Photos and videos from supporters and support rallies around the world
Daily Archives: 25. Mai 2012
Analyst: Die wirklich große Krise kommt aus China
Die nächste große Finanzkrise erwarten wir nicht von Europa, sondern von China, glaubt Charles Biedermann. Das Land befinde sich bereits in einer Rezession und es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis die platzende Immobilienblase ihr übriges tut.
Bund streicht Städten Geld für Straßenbau
Der Bund und die Länder streiten über die Zuständigkeit für die Verkehrsinfrastruktur. Der Bund droht damit, seine Zuschüsse von 1,3 Mrd. Euro pro Jahr zu streichen – die Kommunen warnen vor immer mehr Schlaglöchern.
Anreizsysteme in der Medizin
Immer mehr Kliniken schrecken offenbar nicht davor zurück, Menschen unnötig zu behandeln oder gar zu operieren. Tendenz steigend. Seit sich die Krankenhäuser über Fallpauschalen finanzieren müssen, ist die Jagd auf möglichst viele Patienten offenbar eröffnet. Fast die Hälfte aller Chefärzte werden inzwischen in ihren Arbeitsverträgen sogar verpflichtet, jedes Jahr mehr Fälle zu generieren, um an ihr volles Gehalt zu kommen. Verdrängt der ökonomische Druck an vielen Kliniken die ärztliche Ethik? Immer mehr Ärzte haben Gewissenskonflikte
Die Jagd nach Patienten? Wie an der Rhönklinik in Hildesheim Menschen womöglich krank therapiert wurden
An einer Klinik des privaten Rhön-Konzerns in Hildesheim wurde nach MONITOR-Recherchen möglicherweise eine Vielzahl von Patienten von einem dort praktizierenden Arzt fälschlicherweise mit radioaktivem Jod behandelt und geschädigt. Strahlenexperten der Ärztekammer Niedersachsen sprechen in ihrem Gutachten unter anderem von „bewusster Manipulation“ und von Laborwerten, wie sie „niemals zuvor beobachtet“ worden seien. An der Klinik wurden mindestens doppelt so viele dieser Behandlungen durchgeführt wie an vergleichbaren anderen Kliniken. Auch ein gutes Geschäft; denn für eine Behandlung bekommt die Klinik mindestens 2.200 Euro von der Krankenkasse.
Nokia in Bochum, Rumänien, Indien
Der Fall machte wochenlang Schlagzeilen: NOKIA verlegte 2008 die Produktion von Bochum nach Rumänien, trotz aller Bemühungen deutscher Politiker. Vor kurzem nun wurde auch das rumänische Werk dicht gemacht. NOKIA ist mit der Produktion nach Asien weitergezogen. Eine Jagd nach immer billigeren Produktionsorten und immer größeren Gewinnspannen? Die Karawane wird von den Politikern mitbefeuert: Ob Deutschland, Rumänien oder Indien, jeder Staat winkte mit Vergünstigungen und Subventionen. MONITOR über die gnadenlosen Gesetze des Wanderkapitalismus
Den Euro retten, die Demokratie ruinieren?
Wie Politiker in der Krise wieder den Banken folgen und die Bürger verlieren
Eurozone: Stärkster Wachstumsrückgang seit drei Jahren
Sowohl im Service-Sektor als auch in der Industrieproduktion ist der Einkaufsmanager-Index der Eurozone stark zurückgegangen. Erhebliche Verluste im Auftragseingang sprechen dafür, dass die Eurozone im Mai noch tiefer in die Rezession gefallen ist. Aber auch Großbritannien kämpft mit einem größeren Wirtschaftsrückgang als erwartet.
Italien brennt
Italien steht am Rande einer Explosion. Molotow-Cocktails fliegen gegen die verhasste Steuereinzugsgesellschaft, Menschen nehmen sich wegen deren Gnadenlosigkeit das Leben. Und Sparpräsident Mario Monti erhält Drohbriefe. Die Eurokrise entfesselt Verzweiflung und Wut.
Irlands Immo-Talfahrt hält an: Häuserpreise brechen im April weiter ein!
Die Talfahrt der Preise an Irlands Häusermärkten setzte sich auch im April fort. Im Vergleich mit dem Vorjahresmonat brachen die Häuserpreise um 16,4% ein, wie Daten des Statistikamts zeigen. Die Hauptstadt Dublin kam dabei besonders stark unter die Räder, nachdem die Verkäufe seit dem ehemals erreichten Hoch um satte 57% zurückgingen. Die Lage vieler Kreditnehmer bleibt äußerst bedrohlich, da eine große Anzahl von Hypotheken einen höheren Wert aufweist als die ihr unterliegenden Objekte – Vorboten für Zahlungsausfälle und Zwangsversteigerungen.
Eurozone: Generation Hoffnungslos
Nach Bankenrettung und Staatsschulden zeigt sich der nächste Krisenherd: Europas Jugend findet keine Arbeit mehr.
Downgrade: Bankenkrise erfasst skandinavische Banken
Die Ratingagentur Moody’s hat die drei größten nordischen Banken herabgestuft. Zwei schwedische und eine norwegische Bank sind betroffen. Grund dafür sind die Belastung durch die Ausbreitung der Eurokrise und die Abhängigkeit von den Finanzmärkten.
1.850 Prozent Tariferhöhung
Die GEMA und andere Verwertungsgesellschaften kassieren ab dem 1. Juli deutlich mehr Geld für USB-Sticks und Speicherkarten
Europas Showdown
Wie das Spardiktat der Bundesregierung den Zerfall der Eurozone beschleunigt – und wieso auch Hollandes Gegenvorschläge keinen Ausweg aus der Krise liefern
Komiker-Partei stellt neu fünf Bürgermeister in Nord-Italien
Der Erfolg von Grillos Protestbewegung hat die höchsten Erwartungen ihres Gründers übertroffen. Die Bewegung vermochte die Menschen mit ihrer Kampagne «gegen die Parlamentarier-Kaste, gegen Verschwendung im politischen System» und gegen die Richtlinien der Europäischen Zentralbank (EZB) zu begeistern.
Italien: Ein Satiriker macht große Politik
„Einen Komiker nennen sie mich? Ein Tsunami bin ich!“ Wenn Beppo Grillo sein Vorwärtsdrängen beschreibt, dann gibt es kein Halten mehr, weder sprachlich noch geschmacklich: „Stalingrad haben wir schon eingenommen. Jetzt geht’s Richtung Berlin!“
Beppe Grillo fegt wie ein Sturm durch Italiens Politik. Bei den Kommunalwahlen diese Woche sind die Rechten in den Abgrund gestürzt, die Linken haben ihre Zahlen mit Mühe gehalten, einzig Grillos „Fünf-Sterne-Bewegung“ hat triumphiert.
Spanien immer klammer: Jeder zweite Flughafen muss geschlossen werden
Um Kosten zu reduzieren, droht nun 30 der insgesamt 47 staatlichen Flughäfen in Spanien die Schließung.
Hier kommt gerade eine Anfrage einer Journalistin zum Perso rein. Ich habe mich über die Anfrage geärgert, aber dann doch geantwortet.
Es ging um den Personalausweis, und die Fragen zielten darauf ab, dass den ja keiner verwendet, weil der zu unsicher sei, und wie man den sicherer machen könnte. Die Frage ist an sich schon falsch gestellt. Aber seht selbst.
Hier sind die paraphrasierten Fragen und Antworten.
Österreich: Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung Mitte Juni
In Österreich soll Mitte Juni eine Verfassungsklage gegen die dort kürzlich eingeführte Vorratsdatenspeicherung eingelegt werden. Diese wurde vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung sowie den österreichischen Grünen initiiert. Fast 10.000 österreichische Bürger beteiligen sich, indem sie Vollmachten ausfüllten.
Kern-Europa hält Krisengipfel zu Griechenland-Wahl
Der italienische Premierminister Mario Monti hat Angela Merkel, Francois Hollande und Spaniens Premier Mariano Rajoy zu einem außerordentlichen Treffen nach Rom eingeladen. Der Krisengipfel soll direkt nach der Wahlin Griechenland stattfinden. Angela Merkel hat dem Guardian zufolge bereits zugesagt.
Standard & Poor‘s stuft Kreditwürdigkeit von fünf spanischen Finanzinstituten herab
Bankia bittet Regierung in Madrid um 19 Milliarden Euro
Moody‘s stuft drei nordische Großbanken herunter
Die Bonitätsnoten der schwedischen Geldhäuser Nordea und Handelsbanken wurden jeweils um eine Stufe auf Aa3 gesenkt. Die Bewertung der norwegischen Bank DNB fiel ebenfalls mit A1/C- eine Note schlechter aus.
Astronauts capture first commercial space capsule at International Space Station
Astronauts aboard the ISS use a robot arm to capture the first commercial space capsule SpaceX Dragon to arrive at the station. Rough Cut (no reporter narration).
Quebec student protests: commentary and analysis from around the web
As the Canadian demonstrations escalate, we present a collection of views and insights from around the web
Kreise: Verstaatlichte Bankia benötigt 15 Mrd Euro von Spanien
Wie ein Finanz-Insider der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag sagte, wird das Institut den Staat am Freitag bei der Vorlage eines Restrukturierungsplanes um eine Geldspritze von mehr als 15 Milliarden Euro bitten
Draghi: Europas Politiker müssen jetzt tapfer sein – und springen
EZB-Chef Mario Draghi ermahnt die EU-Regierungschefs, schneller gegen die Krise vorzugehen. Man benötige nun einen „tapferen Sprung“, da sich die Europäische Union nun an einem „entscheidenden Punkt in ihrer Geschichte“ befindet.
EZB/Praet drängt auf Bankenunion in Europa
Um eine Bankenunion komme man nicht herum, sie sei für einen gemeinsamen Markt unabdingbar, sagte Praet, der Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (EZB) ist, bei einer Konferenz in Mailand.
Niederlande: Parlament ratifiziert ESM überraschend klar
Trotz des Widerstands von mehreren Parteien billigte das niederländische Parlament den ESM. Nun muss noch der Senat darüber entscheiden.
Schäuble lässt mit Griechenland-Bankrott auf ESM warten
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble versucht Deutschland mit allen Mitteln den ESM und sein Staateninsolvenzverfahren um den Hals zu legen.
BMF: Verschiebung Griechenland-Tranche um wenige Wochen unproblematisch
„Der Emissionskalender sieht ursprünglich vor, dass die zweite Tranche für Ende Juni fällig wäre“, sagte der Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Martin Kotthaus.
FinMin: Griechenland bleibt vor Pleite mehr Zeit als gedacht
Griechenland bleibt vor einer möglichen Staatspleite nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums mehr Zeit als gedacht.
Demokratie oder Euro-System: Die Wahl der Wahl
In Deutschland zieht eine Volksabstimmung über das Euro-System und seine systemischen Komponenten wie den “Europäischen Stabilisierungsmechanismus” ESM herauf. In Griechenland stehen Parlamentswahlen an. Doch nicht nur diese beiden, sondern alle europäischen Demokratien sehen sich einem finanziellen Feldzug gegenüber, der sie in ihrer Substanz bedroht und der ihnen nur eine Wahl lässt: die Wahl selbst.
Linksradikale Syriza in Umfrage für Griechenlandwahl vorn
Die linksradikale Syriza-Partei hat in einer neuen Umfrage einen deutlichen Vorsprung vor den Konservativen erreicht und würde bei der Parlamentswahl in Griechenland stärkste Kraft. Demnach könnte Syriza derzeit 30 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen.
Ed Balls: Don´t rule out the possibility of an EU referendum
(21.05) The shadow Chancellor, Ed Balls, said yesterday that Labour could not dismiss the possibility of calling a referendum to see whether the public wanted to pull out of the EU altogether.
Schleichweg zurück zur eigenen Geldpolitik
Das Gegenmittel verbirgt sich hinter dem sperrigen Begriff „makroprudenzielle Politik“. Gemeint ist ein nationales Feintuning der Geldpolitik. Auf europäischer Ebene gibt es bereits einen Rat für Systemrisiken (ESRB), der diese Politik koordinieren soll. Die eigentliche Arbeit erfolgt aber national. In Deutschland wird dafür ein „Ausschuss für Finanzstabilität“ geschaffen, in dem die Bundesbank, das Bundesfinanzministerium und die Finanzaufsicht BaFin vertreten sind
Kreise – EZB-Führungsamt bleibt wegen Postenschachers vakant
Die Personalentscheidung dürfte jedoch erst fallen, wenn sich die eifersüchtig über ihre Einflusssphären wachenden Staaten auf die Besetzung anderer Spitzenposten geeinigt haben. So rangeln Deutschland, Frankreich und Spanien um den Top-Posten beim künftigen Euro-Rettungsschirm ESM. Zudem macht sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Hoffnungen auf den Chefsessel der Euro-Gruppe.
Die gute Nachricht: der US-Senat macht eine Anhörung/Untersuchung zu JPMorgen.
Die schlechte Nachricht: das Kommittee wird von einer Ex-JPMorgan-Lobbyistin geführt.
Griechenland: Wo sind die 380 Milliarden Euro Hilfsgelder hin?
Schon vor dem EU-Beitritt Griechenlands und erst recht danach sind weitere Milliarden geflossen, über Regionalfonds und Strukturfonds. Wie viele es genau waren, kann einem niemand sagen. Beamte in Brüssel schätzen, dass es in Summe noch einmal einige hundert Milliarden gewesen sind. Daher hat Griechenland auch nach dem Schuldenschnitt immer noch 400 Milliarden Schulden.
Wohin aber ist das ganze Geld hingegangen?
Die Banker in Griechenland, Frankfurt und London sagen: Die Politiker sind schuld.
Kehrtwende in der SPD: Wir brauchen keine Eurobonds
In den vergangenen Tagen hat sich die SPD mit ihrer Kritik am Fiskalpakt immer weiter in Richtung Francois Hollande bewegt. Doch bei Eurobonds müsse man das Wohl des eigenen Landes im Auge behalten, so SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.
Deutsche klar gegen Eurobonds
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist gegen die Einführung gemeinsamer Staatsanleihen der Euro-Länder. Das zeigt das aktuelle ZDF Politbarometer.
Hollande verspricht ´geordneten´ Abzug aus Afghanistan
Hollande war am Morgen zu einem nicht angekündigten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Der Staatschef wird unter anderem von Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian, Außenminister Laurent Fabius und Generalstabschef Edouard Guillaud begleitet.
Verteidigungsminister de Maizière im Gespräch: „Anti-Terror-Einheiten in Afghanistan nach 2014 möglich“
Wenn die Bundeskanzlerin einen Minister um seinen Rücktritt bittet, dann hat man dem Folge zu leisten“ – so umschreibt Thomas de Maizière im Gespräch mit der F.A.Z. seine Meinung zur Entlassung Röttgens. Außerdem spricht der Minister über den teuren Rückzug aus Afghanistan und die Aufgaben der Bundeswehr am Hindukusch nach 2014.
Bundeswehr: Bundestag verlängert Kosovo-Mandat
1200 deutsche Soldaten sind derzeit im Kosovo im Einsatz. Es ist der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Nun hat der Bundestag mit einer breiten Mehrheit für eine Verlängerung des Mandats gestimmt.
Habt ihr den schon gehört?
Trifft die belgische Gesundheitsministerin in Genf ihren israelischen Kollegen und will ihm dort die Hand schütteln, aber der lehnt ab, weil sie eine Frau ist.
The Trademarked Beard
it is no joke at all. Verbitsky was denied permission to leave the country to attend a mathematics conference in Warsaw because he had not paid on a court judgment secured against him by a man named I.V. Pugach.
Pugach, whose real first name is obscured by those two initials and whose last name (perhaps adopted) means “scarecrow,” claims to have trademarked a certain beard:
Was passiert, wenn Angela Merkel in einer Schule auf einer Europa-Landkarte Berlin finden soll?
Sie findet Moskau.
Bundesregierung gibt Auskunft zur E-Mail-Überwachung
Interessante Erkenntnisse zur E-Mail-Überwachung durch deutsche Geheimdienste erlaubt die nun veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage einiger Linken-Abgeordneter, darunter Andrej Hunko, Jan Korte und Jan van Aken. So legt das Dokument nahe, die Behörden könnten unter Umständen auch PGP-verschlüsselte E-Mails lesen. Allerdings bleiben gleichzeitig viele Fragen offen.
Congress Proposes Giving Another $10 Million To ICE To Censor More Websites For Hollywood
Ever wonder how many of your tax dollars are going to the federal government censoring music blogs based on no real evidence, but just the say so of the RIAA and MPAA? Well, in the newly proposed Homeland Security Appropriations Bill, just introduced in the Senate by Mary Landrieu, the federal government would like to set aside the following for the ICE (Immigration and Customs Enforcement) unit that is in charge of being Hollywood‘s private law enforcement wing:
Pakistan and India start new era of trade co-operation with a beer
Murree Brewery‘s lager returns to market lost since 1947 partition as politicians turn tap to increase trickle of business
Der Waffenhandel muss verboten werden
Bisher ließ sich der Panzerexport noch hinter der Wolke der Geheimhaltung verstecken. Die Bundesregierung wagte ihre Entscheidung nicht wirklich zu verteidigen. Merkel und de Maizière wirkten, von der Waffenlobby getrieben, nicht eben glaubwürdig.
Captain Paul Watson Meets with the Foreign Minister of Costa Rica Enrique Castillo
Captain Paul Watson and Sea Shepherd Director of Investigations Scott West took a quick train trip to Stuttgard, Germany today to meet with the Costa Rican Foreign Minister Enrique Castillo. “The meeting was positive and Mr. Castillo was very open to finding a solution to both the situation regarding my arrest and to the possibility of working with Sea Shepherd to protect sharks and the integrity of the Cocos Island Marine Reserve.” Said Captain Paul Watson.
Canada student protests erupt into political crisis with mass arrests
Protests that began in opposition to tuition fees in Canada have exploded into a political crisis with the mass arrest of hundreds of demonstrators amid a backlash against draconian emergency laws.
More than 500 people were arrested in a demonstration in Montreal on Wednesday night as protesters defied a controversial new law – Bill 78 – that places restrictions on the right to demonstrate. In Quebec City, police arrested 176 people under the provisions of the new law.