Bundeslandwirtschaftsministerium vermutet höheren Antibiotika-Einsatz in Tiermastanlagen als bislang angenommen
Daily Archives: 17. Juli 2012
Schröder schweigt zu Entlassungsgründen
Das Bundesfamilienministerium hat auch auf Nachfrage der SPD-Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese keine Gründe für den umstrittenen Rauswurf der Frauenpolitik-Expertin Eva Maria Welskop-Deffaa genannt.
Yaël Naïm – Toxic
Photo by Greg Kadel.
Netanjahu ist tot.
(11. März)
Es fehlt eigentlich nur noch der Artikel im “Spiegel”, in dem Gregor Gysi (dessen Leichenfraktion sogar vom Mossad mühelos links überholt wird) von einem “Quasi-Putsch” der israelischen Geheimdienste gegen Netanjahu warnt.
Bleibt zu erwähnen, daß in 2010 Mossad-Chef Dagan, der ebenso ruhmreiche Generalstabschef Gabi Ashkenazi, der ebenso ruhmreiche Chef des Inlandsgeheimdienstes Shin Beth, Yuval Diskin, sowie der ganz besonders ruhmreiche Leiter des Militärgeheimdienstes Aman, Amos Yadlin, sowie zwei weitere hochrangige Vertreter des Exekutiv-Apparates durch die Netanjahu-Regierung innerhalb von nur sechs Monaten aus ihren Ämtern entfernt wurden. Zumindest bei Ashkenazi wurde später klar, daß der Grund für dessen Rauswurf seine Weigerung war, sich an Baraks Plänen eines Angriffskrieges auf Iran zu beteiligen, deren mögliche Umsetzung er als “Desaster” für Israel bezeichnete.
Lapid calls for early elections
Yesh Atid party chairman says Netanyahu failed miserably on equal distribution issue as Kadima gears to quit coalition
Mofaz announces Kadima leaving Netanyahu coalition
Deputy Prime Minister and chairman of Kadima Shaul Mofaz announced on Tuesday that his Kadima party is leaving the governing coalition following disagreements over a universal draft law.
Israeli’s Act of Despair Disheartens a Movement
As doctors struggled on Monday to save the life of Moshe Silman, an Israeli man who set himself on fire at a protest for social justice in this Mediterranean city two days earlier, a grim mood had already replaced the mostly blithe atmosphere that characterized Israel’s popular movement for social change last summer.
Israeli social protests show deadly desperation of disempowered
On Saturday, some 10,000 protestors marched down Tel Aviv’s Kaplan Street to mark the one year anniversary of the social justice protests, protests which have since been an ever-present force in exposing the social injustices brought about by Israeli policy-makers.
Zu Stasi 2.0: Schnauze halten. Zu Attentaten und Krieg: Keine Fragen. Banken-Putsch? Alles Geldtheorie. Und DAS soll LINKS sein??
#StoppESM
Bernanke enttäuscht die Märkte
Die Hoffnungen der Märkte wurden nicht erfüllt – US-Notenbankpräsident Ben Bernanke hat bei der Anhörung vor dem Bankenausschuss des Senats keine Hinweise auf weitere geldpolitische Lockerungen gegeben. Die Folge sind Kursverluste an Wall Street und ein fester Dollar.
Reaktion auf Internetbewertung
Das Internetportal hatte Lauterbach mit einer sechs benotet. Er habe keine der 61 an ihr gerichteten Fragen beantwortet, heißt es als Begründung.
US Konservative diskutieren CO2-Steuern
Letzte Woche hat ein konservativer Washingtoner Think Tank dazu eingeladen, die Einführung von CO2-Steuern zu diskutieren.
Goldman Sachs will an das Geld der Reichen
Die Banker von Goldman Sachs gelten als die Könige der Wall Street. Doch die Finanzkrise erschwert das Geschäft mit riskanten Wertpapier-Deals und Firmenübernahmen. Nun hat Goldman-Chef Lloyd Blankfein reiche Privatleute als Kunden entdeckt.
Warum die deutsche Asylpolitik menschenunwürdig ist
Asylbewerber leben in Deutschland weit unter dem Existenzminimum. Darum wird das Bundesverfassungsgericht das Asylbewerberleistungsgesetz mit seinem Urteil kassieren. Doch das reicht nicht. Die Asylpolitik der Bundesrepublik insgesamt gehört auf den Prüfstand.
Ok, einen extra für die Contralinken: WIR – MACHEN – EUCH – PLATT.
#StoppESM
Europäische Union stellt Rumänien unter Aufsicht
Die Europäische Kommission sieht die Rechtsstaatlichkeit in Rumänien ernsthaft gefährdet und will das Land deshalb stärker als bisher bei der Umsetzung geforderter Reformen überwachen.
Der ESM ist ein Ermächtigungsgesetz. Es gibt nichts zu beschönigen; der Begriff ist korrekt.
#StoppESM
#StoppESM … und täglich grüßt die Nazikeule
Sie versuchen es immer wieder. Es vergeht kein Tag, keine Woche und kein Monat, an dem nicht irgendein Propagandist die Nerven verliert und mit der Nazikeule um sich schlägt. Rundumschläge und Generalverdächtigungen haben den Nachteil, dass auch jene getroffen werden, die es nicht verdient haben. Die Nazikeule ist ein sehr durchschaubares Instrument, dennoch sitzen die Schläge von ihr ziemlich tief.
Griechische Insel will sich Österreich anschließen
Anlass für die skurrile Überlegung ist die Tatsache, dass in dieser Woche das 100-jährige Annektierungs-Abkommen zwischen Athen und Ikaria ausläuft. Die Insel gehörte bis zum Jahr 1912 zum Osmanischen Reich.
Trotz Differenzen: UN-Sicherheitsrat stimmt am Mittwoch über neue Syrien-Resolution ab
Derzeit stehen zwei Resolutionsentwürfe zu Syrien zur Diskussion: ein russischer und ein britischer. Das von Russland vorgeschlagene Papier sieht eine Verlängerung der UN-Beobachtermission in dem kriegsgebeutelten Land um drei Monate vor. Großbritannien schlägt vor, den Konfliktparteien Sanktionen nach Kapitel sieben der UN-Charta in Aussicht zu stellen. Dabei weigern sich die westlichen Staaten, das Mandat der Beobachter, das am 21. Juli abläuft, zu verlängern, falls keine Sanktionen angedroht werden.
Netzwerk der eigenen Netzseite mit Facebook-Fanpage und Twitter
Alle die über eine eigene Netzseite / Webpage verfügen, können sich relativ einfach ein kleines Netzwerk mit eigener Facebook Seite und Twitter account aufbauen. Auf längere Sicht ist es dabei elementar, daß die auf der eigenen Internetseite veröffentlichten Artikel / Videos jeweils automatisch auf Facebook und Twitter gepostet werden, da individuelles Setzen von Links, inkl. einloggen, etc, pp, einfach viel zu viel Zeit raubt und dementsprechend viele demotiviert oder abschreckt, was sie wiederum Potential und Traffic kostet.
HSBC wegen Geldwäsche-Vorwurfs unter Druck
Die Untersuchung, für die 1,4 Millionen Dokumente gesichtet sowie 75 HSBC-Vertreter und Behördenvertreter befragt wurden, dauerte ein Jahr.
Zwickauer Trio: NSU-Ausschuss erfährt Namen von V-Leuten
Der NSU-Untersuchungsausschuss hat am Dienstag einige geheime Akten gelesen. Dazu trafen sich die Mitglieder im Landesamt für Verfassungsschutz in der Erfurter Haarbergstraße.
Reform des Verfassungsschutzes in Koalition umstritten
Zuvor hatte sich bereits Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) für eine Zusammenlegung von Landesämtern ausgesprochen. FDP-Generalsekretär Patrick Döring sagte dem „Tagesspiegel“, Friedrich solle „noch einmal in sich gehen, ob er bei seiner These Masse statt Klasse bleiben will.“
Geibert will Verfassungsschutz-V-Leute dem Bundesamt unterstellen
In der Debatte über eine Neuausrichtung der Landesverfassungsschutzämter hat sich Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) für die Führung der V-Leute allein durch das Bundesamt ausgesprochen.
Verfassungsschutz ´Wer nicht zur Aufklärung beiträgt, fliegt auf´
Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht fordert nach dem NSU-Skandal radikale Reformen beim Verfassungsschutz. Die Parlamente sollten den Behörden auf die Finger schauen.
Ex-Geheimdienstler sieht Persönlichkeitsveränderung bei Roewer
Grundsätzlich bewertete Aust die Aufklärungsarbeit der Untersuchungsausschüsse auf Bundes- und Landesebene als wichtig. „Wenn jemals die Wahrheit herauskommen sollte, dann nur durch die Untersuchungsausschüsse“, sagte er.
Verfassungsschützer aus Thüringen bestreitet Schutz für V-Mann
Ein Verfassungsschützer aus Thüringen hat vor dem Neonazi-Untersuchungsausschuss bestritten, eine Top-Quelle in der Neonazi-Szene geschützt zu haben.
Verfassungsschutz wird künftig von Horde Schimpansen geführt
Coco Straboni (34), ein Schimpanse mit langjähriger Berufserfahrung im Werfen von Fäkalien, hat einen Umschlag erhalten, laut dem er künftig den besonders stark kritisierten Thüringer Verfassungsschutz anführen wird. Gegenüber dem Postillon erklärte er: „Oh, oh, oh. Aaaaah, aaaaaah, aaaaaah! Huhuhu? Uff.“
HSBC in US-Anhörung zu Fehlverhalten – Milliardenstrafe droht
Spitzenmanagern der britischen Bank HSBC Holdings Plc steht ein voraussichtlich unangenehmer Tag in den USA bevor. Sie müssen sich in Washington einer Anhörung im US-Senat stellen. Der Bericht, den der permanente Ermittlungsausschuss zu HSBC erarbeitet hat, umfasst 335 Seiten
US-Senat prangert Geschäfte von HSBC an
Dem Bericht zufolge transferierte die mexikanische HSBC-Niederlassung allein in den Jahren 2007 und 2008 sieben Milliarden Dollar an die Zweigstelle in den USA. Mexikanische und amerikanische Behörden hätten HSBC gewarnt, dass ein derartiger Geldbetrag nur mit Hilfe des Drogenhandels zusammengekommen sein könne.
HSBC diente Terroristen als Tor zum Finanzsystem
Die britische Grossbank HSBC soll ihren Filialen in Ländern wie Mexiko, Bangladesch und Saudi-Arabien erlaubt haben, Milliarden Dollar verdächtiger Herkunft ohne hinreichende Kontrollen in die USA zu schleusen.
HSBC gesteht Schuld im Geldwäscheskandal
(16.07.) In einem Geldwäscheskandal rund um die britische Bank HSBC wollen US-Ermittler offenbar die Akte bald schließen. Gut unterrichtete Kreise berichten, dass die Untersuchung innerhalb der nächsten Wochen beigelegt werden soll.