Daily Archives: 3. August 2015


03.08.2015 - 23:53 [ TAZ ]

Nachruf Bert Neumann – Der letzte Vorhang

Bert Neumann war der Bühnenbildner, der Castorf diese Exzesse des Zusammenbrechens ermöglichte. War, es ist so traurig, dass man das jetzt sagen muss, denn er ist letzten Donnerstag mit nur 54 Jahren gestorben.
Bert Neumann hat das Gesicht, den Körper und den Raum der Volksbühne in Berlin mitgeprägt: den Glamour aus dem Baumarkt mit Glimmer und Glitzer; die Intimität der vielen verschachtelten Räume, aus denen nur Videokameras das Gesicht der Schauspieler transportieren konnten; die vielen Zitate des öffentlichen Raumes, wo der wie eine Resterampe verscherbelt und beworben wird.

03.08.2015 - 21:51 [ German Foreign Policy ]

Eine sehr deutsche Perspektive

Wie der ehemalige griechische Finanzminister Gianis Varoufakis berichtet, hat der deutsche Finanzminister Schäuble ihm gegenüber einmal offen eingeräumt, dass er mit seiner Drohung mit einem „Grexit“ zwar auf Griechenland einschlage, letztlich aber tatsächlich auf Frankreich ziele. Es gehe ihm darum, habe Schäuble erklärt, genügend Schrecken zu mobilisieren, um Frankreich genau das aufzuzwingen, was Paris bislang verweigere. „Und was ist das?“, fragte Varoufakis rhetorisch: „Eine gewisse Übertragung von Kompetenzen in der (nationalen, d. Red.) Haushaltsgestaltung aus Paris nach Brüssel.“[11] Dies ist identisch mit der partiellen Preisgabe ökonomischer Souveränität und der immer stärkeren Unterstellung der EU-Mitgliedstaaten unter Führungsmacht der EU.

03.08.2015 - 21:39 [ German Foreign Policy ]

Korruption in Griechenland (I)

Unter den Korruptionsfällen deutscher Unternehmen in Griechenland ist derjenige des Siemens-Konzerns wohl der größte. Aufgedeckt wurden Bestechungszahlungen seit Ende der 1990er Jahre, mit denen Siemens sich lukrative Aufträge unter anderem zur Digitalisierung des griechischen Telefonnetzes und beim Aufbau eines Überwachungssystems für die Olympischen Spiele 2004 in Athen sichern konnte. Letzterer sollte den Test einer neuen „Anti-Terror“-Technologie ermöglichen, die zwar nicht rechtzeitig in Betrieb genommen werden konnte, aber dennoch ansehnliche Summen in die Konzernkassen spülte.[2] Die Telekommunikations-Aufträge seien besonders attraktiv gewesen, weil Griechenland auf eine sonst übliche Neuverhandlung der Preise verzichtet habe, obwohl diese sich in der Branche alle drei bis vier Jahre halbiert hätten, konstatieren Experten; die Telefongesellschaft OTE habe deshalb Schäden in Höhe von 57,4 Millionen Euro erlitten. Letztlich hat, wie in anderen derartigen Fällen, die griechische Bevölkerung die Bestechungsgelder gezahlt. „Wer bei einem staatlichen Auftrag schmiert, kann auf seine Marge noch mal ein paar Millionen oben draufschlagen“, erläuterte ein Fahnder einst das Vorgehen: „Die überhöhten Preise gehen ja zu Lasten der Steuerzahler“. Den Schaden, den Siemens der griechischen Öffentlichkeit damit zugefügt hat, bezifferte ein gut 2.000 Seiten starker Bericht, den ein Untersuchungsausschuss des griechischen Parlaments im Herbst 2010 verfasste, auf rund zwei Milliarden Euro.

03.08.2015 - 21:34 [ Portal amerika21.de ]

Ban Ki-moon schaltet sich in Konflikt zwischen Venezuela und Guyana ein

Venezuela beschuldigt die neue Regierung des Nachbarlandes, mit der Vergabe von Lizenzen zur Öl-Exploration an den US-Multi Exxon in dem strittigen Gebiet das Genfer Abkommen zu verletzen. Eine Ausbeutung von Ressourcen müsse bis zu einem einvernehmlich erzielten Abkommen über die Zugehörigkeit Esequibas unterbleiben.

Die ungeklärte Territorialfrage zeitigt erstmals ernsthafte Spannungen zwischen den beiden Ländern. Im Mai wurde die bis dahin in Guyana regierende Linkspartei abgelöst und der Ex-General David Granger kam mit seinem Bündnis APNU (A Partnership for National Unity) an die Regierung.

03.08.2015 - 16:58 [ Meedia.de ]

#Landesverrat: Wie sich Spione und Ermittler gegenseitig die Schuld zuschieben

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, der die Anzeige ursprünglich gestellt hatte, verteidigte sein Vorgehen gegen das Durchstechen geheimer Dokumente aus seinem Hause. Zugleich ließ er am Sonntag einen Sprecher klarstellen, dass die Anzeigen nicht gegen Journalisten, sondern gegen Unbekannt gerichtet waren. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wolle dem Vernehmen nach vor allem herausfinden, auf welchen Wegen die Informationen zu den Journalisten des Internetportals Netzpolitik.org gelangt sind.

03.08.2015 - 16:57 [ Meedia.de ]

Netzpolitik.org und der #Landesverrat: vom Wirbel um eine Enthüllung, die keine war

Was Netzpolitik.org in diesem Frühjahr veröffentlichte, war in den Grundzügen seit Juni 2014 längst bekannt. Damals hatte der Recherche-Verbund von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung unter der Headline “Verfassungsschutz will soziale Medien überwachen” alle wesentlichen Informationen berichtet und dabei auch die Zahl der zu schaffenden Geheimdienststellen (75), den Namen der Internet-Überwachungstruppe (EFI) sowie das Investment für softwaregestützte Analyse von Massendaten (2,75 Millionen Euro) genannt. In diesem Fall gab es weder den Vorwurf des Landesverrats noch wurden Ermittlungen gegen die Journalisten oder ihre Quellen bekannt.

03.08.2015 - 16:30 [ Netzpolitik.org ]

Ermittlungen wegen Landesverrats: Was wir jetzt fordern

Wir fordern die Einstellung aller Ermittlungsverfahren gegen unsere Redaktionsmitglieder, aber auch gegen unsere mutmaßlichen Quellen.Die möglichen Überwachungmaßnahmen gegen die Redaktion sind ebenfalls einzustellen. Das hätten wir dann auch gern schriftlich. Wir erwarten, dass alle Überwachungsprotokolle gelöscht und etwaige Wanzen aus unseren Wohn- und Redaktionsräumen entfernt werden.

Wir erwarten außerdem von den Verantwortlichen eine unzweifelhafte Klarstellung, dass der Vorwurf des Landesverrats absurd war und ist: rechtlich, faktisch und moralisch.

Es ist umgehend zu klären, wer den unsinnigen Vorwurf des Landesverrates in die Welt gesetzt hat und damit die Verantwortung für die Ermittlungen trägt.

03.08.2015 - 16:29 [ Radio Dreyeckland ]

Aus der Bundespressekonferenz: Technische Ausforschung von Netzpolitik nicht ausgeschlossen

Die Frage kam von Marcus Beckedahl selbst: Wurde Netzpolitik auf die Anzeigen von BfV Chef Hans-Georg Maaßen hin elektronisch überwacht. Die Pressesprecher-innen der Minsterien wollten dies am Montag 3.8.2015 nicht mehr ausschließen.

Angela Merkel weiß also ziemlich genau, warum Sie sich jetzt hinter den Justizminister Maas (SPD) stellt, wie die Sprecherin mehrfach erklärte.

03.08.2015 - 16:28 [ Netzpolitik.org ]

Satellitenüberwachung und Drohnen: BKA erweitert Kooperation mit dem DLR

Das Bundeskriminalamt will zukünftig enger mit Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) zusammenarbeiten. Beide Partner haben hierfür am vergangenen Mittwoch ein Kooperationsabkommen unterzeichnet. Laut der Mitteilung des DLR geht es dabei vor allem um die Sicherheitsforschung, verabredet wurde ein „intensiver Fachaustausch“ und die Prüfung gemeinsamer Projekte. Ziel sei die Reaktion auf „neuartige Bedrohungslagen“. Das BKA will deshalb „neue Möglichkeiten für Strafverfolgung und Gefahrenabwehr“ analysieren.

03.08.2015 - 13:25 [ Tilo Jung / Youtube ]

Supercut #7 – Die Bundesregierung zur Arbeit des Generalbundesanwalts

Generalbundesanwalt Harald Range ermittelt gegen unsere Kollegen von netzpolitik.org wegen Landesverrat, weil sie über die Arbeit des Bundesverfassungsschutz berichten (http://bit.ly/1JUi56w) Hier ist Supercut #7 wie die Bundesregierung in den letzten Monaten über die Arbeit ihres Generalbundesanwalts und ihres Bundesverfassungsschutzpräsidenten Maaßen gesprochen hat…

03.08.2015 - 12:45 [ NBC News ]

Edward Heath, Former British Prime Minister, Was Accused of Sex Abuse: Watchdog

A former British prime minister was accused of sex abuse involving children in the 1990s, the country‘s police watchdog revealed on Monday. The Independent Police Complaints Commission said it was investigating Wiltshire Police force‘s handling of claims against Edward Heath. Heath — who died in 2005 — was never prosecuted.

03.08.2015 - 12:44 [ MercoPress ]

Canada will hold elections next October; conservatives could lose office

Canadian Prime Minister Stephen Harper has called a parliamentary election for Oct. 19, kicking off a marathon 11-week campaign likely to focus on a stubbornly sluggish economy and his decade in power. Polls indicate Harper‘s right-of-center Conservative Party, which has been in office since 2006, could well lose its majority in the House of Commons.

03.08.2015 - 12:39 [ IBN Live ]

Porn ban: Timeline of Internet censorship in India

1999: Post the Kargil War, the website of Pakistani daily newspaper Dawn was banned from access within India by VSNL which was then a government-owned telecommunications company.

September 2003: The government asked all ISPs to block Yahoo! Groups webpage of a Khasi militant group called the Hynniewtrep National Liberation Council. Eventually all Yahoo! Groups were blocked for about two weeks affecting thousands of users.

July 2006: Some 26-odd websites were blocked by the government. These included some hosted on the Geocities, Blogspot and Typepad domains. Access was restored in about a week‘s time after widespread online protests.

03.08.2015 - 12:03 [ PressTV ]

US greatest threat to world peace, humanity: American author

“The big moneyed interests, the Wall Street banks, the giant corporations, they give campaigners bid contributions. These are investments. They are not contributions, they are investments,” the political commentator pointed out. “You give a candidate a million dollar, you want to get back maybe a hundred million in return, maybe a billion. And that’s the way the US system works.”

03.08.2015 - 11:52 [ Lebenshaus Schwäbische Alb ]

EKD-Friedensbeauftragter: Atomwaffen müssen endlich geächtet werden

Der EKD-Friedensbeauftragte dankte darum ausdrücklich all den Menschen, die sich seit Jahren für einen Abzug dieser Waffen aus Deutschland und deren weltweite Ächtung einsetzen. „Es ist gut, dass es immer wieder Menschen gibt, die nicht nachlassen, hier Druck auf die politisch Verantwortlichen auszuüben, damit es zu einer wirklichen atomaren Abrüstung kommt“, unterstreicht Renke Brahms und betont: „70 Jahre nach Hiroshima ist es höchste Zeit, dass diese schrecklichen Waffen endlich geächtet werden.“

03.08.2015 - 11:51 [ ceiberweiber.myblog.de ]

Wenn die ÖVP Zuwachs bekommt

Es ist natürlich nur die Erklärung nach außen hin, wenn ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka behauptet, die Neuzugänge Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger vom Team Stronach machten den Klub „jünger, moderner, weiblicher“. Viel eher geht es darum, dass die ÖVP nur mehr ein Mandat von der SPÖ trennt, die derzeit den Bundeskanzler stellt.

03.08.2015 - 11:18 [ Golem ]

Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: Mehrere Ministerien wussten Bescheid

Neben dem Justizministerium sollen auch weitere Ministerien davon gewusst haben. Spitzenbeamte seien Details ebenso bekannt gewesen wie Ranges Absicht, gegen Beckedahl und Netzpolitik-Blogger André Meister zu ermitteln. Wegen des Angriffs auf die Website der Bundesanwaltschaft sind Teile der Seite abgeschaltet und die Pressemitteilung ist nicht online abrufbar.