Weil die Vereinten Nationen 2011 weniger Spenden erhalten soll jetzt mit einer globalen Steuer auf Kohlendioxid und Währungstransaktionen 400 Milliarden eingetrieben werden. Damit sollen angeblich nicht UN-Paläste und Posten finanziert, sondern die Armen unterstützt werden.
Daily Archives: 5. Juli 2012
Befangenheitsverdacht: Der heikle Balanceakt des Verfassungsrichters Huber
Erst im Mai trat Verfassungsrichter Huber aus dem Kuratorium des Vereins „Mehr Demokratie“ aus. Jetzt verhandelt er dessen Verfassungsbeschwerde gegen den ESM. Darf er das?
Aus für AKW Biblis: RWE darf Steuerzahler auf Schadensersatz verklagen
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof ließ am Mittwoch eine Klage des Konzerns gegen eine Anordnung der Landesregierung zu: RWE darf Deutschland auf Schadensersatz verklagen. Damit kommt das Gericht der Ansinnen des Atomkonzerns nach, das “Moratorium” nach der Reaktorkatastrophe Fukushima, während dessen es im März 2011 zur Zwangsabschaltung der alten Reaktoren kam, als rechtwidirg einzuschätzen. In der Verhandlung am Mittwoch ging es aber lediglich um die Zulassung der Klage, nicht um die Rechtmäßigkeit der Anordnung des Ministeriums selber. Darüber will der Hessische Verwaltungsgerichtshof später entscheiden.
Bundesbank-Präsident schießt gegen Euro-Retter
Erst wenden sich zahlreiche Top-Ökonomen gegen die jüngsten Euro-Beschlüsse, dann folgt nur wenige Stunden später Bundesbank-Chef Weidmann. Auch er lässt kein gutes Haar an den Plänen der Euro-Retter.
NSU-Ausschuss: Ein Verfassungsschutzpräsident, der nichts wusste
Während Ausschussmitglied Eva Högl (SPD) dies kategorisch ausschließt, glaubt die FDP auf einer heißen Spur zu sein. In geheimen Akten fand sich ein Hinweis darauf, dass eine deutsche Geheimdienstbehörde in Kontakt mit einer rechtsextremen Frau aus Thüringen war, die „Katzen liebte und ihrer Großmutter sehr nahestand“, wie FDP-Ausschussmitglied Hartfrid Wolff sagte. All diese Merkmale erfüllt auch Beate Zschäpe.
Welche Geheimdienstbehörde das sei, wollte Wolff nicht offenlegen. Das Bundesinnenministerium werde sich dazu in Kürze äußern.
Bundesamt für Verfassungsschutz: Heinz Fromm stellt Rücktrittsersuchen
(02.07.) Der heutige Finanzminister habe im Jahr 2006 die Einwände von Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm im Hinblick auf eine Zusammenlegung der Abteilungen für Rechts- und Linksextremismus ignoriert. Diese Konstellation wird auch extern als extrem problematisch gesehen, da sich die entsprechende Organisationseinheit im Alltag ihre Schwerpunkte selbst setzen kann. Und zwar nach eigenem Gutdünken: eher nach rechts – oder eben nach links.
Government Motors: As GM shares near record low, taxpayer loss on bailout rises to $35 billion
Those shares were worth about $9.8 billion as of Monday. That would leave taxpayers with a loss of $16.6 billion.
But that‘s not the full tally. Obama let GM keep $45 billion in past losses to offset future profits. Those are usually wiped out or slashed, along with debts, in bankruptcy. But the administration essentially gifted $45 billion in write-offs (book value $18 billion) to GM. So when GM earned a $7.6 billion profit in 2011 (more on that below), it paid no taxes.
Versagen des Verfassungsschutzes: Schäubles schwere Fehlentscheidung
Eva Högl 02. Juli 2012 (…)
Schäuble wies als damaliger Bundesinnenminister gegen den ausdrücklichen Rat des Präsidenten Fromm an, die Abteilungen Rechts- und Linksextremismus im Bundesamt für Verfassungsschutz zusammenzulegen.
Trapped in a Military Mindset
Americans may feel more distant from war than at any time since World War II began. Certainly, a smaller percentage of us – less than 1% – serves in the military in this all-volunteer era of ours and, on the face of it, Washington’s constant warring in distant lands seems barely to touch the lives of most Americans.
Moskau: Lawrow demütigt Westerwelle bei Syrien-Gesprächen
Der russische Außenminister Lawrow plaudert aus vertraulichen Gesprächen mit der Bundesregierung und macht sich über sie lustig. Seinem Kollegen Westerwelle bleibt nichts anderes übrig, als sich um Haltung zu bemühen.
Top-Ökonomen rufen deutsche Bürger zum Protest auf
Mit den jüngsten Beschlüssen werde nicht der Euro gerettet. Vielmehr würden sie den Gläubigern der Krisenbanken helfen, schreiben die Ökonomen. Das sei der falsche Weg: „Banken müssen scheitern dürfen.“ Wenn die Schuldner nicht zurückzahlen könnten, müssten die Gläubiger die Lasten eben tragen: Schließlich seien sie das Investitionsrisiko bewusst eingegangen. Von den Gipfelbeschlüssen profitierten daher vor allem Investoren an Finanzplätzen wie der Wall Street oder der Londoner City sowie marode Banken.
Russischer Außenminister: Westen deutet Haltung Moskaus gegenüber Syrien falsch
„Es handelt sich entweder um einen unredlichen Versuch, seriöse Menschen, die sich mit Außenpolitik befassen, irrezuführen, oder einfach um fehlendes Verständnis für das gegenwärtige Geschehen und die Haltung Russlands“, sagte Lawrow am Donnerstag in Moskau.
Viel heiße Luft nach oben
Ein von der Universität Harvard veröffentlichter Bericht des Ölexperten Leonardo Maugeri liefert stichhaltige Beweise für den Beginn eines neuen Ölbooms. Die Beschränkungen der vergangenen zehn Jahre scheinen mehr finanzielle als geologische Gründe gehabt zu haben.
Berlin ist keine Ware – Gemeinsam gegen Ausverkauf und Verdrängung
Gleichzeitig haben viele Berliner_innen immer weniger Geld in der Tasche. Während die Arbeitslosenzahlen hoch bleiben, die Löhne stagnieren bzw. sich der Niedriglohnsektor im Rahmen von Tourismus- und Unterhaltungs-„Boom“ weiter ausbaut, steigen die Lebenshaltungskosten und zwar insbesondere über die Mieten.
Textinitiative Fukushima versieht ARD-Beitrag mit japanischen Untertiteln
Mit japanischen Untertiteln versehen, wurde ein aktueller ARD Beitrag auf YouTube eingestellt, um die japanische Öffentlichkeit zu informieren, daß ausländische Medien die Aktionen in Japan wahrnehmen.
http://www.textinitiative-fukushima.de/
Forensic Oceanography
Forensic Oceanography (FO) is an investigation into the conditions that have caused the death of more than 1500 persons fleeing Libya across the Central Mediterranean in the Spring of 2011 (estimate by UNHCR).
Software macht Polizei-Patrouillen effektiver
Die Software hat bei der Vorhersage von Ort und Zeitpunkt von Verbrechen angeblich eine doppelt so hohe Erfolgsquote wie erfahrene Polizeianalysten, berichtet die Technology Review. Diese hervorragende Quote nahm ein Polizeirevier im Bezirk Foothill zum Anlass, das Programm zur Einteilung von Patrouillen zu verwenden.
Generalsekretär: Nato spielt in Fragen globaler Sicherheit Schlüsselrolle
„Wir haben unsere Sicherheitsinteressen in Europa, in der ganzen euroatlantischen Region und weltweit“, sagte er am Londoner Königlichen Institut für internationale Beziehungen (Chatham House).
Bienenschützer als BASF-Tarnorganisation?
Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.
Südsudan: Lager mit 30.000 Flüchtlingen unter Wasser – Sterblichkeitsraten erschreckend hoch
Juba/Berlin (ots) – Im Flüchtlingslager Jamam im Südsudan sind die Lebensbedingungen alarmierend. Täglich sterben im Lager neun Kinder. Die Sterblichkeitsraten liegen doppelt so hoch wie die, die eine akute Notsituation und damit eine humanitäre Krise kennzeichnen. Dies ergab eine von Ärzte ohne Grenzen in der dritten Juniwoche durchgeführte Erhebung.
»Im Dutzend billiger« Krankenhausexperte Bernard Braun warnt vor ungebremster Privatisierung der Kliniken
Ein Drittel aller Krankenhäuser befindet sich bereits in privater Hand und der Trend zur Vergrößerung dieses Anteils ist ungebremst.
Rund 150.000 Privatisierungsverträge
Berlin: (hib/HLE) Die Treuhand und ihre Nachfolgeeinrichtung, die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS), haben insgesamt 42.000 Verträge über die Privatisierung von Unternehmen geschlossen.
Wikileaks veröffentlicht Syrien-Dokumente
Die Internetplattform Wikileaks hat am Donnerstagmittag damit begonnen, die sogenannten «Syria Files» zu veröffentlichen. Dabei handelt es sich um mehr als zwei Millionen E-Mails von syrischen Politikern, Ministerien und assoziierten Firmen aus dem Zeitraum zwischen August 2006 und März 2012.
EZB-Zinssenkung enttäuscht Finanzmärkte
Die Senkung des Leitzinses unter die Marke von einem Prozent durch die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Finanzmärkte am Donnerstag enttäuscht.
Der Balanceakt des Verfassungsrichters Huber
Verfassungsrichter sind die Hüter der Demokratie. … Was aber ist, wenn ein Verfassungsrichter bis vor Kurzem neben seiner beruflichen Tätigkeit in herausgehobener Position in dem Verein „Mehr Demokratie e.V.“ engagiert war,
EZB senkt Zins auf historisches Tief von 0,75 Prozent
Um die Wirtschaft anzukurbeln, senkt die Notenbank den Euro-Leitzins um 25 Basispunkte auf 0,75 Prozent. So billig konnten die Banken den Euro seit seiner Einführung vor 13 Jahren nicht bekommen.
Offener Brief von Ökonomen gegen Gipfelbeschlüsse: „Banken müssen scheitern dürfen“
In einem Protestaufruf haben 160 deutschsprachige Wirtschaftswissenschaftler einen Protestaufruf gegen die jüngsten Beschlüsse des EU-Gipfels gestartet. Die Entscheidungen, zu denen sich Kanzlerin Angela Merkel „gezwungen“ sah, seien falsch gewesen, heißt es in dem Schreiben, das der Dortmunder Wirtschaftsstatistiker Walter Krämer zusammen mit dem Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts ifo, Hans-Werner Sinn, verfasst hat.
Top-Ökonomen rufen Bürger zu Euro-Protest auf
Deutsche Ökonomen um den Ifo-Chef Hans-Werner Sinn rebellieren gegen die Euro-Retter. Sie appellieren an Kanzlerin und Bürger, die Bankenunion zu stoppen, die beim EU-Gipfel vorangetrieben wurde. „Unserer Wirtschaft droht Gefahr.“
Mehr Demokratie eV : U-Bootklage gegen das Grundgesetz mit Hilfe 12.000 Unterstützern?
Am Dienstag soll in einer mündlichen Verhandlung unter Anderem die Klage von der durch Mehr Demokratie eV. initiierten Gruppe “Volksentscheid, sonst klagen wir!” behandelt werden. Man rühmt sich mit 12.000 Unterstützern, welche sehr wahrscheinlich im guten Glauben – die Demokratie zu schützen -, dieser Klage beigetreten sind.
Afghanistankrieg: US-Truppen gehen – Drohnen und Naval SEALs kommen
Es wird keinen Rückzug der US-Amerikaner aus Afghanistan geben. Der Krieg wird nur mit anderen, nicht ganz so offensichtlichen Mitteln weit über das Jahr 2014 fortgeführt werden.
Wenn ständige Erreichbarkeit zum Problem wird
Auch das trägt dazu bei, dass der Feierabend verschwindet: Wer immer erreichbar ist, hat keinen mehr. „Deshalb sollte man sich sagen ‚Jetzt schalte ich das Ding ab'“, empfiehlt der Mediziner.
Merck nach enttäuschenden Erbitux-Studiendaten im Minus
In einer Studie zur Behandlung von fortgeschrittenem Magenkrebs konnte Erbitux in einer Kombinationstherapie keine Verlängerung der progressionsfreien Überlebenszeit erreichen. Das heißt, die Zeit, in der Patienten ohne eine Verschlechterung der Erkrankung leben können, hat sich nicht signifikant verlängert. Erbitux ist das zweitumsatzstärkste Präparat der Merck-Gruppe und erzielte im Vorjahr einen Umsatz von 855 Millionen Euro.
Cost of Keeping Government Secret Rises to $11 Billion
The cost to the federal government of keeping all of its secrets was more than $11 billion last year, according to publicly available records. That total does not include costs incurred by the CIA and the NSA and other spy agencies, because those figures are classified.
Diplomaten fahren immer rowdyhafter
Die diplomatischen Vertreter anderer Länder in Berlin halten sich immer weniger an die Verkehrsregeln. Das berichtet der „Tagesspiegel“ am Donnerstag.
Studie zu Gentechnik-Baumwolle löst heftige Kritik aus
Eine Langzeit-Studie zum Anbau von Gentechnik-Baumwolle in Indien der Universität Göttingen erntet heftige Kritik seitens Kishor Tiwari, Präsident der landwirtschaftlichen Interessenvereinigung Vidarbha Jan Andolan Samiti (VJAS).
Israeli troops filmed kicking Palestinian child (VIDEO)
The video was recorded by a volunteer of the Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories (B‘Tselem) on June 29 in Hebron, in the southern part of the West Bank. The organization distributes cameras to Palestinians so that they can film possible instances of abuse carried out by Israeli security forces and settlers.
Neue Castor-Transporte für Gorleben angekündigt
BI Umweltschutz fordert Birkner zu politischem Handeln auf
Wie ist das mit der Halbwertzeit von Politiker-Versprechen? Im Herbst 2011 betonten der damalige niedersächsische Umweltminister Hans –Heinrich Sander (FDP) und sein Kabinettskollege, der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) übereinstimmend, sie gingen davon aus, “das war der letzte Transport, der nach Gorleben gekommen ist”.
Die Jahrhundertlüge: „Mehr Netto vom Brutto”
Ich weiß, dass es nicht nett ist, auf jemanden drauf zu treten, der schon am Boden liegt. Trotzdem will ich diesen alten Hut „Mehr Netto vom Brutto” ausgraben. Was sich die aktuelle sogenannte Regierung geleistet hat, war die absolute Jahrhundertlüge. Ein deister potenzieller Verrat am Wähler!
Befangenheit im Bundesverfassungsgericht?
Während der Recherchen und durch einige befruchtende Gespräche stieß ich auf etwas Interessantes. Prof. Dr. Peter M. Huber, welcher dem Senat beisitzt und auch die Berichterstattung während der Verhandlungen übernimmt, ist sehr eng verwoben mit dem Verein Mehr-Demokratie e.V. Ein genauer Blick bringt doch Einiges an Geschmäckle.
Anklage gegen 33 Spanier: Muss Bankia wegen Betrugs von der EU gerettet werden?
Im Prozess um die spanische Skandal-Bank Bankia stehen nun 33 Verantwortliche vor Gericht. Sie sollen die Bank für illegale Geschäfte genutzt und Anleger um Milliarden gebracht haben. Am Ende wird die EU möglicherweise für den Schaden bezahlen, der nichts mit dem Euro zu tun hat, sondern die Folge von kriminellen Machenschaften ist.
Jobabbau bei Banken: «Salami-Taktik statt Panik»
Schweizer Banken entlassen derzeit Hunderte von Angestellten, ohne es zu kommunizieren. Man will damit jene loswerden, die fachlich nicht mehr mitkommen, meint Bankexperte Oliver Traxel.
Warum spielen die Banken bei diesem Stellenabbau nicht mit offenen Karten?
Sicher will man unter keinen Umständen Schwäche zeigen. Dies hätte fatale Folgen im Markt wie etwa den Abfluss von weiterem Geld.
Krisenfolgen
In einer Zwischenbilanz anlässlich der Umbrüche in der arabischen Welt warnen Außenpolitik-Experten vor einem deutsch-europäischen Einflussverlust in Nordafrika. Die Politik von Rivalen wie China und Russland erweise sich „oft als aktiver als die der Europäer“, heißt es in einem Schwerpunktbeitrag in der Zeitschrift Internationale Politik, dem führenden Blatt der Berliner Außenpolitik. Auch die arabischen Golfdiktaturen und die Türkei entfalteten nach wie vor ehrgeizige Bestrebungen, ihre Stellung in der gesamten Region aufzuwerten. So versuche etwa das Emirat Qatar entschlossen, seinen Einfluss in Tunesien zu stärken. Tunesien galt bislang als enger Kooperationspartner der westeuropäischen Industrie. Berlin und Brüssel seien allein nicht stark genug, um die Region zu dominieren, heißt es in mehreren Beiträgen in der Internationalen Politik – eine Folge auch der Euro-Krise.
Neues Sparpaket in Slowenien
Angesichts der Milliardenschulden slowenischer Banken, setzt die rechte Regierung unter Premierminister Janez Jansa die Forderungen der Europäischen Union und internationaler Finanzinstitutionen nach schärferen Sparmaßnahmen um.
Nachdem der Bankensektor der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik 2012 das dritte Jahr in Folge mit Verlusten zu kämpfen hat, fordern die drei größten Banken des Landes öffentliche Kapitalspritzen.
Nach Rücktritt von Barclays-Chef 16 Top-Banken am Skandal um Libor-Manipulationen beteiligt
Im Zentrum des Libor-Skandals stand zwar bisher die britische Barclays Bank, aber er hat gezeigt, dass der Weltkapitalismus nicht als freier Markt funktioniert, sondern als manipulierter Markt, der von konkurrierenden Gruppen von Konzernen, Kartellen und milliardenschweren Spekulanten kontrolliert wird.
War alles nicht wahr!
Da lässt „sueddeutsche.de“ einen gewissen Hagelüken einen Artikel zur Finanzkrise schreiben und lässt ihn sogar eine ganze Zeit ganz oben auf der Seite. Nur, da wird alles, was „sueddeutsche.de“ vorher in so vielen Artikeln und mit so viel Verve vertreten hat, negiert und das Gegenteil gesagt. Man hatte uns die ganze Zeit versucht, den Kurs der Bundeskanzlerin und der Regierung bezüglich des Euro als „alternativlos“ darzustellen und uns weiszumachen, die Banken seien „systemwichtig“ und müssten alle gerettet werden. Wir wussten im Grunde, dass die Banken weiter zockten und daher diese Argumente nicht stechen, aber Denkler und Konsorten veruchten uns auf den Regierungskurs festzulegen.
Spanien will ältestes Atomkraftwerk bis 2019 am Netz halten
Heftige Kritik wird an der Laufzeitverlängerung eines Meilers geübt, der baugleich zu den havarierten Reaktoren in Fukushima ist
Jetzt sind viele Menschen in Spanien beunruhigt und die Umweltschutzorganisationen entsetzt.
Lehrer erhalten Nachhilfe für Unterricht zu Handy, Facebook & Co.
Der Umgang mit Internet, Handy, Facebook und Computerspielen soll Pflichtstoff in Niedersachsens Schulen werden. Bei den Lehrern aber hapert es mitunter noch am Wissen und Willen zum Einsatz moderner Medien. Deshalb hat die Landesmedienanstalt (NLM) nun umfangreiches Unterrichtsmaterial erarbeitet, um den von der Landesregierung geforderten Einzug der Medienkunde in den Schulen zu beschleunigen.
„Die Lehrer sind nicht systematisch vorbereitet auf den Einsatz neuer Medien“, sagte der NLM-Abteilungsleiter für Medienkompetenz, Klaus Jürgen Buchholz, gegenüber dpa.
Rettungsschirm zur Umverteilung nach oben
Die deutsche Koalition der Willigen setzt mit dem Rettungsfonds und Fiskalpakt ihre Umverteilung nach oben in Hinterzimmern fort, denn die Zocker und die Mehrheit der Umverteilungs-Profiteure wollen das Schulden-Problem nicht einfach durch ihre ordentliche Besteuerung lösen, sondern eher auch noch Deutschland in die Pleite schicken.
Adressauskunft: Widerspruchsrecht abgeschafft
Bislang von der Presse erstaunlich wenig kommentiert hat die Bundesregierung am vergangenen Freitag eine Änderung des sogenannten Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) beschlossen, die einen faustdicken Datenskandal mit sich bringt: Künftig dürfen Meldeämter Ihre persönlichen Daten verkaufen, ohne dass Sie dagegen widersprechen können.
Euro-Rettung: Brüssel will deutsche Einlagensicherung plündern
Brüssel könnte den Schutz deutscher Kontoguthaben für die Euro-Rettung anzapfen. Die Sparkassen wehren sich an der Regulierungsfront weiter gegen die mögliche Plünderung ihrer Sicherungsfonds.
Juristische Analyse enttarnt ESM-Vertrag als Täuschung der Steuerzahler
Eine kleine Notiz in einer Bewertung der Citi Group bringt ans Tageslicht, wie die nationalen Parlamente beim ESM-Vertrag getäuscht wurden: Die Steuerzahler können rechtlich gar keinen bevorzugten Gläubigerstatus erhalten. Anders als die Abgeordneten im Bundestag haben die Märkte die Finte durchschaut. Genau dieser Taschenspieler-Trick der ESM-Architekten wird zum Scheitern des ESM führen.
Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten haben den ESM-Vertrag mit Londoner Wirtschaftsanwälten analysiert. Deren juristische Evaluierung ist erstaunlich
Forscher feiern Nachweis für Bauplan der Materie
„Das ist wirklich das unglaublichste Ding, das in meinem Leben passiert ist“, sagte der sichtlich gerührte Peter Higgs gestern Vormittag im Konferenzraum des Cern in Genf. Kurz zuvor hatten Forscher die jüngsten Daten vom Teilchenbeschleuniger Large Hadron Collider präsentiert und waren zum sehnlich erhofften und heftig akklamierten Ergebnis gekommen: Bei den Experimenten wurde tatsächlich ein neues Elementarteilchen entdeckt, das viele Eigenschaften von jenem Partikel hat, das Higgs vor 48 Jahren vorausgesagt hatte…
Entdeckung des Higgs-Teilchens „Der liebe Gott hält noch mehr bereit“
Steht uns eine supersymmetrische Spiegelwelt ins Haus? Der Fund des Higgs-Teilchens könnte Vorläufer eines neuen physikalischen Kontinents sein, sagt Physiker Thomas Naumann…
Cul De Sac – I Remember Nothing More
Cul De Sac – I Remember Nothing More from album Death of the Sun
Idiot Queen – Mi194
Musically, Dawn expresses herself through the alter ego Idiot Queen, a monicker under which she explores electronic sounds, experimenting with collage, dissonance and repetition.