Daily Archives: 13. Februar 2014


13.02.2014 - 23:00 [ Guardian ]

Italian PM Enrico Letta to resign

Italy‘s prime minister, Enrico Letta, will step down on Friday after the leadership of his centre-left party deserted him for Matteo Renzi – a telegenic and smooth-talking rival who cites Tony Blair as a role model and now looks likely to become the country‘s youngest premier in modern history.

13.02.2014 - 22:51 [ Ria Novosti ]

CNN leitet interne Ermittlung wegen Verunglimpfung von Kriegsdenkmal in Weissrussland ein

Zuvor hatte Igor Morosow, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates, vorgeschlagen, CNN-Sendungen in Russland einzustellen. Die zuständige Aufsichtsbehörde erklärte sich zu diesem Schritt bereit, sollte Morosow seine Position mit stichhaltigen Argumenten belegen.

13.02.2014 - 18:43 [ Spiegel ]

Kinderpornografie-Ermittlungen: Der Fall Edathy wird zur Regierungsaffäre

Friedrich, so viel steht fest, wurde im Oktober 2013 über einen möglichen Fall Edathy informiert, nach Angaben seines Sprechers von seinem Staatssekretär. Das Bundeskriminalamt (BKA) hatte dem Beamten demnach den Hinweis gegeben, dass der Name des SPD-Innenexperten bei internationalen Ermittlungen aufgetaucht sei. Nach SPIEGEL-Informationen ging es dabei um Erkenntnisse der kanadischen Behörden über ein Netzwerk, das weltweit mit Kinderpornos handelte.

13.02.2014 - 18:12 [ Ria Novosti ]

Syrien: Feuerpause in Homs verlängert

Die Feuerpause zwischen den Konfliktparteien im syrischen Homs ist um drei Tage verlängert worden, meldet Reuters am Donnerstag unter Berufung auf den Gouverneur der Stadt, Talal Barasi.

13.02.2014 - 18:05 [ Nicolò R, Riesi / Beppe Grillo´s Blog ]

#HoVistoCose I’ve seen things you people

I‘ve seen things you people wouldn‘t believe.
Communists singing „Bella Ciao“ while the government is gifting 7.5 billion to the banks
The convicted criminal Berlusconi writing the new electoral law
Napolitano getting the destruction of his conversations with Mancino while he was under investigation in the State-mafia trial

13.02.2014 - 16:53 [ Thomas Oppermann, Mitglied des Deutschen Bundestages ]

Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung

(01.Februar) Frage: Sie haben die Welt per Twitter wissen lassen: „GroKo funktioniert!“ Sind Sie inzwischen beim Du angekommen mit Ihrem Amtskollegen Volker Kauder, so wie einst Peter Struck in der Vorgänger-GroKo?

Oppermann: Viele Abgeordnete pflegen im Bundestag ein kollegiales Du. So halten es auch Volker Kauder und ich. Wir beide mĂĽssen gut zusammenarbeiten, damit die Regierung erfolgreich ist und von der Mehrheit im Parlament unterstĂĽtzt wird. Aber wir sind kein Abnickverein. Wir werden dafĂĽr sorgen, dass die Abgeordneten Einfluss auf die Entscheidungen haben.

Frage: Und der „Volker“ geht Ihnen dabei leicht über die Lippen?

Oppermann: Ja, er ist ein angenehmer Zeitgenosse. Ich schätze seine professionelle Art, Politik zu machen. Da sind wir auf einer vergleichbaren Wellenlänge.

13.02.2014 - 16:46 [ Spiegel ]

Ex-Innenminister Friedrich: „Ich hatte wichtigere Themen als die NSA-Affäre“

(14. Januar) Der Postenwechsel habe jedoch nichts mit seinem Verhalten in der NSA-Affäre zu tun, sagte Friedrich dem „MĂĽnchner Merkur“. Als Beweis fĂĽhrte er das Beispiel Hermann Höcherl an. Der CSU-Politiker musste 1966 ebenfalls vom Innen- ins Landwirtschaftsministerium wechseln.

„Ich hatte ĂĽbrigens wichtigere Themen als die NSA-Affäre“, sagte Friedrich auĂźerdem.