That is not the only interpretation of these latest developments. There are less menacing interpretations. But even if those are right, they raise possible permutations that are just as worrisome.
Daily Archives: 14. November 2017
U.S.-Imperium will „globale Koalition“ für Terrorkrieg 2.0 und bastelt an „Nachrüstung“ der Kriegsvollmacht aus 2001
(2.9.2014) Kern- und Knackpunkt ist dabei das nun seit bald 13 Jahren ausgerufene quasi-religiöse Dogma und Denkverbot, was gerade von allen ehemals oder vermeintlich progressiven, linken, sozialdemokratischen oder sozialistischen Gruppen und Organisationen am vehementesten verteidigt und hochgehalten wird:
Legenden der Geheimdienste dürfen nicht in Frage gestellt werden.
Dafür darf dann um so lauter an ihnen rumgejammert, ein bisschen rumgezupft und sich beklagt werden.
Einsatz gegen den IS: Bundestag stimmt für Bundeswehr-Mandat
(4.12.2015) Am Freitag (04.12.) stimmte der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit für ein Mandat zum Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrororganisation ISIS. Bis zu 1.200 deutsche Soldatinnen und Soldaten werden damit die internationale Allianz in der Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (ISIS) unterstützen.
The great ISIS exodus: Investigation reveals 250 fighters and 3,500 of their family members were driven out of Raqqa in coalition deal and are now ‚spreading across Syria and beyond‘
Witnesses said it included ‘huge’ numbers of foreign fighters – including some English speakers – who are said to have since spread out across Syria and into Turkey, potentially en route to Europe.
This was despite the coalition being assured that no foreign fighters would be allowed to leave and previous US pledges that they would all be killed rather than allowed to return home.
Raqqa’s dirty secret
The BBC has uncovered details of a secret deal that let hundreds of IS fighters and their families escape from Raqqa, under the gaze of the US and British-led coalition and Kurdish-led forces who control the city.
A convoy included some of IS’s most notorious members and – despite reassurances – dozens of foreign fighters. Some of those have spread out across Syria, even making it as far as Turkey.
Israeli Kamikaze-drone Exporter Under Police Investigation Over Deal With ‚Key Client‘
Israeli police have opened an investigation into Israel‘s Aeronautics Defense Systems for a „deal with a key client,“ it was cleared for publication on Tuesday.
A blanket gag order was placed on all of the details of the investigation…
Grusel-Story des Tages:
So und jetzt kommt der noch gruseligere Part. Sie haben da mal ein paar Avionik-Experten drauf angesprochen. Und die so: Jaja, alter Hut, wissen wir alles seit Jahren!1!!
Daraufhin dachten sie, ok, ist bekannt. No big deal. Bis sie auf einer Konferenz ein paar Piloten drauf ansprachen. Und die fielen aus allen Wolken. Denen hatte niemand was gesagt.
Denunziantentum heißt jetzt Zivilcourage
Vor etwa einem Jahr versuchte ein Mitarbeiter der Werbeagentur Scholz & Friends, die „Achse des Guten“ kaputt zu machen. Er hat es nicht geschafft. Aufgrund einer denunziatorischen Boykott-Aktion, die sich vorgeblich gegen rechts richtete, tatsächlich aber auf das kritische Bürgertum zielte, verloren wir zwar fast alle Werbekunden. Dank der ideellen und finanziellen Unterstützung unserer Leser wächst und gedeiht Achgut.com aber weiter. Es war nicht der einzige Angriff auf die Meinungsfreiheit im vergangenen Jahr.
Generation Mitte: 30- bis 59-Jährigen geht es so gut wie seit Jahren nicht
Vier von fünf der 30- bis 59-Jährigen schätzen die hohe Lebensqualität hierzulande, das kulturelle Angebot, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Gesundheitssystem, wie eine Allensbach-Umfrage im Auftrag des Versicherungsverbandes zeigt.
Snowden-Affäre: „Europäische Institutionen müssen die Kontrolle der Dateninfrastruktur übernehmen“
(24.6.2013) Das Alle-Meine-Daten-Spiel um „Geheimdienst-Informant“ Edward Snowden könnte ein böses Erwachen bringen.
„Now you know“: Audio-Rückblick auf vier Jahre Snowden
(13.11.2017) In vier Jahren wandelt sich der Blick auf einst Aktuelles. Als die Veröffentlichungen aus dem Fundus von Edward Snowden im Sommer 2013 begannen, haben viele auf wirkliche Veränderungen gehofft. Der frühere US-Präsident Barack Obama war noch an der Macht, dem einige einen „Change“ in den ersten Monaten der Veröffentlichungen noch zutrauten.
The New SpotMini
@MiRo_SPD @spdde @harlemdesir Freiheit durch Vorratsdatenspeicherung und Gesichtserkennung, #fuckyeah
Europas Sozialdemokratie im Krisenmodus: Nur wenige Parteien im Aufwind
Bald werden Sozialdemokraten nur noch in sechs von 28 EU-Ländern den Regierungschef stellen: in Italien, Portugal, Rumänien, Schweden, der Slowakei und Malta.
Kern kündigt SPÖ-Reform bis Oktober 2018 an
Nach der Präsidiumssitzung der Sozialdemokraten will Christian Kern die Partei bis zum nächsten Herbst sowohl inhaltlich als auch strukturell reformieren. Sie soll eine „Partei der 95 Prozent“ sein.
Sozialdemokraten in Italien: „Politisch tot“
Luigi Di Maio, designierter Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Bewegung für die italienischen Parlamentswahlen im Frühjahr, reagierte schnell und unbarmherzig. Er sagte ein in dieser Woche geplantes TV-Duell mit dem sozialdemokratischen Parteichef Matteo Renzi ab. Nach ihrer verheerenden Niederlage bei den Regionalwahlen in Sizilien sei dessen Partito Democratico (PD) „politisch tot“ und Renzi „nicht mehr unser Gegenspieler“.
Macron-Anhänger kündigen Rückzug an: 100 Demokraten fühlen sich verraten
Vor dem ersten Parteitag protestieren Anhänger von „La République en Marche“ gegen antidemokratische Strukturen in Macrons Bewegung.
Duterte, Citing Hitler, Says He Wants to Kill 3 Million Addicts in Philippines
(30.9.2016) “Hitler massacred three million Jews,” Mr. Duterte said after returning to the Philippines from a trip to Vietnam, understating the toll cited by historians, which is six million. “Now there is three million, there’s three million drug addicts. There are. I’d be happy to slaughter them.”
Moon und Duterte vereinbaren engere Kooperation in Rüstungsindustrie und Infrastruktur
Beide Präsidenten würdigten, dass beide Staaten in Bereichen der praktischen Kooperation wie Handel, Investitionen und Infrastruktur eine Partnerschaft in Form eines Tugendkreislaufes aufgebaut hätten.
Außenministerium drückt Beileid für Erdbeben-Opfer in Iran und Irak aus
Angesichts des Erdbebens in der kurdischen Grenzregion zwischen dem Iran und dem Irak hat die südkoreanische Regierung tiefe Trauer geäußert und Trost gespendet.
Seoul hofft weiter auf Nordkoreas Olympia-Teilnahme
Das südkoreanische Vereinigungsministerium hat die Hoffnung ausgedrückt, dass Nordkorea bald seine Teilnahme an den Olympischen Winterspielen in PyeongChang beschließt.
Man hoffe, dass beide Seiten offen miteinander sprechen würden, um die Spiele in PyeongChang als Friedensolympiade zu veranstalten, teilte das Ministerium am Dienstag in einer Stellungnahme zur Annahme einer UN-Resolution für die olympische Waffenruhe mit.
UNO nimmt Resolution zur Waffenruhe für PyeongChang-Spiele an
Die Vereinten Nationen haben eine Resolution zur Waffenruhe für die Olympischen Winterspiele 2018 in PyeongChang angenommen.
Die Resolution „Aufbau einer friedlichen und besseren Welt durch Sport und das Olympische Ideal“ wurde auf der 72. Tagung der UN-Generalversammlung am Montag (Ortszeit) ohne Abstimmung im Konsens angenommen.
Prognose: Merkel-Koalitionäre lassen geheimdienstlichen Komplex weiter unkontrolliert
Den weiteren Ausbau von geheimdienstlichem Komplex und elektronischem Polizeistaates haben die neuen Merkel-Koalitionäre von „Jamaika“ bereits beschlossen. Jetzt geht für die „Volksvertreter“ im „Rest“ der faktischen Koalitionsverhandlungen („Sondierungsgespräche“) nur noch sich insofern heraus zu reden, als dass sie diesen wie bisher auch nicht parlamentarisch kontrollieren wollen.
BND: Kooperation mit US-Nachrichtendiensten unverzichtbar
Die USA hätten als einziger Staat an den drei großen geostrategischen Fronten des Weltgeschehens – Europa, am Persischen Golf und in Ostasien – Truppen stationiert.
„Sie verfügen über zehn Flugzeugträger, die sie in kürzester Zeit zu internationalen Konfliktzonen beordern können“, sagte Kahl. Für Deutschland sei es von großem Vorteil, eine solche Macht nicht auf der anderen Seite, sondern auf der eigenen Seite zu haben.
Früherer Geheimdienstchef Lee Byung-kee verhaftet
Lee ist einer von drei früheren Geheimdienstchefs, die zwischen 2013 und Mitte 2016 rund vier Milliarden Won oder 3,6 Millionen Dollar aus den Mitteln der Behörde Beratern der Präsidentin überreicht haben sollen.
Lees Vorgänger Nam Jae-joon soll laut Berichten kürzlich zugegeben haben, monatlich etwa 50 Millionen Won an das Präsidialamt gezahlt zu haben.
Bodycams für Polizei in Niedersachsen ist ungesetzlich, getürkte Vorfälle vorprogrammiert
Was geschieht mit Filmaufnahmen, die während einer „normalen Streife“ fernab von mit Videokameras ausgestatteten öffentlichen Plätzen angefertigt werden könnten? Bietet sich hier nicht die Gelegenheit, in allen Ecken und Winkeln herumzuspionieren, ohne das aufgenommene Personen davon Kenntnis haben? Wer kann das ausschliessen?
Beamte der Polizeibehörde von Los Angeles im U.S.-Bundesstaat Kalifornien durch eigene Körperkamera einer falschen Anklage überführt.
Lawyer says body cam video shows LAPD officer planting drugs
Los Angeles police said they opened an investigation after the body camera video was aired by KCBS-TV on Thursday.
Niedersachsen bestellt 500 Bodycams für die Polizei
Die Datenschutzbeauftragte, Barbara Thiel, kritisierte die Anschaffung der Bodycams, weil diese nicht an Recht und Gesetz vorbei betrieben werden dürfte. Noch fehle eine Rechtsgrundlage.
House Gets Heavily Watered-Down Vote on Yemen War
Resolution Makes No Call to End US Involvement in War
IAEO: Iran hält sich an Vorschriften des Atom-Deals
Bestände von niedrig angereichertem Uran deutlich unter der erlaubten Menge.
Die Neuerungen von Linux 4.14
Unter einer Reihe von Techniken zum Steigern der Systemsicherheit ist ein Schutz gegen Angreifer, die sensitive Arbeitsspeicherinhalte durch Neustart mit einem eigenen Betriebssystem abzugreifen versuchen.
Linux 4.14 rüstet sich gegen Copyright-Trolle
Ein Linux Kernel Enforcement Statement soll gegen Copyright-Trolle schützen. Und wie üblich wurde außerdem viel Code aufgeräumt und entschlackt.