Findings during 2018 CES Keynote Address
(8.1.2018) As of now, we have not received any information that these exploits have been used to obtain customer data. And we are working tirelessly on these issues to ensure it stays that way. The best thing you can do to make sure your data remains safe is to apply any updates from your operating system vendor and system manufacturer as soon as they become available.
“For our processors, products introduced in the past five years, Intel expects to issue updates for more than 90 percent of them within a week and the remaining by the end of January.
NSA Denies Prior Knowledge Of Meltdown, Spectre Exploits; Claims It Would ‚Never‘ Harm Companies By Withholding Vulns
News surfaced late last week indicating everything about computing is fucked. Two critical flaws with zero perfect fixes — affecting millions of processors — were exposed by security researchers. Patches have been deployed and more are on their way, but even the best fixes seem to guarantee a noticeable slowdown in processing speed.
The government has stepped up to say that, for once, it‘s not involved in making computing less safe.
Yair Netanyahu‘s Strip Club Tape Proves Prime Minister‘s Barrel of Brutishness Has No Bottom
We once again discovered that this family is totally unprincipled, that something very fundamental is broken on the residential floor of the prime minister’s Jerusalem home, that these people will never accept responsibility, repent their sins or ask forgiveness. They will always retreat to their default option: slinging mud at anything that moves.
Netanyahu’s Son Curses and Walks Out of Arbitration Meeting After Arriving 45 Minutes Late
“’Your mother’s c**t, you left-wingers!’ That is what the members of Molad and I heard today, not at some demonstration or in the street, and not from some criminal or child who doesn’t know any better. That’s what was said to us today by the son of the prime minister, Mr. Yair Netanyahu,” Arazi wrote on Facebook. According to Arazi, Netanyahu and his lawyer then “fled the room at the lawyer’s office, just 10 seconds after he had entered it for the attempt to bridge between us, as the court suggested.” Netanyahu’s lawyer has yet to comment on the allegation.
North Korea to Send Athletes to Olympics in South Korea in Breakthrough
South Korea’s unification minister, Cho Myoung-gyon, left, with Mr. Ri before the start of their talks.
Nordkorea schickt Delegation zu Winterspielen
Die beiden koreanischen Staaten haben sich bei ihren ersten Gesprächen seit mehr als zwei Jahren angenähert. Nordkorea habe angekündigt, zu den Olympischen Winterspielen im Februar eine hochrangige Delegation mit staatlichen Vertretern und Sportlern zu schicken, sagte der stellvertretende Wiedervereinigungsminister Südkoreas, Chun Hae Sung.
N. Korea offers to send high-level delegation to PyeongChang
South Korea proposed the two sides march together during the opening and closing ceremonies and the North dispatch a cheering squad for the event.
Ankara reiterates Athens must extradite the 8 Turkish soldiers
According to Turkish Anadoly News Agency, Bodag said that “the extradition of these putschists will contribute to better relations between the two countries.”
In order to confirm ..its good intentions, Ankara sent fighter jets that violated 33 times the FIR Athens on Monday.
Turkish academic claims “Noah used cell phone to speak with his son before the flood”
“There were huge 300 to 400-meter high waves and his [the Prophet Noah’s] son was many kilometers away. The Quran says Noah spoke with his son. But how did they manage to communicate? Was it a miracle? It could be. But we believe he communicated with his son via cell phone,” Örnek said.
He also claimed that Noah himself built the ship made of steel plates and this ship used nuclear energy.
“I am a scientist, I speak for science” Yavuz Örnek added.
EU raises concerns with Myanmar‘s Suu Kyi over detention of Reuters reporters
The European Union’s envoy to Myanmar has raised concerns about the arrest of two Reuters journalists in a letter to the country’s leader, Aung San Suu Kyi, describing the situation as “serious intimidation” and calling for their immediate release.
The Stasi‘s Tiny Torn-Up Analog Files Defeat Modern Digital Technology‘s Attempts To Re-Assemble East Germany‘s Surveillance Records
After thousands of bags holding the torn sheets were recovered, a team working for the Stasi records agency, the body responsible for handling the mountain of paper left behind by the secret police, began assembling the pages manually. It was hoped that the re-assembled documents would shed further light on the Stasi and its deeper secrets. But it was calculated that it would take 700 years to deal with all the scraps of paper by hand. A computerized approach was devised by the Fraunhofer Institute, best-known for devising the MP3 format, and implemented following a pilot project. After some initial successes, the program has run into problems, as the Guardian reports:
Netanyahu‘s Son Yair to Son of Gas Tycoon Outside Strip Club: My Dad Set Up $20b for Your Dad
The 2015 conversation was with the son of Kobi Maimon, a real estate mogul and a shareholder in Isramco, which owns Israel‘s offshore Tamar gas fields. Also present was Roman Abramov, the Israeli liaison of Australian billionaire James Packer.