Weitere verschärfte Aufrüstung Asiens als Folge des seit dem Jahr 2001 geführten Krieges der Vereinigten Staaten von Amerika, der N.A.T.O. und ihren Verbündeten in Asien
Daily Archives: 5. April 2014
U.S. Sending 175 Marines To Romania As Part of Africa Crisis Team
The 175 additional Marines being sent to Romania will be coming from Camp Lejeune in North Carolina and will be attached to the Special Purpose Marine Air-Ground Task Force – Crisis Response, which was created following the attack on the U.S. consulate in Benghazi, Libya.
Zuma, Mugabe Stay Home As EU And African Leaders Meet In Brussels
Cracks, however, emerged even before the conference got underway, with some African leaders, including Zimbabwe’s Robert Mugabe and South Africa’s Jacob Zuma, deciding not to attend, following a dispute over the invitation list.
Former Guinea-Bissau President Kumba Yala Dies At 61
Former Guinea Bissau President Kumba Yala, who ruled the West African nation from 2000 to 2003, has died at the age of 61, a statement from the country’s military hospital said on Friday…He was ousted in a bloodless military coup in September 2003….Yala’s death comes 10 days before a legislative and presidential election intended to draw a line under a 2012 military coup.
Cuba demands U.S. cease „subversive“ anti-govt activity
The ministry issued the statement in the wake of an Associated Press report Thursday which revealed that Washington launched a covert plan in 2009, through the U.S. Agency for International Development (USAID), to establish an online service in Cuba, similar to Twitter, that they could eventually use to sow political discontent among Cubans.
DPRK denies link to crashed drone, accuses U.S. of double standards
A similar drone was discovered in Paju, south of the demilitarized zone, on March 24, and was found to contain photos of military installations and the residential quarters of Seoul‘s presidential compound, according to ROK‘s media.
US State Department misplaced $6B under Hillary Clinton
In one IG investigation, a contract file lacked documentation reflecting that the $52 million contract had been awarded to “a company owned by the spouse of a contractor employee.” In another, a file for a contract valued at $100 million “was not properly maintained and for a period of time was hidden” by the contracting officer.
UN claims over C. Africa killings defamatory: Chad
Chad has strongly slammed the United Nations for holding its troops responsible for the unprovoked killing of civilians in the Central African Republic (CAR).
Polls close in Afghan presidential election
The Independent Election Commission (IEC) says vote counting has begun in several provinces.
Präsidentin Fernández: Malwinen sind Atomwaffenstützpunkt der NATO
Im Rahmen der 32. Gedenkfeier zu Ehren der Opfer des Falklandkrieges 1982 sagte Fernández: „Die Wahrheit ist, dass (die Malwinen) die militärische Nuklearbasis der NATO im Südatlantik sind, dies ist die Wahrheit, die nicht weiter verheimlicht werden darf.“ Sie fügte hinzu, von der Inselgruppe aus „werden die gesamten britischen Truppen des Südatlantik sowie die Systeme der Elektronischen Aufklärung gesteuert.“ Zu der auf den Malwinen befindlichen britischen Militärausrüstung zählen nach Angaben der Präsidentin unter anderem ein zum Transport von Atomwaffen befähigtes U-Boot sowie ein Kommando- und Kontrollzentrum einer Elektronischen Aufklärungsbasis, die den Luft- und Schiffverkehr der gesamten Region überwachen kann. Zudem befänden sich auf dort Kampfflugzeuge mit Marschflugkörpern, deren Reichweite große Teile des Cono Sur miteinschließe.
Chile: Kein Anti-Terror-Gesetz mehr?
Neuer Innenminister der Regierung Bachelet spricht sich für Dialog aus. Das umstrittene Gesetz wurde vor allem gegen Mapuche-Aktivisten angewandt
Russian armed forces general staff chief to visit Azerbaijan
The visit will last till April 8.
Tausende Strafmandate nach Ausfall von Handyparken in Wien
Mit der App können Autofahrer in 18 österreichischen Städten vom Smartphone aus einen Parkschein lösen. Bei dem Ausfall am Mittwoch hatten die Nutzer allerdings keine Bestätigung dafür erhalten. Dass der Dienst ausgefallen war, war für die Autofahrer somit nicht ersichtlich. Außerhalb von Wien hat auch das Eingabegerät der „Parksheriffs“ nicht funktioniert. .
Fünfjähriger deckte massive Xbox One-Sicherheitslücke auf
Eine massive Xbox One Sicherheitslücke konnte im Dezember der fünfjährige Kristoffer Von Hassel durch Zufall aufdecken. Den Eltern des Kindes fiel auf, dass der Junge immer wieder den Account des Vaters verwendete, ohne etwas über die Zugangsdaten zu wissen. Sie stellten den Bursch daraufhin zur Rede, der ihnen zeigte, wie er vorging. Sein Trick: Zuerst gab der Fünfjährige ein falsches Passwort ein und überlistete das angezeigte Bestätigungsfenster indem er nur Leerzeichen angab und dies mit Enter bestätigte.
Große Freude in Liberia: Präsidentin stoppt Palmöl-Konzern
Präsidentin Johnson-Sirleaf schlägt sich im Kampf um Palmöl-Plantagen auf die Seite der Landbevölkerung. Demonstranten waren von Polizisten zusammengeschlagen worden, als sie sich gegen Expansionsgelüste des Konzerns EPO wehrten. Jetzt wies die Politikerin das Unternehmen in seine Schranken.
Indonesiens Regenwald bedroht: Deutsche Bank sägt mit
Dem indonesischen Palmöl-Produzenten Bumitama Agri sind Gesetze egal. Die Firma betreibt illegal zwei Plantagen und holzt Wälder ab. Versprechen, das zu beenden, wurden gebrochen. Zu den Finanziers gehört die Deutsche Bank. Fordern Sie deren Chefs auf, keine Plantagen zu finanzieren.
Kiew kann sich Wahrheit über „Maidan-Schützen“ nicht leisten – Außenpolitiker
„Im Laufe der letzten anderthalb Monate hat es zahlreiche Stimmen unabhängiger Experten dazu gegeben, was geschehen ist, wer geschossen hat und wo sich die Scharfschützen versteckt haben“, betonte Lawrow am Freitag. Kiew habe jedoch all diese Stimmen ignoriert.
Ex-Sicherheitschef der Ukraine: Hinter Morden auf Maidan steht Opposition
„Alle Morde an den Protestlern auf dem Maidan wurden von den Oppositionskräften selbst begangen. Europa wird sich bald für das Handeln der Menschen schämen müssen, für die es sich eingesetzt hat. Die Zeit wird die wirklichen Schuldigen an diesen Morden nennen.“
Medwedew: Russland will keine genveränderten Produkte importieren
Die Amerikaner mögen tun, was sie wollen, wenn es ihnen gefällt, sich mit genveränderten Lebensmitteln zu ernähren, so Medwedew. „Wir haben ausreichend Fläche und Möglichkeiten, um normales Essen zu haben.“
Syrien-Mandat der Bundeswehr für “Mittelmeer und bei Bedarf im Nordatlantik mit angrenzenden Seegebieten”
Es ist angesichts des immer noch andauernden Totalausfalls von Parlament, Presse, Hirn und Verstand in der Republik leider unausweichlich zu dokumentieren, was da am Mittwoch (9.) im Bundestag als Tagungspunkt 4. beraten wird.
Der komplette Beschlusstext (ohne Begründung) vom Antrag der Regierung namens “Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen an Bord der CAPE RAY im Rahmen der gemeinsamen VN/OVCW-Mission zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen” (Drucksache 18/984):
29. Sitzung, Mittwoch, 09.04.2014, 9.00 – ca. 19.15 Uhr
Tagesordnungspunkt 4
– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung
Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen an Bord der CAPE RAY im Rahmen der gemeinsamen VN/OVCW-Mission zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen
Drucksachen 18/984, 18/…
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/…
(TOP 4, 00:55 Stunden)
28. Sitzung, Dienstag, 08.04.2014, 11.00 – ca. 19.45 Uhr
Tagesordnungspunkt 3
Beratung des Antrags der Bundesregierung
Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Europäischen Überbrückungsmission in der Zentralafrikanischen Republik (EUFOR RCA)
Drucksache 18/…
(TOP 3, 00:45 Stunden)
NSU: Fakten gegen Andreas Temme vom Verfassungsschutz
Der letzte Mord mit der Schusswaffe “Ceska” wurde am 6. April 2006 in Kassel verübt. Der hessische Geheimdienst-Mitarbeiter Andreas Temme stand zeitweise unter Mordverdacht. Im Zuge der parlamentarischen Untersuchungen und während des NSU-Gerichtsprozesses tauchten weitere belastende Fakten auf. Sie werden in diesem Artikel chronologisch zusammengefasst.
Verfassungsschutz muss Daten löschen
Seit 2006 klage ich gegen die Bundesrepublik Deutschland auf Löschung der über mich gespeicherten Daten beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Noch am 13.03.2014 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Angebot mitgeteilt, es werde die Daten aus der Sachakte gem. § 13 II 1 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) sperren und mit einem Vermerk gem. § 13 II 2 BVerfSchG versehen bzw. gem. § 12 II 1 BVerSchG löschen.
Das Verwaltungsgericht Köln hat nach der letzten mündlichen Verhandlung am 27.03.2014 nun zu meinen Gunsten entschieden. In der Gerichtserklärung heißt es unter anderen: ‚Die Beklagte wird (…) verpflichtet, die gem. Auskunftsbescheid vom 10.10.2006 beim Bundesamt für Verfassungsschutz über die Klägerin gespeicherten Daten zu löschen.‘
Ich freue mich, dass das Gericht diese so richtige wie auch rechtsstaatlich dringend erforderliche Entscheidung getroffen hat. Die staatliche Überwachung meiner Person sowie anderer Mitglieder der Partei DIE LINKE war und ist ein Skandal und hat weder mit dem Schutz der Verfassung noch des Rechtsstaates zu tun.
Ukraine wütend, weil Russland Gaspreis erhöht
Bemüht sich um ‚Notfall’-Importe aus der Europäischen Union
Antwort des offiziellen Vertreters des Außenministeriums Russlands, Alexandr Lukaschewitsch, auf die Medienfrage über eine mögliche Wiederaufnahme der innersyrischen Verhandlungen in Genf
Wir gehen fest davon aus, dass der blutige bewaffnete Konflikt in Syrien keine Gewaltlösung haben und ausschließlich durch politisch-diplomatische Mittel beigelegt werden kann. Unter den Bedingungen der Alternativlosigkeit zum Verhandlungsprozess, dessen Start am 22. Jänner dieses Jahres in Montreux erfolgte, treten wir für seine möglichst rasche Wiederaufnahme ein. Wir glauben, dass die innersyrischen Verhandlungen, von denen zwei Runden in Genf abgehalten wurden, ihr Potential bei weitem noch nicht ausgeschöpft haben und möglichst rasch fortgesetzt werden müssen. Im Prinzip ist die Tagesordnung der dritten Runde bereits ausgearbeitet, welche die Besprechung eines ganzen Fragenkomplexes vorsieht: die Einstellung der Gewalt und die Bekämpfung des Terrorismus, die Bildung eines interimistischen Verwaltungsorgans unter Teilnahme von Vertretern der Regierung Syriens und verschiedener Segmente der syrischen politischen Opposition sowie auch andere Aufgaben, die aus dem Genfer Kommuniqué vom 30. Juni 2012 hervorgehen. Das Wichtigste ist, dass die Abkommen nicht aufgedrängt sein und auf dem gegenseitigen Einverständnis der an den Verhandlungen teilnehmenden syrischen Parteien gründen müssen.
A New Financial System INDEPENDENT From Wall Street, City of London Begins To TAKE SHAPE Concretely In RUSSIA?
Putin Flushes the US Dollar: Russia’s Gold Ruble Payments System Delinked from Dollar?
A New Financial System independent from Wall Street and City of London begins to take shape concretely in Russia?
„Trilog“: Schatten-Gremium beschließt EU-Gesetze
Tatsächlich fallen in diesem ursprünglich als Vermittlungssauschuss geplanten Gremium jedoch immer öfter die Entscheidungen. In der Legislaturperiode des EU-Parlaments von 1999 bis 2004, wurden 89 der 403 beschlossenen Gesetze erst nach der ersten Lesung beschlossen. In der ersten Hälfte der laufenden Parlamentsperiode belief sich die Zahl auf nur noch nur 4 Prozent.
Rund 80 Prozent der EU-Gesetze werden nun in der ersten Lesung beschlossen.
Studie: Bio-Anbau weit günstiger
Laut einer Forschungsstudie belaufen sich in Österreich die Folgekosten von landwirtschaftlichem Dünge- und Pestizid-Einsatz jährlich auf über eine Milliarde Euro. Laut Experten könnte vermehrter Bioanbau diese um ein Drittel senken.
SHOCKER: MH370 Passenger´s Girlfriend Tells CNN „The Plane is Intact“, The Passengers „Are Alive“, Flight Was „Accompanied By Fighter Planes“
[Ed. Note: The most shocking part? CFR member Erin Burnett completely fails to ask any decent follow-up questions regarding Bajc‘s claims.]
Gysi: Nein zum Nein
Die Linke ist auf dem besten Weg, ihre grundsätzliche Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr Geschichte werden zu lassen. In der kommenden Woche soll der Bundestag den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zum Schutz der Vernichtung syrischer Chemiewaffen im Mittelmeer absegnen (siehe jW vom 2. und 3. April).
Deutsche nicht so blöd, wie das Medienkartell meint
Wer die einseitigen Berichte der Massenmedien liest, sollte die Kommentarspalten nicht übersehen: Hier zeigt sich Volkes Meinung. Und die ist anders als von Herrn Kleber, Herrn Jauch oder von Herrn Schäuble gewünscht.
Die deutliche Haltung der Deutschen ist beruhigend. Wir werden Sie noch öfter brauchen. Wohlan, ein guter Anfang ist getan. Es reicht ja auch, dass ganze Generationen einst sagten: Wir haben von nichts gewusst. Noch einmal darf uns das nicht passieren!
Interview mit Flottillenadmiral Jürgen zur Mühlen
Wilhelmshaven, 04.04.2014.
Am 6. April wird Flottillenadmiral Jürgen zur Mühlen der neue Commander Task Force des Atalanta Einsatzverbandes. Mit der Übernahme der Verantwortung wird er damit der Befehlshaber aller Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber, die im Einsatzgebiet unter der EU-Flagge stehen. Von Bord seines Flaggschiffes, der deutschen Fregatte „Brandenburg“, wird er mit seinem internationalen Stab den Verband führen. Vor der Übernahme interviewte Radio Andernach Flottillenadmiral zur Mühlen.
SOMALIA: 20 Germany’s special forces to operate in Somalia
Germany will send 20 special forces to operate in Somalia capital, Mogadishu with the approval of the Federal Parliament of Germany, according to the media reports. (..)The U.S also said it has deployed special forces to train and advise Somalia army in Mogadishu, despite international media reported the presence of CIA personnel and its secret prison in Mogadishu.
‚Shocking‘ report on CIA interrogation closer to public release
A final decision on declassifying the information now rests with the White House, and it was unclear how long such a process would take.
CIA Official Dies in Apparent Suicide
CIA spokesman Christopher White confirmed the death and said the incident did not take place at CIA headquarters in McLean, Va. (..)
A source close to the agency said the man who died was a middle manager and the incident occurred after the man jumped from the fifth floor a building in Fairfax County.
I ran the CIA interrogation program. No matter what the Senate report says, I know it worked.
People might think it is wrong for me to condemn a report I haven’t read. But since the report condemns a program I ran, I think I have justification.
Brazil‘s senate warns of country‘s ‚vulnerability‘ to spying
A Brazilian senate inquiry on U.S. spying in the country found Brazil „unprepared“ to deal with eavesdropping by foreign agents and proposes a new law to address its „profound vulnerability,“ according to a copy of a report obtained by Reuters.
#ebola: don‘t believe in rumors. Go for real facts. Follow #AskEbola and ask your questions.
Great initiative from @WHO (31.03.)
Two suspected cases of ebola in #Gambia declared negative.Will be going to Gambia myself monday. No panic. #askebola
(03.04.)
Ebola virus may go pandemic? Well bring it on! Not the zombie apocalyptic event I was hoping for but I‘m still prepared!
…
Westafrika: Streit über Ausmaß der #Ebola-Epidemie Ärzte ohne Grenzen bezeichnen den Ausbruch als „einmalig“!
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Flugzeug unter Quarantäne: Frankreich in Angst vor Ebola – und die Schweiz?: Ein besonders aggressives Ebola-Virus..
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Ebola Virus: Frankreich besorgt, dass Epidemie nach Europa überschwappt – Ärzte wurden bereits über Symptome geschult
…
WHO: Ende der Pandemie-Stufe 6 zur H1N1-Virus-Schweinegrippe
Am 10.August 2010 teilte die WHO auf ihrer Webseite offiziell mit, dass die Behörde die ausgerufene Stufe 6 zur H1N1-Virusgrippe für beendet erklärt.
WHO-Lordschaften stecken Köpfe über weiteren Verlauf der H1N1-Schweinegrippe-Pandemie zusammen
( 11. Mai 2010) Anonym bleiben wollendes Expertengremium der WHO tagt am grünen Tisch über das Wohl der Pharmaindustrie und das Wehe der Menschheit
Von wegen, der teure Spuk ist vorbei.
Machtkampf zwischen CDC und Gesundheitsberater des Weissen Hauses
(30. August 2009) Das Center for Disease Control and Prevention (CDC) und die US-Gesundheitsministerin stehen jetzt gemeinsam gegen die Lobbygruppe der Verfechter der Ausdehnung zur Pandemie, den Spitzenberatern und medizinischen Gutachtern des Weissen Hauses.
Diese haben neunzigtausend Tote in den USA für den Herbst angekündigt. (…)
Herrn Dr. Friedens Einschätzung zu dieser beschriebenen Entwicklung ist ganz anders und er meinte am Mittwoch zu dem Bericht
“Nein… Alles, was wir bisher in den USA und auf der ganzen Welt zu dem Verlauf der Grippe gesehen haben, widerspricht einem solchen Szenario. Diese prophezeite Zahl werden wir nicht haben, wenn der Virus sich nicht ändert.”
WHO wird zum Zeppelin
(18. Mai 2009 ) Am 15. Mai waren in einem unerklärlichen Ausbruch einer Schweinegrippe-Welle an drei weit von einander entfernten Schulen in New York (aber nicht in der Stadt New York selbst) plötzlich Hunderte von Schülern als infiziert gemeldet worden. Am gleichen Tag feuerte die Washingtoner Regierung den seit Monaten übergangsweise amtierdenden Chef ihrer Seuchenbehörde CDC, dem Bioterrorismus-Experten Richard Besser, und kündigte die Einsetzung des Vorsitzenden der New Yorker Gesundheitsbehörde, Dr.Thomas Frieden, als neuen Leiter des CDC an (2).
Die alte Chefin des CDC, Bioterrorismus-Expertin Dr.Julie Gerberding, war von Präsident Barack Obama schon am Tage seines Amtsantrittes gefeuert worden, ihr Zögling Besser hatte die Interimsleitung bis jetzt übernommen. Er amtiert jetzt noch bis Juni.
Bereits am Tages des verkündeten Abgangs von Besser als CDC-Chef zog die Behörde ihre Reisewarnung für Mexiko zurück. Die Ausbreitung der Krankheit habe nachgelassen und das Risiko einer gefährlichen Erkrankung durch den Virus sei nicht gegeben, so die CDC am 15.Mai.
Aha: WHO will gern Pandemie-Phase 6 ausrufen
(30. April 2009) In SpOn, denen irgendwie auf der Farm der Tiere die Esel ausgegangen sind und für die nun manche Schweine grippaler sind als andere, deutet es sich bereits an: die WHO will die volle Kontrolle als Weltgesundheitsregierung und Phase 6 einer Pandemie ausrufen, die nicht da ist. Da muss man eben improvisieren. Das ging heut den ganzen Tag so. Panikmache, Desorientierung, Ablenkung, verblödete Akademiker und Fachidioten, ein Parlament im Dauerurlaub, 1.Mai, die ganze Medienlandschaft ist besetzt.
Die ganze Medienlandschaft? Nein. Harharhar.
WHO-Phase 5: Schweinegrippe auf US-Militärbasis, Reiseverbot für 500 Millionen Menschen aus dem EU-Raum
(30. April 2009) Heute beschliesst die EU auf einer Sondersitzung Reiseverbote, Mexiko wird dabei als erstes Land gehandelt. Und plötzlich bricht die Schweinegrippe nun auch auf einer Basis des US-Militärs aus. So ein Zufall. Ein Marineinfanterist im kalifornischen Militärstützpunkt in Twentynine Palms sei unter Quarantäne gestellt. Wahrscheinlich hatte er am Krankenbett des Kindes aus den USA, nein, Mexiko gesessen und dessen Hand gehalten.
Wie wir bereits berichteten, nahm übrigens der letzte Ausbruch der Schweinegrippe in den USA 1976 seinen Anfang im Fort Dix der US-Army. Ausgerechnet die US-Army sucht nun drei Ampullen mit Virenstämmen, welche ihr irgendwie aus ihrem zentralen Hochsicherheits-Biowaffenlabor in Fort Detrick abhanden kamen. Dies hatte sich vor wenigen Tagen erst heraus gestellt, soll aber bereits vor Jahren im Zuge der Umstellung von Papierakten auf Digitale Verwaltung irgendwie übersehen worden sein. Die Untersuchung soll noch bis zum Sommer dauern.