Daily Archives: 23. November 2015


23.11.2015 - 22:38 [ Informationsdienst Gentechnik ]

Bangladesch: Bauern unzufrieden mit Gentechnik

Und obwohl viel NĂ€hrstoffe verabreicht wĂŒrden – teils mehr, als vom Agrarforschungsrat des Landes empfohlen. Gleichzeitig wĂŒrden viele verschiedene Pestizide eingesetzt, obwohl die Hersteller des Gentechnik-Saatgut wegen des eingebauten Insektizid-Gens mit dem Gegenteil werben. Es seien „riesige Mengen an Pestiziden“ versprĂŒht worden, berichtet UBINIG. Wesentlich mehr Mittel, als in der BroschĂŒre zur Gentechnik-Aubergine aufgelistet wĂŒrden – diese empfiehlt neben chemischen auch einige organische Substanzen – seien auf den Äckern verwendet worden. Ein Mix aus mehreren Insektiziden und Fungiziden. Auf den LebensmittelmĂ€rkten entwickelten sich die transgenen Auberginen schließlich zu LadenhĂŒtern, so UBINIG.

23.11.2015 - 22:20 [ Law Blog ]

Polizei durfte nicht filmen

Die Bundespolizei in DĂŒsseldorf nannte es „videografieren“, im Ergebnis war es aber eine rechtswidrige Maßnahme. Die Polizei hatte abreisende Fußballfans im November 2012 gezwungen, ihr Gesicht und ihren Ausweis in eine Kamera zu halten. Dagegen klagte ein Fan und bekam jetzt vom Verwaltungsgericht Köln Recht.

23.11.2015 - 22:07 [ Internet-Law ]

Geheimdienste und MassenĂŒberwachung sind nicht Teil der Problemlösung

Welches Leid und Unrecht Geheimdienste verursacht haben, ist selten Gegenstand der Berichterstattung. Instruktiv zu dieser Frage ist beispielsweise eine Entscheidung des EuropĂ€ischen Gerichtshofs fĂŒr Menschenrechte, die in der breiten Öffentlichkeit kaum bekannt ist.

Geheimdienste werden sich selbst immer als notwendig und unverzichtbar darstellen. Es ist die Aufgabe der Medien und der Politik, diese Haltung kritisch zu hinterfragen und zwar gerade in Zeiten, in denen das GeschÀft mit der Angst wieder einmal floriert.

23.11.2015 - 21:12 [ antikrieg.com ]

Warum nicht Konzentrationslager?

Besondere Situationen verlangen besondere Maßnahmen, und wichtig ist, jetzt darĂŒber zu diskutieren und nicht erst, wenn etwas bereits in Österreich passiert ist. Und da darf es keine Denkverbote geben. Schauen wir nach Frankreich, dort gibt es die Möglichkeit, Hausarrest fĂŒr Jihadisten zu verhĂ€ngen.

23.11.2015 - 17:19 [ Atze Schröder / Facebook ]

Schade! Fast hÀtten wir einen unserer besten SÀnger geschickt. Mal schauen welche Pfeife jetzt ausgegraben wird.

Der Mob hat gewonnen. Wirklich traurig.

23.11.2015 - 17:16 [ Michael Mittermeier / Facebook ]

Es tut mir leid mein Freund … Xaver, keep on…

Mal schauen welches singende Falschgeld nun fĂŒr uns Deutsche antreten wird. Aber ich bitte dann schon drum, dass der oder diejenige Kandidat dann vorher von der NSA dem CIA und der CSU aufs genaueste ĂŒberprĂŒft wird.
Aber vielleicht ist das Ganze ja eine große Fußballverschwörung gegen Deutschland mit dem Ziel: „Die 0 muss stehen!“

23.11.2015 - 17:01 [ Marek Lieberberg Konzertagentur / Facebook ]

Marek Lieberberg: „Unglaubliche Hetze gegen Xavier Naidoo“

„Ich bin zutiefst erschĂŒttert ĂŒber die unglaubliche Hetze, die widerliche Heuchelei und den blinden Hass, fĂŒr die es keinerlei Berechtigung gibt! Als Mensch und deutscher Jude, der den Vorzug hatte, mehr als 20 Jahre in seiner NĂ€he zu sein, habe ich noch nie das GefĂŒhl gehabt, dass auch nur der Hauch eines antisemitischen, rassistischen, xenophobischen oder nationalistischen Sentiments existiert.“

Die Musikindustrie und die ĂŒberwĂ€ltigende Mehrzahl der KĂŒnstler stehe zu Xavier Naidoo und daran werde die giftige Propaganda einzelner gehĂ€ssiger Agitatoren nichts Ă€ndern.

Marek Lieberberg

23.11.2015 - 16:59 [ Spiegel ]

GrĂŒne: Volker Beck tĂ€uschte Öffentlichkeit ĂŒber PĂ€dophilie-Text

(20.9.2013) SPIEGEL-Recherchen im Archiv der Heinrich-Böll-Stiftung belegen, dass ein Manuskript aus dem Schwulenreferat der grĂŒnen Bundestagsfraktion, dessen Referent Beck war, nahezu identisch ist mit einem Gastbeitrag Becks fĂŒr das Buch „Der pĂ€dosexuelle Komplex“.

In dem 1988 erschienenen Buch schreibt Beck: „Eine Entkriminalisierung der PĂ€dosexualitĂ€t ist angesichts des jetzigen Zustandes ihrer globalen Kriminalisierung dringend erforderlich.“

23.11.2015 - 16:55 [ Paul Schreyer / Heise.de ]

Paris, der Terror und die Übungen

Er berichtete, dass das Szenario am Freitagmorgen von einer „bewaffneten Gruppe“ ausgegangen sei, welche fiktive AnschlĂ€ge „an mehreren Orten in Paris“ verĂŒbt hĂ€tte. Also genau das, was im Laufe desselben Tages dann so auch tatsĂ€chlich geschah.

Nun wĂ€re der Umstand einer solchen einzelnen Übung fĂŒr sich genommen noch als bizarre ZufĂ€lligkeit erklĂ€rbar. Wesentlich komplexer wird die Situation jedoch dadurch, dass auch anderen großen TerroranschlĂ€gen in westlichen Metropolen in den vergangenen Jahren solche prĂ€zise passenden NotfallĂŒbungen unmittelbar vorausgingen – was bis heute nur wenig bekannt ist.

23.11.2015 - 16:55 [ Techdirt ]

Documents: The Domestic Email Collection Program The NSA ‚Killed‘ In 2011 Was Actually Just Offshored

So, the NSA‘s statements about shutting down the email program in 2011 are technically correct. It was shut down. The NSA, however, simply chose to siphon as much domestic data from its overseas collections as possible to ensure it never really had to end its warrantless collection of US persons‘ emails.

23.11.2015 - 16:43 [ tt.com ]

Paris-Terror: EU-Kommission plant keine europÀische CIA

(16.11.2015) Ein Kommissionssprecher kĂŒndigte auch trotz des Terrorismus und der BefĂŒrchtung weiterer Attentate in Frankreich oder Belgien keine verschĂ€rften Sicherheitsvorkehrungen fĂŒr die Institution an. Die Kommission werde ihre Arbeit fortsetzen und ĂŒber allfĂ€llige Änderungen der Planungen rechtzeitig informieren.

Auch vor dem EU-RatsgebĂ€ude, wo Montag die Außenminister tagten, waren keine schĂ€rferen Sicherheitsmaßnahmen spĂŒrbar.

23.11.2015 - 16:41 [ Seattle Times ]

Trump calls for scrutiny of mosques, says he watched thousands cheer on 9/11

It was not clear what Trump was referring to. There were cheers of support in some Middle Eastern countries that day, scenes that were broadcast on television. But a persistent Internet rumor of Muslims celebrating in Paterson, N.J., was discounted by police officials at the time. A search of news accounts from that period shows no reports of mass cheering in Jersey City.

23.11.2015 - 16:11 [ Zeit ]

TĂŒrkei: Chef von prokurdischer Partei womöglich Attentatsversuch entgangen

Auf das gepanzerte Fahrzeug von Selahattin Demirtas sei eine Kugel abgefeuert worden, als er durch die ĂŒberwiegend kurdische Stadt Diyarbakir im SĂŒdosten des Landes gefahren sei, teilte seine Demokratische Volkspartei (HDP) am Montag im Kurznachrichtendienst Twitter mit.

23.11.2015 - 16:02 [ Abgeordnetenwatch ]

Bayerische MdL kassieren bis zu 13,7 Mio. Euro nebenher – MillionenbetrĂ€ge bleiben im Dunkeln

8,4 Millionen Euro haben die bayerischen Landtagsabgeordneten seit der Wahl 2013 an NebeneinkĂŒnften kassiert – mindestens. Wegen der intransparenten Veröffentlichungsregeln könnte die Summe nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de sogar noch deutlich höher liegen. (Eine vollstĂ€ndige Liste mit den EinkĂŒnften aller Parlamentarier finden Sie am Ende des Artikels.)

23.11.2015 - 13:13 [ Netzpolitik ]

TarnidentitÀten: Ahnungslosigkeit der Bundesregierung und Doppeltarnung von US-Geheimdienstlern beim BND

Durch den NSA-Untersuchungsausschuss haben wir erfahren, dass die Hauptstelle fĂŒr Befragungswesen (HBW), eine frĂŒhere Tarnbehörde des BND, auch Tarnpapiere ausgestellt hat. Nicht nur an Mitarbeiter des BND selbst, sondern ebenso an Mitglieder auslĂ€ndischer Nachrichtendienste, darunter Briten und US-Amerikaner. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage (OCR-Volltext unten) des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko sehen wir, wie wenig Überblick die Bundesregierung ĂŒber das Ausmaß der Vergabe falscher Papiere hat – oder haben will. Wir veröffentlichen hier auch einen Antrag auf Ausstellung von Tarndokumenten fĂŒr die HBW, der uns vorliegt. Dieser zeigt, wie reibungslos die Ausstellung funktioniert und wie wenig Kontrolle erfolgt.

23.11.2015 - 13:05 [ Press TV ]

US using 9/11 trauma to terrorize people: Analyst

“Any claim to lead an attack against New York and the White House really is false, and it is really designed just to trigger a reaction among the American people,” Scott Bennett told Press TV on Monday.

“This really is not a threat, it is really not anything rather than a black flag preparation, it is a psychological warfare tactic employed to soften and drive fear into the American citizens,” he maintained.

23.11.2015 - 12:59 [ German Foreign Policy ]

Die neuen Barbaren

Einzelne mahnende Stimmen im deutschen Establishment kritisieren die Ausweitung militĂ€rischer und polizeilicher Operationen im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Nach der Intensivierung der französischen Luftangriffe auf Stellungen des IS und der VerhĂ€ngung des Ausnahmezustands durch Paris haben auch die EU-Innenminister am vergangenen Freitag neue Schritte im Bereich der inneren Repression in die Wege geleitet.