Neben sehr viel Geld geht es vor allem um Macht. Multinationale Konzerne bekommen mit den Investitionsschutz-Klauseln wie sie TTIP und auch das mit Kanada verhandelte CETA vorsehen, ein enorm wirksames Druckmittel gegenüber gewählten Regierungen in die Hand: Geld. Sie können demokratische Willensbildung durch Erpressung aushebeln. Entweder die Regierung spurt, oder sie wird verklagt.
Daily Archives: 27. Februar 2014
Cyprus parliament rejects state sell-offs required for aid
The rejection dealt an unexpected setback to an administration that has gained plaudits in three reviews from its borrowers, the International Monetary Fund and the European Union, for meeting bailout commitments.
Offener Brief des Eichplatz Moratorium sowie der BI Mein Eichplatz
1. Zweckentfremdete Verwendung der Unterschriften zum Moratorium Eichplatz
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Schröter, hat gestern über die Medien einen Brief an über 6.000 Bürgerinnen und Bürger angekündigt, die den Aufruf Moratorium Eichplatz unterzeichnet haben. Er wolle über die Pläne zur Eichplatzbe-bauung informieren und komme damit einem Wunsch der Unterzeichner nach. Aus unserer Sicht ist es ein Vertrauens-bruch, wenn der Oberbürgermeister die Adressen der Unterzeichner ohne jede Absprache verwendet. Die Stadt Jena hat von den Initiatoren keinen Auftrag erhalten, die übergebenen Daten mit dem Melderegister abzugleichen oder gar abzuschreiben und als Adressdatei für ein Anschreiben des Oberbürgermeisters zu verwenden. Dass die Pressemittei-lung auf durchsichtige Weise darauf angelegt ist, die Glaubwürdigkeit der Bürgerinitiativen zu erschüttern, ist sehr unseriös.
„Schuld ist nicht der Täter, schuld sind die Medien“ #headlinesfromhell Von der Meinungsseite. In der Welt. Ick glaub et hackt! #Edathy
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Verurteilt wegen Sex mit Minderjährigen
Im Chat forderte der Angeklagte zudem mehrere Mädchen auf, ihm Fotos mit sexuellem Inhalt zu geben; die Fotos speicherte er auf seinem Computer ab. Er verlangte auch, dass sie sich vor der Webcam entblössten. Er sei sich nicht bewusst gewesen, was er anrichtete.
GCHQ guckt bei Webcam-Sex zu – und will das nicht
Die Aufnahmen dienten beispielsweise zur Verbesserung automatischer Analysesysteme. Sie sollten aber auch Aufnahmen von Nutzern aus verschiedenen Perspektiven bereitstellen, wenn diese eines Tages in irgendeiner Form in Verdacht geraten.
#Eichplatz in #Jena: Dezernent sieht die Stimmung kippen
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Spanner-Kommissar: Polizist filmt Kolleginnen heimlich in Umkleide und Klo
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Eine Partei stirbt
Am nächsten Morgen dann: #KeinHandschlag. Unter diesem Stichwort erklärten bei Twitter Piraten, dass sie zu keinem Handschlag im Europawahlkampf bereit seien, solange nicht – ja, was eigentlich? (..)
Bei der Europawahl im Mai haben sie Chancen auf ein paar Sitze, weil es keine Prozenthürde mehr gibt. Die Umfragen sehen sie bei einem Prozentpunkt.
House rejects privatisation bill
Parliament on Thursday night rejected the bill designed to pave the way for the privatisation of semi-government organisations, telecoms company CyTA, the electricity authority EAC and the Cyprus Ports Authority.
The vote went 25 in favour, 25 against and five abstentions.
Jenaer Bürger prüfen Anzeige gegen Oberbürgermeister Schröter
Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter will sich noch in dieser Woche mit einem Brief an die Unterzeichner des Moratoriums zum Eichplatz wenden. Die Adressen wurden von der Stadtverwaltung über die abgegebenen Moratoriumslisten evaluiert. Das heißt, die Stadt habe sich hingesetzt, die Adressen auf der Liste, realen Adressen aus dem Einwohnermeldeamt gegenübergestellt. Für diesen Vorgang hätten die Bürger jedoch zustimmen müssen. Einige Bürger haben nach Bekanntgabe der Nachricht sofort den Landesdatenschutzbeauftragten angerufen. Eine Antwort wird schnell erwartet. Desweiteren lassen einige Bürger auch eine Anzeige gegen den Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) wegen des Vorwurfs des Datenmissbrauchs und des Amtsmissbrauchs prüfen. “Es ist schlimmer als vor 1989 was in Jena derzeit abgeht” so eine Bürgerin gestern nach dem Treffen der BI Eichplatz. “Der Oberbürgermeister habe jeden Bezug zur Realität verloren und wolle sein Projekt Eichplatz nur noch mit aller Gewalt durchbringen.”, so ein weiterer Teilnehmer. Auch Moratoriumsmitglieder zum Eichplatz sind empört über den Vertrauensmissbrauch.
Merkel wird in der #tagesschau die #Königin von Europa genannt. Mir wird schlecht…
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Health minister: Cancer ‚not urgent unless in final stages‘
The health minister has told a major US newspaper that he doesn‘t consider „illnesses like cancer“ to be „urgent, unless you are in the final stages“.
Adonis Georgiadis‘ comments appeared in an article in the Washington Post, published on Saturday, that showed how uninsured cancer patients are left to pay for their own life-saving treatment as a result of losing their social security coverage due to long-term unemployment.
Confessions of a ‘Greenpeace Dropout’ to the U.S. Senate on climate change
Our friend Dr. Patrick Moore, co-founder of Greenpeace, went before the U.S. Senate yesterday to tell his story as it relates to global warming/climate change. It is well worth your time to read. WUWT readers may recall that since Dr. Moore has decided to speak out against global warming and for Golden Rice, Greenpeace is trying to disappear his status with the organization, much like people were disappeared in Soviet Russia.
Russian spy ship makes surprise visit to Havana
On Wednesday in Moscow, Defense Minister Sergei Shoigu said Russia planned to increase its military projection abroad, including in Cuba, Venezuela and Nicaragua.
Maradona Says He’s a Soldier for Venezuela Against Imperialists
“We’re seeing all the lies from the imperialists, and I’m willing to be a soldier for Venezuela for whatever is needed of me,” Maradona said in a video posted on Telesur’s website. “Chavez would have wanted this.”
Venezuela: The next Ukraine?
Washington is entering the fight. President Obama rightly denounced Maduro‘s side for „unacceptable violence.“
Turkish PM accuses prosecutors and police of spying
Prime Minister Recep Tayyip Erdoğan has hit back against unprecedented accusations of corruption after the leak of incriminating phone conversations, accusing both prosecutors and police of spying for another country.
Broadcasters Warn Supremes Of The Innumerable Non-Existent Horrors That Will Befall Everyone If Aereo Wins
As we‘ve noted for some time, broadcasters have long argued that if they‘re not given what they want they‘re sure to go out of business, even if the evidence never actually supports that. Their latest incarnation of that has been in heavy rotation during their battle against live TV streaming service Aereo, with broadcasters arguing that if Aereo is allowed to survive, they‘ll pull all of their broadcast channels from over the air and move them to paid cable tiers. As we‘ve stated previously they should go right ahead and do that, as the publicly-owned airwaves they‘re currently using can certainly be put to good use.
Verizon Thinks ‚The Most Important Concept Of Net Neutrality‘ Is Giving Verizon More Money
In reality, it has never been about heavy users paying more, it has always been about all users paying more.
Amnesty wirft Israel Kriegsverbrechen vor
Schwere Anschuldigungen gegen die israelische Führung: Amnesty International zufolge gibt es Beweise für die absichtliche Tötung von Palästinensern durch israelische Sicherheitskräfte.
Griechenland: Es gibt kein Gesundheitssystem mehr!
Fast jeder dritte Bürger in Griechenland hat keine Krankenversicherung mehr und ist von dem öffentlichen Gesundheitssystem ausgeschlossen.
AKW Grafenrheinfeld: Bayrische Wirtschaft pokert auf Laufzeitverlängerung
Bayerns Wirtschaft sieht die Stromversorgung im Freistaat in Gefahr. Man solle über eine Laufzeitverlängerung für das laut Ausstiegsgesetz in 2015 stillzulegende Atomkraftwerk Grafenrheinfeld nachdenken.
Energiewende-Demonstration in Hannover
Vorwärts mit der Energiewende! Schluss mit Kohle & Atom! Demonstration am Samstag, 22. März in Hannover.
Nicht nur in Hannover, auch in Kiel, Stuttgart, Wiesbaden/Mainz, Düsseldorf und Potsdam wird demonstriert!
Brasilien: Natur oder Eukalyptus?
Mähnenwolf, Jaguar, Tapir – die brasilianische Savanne ist der Lebensraum seltener Tiere und Pflanzen. Der Cerrado, so heißt dieses Ökosystem im Herzen Brasiliens, ist auch Heimat für Indianer und Kleinbauern. Neben Sojaanbau und Viehzucht bedrohen den Cerrado nun auch Eukalyptusplantagen. Bitte schreiben Sie an die zuständigen Behörden
#Deutschland‘s Bevölkerung sieht keine Deflations-Gefahr: nur 1,4% erwarten sinkende Preise, stark sinkende nur 0,9%
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Protect Global Internet Freedom
Several repressive governments have put forward proposals at the ITU, a body with the United Nations, that threaten to impose widespread Internet surveillance and censorship. Please join organizations and people around the world in speaking out to national officials by signing the Protect Global Internet Freedom statement now.
Edathy-Affäre: Ermittlungsverfahren gegen Friedrich eingeleitet
Unterdessen berichtet die Nachrichenagentur dpa, dass die Staatsanwaltschaft Hannover bei ihren Ermittlungen gegen Edathy nun auch die Bundestags-Computer des ehemaligen SPD-Abgeordneten genauer untersucht. Die Behörde habe am Mittwoch mit der Durchsuchung von PCs und Unterlagen begonnen, wie ein Parlamentssprecher sagte.
Edathy-Affäre: Ehemaliger Minister Friedrich verliert Immunität
Die Staatsanwaltschaft Berlin kann nach SZ-Informationen mit den Ermittlungen gegen den früheren Innen- und späteren Agrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre beginnen. Die Welt hatte zuvor berichtet, dass ein Unterrichtungsschreiben Anfang der Woche bei Bundestagspräsident Norbert Lammert eingegangen sei.
#Edathy-Affäre: #Friedrichs Plauderei beschäftigt Staatsanwaltschaft. Vorwurf gegen den Ex-Minister: Geheimnisverrat.
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Hätte #Guttenberg „legale“ Bilder nackter 8-14jährigen Mädchen eines Kinderpornoring gekauft gäbe es auch so viel Beschwichtigung? #Edathy
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Tumult im Landtag in Hannover. Bekam #Edathy einen Bonus?
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Paying fair wage not Communist but Christian, says pope
„He says, ‚Behold, the wages you withheld from the workers who harvested your fields are crying aloud; and the cries of the harvesters have reached the ears of the Lord of hosts‘,“ the pope continued.
„If one hears this, one might think: ‚But a communist has said this!“ No, no, the Apostle James said it! It is the Word of the Lord,“ added the pope.
Renzie in the Senate, one winter‘s evening
They are right, the ones that are fearful about their own future and that say that this government is the last stand, the last fragile barrier before the death of the parties. There was a strange atmosphere in that chamber, an atmosphere of shifting house, of the end of time. Renzie sat down, bored like a young gentleman. While orators were assassinating the Italian language with their speeches referring to him as „Ella“ or „Signor Presidente“, he was playing around on his smartphone, sending text messages, browsing Facebook, tearing up bits of paper, giving the impression that he considered each speaker to be an annoying insect. There was no one who asked him to listen, to lift up his bovine eyes while they were talking to him. To show respect, maybe not to the person speaking, but at least to the whole Chamber. A present-day performance of Elagabalus or Caligula, the only thing missing was a Roman sofa so that Renzie could stretch out languidly and receive bunches of grapes from the young female Ministers.
On paper, Letta has the numbers to win tomorrow‘s confidence vote (4 M5S senators + 30ish from PDL), but 24 hours is a long time in #Italy.
(01.10.2013)
Six M5S Senators quit amid row over dissidents
„Finally the dead weights are going,“ said eight M5S MPs who are loyal to Grillo in a statement.
Merkel says she cannot satisfy all Britain‘s EU wishes
„Others are expecting the exact opposite and they are hoping that I will deliver the clear and simple message here in London that the rest of Europe is not prepared to pay almost any price to keep Britain in the European Union. I am afraid these hopes will be dashed,“ she added.
Für #Edathy gibt es nur das Opfer Edathy. An missbrauchte Kinder denkt er -insoweit- nicht. Erklärung seines Anwalts
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27.02.2014
1) Die Geheimschutzstelle des Bundestages wird – offenbar ist das bei manchen Medien schon zu viel erwartet – auf Nachfrage bestätigen können, dass alle als „geheim“ deklarierten und mir überlassenen Dokumente von mir vor Wochen komplett dorthin zurückgegeben wurden.
2) Bei den eventuell gefundenen Dokumenten kann es sich neben nicht-eingestuftem Material allenfalls um nicht-geheime Verschluss-Sachen handeln, die ich zur Bearbeitung bei mir führen und auch in mir zuzuordnenden Räumlichkeiten aufbewahren durfte. Dies entspricht übrigens der Beschlusslage des Ausschusses. Konkret war dies bei mir der Fall mit Blick auf ein geplantes Buch-Projekt.
BKA empört über Vorwürfe gegen Mitarbeiter: Das Bundeskriminalamt verteidigt sich gegen “Verschwörungstheorien…
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FBI Never Revealed It Had Al Qaeda Mole Who Met Bin Laden
The existence of the mole was first disclosed during Curran’s 2010 testimony in support of a lawsuit filed against the FBI by Bassem Youssef, an agent assigned to the terrorism squad in L.A. who had developed and run the mole. Youssef, the highest-ranked Arabic speaker in the bureau, accused the FBI of discriminating against him and passing him over for promotion to supervisor despite his skills.
EXCLUSIVE: FBI had human source in contact with bin Laden as far back as 1993
“It was the only source I know in the bureau where we had a source right in al Qaeda, directly involved,” Edward J. Curran, a former top official in the FBI’s Los Angeles office, told the court in support of a discrimination lawsuit filed against the bureau by his former agent Bassem Youssef.
Mr. Curran gave the testimony in 2010 to an essentially empty courtroom, and thus it escaped notice from the media or terrorism specialists. The Times was recently alerted to the existence of the testimony while working on a broader report about al Qaeda’s origins.
Das FBI hat versehentlich zu erwähnen versäumt, dass sie einen Maulwurf in Al Kaida hatten, der sogar Osama bin Laden mal getroffen hat.
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WinFuture Windows 7 SP1 Update Pack 64-Bit 2.35 (Voll)
Dies ist die zweite Version des WinFuture Update Packs für Windows 7 mit installiertem Service Pack 1 in der 64-Bit Edition. (Stand: 12.02.2014).
Windows XP Service Pack 3 (Deutsch)
Dies ist die fertige (final) Version des Service Pack 3 für Windows XP in deutscher Sprache. Das Paket enthält alle seit dem Service Pack 2 erschienenen Updates und liefert einige wenige neue Funktionen nach.
Zum Windows XP Service Pack 3 gehören sowohl sicherheitsrelevante, als auch funktionelle Updates. Insgesamt sind über 1200 Hotfixes und Updates enthalten.
Lacher des Tages: Polizei lädt 1300 Männer für den 29. Februar zum „freiwilligen“ Massengentest.
Dumm bloß: Einen 29. Februar gibt es nur in Schaltjahren. 2014 ist kein Schaltjahr.
Diese Drohne-über-der-Oberpfalz-Meldung gestern war auch Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Linkspartei. Wie nicht anders zu erwarten hat sich die Drohne nicht verflogen sondern die Amis haben sie absichtlich da lang gelenkt.
Es stellt sich nämlich raus, dass die für ihre Drohnen seit einer Weile Überflugerlaubnis für den Luftkorridor zwischen Vilseck und Grafenwöhr beantragt aber nicht gekriegt haben. Und da haben sie dann halt irgendwann sagt: Scheiß drauf, wir machen das jetzt einfach, was können die schon groß tun? Eine Abuse-Email schicken?
Sicherheitslücke erlaubt Keylogging auf iOS-Geräten
Entdeckt wurde das Problem von Forschern des Security-Unternehmens FireEye. Laut diesen sind die iOS-Versionen 6.1.x, 7.0.4, 7.0.5 und 7.0.6 betroffen – also auch die aktuellsten Ausgaben.
Boeing Black Phone: Das sich selbst zerstörende Smartphone
„Es gibt keine wartbaren Teile in Boeings Black Phone und jeder Versuch, das Gerät zu warten oder zu reparieren, führt zu seiner Zerstörung“, erklärt Boeing in der Beschreibung des Smartphones. „Jeder Versuch, das Gehäuse aufzubrechen, löst Funktionen aus, die die Daten und die Software löschen und das Gerät unbrauchbar machen.“
Problem: Das BKA findet keine Kriminellen, die unmoralisch und finanziell verzweifelt genug sind, ihnen ihre Schnüffel-Drecksarbeit für öffentlicher-Dienst-Hungerlöhne durchzuführen.
Lösung: BKA-Stellenausschreibung sucht „wissenschaftliche Mitarbeiter“.