Daily Archives: 3. April 2014


03.04.2014 - 23:43 [ Xinhuanet ]

Syrian troops kill 20 rebels near Damascus

The Syrian troops decided to rid the eastern rim of Damascus from the armed rebels, following the army‘s successive victories in the northern countryside of Damascus and the country‘s central and northern regions.

03.04.2014 - 20:36 [ NRZ ]

Mourir pour Kiev?

„Im Grunde muß es um eine Neutralisierung der Ukraine nach dem Beispiel Finnlands oder auch Österreichs am Ende des Zweiten Weltkriegs gehen. Zu verhandeln und zu ratifizieren wäre ein Staatsvertrag, in dem die Ukraine immerwährende Neutralität zusichert und im Gegenzug die Souveränität und territoriale Integrität des Landes garantiert wird. Letzteres schließt eine zukünftige NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zwingend aus. Darüber hinaus wäre sicherzustellen, daß das Land sich einerseits zwar der Europäischen Union assoziieren darf, ohne allerdings Vollmitglied werden zu können, da es ansonsten Teil der militärischen Integration im Rahmen der „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)“ rsp. der „Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)“ werden würde, was wiederum einer Art von NATO-Mitgliedschaft durch die Hintertür gleichkäme, solange dieser überkommene Militärpakt unter Hegemonie der USA noch fortexistiert.“

03.04.2014 - 18:34 [ Portal amerika21.de ]

Öffentliche Debatte in USA um Venezuela-Politik

Der Präsident Venezuelas, Nicolás Maduro, hat sich in der New York Times an die US-amerikanische Öffentlichkeit gewandt, um über die Lage in seinem Land zu informieren und eine drohende Initiative des US-Kongresses für Sanktionen gegen Venezuela abzuwenden. Die einflussreiche überregionale Tageszeitung veröffentlichte Maduros Beitrag, den amerika21.de dokumentiert, in ihrer gestrigen Printausgabe.

03.04.2014 - 18:27 [ Ria Novosti ]

FSB: Ukrainer planten Anschläge in sieben russischen Regionen

Nach Informationen der Behörde wollten die Verdächtigen vom 14. bis 16. März in den Gebieten Rostow, Wolgograd, Twer, Orjol und Belgorod sowie in den Teilrepubliken Kalmückien und Tatarstan Terroranschläge verüben. Das Presseamt des FSB teilte mit, dass die mutmaßlichen Terroristen mit der ultranationalistischen ukrainischen Bewegung „Rechter Sektor“ verbunden seien.

03.04.2014 - 17:38 [ Radio Utopie ]

Notstandsgesetze, 11. September, Totalüberwachung: Die Interpretation des “kollektiven Verteidigungsfalls”

Zusammenfassung:

Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, sowie die diesbezügliche Gewaltenteilung, wurden 1968 in der Bonner Republik durch Verfassungsänderungen faktisch aufgehoben. Des Weiteren schufen die Notstandsgesetze des seinerzeit unter Besatzungsrecht stehenden Westdeutschlands im Grundgesetz einen Verteidigungsfall und Spannungsfall, mit der immanenten Option das Grundgesetz “nach Maßgabe eines Beschlusses von einem internationalen Organ im Rahmen eines Bündnisvertrages mit Zustimmung der Bundesregierung” mindestens in Teilen außer Kraft zu setzen. Der genaue Text des N.A.T.O.-Beschlusses vom 4. Oktober 20o1, der nach den Attentaten des 11. September in New York und Washington den bis heute andauernden “kollektiven Verteidigungsfall” ausrief, ist bis heute unbekannt. Die Totalüberwachung, das technisch machbare Raubkopieren der elektronischen Kommunikation auf dem Planeten durch Geheimdienste wie die “National Security Agency”, wurde nach dem 11. September 2001 durch die U.S.-Regierung beschlossen und ist, gegensätzlich zu den Darstellungen rund um die Veröffentlichungen unter dem populären Label Edward Snowden, bereits seit Mai 2005 öffentlich bekannt. Auch das Raubkopieren aller Finanztransaktionsdaten weltweit, darunter die Finanzdaten der deutschen Staatsbürgerinnen und Bürger, wurde nach Ausbruch des Terrorkrieges 2001 begonnen und ist seit Juni 2006 ebenfalls öffentlich bekannt.

Es besteht die Möglichkeit, dass die Bundesregierung unter Geheimhaltung und stillschweigender Kollaboration aller Bundestagsparteien, des Bundesverfassungsgerichts und des Generalbundesanwalts, diesen am 4. Oktober 2001 durch die N.A.T.O. ausgerufenen “kollektiven Verteidigungsfall” bis heute als den durch die Notstandsgesetze definierten Verteidigungsfall für die Bundesrepublik Deutschland interpretiert und meint, dadurch die Totalüberwachung von 82 Millionen Menschen in der Republik auch durch die eigenen Geheimdienste legitimieren zu können.

03.04.2014 - 17:37 [ Außenministerium der Russischen Föderation ]

Telefongespräch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit US-Staatssekretär John Kerry

Am 2. April führten der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, und der US-Staatssekretär John Kerry ein Telefongespräch.

Die Chefs der Außenpolitischen Ämter setzten die Erörterung von Möglichkeiten für eine internationale Mitwirkung bei der Überwindung der Krisensituation in der Ukraine fort.

Russland unterstrich die Notwendigkeit von intensiven gemeinsamen Bemühungen für die Einrichtung eines breiten innerukrainischen Dialogs für die Erzielung eines nationalen Konsenses auf einer für alle Regionen annehmbaren Basis. Zum Ausdruck gebracht wurde die Besorgnis über die die Realisierung dieser Aufgabe nicht fördernden Beschlüsse der Ministersitzung des NATO-Rats und der Ukraine-NATO-Kommission.

Kerry bekräftigte den festen Willen zu einer Deeskalierung der Rhetorik und zu einer Fortsetzung der Suche von abgestimmten Positionen bezüglich einer politischen Beilegung der Krise in der Ukraine.

Berührt wurde auch das Thema einer Nahostfriedensregelung im Zusammenhang mit der neuerlichen Sackgasse in den palästinensisch-israelischen Verhandlungen.

Lawrow und Kerry kamen überein, weiterhin enge Kontakte aufrecht zu erhalten.

03.04.2014 - 17:36 [ Außenministerium der Russischen Föderation ]

Antwort des offiziellen Vertreters des Außenministeriums Russlands, Alexandr Lukaschewitsch, auf die Medienfrage über die Entscheidung der NATO, die Zusammenarbeit mit Russland im Zusammenhang mit der Lage in der Ukraine einzustellen

Der Beschluss des NATO-Rats auf Ebene der Außenminister zur Einstellung der Zusammenarbeit mit Russland sowohl auf ziviler als auch auf militärischer Ebene schafft einen Déjà-vu-Effekt. Die Sprache der Erklärung erinnert eher an die Wortsticheleien aus der Zeit des Kalten Kriegs. Der Beschluss selbst bringt uns zu vor sechs Jahren geschehenen Ereignissen zurück, als Brüssel die Arbeit des Russland-NATO-Rats einfror. Womit dieses „Einfrieren“ endete, ist weithin bekannt. Die NATO kehrte aus eigner Initiative zur Zusammenarbeit mit Russland zurück, indem sie den „Allwettercharakter“ der Zusammenarbeit im Rahmen des Russland-NATO-Rats konstatierte.

03.04.2014 - 17:23 [ Ria Novosti ]

Terrorverdacht: 25 Ukrainer wegen Anschlagsplänen in Russland festgenommen

Der russische Fernsehsender NTV berichtete am Donnerstag unter Verweis auf Geheimdienstkreise, dass die Festgenommenen im Zeitraum vom 14. Bis 16. März Anschläge in sieben russischen Regionen verüben wollten. Die Verdächtigen sollen beim Verhör eingestanden haben, vom ukrainischen Geheimdienst SBU angeheuert worden zu sein. Die Behörde habe ihnen unter anderem befohlen, russische Truppenstandorte an der Grenze zur Ukraine zu fotografieren.

03.04.2014 - 17:22 [ Freedom and Justice Party ]

Muslim Brotherhood Denounces Nahda Bombing Incident

We call on everyone to beware of God and stop all the evil they do against Egypt and its people, civilians, police or military. The blood of all citizens is sacred. Political differences should never be an excuse for killing and the shedding of blood.

We also demand a timely, fair and impartial investigation into this incident. We hope authorities will refrain from making unsubstantiated accusations, and instead apprehend the real masterminds and perpetrators of this crime and others, by way of retribution for the dead and injured.

03.04.2014 - 17:21 [ Ansa ]

Berlusconi meets Napolitano

Ex-premier and centre-right leader Silvio Berlusconi had a surprise meeting with President Giorgio Napolitano on Wednesday.
The two men reportedly talked about the support of Berlusconi‘s opposition Forza Italia (FI) party for an ambitious programme of institutional reforms Premier Matteo Renzi has embarked on to make Italy easier and cheaper to govern.

03.04.2014 - 17:21 [ Techdirt ]

Mobile Spyware Use In Domestic Violence Ramps Up

We recently wrote about the emergence of NSA-like spying platforms for mobile devices. Ostensibly designed and marketed for worried mothers and/or employers to monitor their children and/or employees, reports instead indicate a more nefarious use employed by jealous men and women looking to spy on their would-be significant others. In other words, technology somewhat similar to what the NSA employs generally is being used quite specifically by the unhinged, who appear to have taken our spy agencies‘ example to heart.

03.04.2014 - 17:19 [ Watts Up With That? ]

The big list of failed climate predictions

1. “Due to global warming, the coming winters in the local regions will become milder.”
Stefan Rahmstorf, Potsdam Institute of Climate Impact Research, University of Potsdam, February 8, 2006

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2. “Milder winters, drier summers: Climate study shows a need to adapt in Saxony Anhalt.”
Potsdam Institute for Climate Impact Research, Press Release, January 10, 2010.

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3. “More heat waves, no snow in the winter… Climate models… over 20 times more precise than the UN IPCC global models. In no other country do we have more precise calculations of climate consequences. They should form the basis for political planning… Temperatures in the wintertime will rise the most… there will be less cold air coming to Central Europe from the east…In the Alps winters will be 2°C warmer already between 2021 and 2050.”

Max Planck Institute for Meteorology, Hamburg, September 2, 2008.

03.04.2014 - 16:23 [ Bretterblog ]

Wir werden als Originale geboren, sterben aber als Kopie

Entsprechend führt der Mangel an Empathie aus Sicht von Arno Gruen zur Stabilisierung des Status quo und damit zur Stärkung der Mächtigen: Die Mächtigen setzen die Maßstäbe, an denen wir, die wir den eigenen Kompass verloren haben, uns orientieren, weil wir uns nicht mehr vertrauen. Auch das Kind lernte im oben widergegebenen Beispiel die Bedeutung der Macht kennen. Als Ergebnis droht eine Machtobsession und damit die Entfesselung des rücksichtslosen Konkurrenzkampfes, einem Element, das der kapitalistischen Gesellschaft ohnehin alles andere als fremd ist.

03.04.2014 - 15:15 [ Jenapolis ]

Der letzte Dadaist Jenas: Achim Heidemann

Achim Heidemann ist der letzte Dadaist Jenas. Seine Freude am Ausloten der Grenzen der Kunst und am Bruch mit ..dem guten Geschmack” sind allen seinen Arbeiten deutlich anzumerken. Als aufmerksamer Beobachter hält er seine Kommentare zum Weltgeschehen, den Absurditäten und Kleinigkeiten des Alltags in wohlorganisiert-anarchischen Collagen und Montagen fest. Heidemann ist auch ausdrücklicher Verfechter der geometrisch-konstruktiven Komposition und deren universellen Ausdruckskraft.

03.04.2014 - 15:12 [ Beyond Pesticides ]

EPA Issues Stop Sale Order for Food Containers Laced with Nanosilver Pesticide

(Beyond Pesticides, April 3, 2014) A food container production company in New Jersey is finding out that the smallest of ingredients can have big implications for public health. Earlier this week, the U.S. Environmental Protection Agency (EPA) announced that it had issued a stop sale order to Pathway Investment Corp., manufacturer of Kinetic Go Green Premium Food Storage Containers and Kinetic Smartwist Series Containers. In addition to the order sent to Pathway, the EPA has also issued warning letters to Amazon, Sears, Wal-Mart and other large retailers directing them not to sell these products.

03.04.2014 - 14:34 [ ITAR-TASS ]

Crimean Tatars not to destabilize peninsula

“The Majlis does not yet agree to national and cultural autonomy, although such autonomy has long been tested in Russia and guarantees peoples all their rights,” Ignatenko said.

03.04.2014 - 14:30 [ ITAR-TASS ]

FIFA refuses to ban Russian football team from playing in 2014 World Cup

On March 7, the lawmakers representing the US Republican Party sent a message to FIFA President Sepp Blatter demanding to consider possible suspension of Russia’s membership in FIFA over current crisis in Ukraine at a FIFA extraordinary meeting. Meanwhile, senators insisted on depriving Russia of the right to host FIFA World Cup in 2018 and barring Russian national football squad from playing in the FIFA World Cup in Brazil.

03.04.2014 - 13:39 [ channel4 ]

Sandstorms sweep across north west China – video

Sandstorms swept across parts of north west China‘s Xinjiang Uygur autonomous region on Thursday, reducing visibility and leading to the suspension of school classes. Travel was also affected.

03.04.2014 - 13:19 [ Soundcloud ]

selfdefensefamily – Self Glaciation Family

We wrote a song based on what it may feel like to be in a SuperMax prison during the apocalypse. For the full experience, enjoy by yourself…

03.04.2014 - 11:46 [ Heise ]

Internetexpertin fordert neue Aufsichtsinstanz fürs Netz

Über die Zukunft der Netzregulierung will das Multi-Stakeholder-Jetset am 23. und 24. April in Sao Paulo auf der NetMundial debattieren. Die brasilianische Regierung und die ICANN hatten die Konferenz nach den Enthüllungen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden einberufen

03.04.2014 - 11:33 [ Aljazeera ]

Shadows of a town destroyed by toxic waste

The people living in Picher and other parts of Tar Creek didn’t know how dangerous the mounds of waste were. By 1967 the mines had closed, but the piles of waste remained. The toxins leach through the ground, turning the soil and water a rusty orange, the dust getting into pipes, houses, and drinking wells. „The groundwater ran into the wells, it had lead content in it,“ McWatters says. „Over the years, it got into the children.“ (…)
The Quapaw are hoping to eventually clear the entire 103 square kilometre site and create a wetland. Tribal members say they’re the best people for the job, because of their connection to the land.

03.04.2014 - 11:20 [ Bandcamp ]

Hoarder by Cowards

This new EP was recorded by producer Francis Caste (Kickback, Eibon, Arkhon Infaustus) at Sainte-Marthe Studio and illustrated by respected tattoo artist/ illustrator Jean-Luc Navette.

03.04.2014 - 11:19 [ Reuters ]

Hungry monkeys raid farms in north India as forests shrink

For a few years now, the small farmers of Pouni block, an area surrounded by green hills and mountains in Jammu and Kashmir’s Reasi district, have faced an unusual threat from hungry wildlife whose forest habitats are in decline.

03.04.2014 - 11:16 [ Guardian ]

São Paulo, Brazil: favela consumed by fire – video

A large fire consumes nearly 400 homes in a slum, known as a favela, in São Paulo, Brazil, on Wednesday. Four people needed hospital treatment. The fire is believed to have been caused by faulty improvised electrical wiring, which is common in favelas, where residents have often built their own homes

03.04.2014 - 11:08 [ New York Times ]

Turkey Turns Its Back on the E.U.

“It is becoming clear that Erdogan’s Turkey does not belong to Europe,” a prominent German politician, Andreas Scheuer, said after the Turkish leader accepted his party’s victory in the municipal ballot on Sunday not just as a personal vindication but a mandate for what an opponent called a “witch hunt” against his adversaries. “A country in which the government threatens its critics and tramples democratic values cannot belong to Europe,” Mr. Scheuer said.

03.04.2014 - 10:55 [ Independent ]

US government agency built Cuban Twitter in failed social media attempt to spark regime change

In an apparent throwback to the Cold War campaigns of disruption, disinformation and espionage, the US government spent $1.6m building a social media network with the aim of undermining the communist government in Cuba, it has emerged.
Documents obtained during an investigation by the Associated Press show that the project, which lasted more than two years and drew thousands of subscribers, was built with secret shell companies and was financed through foreign banks.

03.04.2014 - 02:31 [ The Stringers ]

Australia’s suicide crises and my meeting with Federal Minister Nigel Scullion

by Gerry Georgatos

There is no greater legacy any Government can achieve than to save lives, to restore hope in people, to give youth every chance at life. If this Government reduces the suicide crises than whatever all its failures elsewhere it will nevertheless have a legacy to be proud of. The suicide crises must be front and centre of the national agenda – get these crises addressed and the Government will find it will have addressed many other issues too that at this time it may not recognise are intertwined.

03.04.2014 - 01:21 [ Global Research ]

Criminalizing Criticism of Israel in Canada

The international campaign calling for boycott, divestment, and sanctions (BDS) against Israel, as a peaceful means of persuading that state to abandon its systematic violations of international law and its policies of apartheid dispossession, colonization, and blockade in the occupied Palestinian territories, has recently enjoyed a burgeoning number of successes.

03.04.2014 - 01:21 [ 20Minuten ]

Ein Netz für die Golden Gate Bridge

Lockende Tiefe

Im Unterschied zu anderen Wahrzeichen wie dem Empire State Building in New York oder dem Pariser Eiffelturm werden von Suizidgedanken Geplagte an der Golden Gate Bridge durch nichts am Sprung gehindert. Die Geländer sind bequem tief, der Blick nach unten ist frei. In 67 Metern Tiefe lockt das Wellengekräusel des Wasserstroms, der von der Bucht von San Francisco hinaus in den unendlichen Pazifik führt.

03.04.2014 - 01:14 [ Global Research ]

CIA Scandal: Leaks Reveal Brutal Torture Methods and Government Lies

A still-classified Senate Intelligence Committee report contains damning information on both the extent of US torture methods and the lies of top CIA officials about these programs, according to information in a Washington Post article on Monday.