Last fall‘s General Strike in Oakland was a historic event, as thousands of Bay Area residents converged on downtown from the very start of the day. Protesters ruled the town and police were relatively hands off until the evening.
Daily Archives: 1. Mai 2012
May Day protests hit the US from coast to coast
This is a May Day America hasn‘t seen in years. Even though this holiday originated in the US only to become popular worldwide, it hadn‘t been massively celebrated in its home country.
`Black Bloc` protesters ignite violence at Seattle May Day protest
Protesters clad in black outfits and carrying poles smashed windows and clashed with police during a May Day demonstration in downtown Seattle, according to The Seattle Times.
„Überbrückungsjob“ als Dauerzustand
Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit, der Tag davor wird oft jenen ohne Job gewidmet. Die Arbeitsrealität liegt aber immer öfter dazwischen – bei jenen, die trotz eines Erwerbseinkommens nicht genug zum Leben haben. „Arbeit schützt vor Armut nicht“, warnte die österreichische Armutskonferenz am Montag in einer Aussendung – und untermauerte das eindrücklich mit aktuellen Zahlen.
Leiharbeiter vor die Tür gesetzt
Die Arbeitslosigkeit in Österreich steigt: Die Zahl der Arbeitslosen erhöhte sich im April um 6,6 Prozent auf 251.823 Personen. Die Zahl der AMS-Schulungsteilnehmer stieg um 7,0 Prozent oder auf 69.994 Personen. Insgesamt waren damit 321.817 Menschen in Österreich beim AMS vorgemerkt, ein Plus von 6,7 Prozent im Jahresvergleich, teilte das Sozialministerium am Dienstag mit.
McAllister will Stromnetze zum Teil verstaatlichen
Die norddeutschen Ministerpräsidenten sind vom schleppenden Ausbau der Stromnetze enttäuscht. Niedersachsens Landeschef David McAllister regt nun an, eine einheitliche Netzgesellschaft mit staatlicher Beteiligung zu gründen.
„Keiner redet über diesen Krieg“
Nicht zum ersten Mal beschwert sich Iran über Angriffe aus dem Internet. Der Berliner Computersicherheitsexperte Sandro Gaycken beurteilt die jüngsten Attacken auf den Iran – und die Gefahr für Deutschland.
Bolivien verstaatlicht spanischen Stromversorger
Es ist fast schon ein guter Brauch geworden: An jedem 1. Mai seit seiner Amtsübernahme verstaatlicht Boliviens Präsident Evo Morales ein Unternehmen. Dieses Mal hat es den größten Betreiber des Stromnetzes erwischt.
Störfall-Report für April 2012
Im April 2012 mussten 16 Störfälle, Vorkomnisse oder Abweichungen vom regulären Betrieb in Atomanlagen verzeichnet werden. Davon betreffen 8 deutsche Anlagen. Seit Jahresbeginn summieren sich die Störungen in Deutschland auf 22, davon 18 meldepflichtige.
Über den Straßen Athens hängt ein Hauch von Anarchie
Vor den Parlamentswahlen am 6. Mai hält Griechenland den Atem an. Wird die Große Koalition abgewählt, droht der Staatsbankrott.
Venizelos: Griechenland muss auch über Euro-Austritt nachdenken
Im griechischen Wahlkampf denkt der ehemalige Finanzminister Evangelos Venizelos und nunmehrige PASOK-Chef erstmals über einen Euro-Austritt Griechenlands nach. Einen solchen kategorisch auszuschließen sein eine „Fehlkonzeption“.
Occupy New Dawn? OWS re-emerges in US
In America, anti-corporate Occupy protesters are re-emerging in New York and other cities, in a bid to surge back into the headlines.
Staatsverschuldung und Wirtschaftskrise: Im Visier der Ratingagenturen: Geht Spanien pleite?
Die Ratingagentur Standard & Poor´s sieht die Lage Spaniens äußerst kritisch. Droht ein zweites Griechenland? Oder hat die Volkswirtschaft eine Zukunft? Die Analyse.
Europäische Wirtschaft zunehmend im kritischen Zustand
Die chronischen finanziellen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Eurozone drohen, im zweiten Quartal dieses Jahres ein kritisches Niveau zu erreichen, da Warnsignale aus der südlichen Peripherie und jetzt auch aus der Kernzone immer lauter werden.
Kampf gegen die Schuldenlast: Spanische Familien wollen ihre Häuser nicht verlieren
Die hohe Arbeitslosigkeit könnte dazu führen, dass die spanischen Familien ihre Hypotheken nicht mehr begleichen können und sowohl ihre Häuser als auch ihr Vermögen verlieren. Noch stemmen sich die Familien dagegen, etwa, indem sie alles verkaufen, was sie an mobilen Wertgegenständen noch haben. Den spanischen Banken drohen dennoch Milliardenverluste.
´Deutschland beleidigt die anderen Euro-Länder´
Euro-Gruppen-Chef Juncker macht dem angeblichen Musterschüler Deutschland schwere Vorwürfe: Es tue so, als ob es das einzig tugendhafte Land wäre, dabei hätten sieben Euro-Länder weniger Schulden.
Vorratsdatenspeicherung: Neue EU-Richtlinie womöglich schon im Sommer
Die EU-Kommission wird womöglich noch diesen Sommer einen neuen Entwurf für die Vorratsdatenspeicherungs-Direktive vorlegen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Dabei soll keine Aufhebung der umstrittenen Sicherheitsmaßnahme, sondern eine Reihe von Modifikationen, die mehr Datenschutz und Rechtssicherheit bringen sollen, geplant sein.
Der Nachwuchs reagiert auf die ganzen Internetabhörgesetze mit Anschaffung von VPN-Zugängen.
Und so hat am Ende jede Generation etwas, das sie so richtig nachhaltig, sehenden Auges, absichtlich und nachhaltig kaputtgemacht hat. (..)
Die 90ies ist das Jahrzehnt der Spekulationsblasen, und die 2000er Jahre sind das Jahrzehnt der Bankster. Und jetzt machen wir uns das Internet kaputt. Keiner will es wirklich, alle wissen genau, dass das gerade passiert, und keiner hält es auf.
Und so sind wir am Ende genau so eine Generation von Arschlöchern wie die Generationen vor uns.
`Unbequeme Journalisten werden zu Terroristen gemacht´
Am 3.Mai wird alljährlich der Tag der Pressefreiheit begangen. Dunja Mijatović besucht als OSZE-Medienbeauftragte inhaftierte Journalisten: „Das sind Freiheitskämpfer.“
Benzion Netanyahu obituary
The Israeli historian Benzion Netanyahu, who has died aged 102, was an uncompromising Zionist best known for the profound influence he had over his son Binyamin, the country‘s prime minister. Benzion insisted on the need for eternal vigilance in defence of Jewish rights, as he saw them, and critics blamed him for dissuading Binyamin from making peace with Palestinians. Many saw in the son‘s approach to Iran a reflection of his father‘s bleak world view.
List of nominees for 2012 Tony Awards
Nominations for the 2012 American Theatre Wing‘s Tony Awards, announced Tuesday.
Zuckerberg will Facebook-Nutzer von Organspende überzeugen
Mark Zuckerberg, der Gründer des weltgrößten sozialen Netzwerkes will Nutzer via Facebook künftig zur Organspende animieren.
Frankreich vor dem TV-Duell: Letzte Chance für Sarkozy, gegenüber Herausforderer Hollande aufzuholen.
Es gilt als wichtigstes Wahl-Ritual in Frankreich und wird Millionen wahlberechtigter Bürger vor die Fernseher locken: das Duell der Präsidentschaftskandidaten zwischen erstem und zweitem Wahldurchgang. Heute, Mittwoch, ist es so weit. Einander gegenüber stehen der konservative Amtsinhaber Nicolas Sarkozy und sein sozialistischer Herausforderer François Hollande.
Polizeigewalt bei der FsA 2009: Polizisten verurteilt
Die beiden Polizeibeamten, die im Rahmen der „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 13. September 2009 durch gewalttätiges Verhalten gegen einen Demonstranten auffielen, wurden am gestrigen Montag vom Amtsgericht Berlin Tiergarten verurteilt. Sie müssen wegen Körperverletzung im Amt je 120 Tagessätze a 50 Euro – also insgesamt 6000 Euro – Geldstrafe bezahlen.
Dissent is not disloyalty – it‘s a noble tradition
In an extract from the foreword to The Protest Handbook, Shami Chakrabarti and James Welch welcome the positive right to protest the Human Rights Act established in the UK
Putin and Medvedev join May Day rally
May 1 – Tens of thousands of trade unionists and students are joined by President Dmitry Mdvedev and Prime Minister Vladmir Putin in traditional May Day march through Moscow. Sarah Wali reports
European protesters in May Day marches against austerity.
Residents in Greece and Spain hold austerity protests to mark annual Labour Day amid economic struggles. Jessica Gray reports.
Aldi Süd soll Betriebsratswahlen torpediert haben
Nach dem Ärger um die angebliche Überwachung von Kunden und Mitarbeitern in „Aldi Süd“-Filialen gibt es neue Vorwürfe gegen das Unternehmen: Der Discounter soll laut einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ im vergangenen Jahr systematisch die Gründung eines Betriebsrats für mehrere Filialen im Rhein-Main-Gebiet untergraben haben.
´Das historische Projekt, unser gemeinsames Europa´: Die wahre Rede des IGB-Vorsitzenden Michael Sommer
Der leitende Kader des “Internationalen Gewerkschaftsbundes” IGB, nebenbei auch der des untergeordneten “Deutschen Gewerkschaftsbundes” DGB, hat also zum 1. Mai in Stuttgart eine Rede gehalten. Lassen Sie sich nicht täuschen.
Windows XP noch immer beliebtestes Desktop-Betriebssystem
Allerdings können modernere Betriebssysteme langsam gegenüber dem bereits 2001 veröffentlichten Windows XP aufholen…
Die meisten Terroranschläge sind vom FBI inszeniert
In den USA ist diese Form der Fallenstellung legal, aber ist sie legitim? Würden die „Täter“ diese Verbrechen auch aus eigenen Stücken vorbereiten und begehen? Ist die Animierung zu einem Terroranschlag der Weg wie man echte Terroristen fängt? So wie das FBI und das Justizministerium es verkündet, Ja. Sie sind sich sicher, ohne dieser fragwürdigen Methode, die eines Rechtsstaates nicht würdig ist, ginge es nicht anders, sagen sie als Rechtfertigung.
Ausschreibung für Technikgebäude Stuttgart 21: ´Hochdruckinjektion (HDI) ca. 1000 m³´
Dokumentation: Die Rede von Wolfgang Kuebart von Ingenieure22 für den Kopfbahnhof auf der 121. Stuttgarter Montagsdemonstration gegen das industrielle und regionale Umbauprogramm “Stuttgart 21″ (S21)
NRW-Piratenpartei-Spitzenkandidat: Grundgesetz ist unser Kompass
Mit Blick auf die Diskussion um rechtsextreme Äußerungen einzelner Mitglieder erklärte Paul, die Piraten hätten mit dem Grundgesetz einen klaren Kompass.
Joachim Paul: Piraten müssen ´noch ein bisschen die Schulbank drücken´ – NRW-Spitzenkandidat sieht die Partei zurzeit noch auf der Oppositionsbank
Zagatta: Stehen Sie als Piraten, wenn wir jetzt auf Nordrhein-Westfalen blicken, da Rot-Grün näher als Schwarz-Gelb, oder sind Ihnen politische Grundausrichtungen egal?
Paul: Also, politische Grundausrichtungen sind uns nicht egal. Es wird ja immer gesagt, die Piraten hätten keinen Kompass, wir haben aber einen ganz klaren Kompass, das ist nämlich unser Grundgesetz. Da stehen einige Dinge drin, die sehr, sehr gut sind und von denen wir den Eindruck haben, dass sie in den letzten Jahren nicht mehr so ganz eingehalten worden sind. Da wollen wir wieder hin.
Germany praises pain in Spain
East Germany has its bright spots, but without huge contributions from the Berlin exchequer it would be in a parlous state and even then the outcome is not great. Locals go along with it because in the end they are German.
Replicating the same policy for Spain and the rest of Club Med is not going to last.
While the Spanish may be European, they are certainly not German.
Merkels Spardiktat: Deutschland ist das China Europas
Blitzartig rufen die Wahlchancen für den Sozialisten in Erinnerung, dass Berlin mit seiner Politik bisher schon ziemlich allein stand.
Seit sich Sarkozy von Merkel Huckepack nehmen ließ und den Segen einer konsequenten Sparpolitik und effizienten Haushaltens predigte, seit in Griechenland und Italien technokratische Notregierungen installiert worden sind, ging das alles nur zu sehr unter. Pointiert kann man sagen, dass die Deutschen – fast im Allparteienkonsens übrigens – ein „deutsches Europa“ ansteuerten.
Merkel unterstützt weiterhin Sarkozy
(23.04.) „Wenn Sie mich fragen, die Bundeskanzlerin unterstützt weiterhin Präsident Sarkozy“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Montag in Berlin.
Le Pen verweigert Wahlempfehlung zugunsten Sarkozys
In Frankreich hat die Chefin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, eine Wahlempfehlung zugunsten des um sein politisches Überleben kämpfenden Präsidenten Nicolas Sarkozy abgelehnt.
Le Pen kündigt Protestvotum gegen Sarkozy an
Bei der Stichwahl am Sonntag will die Rechtsextreme Marine Le Pen einen ungültigen Wahlzettel abgeben. Indirekt fordert sie ihre Anhänger auf, es ihr nachzutun – obwohl Sarkozy um deren Stimmen buhlt.
Why US unions need to Occupy May Day
For one, International Workers‘ Day is fundamentally an American holiday. It commemorates what is known as the Haymarket Massacre in Chicago in 1886, in which several demonstrators at a mass rally for an eight-hour workday were killed.
Second, US labor is in desperate need of the renewal and rebirth that inspired the original May Day festivities.
Everywhere in this country, workers are under attack.
Stephen King: Tax Me, for F@%&’s Sake!
This has to happen if America is to remain strong and true to its ideals. It’s a practical necessity and a moral imperative. Last year during the Occupy movement, the conservatives who oppose tax equality saw the first real ripples of discontent. Their response was either Marie Antoinette (“Let them eat cake”) or Ebenezer Scrooge (“Are there no prisons? Are there no workhouses?”). Short-sighted, gentlemen. Very short-sighted. If this situation isn’t fairly addressed, last year’s protests will just be the beginning.
Scrooge changed his tune after the ghosts visited him. Marie Antoinette, on the other hand, lost her head.
Think about it.
Haunted by Ghost Tale? Call an Expert
Twelve years and one cabin sale later, a period that Mr. Mellencamp likens to Sisyphus rolling his rock up the hill, the creator of “Jack & Diane” and the author of “Carrie” and “Cujo” hope to elicit goose bumps with “Ghost Brothers of Darkland County,” the musical that begins previews Wednesday at the Alliance Theater here.
SWIFT Spionage: Profitieren US-Hedgefonds?
Ein „Terrorist Finance Tracking Programm“ der CIA überwacht den Überweisungsverkehr (SWIFT) in Europa. Das Abkommen erlaubt den USA auf Verdacht den Zugriff auf die von über 8’800 Banken und Finanzinstitute kommunizierten Kontobewegungen ihrer Kunden. Nutzt die US-Industrie diese Erkenntnisse zu ihrem Vorteil?
The Pirate Bay copyright crackdown is unsustainable
To block even one high-profile filesharing website would quickly require apparatus as sophisticated as the great firewall of China
Released Bahraini activist feted
Activist Horr al-Sumaikh, one of 21 leaders of last year‘s uprising convicted by a military court, is released to a warm welcome from his village of Nuwaidrat as demonstrators stage anti-government protests.
Australische Notenbank senkt Leitzins überraschend deutlich
Die australische Notenbank hat den Leitzins überraschend stark gesenkt. Der Schlüsselzins werde um 50 Basispunkte auf 3,75 Prozent zurückgenommen, kündigte die Zentralbank am Dienstag an.
Protest by Greek public servants to hamper May 6 polls
„We will continue resistance to reverse these barbaric policies that condemn Greeks to poverty, unemployment and the sell off of public property,“ said the labor union‘s statement, referring to harsh salary and pension cuts and tax hikes introduced to slash deficits.
Israeli attorney general says to decide on criminal probe into FM Lieberman in weeks
Israeli Attorney General Yehuda Weinstein said Monday evening that a decision concerning the criminal investigation into Foreign Minister Avigdor Lieberman will be reached in the coming weeks.
Soldat wegen Tod eines Afghanen vor Gericht
Erster derartiger Prozess – Voreiliger Feuerbefehl kostete Zivilist das Leben
Labor Union, Occupy Los Angeles Movement to Hold May Day Rallies
Labor unions and the Occupy Los Angeles movement have major events planned for May Day, the annual day of celebration for the international labor movement, including a demonstration by an expected 1,200 union members inside Los Angeles International Airport.
Europeans protest austerity at May Day rallies
Thousands of workers across southern Europe protested against spending cuts in annual May Day rallies on Tuesday, before weekend elections in Greece and France where voters are expected to punish leaders for austerity.
Occupy supporters in New York, Wisconsin sue over free speech
A flurry of civil rights lawsuits accusing police of stifling free speech of Occupy Wall Street protesters have been filed ahead of a May 1 effort to reinvigorate the movement against economic inequality.
Mayday! Mayday! `Mayday!` Bankers Panic Over May Day Demonstrations
„Mayday,“ which is used as a distress signal and derives from the French „m‘aider („come help me“), is being given new meaning by Wall Street and its Bankers in response to the upcoming „May Day“ Occupy national protests.
Hunger Strikes, Marches and More as Los Angeles Service Workers Make Their Presence Felt on May Day
L.A. janitors and airport workers have been building momentum for a possible strike for weeks — and they have big plans for May Day.
Reporterin in Mexiko tot aufgefunden
Die Staatsanwaltschaft des Staates Veracruz teilte mit, der Leichnam von Regina Martínez sei im Badezimmer ihres Hauses in der Stadt Xalapa entdeckt worde. (..)
Im vergangenen Jahr wurden in Veracruz mindestens drei Journalisten tot aufgefunden.