The hunger strike organized by the Saudi Civil and Political Rights Association (ACPRA), also aims to express solidarity with political prisoners and demanding their immediate release.
Daily Archives: 12. März 2012
Digitales Klassenbuch gegen Schwänzer
„Derzeit prüfen wir, ob wir auch gegen 14-Jährige Bußgelder verhängen können, wenn sie unerlaubt fehlen“, sagte sie im Abgeordnetenhaus.
U.S. files $25B foreclosure agreement
Filed on behalf of the Justice Department, the Department of Housing and Urban Development and 49 state attorneys general, the agreement is the largest federal-state civil settlement ever obtained, the Justice Department said.
Konflikte – Afghanistan: Extra: Wie kam der Amokschütze aus seiner Basis?
Die Zeitung zitierte Dorfbewohner, die sagten, es habe sich entgegen der Darstellung der Militärs nicht um einen Einzeltäter, sondern um mehrere Angreifer gehandelt.
Immer mehr Zweifel an Einzeltäter-Theorie
War es wirklich ein durchdrehender Einzeltäter, der im Süden Afghanistans bei einem Amoklauf 16 Zivilisten tötete? Oder war es in Wahrheit ein „Kill-Team“ der US-Spezialkräfte, das schlafende Kinder und Frauen massakrierte? Neue Details schürten am Montag Zweifel an der Version von Nato und der Schutztruppe Isaf, wonach das Blutbad in der Provinz Kandahar auf das Konto eines einzigen US-Soldaten ging.
Tausend neue Welten
Seit dem Frühjahr 2009 folgt das NASA-Weltraumteleskop Kepler der Erde auf ihrer Bahn um die Sonne, um diese Fragen zu klären. Dabei beobachtet es gut 190 000 Sterne in einem Himmelsareal in der Milchstraße im Sternbild Schwan.
Fliegender Röntgenstart
NuSTAR empfängt energiereiche Röntgenstrahlung und soll deutlich schärfere Bilder liefern als die existierenden Satelliten Chandra und XMM-Newton. Die Mission wird mindestens zwei Jahre dauern.
Von Neustrelitz aus auf Piratenjagd
In dieser Woche wird ein weiteres Antennensystem in Neustrelitz aufgestellt. Mit dem können Signale von einem Satelliten empfangen werden, der sich 1,5 Millionen Kilometer von Neustrelitz entfernt befindet. Damit können dann noch mehr Daten erfasst und aufbereitet werden.
China will zwischen 2011 und 2015 hundert Satelliten starten
China hat sich das Ziel gesetzt, die Weltraummission „100 Raketen, 100 Satelliten“ während der fünf Jahre zwischen 2011 und 2015 abzuschließen, wie ein Weltraumbeamter am Samstag bekannt gab.
Das deutsche Geschäft mit dem Tod
3.3.2012: In der eigenen Militärfabrik, in der Angola gepanzerte Fahrzeuge baut, stecke deutsches Fachwissen. Das Land, das mit beiden Nachbarn im Konflikt stehe, verbaue dort Motoren aus Deutschland. „Die Bundesregierung wusste das nicht“, stellte Matondo erstaunt fest.
Mosambik: Immer mehr Frauen räumen Minen
Die Regierung Mosambiks hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Bis zum Jahr 2014 sollen alle Minen aus dem Land entfernt worden sein. Nach dreißig Jahren Krieg ist Mosambik eines der am stärksten verminten Länder der Welt.
12.03.12- 115.Montagsdemozug #Stuttgart #s21 #cams21 (livestream)
Kamera: Han Solo (Cams21)
Finca-Besuch beschäftigt Parlament: Grüne wollen Wowereit vor Ausschuss zitieren
Die Opposition lässt nicht locker. Der Grünen-Rechtspolitiker Dirk Behrendt hat am Sonntag angekündigt, die Beziehung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereits (SPD) zum umstrittenen Partyveranstalter Manfred Schmidt am Mittwoch im Rechtsausschuss des Parlaments zur Sprache zu bringen.
Finca-Urlaub von Wowereit: Kontakte von Wowereit zu Manager Schmidt im Rechtsausschuss
In einer spontanen Fragestunde des Parlaments am 9. Februar wollte der Grünen-Abgeordnete Dirk Behrendt von Wowereit daher wissen, wer die „Wahlkampfsause“ im Sommer 2011 am Brandenburger Tor bezahlt habe.
Wowereit fühlte sich offenbar provoziert, bestätigte aber die Veranstaltung. Er nannte sie eines der allgemein üblichen Unterstützer-Events und tat so, als fiele ihm der Name des Einladenden nicht ein. „Schmidt heißt die Kanaille“, half Behrendt nach.
Euro zone ministers to sign off Greek cash, grill Spain
The European Commission expects Spain‘s economy to contract 1 percent this year after growth of 0.7 percent in 2011, a sharp downward revision from the last forecast for 0.7 percent growth.
„The worse deficit performance in 2011 is not due to worse growth, but to lax fiscal policy,“ a third euro zone official said.
Hilfen für Griechenland: Das doppelte Spiel der Euro-Retter
„Die Banken sind jetzt aus der Bredouille. Die Europäische Zentralbank hat mit ihren Krediten bereits dafür gesorgt, dass ausreichend Liquidität vorhanden. Wenn nun der ESM einsatzbereit ist, ist alles vorbereitet.“
Eurogruppenchef Juncker: Zweites Hilfspaket wird freigegeben
Neben Griechenland soll auch Spanien und Portugal auf der Agenda des Treffens stehen. Experten gehen davon aus, dass auch die Rettungsschirme EFSF und ESM zum Thema werden. Die Euro-Länder werden voraussichtlich erst am Mittwoch endgültig über das zweite Griechenland-Hilfspaket entscheiden.
SYRIZA Leader Alexis Tsipras Files Lawsuit Against German “Bild” For Libel
A Greek leftist party on Thursday said it had sued Germany’s Bild newspaper for a million euros ($1.3 million) over “insulting” references made in a recent article on the country’s upcoming elections.
The Syriza Party said the German tabloid had portrayed its leader Alexis Tsipras as a “half-criminal” who “openly supports violent anarchists” and is suspected of “financing” gangs that burned down 40 homes in a recent Athens riot.
Bradley Manning‘s treatment was cruel and inhuman, UN torture chief rules
UN special rapporteur on torture‘s findings likely to reignite criticism of US government‘s treatment of WikiLeaks suspect
Die EFF hat mal angefragt, inwieweit Google und die NSA zusammenarbeiten
Das Justizministerium hat daraufhin das Gericht aufgefordert, das geheim zu halten.
Wie korrupt ist unsere Justiz?
Ich habe den Glauben an ein funktionierendes Rechtssystem jedenfalls verloren. Anders ist es nicht zu erklären, dass gewisse Menschen – die über Geld oder gute Kontakte verfügen – trotz erdrückender Verdachtslage auf freiem Fuß sind und andere wegen Lappalien monatelang in U-Haft sitzen. Grassers Insiderwissen um die Beschaffung der umstrittenen Eurofighter macht ihn offenbar immun.
Massenprotest gegen Regierung in Bangladesch
In Bangladeschs Hauptstadt Dhaka haben zehntausende Menschen den Rücktritt der Regierung und Neuwahlen gefordert. Die Organisatoren sprachen sogar von weit mehr als 100.000 Kundgebungsteilnehmern. Laut Polizeiangaben verliefen die Proteste friedlich.
Öffentlicher Dienst: Arbeitgeber legen Angebot vor
„Es ist ein Angebot, dass die Situation der Beschäftigten nicht verbessern würde.“ Linear 3,3 Prozent mehr Lohn mit einer Laufzeit von 24 Monaten bieten die Arbeitgeber, also ab Mai diesen Jahres 2,1 Prozent und dann nochmal 1,2 Prozent ab März 2013. „Nicht akzeptabel ist auch, dass das Angebot der Arbeitgeber keine soziale Komponente enthält“, so Bsirske weiter. ver.di fordert 6,5 Prozent mehr Gehalt, aber mindestens 200 Euro mehr pro Monat. Die Arbeitgeber bieten als soziale Komponenten eine Einmalzahlung von 200 Euro an. Frank Bsirske macht an einem Rechenbeispiel deutlich, wie schlecht das Angebot ist: „Ein Beschäftigter, der nach 14 Jahre in der Entgeltgruppe 5, Stufe 6 ist, würde im Jahr 2012 nach diesem Angebot 50,80 Euro monatlich mehr bekommen und 2013 nur 20,69 Euro. Dass das Angebot der Arbeitgeber selbst bei einer Laufzeit von 12 Monaten nicht akzeptabel ist, werden wir den Arbeitgebern jetzt in den Verhandlungen deutlich machen.“
Menschliche Katastrophen durch Waffenexporte
Bereits 1961 seien etwa 10000 Maschinenpistolen aus Deutschland nach Angola exportiert worden, deren Finanzierung durch Hermes-Bürgschaften der Regierung abgesichert gewesen sei. Auch heute noch wären Waffengeschäfte ohne die Absicherung der entsprechenden Risiken durch Hermes-Versicherungen gar nicht möglich. Etwa 90 Prozent aller Kriegsopfer gehen auf das Konto von sogenannten Kleinwaffen (Revolver, Flinten, Maschinenpistolen und so weiter) und ein großer Teil der Lieferungen aus Deutschland – größter Rüstungsexporteur der EU und drittgrößter Waffenlieferanten weltweit nach den USA und Russland – entfällt nach wie vor auf Kleinwaffen.
Umfrage (2): Wie stimmen die Bundestags-Abgeordneten über den ESM ab?
Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag zu ihrem voraussichtlichen Abstimmungsverhalten über den Rettungsschirm ESM befragt. Heute: Die Positionen der Abgeordneten Tom Koenigs, Dr. Valerie Wilms, Josef Göppel, Helmut Heiderich und Dr. Joachim Pfeiffer.
Wie die Mafia mit Hochgeschwindigkeitszügen Kasse macht
Seit Jahren protestierten Umweltaktivisten gegen den Bau der Hochgeschwindigkeitsstrecke Turin–Lyon. Mafia-Experte und Buchautor Roberto Saviano zeigt, welche weiteren Gefahren der Bau mit sich bringt.
Canadians rally nationwide to protest robocall, demand inquiry
Thousands of Canadians across the country gathered in protest of the latest robocall scandal that has plagued the political system. Toronto protesters called for a public inquiry to find out who was behind the alleged voter suppression.
Thousands join anti-government rally in Bangladesh
Zia said her alliance will stage a nationwide general strike on March 29 and will escalate its protests if the system is not restored by June 11.
Einladung von Eventmanager Schmidt: Wowereits Finca-Urlaub: Ausschuss-Chefin winkt ab
„Ich sehe nicht, dass der Rechtsausschuss hier zuständig ist“, sagte die Vorsitzende des Gremiums, Cornelia Seibelt (CDU), FOCUS Online. Die Grünen möchten das Thema auf die Tagesordnung setzen. Sie bleiben bei ihrer Forderung, Details zu dem Vorgang aus dem Jahr 2004 zu erfahren.
Fotos der Südflügelbesetzung
Fotos: Wolfgang Rüter
Südflügel des Hauptbahnhofs besetzt: „Stuttgart 21“-Gegner bringen Abrissarbeiten zum Stillstand
Gegner von „Stuttgart 21“ haben in einer „unbefristeten Aktion“ das Dach des Südflügels besetzt. Die Abrissarbeiten am Hauptbahnhof mussten unterbrochen werden. Bei der Volksabstimmung im November hatten 60 Prozent für das Bahnprojekt gestimmt.
Stuttgart 21: ´Parkschützer´ besetzen den Südflügel
Die Besetzung des Südflügels ist laut von Herrmann eine unbefristete Aktion. Die Polizei konnte auf Anfrage noch keine Aussage dazu machen, ob und wie sie die Besetzung beenden möchte. Man wolle sich erst ein Bild von der Situation vor Ort machen, sagte ein Sprecher.
Wie wir unbemerkt überwacht werden
Selbst wer weiß, dass auf Produkten, die er im Supermarkt gekauft hat, oder in Klamotten bestimmter Marken die funkenden Elektronikschnipsel kleben, hat keine Ahnung, welche Informationen sie übermitteln. „Es besteht dringender Handlungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers“, sagt Dix. Wie viele der Chips im Umlauf seien, könne niemand mit Bestimmtheit sagen. Ihre Zahl dürfte weltweit jedoch in die Milliarden gehen. Alle Versuche, Klarheit zu schaffen, zum Beispiel durch freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie, sind bislang gescheitert.
Alles zerstört, nichts gewonnen: Total versagt, Ramsauer & Co.!
Widerstand gegen “Stuttgart 21″ (S21): Parkschützer besetzen Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs und blockieren Abriss
Demonstration für die Erhaltung vom Plochinger Krankenhaus
Video
Israel will not attack
Education Minister Gideon Sa‘ar boasted, and rightly, that Netanyahu had managed to distract the whole world‘s attention, away from the Palestinians and to the Iranian problem. A fantastic success, indeed. Obama in effect tells him: OK, go and play with settlements as much as you want, but please leave Iran for the adults.
Sparkassenverbandspräsident im Gespräch: „Großbanken zerschlagen darf kein Tabu sein“
„Tatsächlich haben heute in Europa neun Banken eine größere Bilanzsumme als die jährliche Wirtschaftsleistung ihrer Heimatländer, die größte deutsche liegt bei über 70 Prozent. Jetzt gibt es eine offizielle Liste systemrelevanter Banken. Das wirkt wie eine Rettungszusage. (..)
Vor Jahren wurde die Haftung der öffentlichen Hand bei Sparkassen und Landesbanken abgeschafft. Jetzt wird sie faktisch bei Großbanken eingeführt.“
Tendergeschäfte: „Die EZB muss den Einlagenzins auf null senken“
Banken horten mehr als 800 Milliarden Euro bei der Notenbank. (..)
„Die EZB muss den Zins für die Einlagenfazilität auf null senken, damit das Geld wieder in die Realwirtschaft fließen kann“, ist er überzeugt.
Der Deutschland-Chef der Investmentbank Rothschild, Martin Reitz, teilt diese Meinung nicht. Er ist der Ansicht, dass eine Zinssenkung nichts bringen würde. Denn die Banken legten ihre Mittel bei der EZB nicht aus ökonomischen Gründen an.
EZB fordert strengere Haushalts-Disziplin
Die Grundlagen des Fiskalpaktes seien zentral für eine bessere Haushaltsführung der Mitgliedsländer. Aber die EZB fordert strengeres Vorgehen gegen Sünder.
Milliarden für Banken: Super-Zentralbank lobt Geldschwemme der EZB
Über eine Billion Euro hat die Europäische Zentralbank zu Niedrigzinsen an Europas Geldhäuser verliehen. Ein richtiger Schritt, lobt die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich.
Griechenland: Zinsen für neue Bonds auf Rekordhoch
20 neue Anleihen im Wert von 66 Milliarden Euro hat Griechenland am Montag an Investoren herausgegeben. Für die kürzeste Laufzeit bis 2023 lagen die Gebote teilweise bei 19,4 Prozent und für Bonds, die 2042 auslaufen, erreichten die Zinssätze zwischenzeitlich 14,3 Prozent.
Generalprobe für Generalstreik: Massenproteste in 60 Städten Spaniens gegen »Arbeitsmarktreform«
Zur zentralen Kundgebung in Madrid versammelten sich nach Angaben der Veranstalter mehr als eine halbe Million, in der katalanischen Metropole Barcelona mehr als 450000 Menschen.
Italien in der Rezession – BIP-Rückgang in zwei Quartalen
Das schwerverschuldete Italien ist in die Rezession geschlittert. Im Gesamtjahr 2011 ist Italiens Wirtschaft um 0,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr gewachsen. Dies teilte Italiens Statistikamt Istat am Montag mit, das die im Februar veröffentlichten vorläufigen Resultate um 0,1 Prozent nach oben korrigierte.
Israeli officer ‚can‘t remember‘ why Palestinian was left to die by side of road
Palestinian car thief died of dehydration by side of a West Bank road after being discharged from an Israeli hospital, dumped in the middle of the night, shoeless and clad only in a thin hospital gown.
Währungskrieg: BRICS-Länder machen Front gegen US-Dollar – „Rossijskaja Gaseta“
Die BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) wollen ihre Nationalwährungen im gegenseitigen Handel und bei Krediten verwenden. Ein entsprechendes Abkommen könnte während des am 29. März anstehenden BRICS-Gipfels in Neu-Delhi unterzeichnet werden.
Öffentlicher Vortrag von Evo Morales am Montag in Wien
Boliviens Präsident Evo Morales wird am morgigen Montag in Wien einen öffentlichen Vortrag an der Universität halten. Er ist nach Österreich gereist, um am jährlichen Treffen der Suchtstoffkommission der UNO teilzunehmen, wo er die Legalisierung des Kokakauens erreichen will. Der Vortrag von Morales im Hörsaal C1 auf dem Campus der Universität beginnt um 17 Uhr und soll bis 18.15 Uhr dauern.
Truppenbesuch: Merkel stellt Abzug aus Afghanistan bis 2014 infrage
Die Kanzlerin war am Morgen zu einem unangekündigten Kurzbesuch nach Afghanistan gereist. In Masar-i-Scharif informierte sie sich über den Einsatz der Bundeswehr und gedachte am Ehrenhain der 52 bislang in Afghanistan getöteten deutschen Soldaten.
China central bank eyes freer yuan, policy flexibility
China will encourage the value of its yuan currency to be set by the market and step back from intervention „in an orderly manner“, while keeping policy flexible to support credit growth in the face of volatile capital flows, the central bank said on Monday.
Güterverkehr auf der Schiene: Züge transportieren so viel Fracht wie lange nicht
Im vergangenen Jahr sind so viele Güter über das deutsche Schienennetz transportiert worden wie zuletzt 1992. Das Statistische Bundesamt registrierte Bewegungen von 375 Millionen Tonen.
5,4 % mehr Güter im Bahnverkehr 2011 transportiert
Im Jahr 2011 transportierten in- und ausländische Eisenbahngesellschaften auf dem deutschen Schienennetz Güter im Gesamtumfang von 375,0 Millionen Tonnen. Das entspricht nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) einem Zuwachs von 19,3 Millionen Tonnen oder 5,4 % gegenüber 2010. Dies war seit 1992 die höchste auf Schienen transportierte Gütermenge (1992: 379,9 Millionen Tonnen).
Ebenfalls um 5,4 % erhöhte sich im Vorjahresvergleich die Transportleistung – also das Produkt aus Gütermenge und Transportweg – auf 113,2 Milliarden Tonnenkilometer. Die durchschnittliche Transportweite betrug 302 Kilometer pro Tonne.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann: ´Die Grünen? Schon immer Autofahrerpartei´
Ein grüner Ministerpräsident regiert das Autoland Baden-Württemberg, die Heimat von Porsche und Daimler. Doch in der Süddeutschen Zeitung stellt Winfried Kretschmann klar, dass dies gar kein Widerspruch ist. „Die Grünen sind schon immer Autofahrerpartei gewesen“, sagte er in einem Interview.
Fehler in der bei Stuttgart 21 verwendeten Stresstest-Software ´Railsys´
(01.03.) Wie die Stuttgarter grünen Abgeordneten Brigitte Lösch, Muhterem Aras und Nikolaus Tschenk mitteilten, sind sie von WikiReal auf einen Fehler in der Software „Railsys“ der Firma RMcon aufmerksam gemacht worden, die für den Stresstest von Stuttgart 21 verwendet wurde.
Pressekonferenz in Stuttgart: War die Computersimulation, der ´Stresstest´ der Bahn AG Betrug?
13.30 Uhr: Live-Übertragung der Pressekonferenz von WikiReal im Stuttgarter Rathaus. Thema: “Fehler” in der Simulation der Bahn AG über die vermeintliche Leistungsfähigkeit des im Rahmen von “Stuttgart 21″ (s21) geplanten unterirdischen Tunnelbahnhofs im Jahre 2021.
Bundesbank – Griechenland-CDS kein Problem
Mit Blick auf die entsprechende Entscheidung des Derivatehändlerverbandes ISDA ergänzte er: „Dass CDS-Kontrakte ausgelöst werden, hat aus Sicht der Finanzstabilität auch positive Aspekte.“ Die Banken-Aufsicht habe nämlich durchaus ein Interesse daran, dass Institute ihre riskanten Bestände absicherten.
Stuttgart 21-Stresstest, Analyse zum „Software-Fehler“
Am Montag, den 12.03.2012 13:30 Uhr findet im Rathaus Stuttgart eine Pressekonferenz von WikiReal.org zur Präsentation des Software-Fehlers in dem von der Bahn beim Stresstest verwendeten Simulationsprogramm “RailSys” statt. Heiko Frischmann und Dr. Christoph Engelhardt von der Internet-Plattform WikiReal werden dort den Software-Fehler in “RailSys” aufzeigen und erläutern. Zudem werden Clarissa Seitz sowie RA Dr. Eisenhart von Loeper die politischen und rechtlichen Konsequenzen für das Projekt erläutern. WikiReal spricht dabei von einer Kollektiven Realitätsverweigerung.