Several companies and nonprofit organizations filed their opposition to Verizon’s planned $4 billion buy of spectrum owned by the cable companies on Wednesday. But this isn’t an industry fight. This is a fight that should involve everyone from consumers to the Internet companies whose businesses rest on access to the wireline and wireless pipes affected by this deal.
Daily Archives: 26. Februar 2012
Foxconn: PR-Experten sollen Image korrigieren
Dies berichtet Techeye.net. Es handelt sich dabei um Spin Doctors, die sich auf schwierige Fälle spezialisiert haben. Zu den Kunden der Agentur gehörten etwa die argentinische Militärjunta, die militärische Gruppierung Blackwater oder der rumänische Diktator Nicolae Ceausescu.
`Magical instruments made of ice
Norwegian musician and composer Terje Isungset uses his background in jazz and Scandinavian music, to create musical instruments from non-traditional materials including ice.
Oldest instrument is dug up in Skye cave
THE remains of what could be the oldest stringed instrument to be found in Europe have been discovered in a remote cave on Skye.
The burnt fragment was dug up last year during an archaeological project. It is believed to be at least 1,500 years old and pre-dates any similar item previously found on the continent.
The Continent`s Nightmare Continues
The Eurocrats have built a continental government, not a continental nation state. Europe has a capital, a president and a flag, but it has no citizens. No European feels allegiance to Brussels, Herman Van Rompuy or the EU symbol. No European would die for the EU, even if there were an EU military.
G20 moves to line up $2-trillion rescue deal for April
Germany said it would make a decision sometime in March on strengthening Europe’s bailout fund
Bewegungen planen europäische Massenproteste gegen Verarmungspolitik
Erklärung der Europäischen Aktionskonferenz in Frankfurt vom 26. Februar 2012
Die 400 Teilnehmer_innen der Aktionskonferenz vom 24. – 26. Februar haben beschlossen, vom 17. bis zum 19. Mai zu Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union aufzurufen. Wir wehren uns gegen gegen die Verwüstung Griechenlands und anderer Länder, gegen die Verarmung und Entrechtung von Millionen und die faktische Abschaffung demokratischer Verfahren in der Folge von Beschlüssen der Troika (EZB, EU und IWF).
Movements are planning European mass protests against policies of pauperization
The period of mobilisation includes the European action day on March 31st and international Mayday, as well as collective bargaining struggles in Germany that have our solidarity.
www.european-resistance.org/en/movements-are-planning-european-mass-protests-against-policies-pauperization?mini=2012-04
Alain Badiou. Retten wir das griechische Volk vor seinen Rettern!
Und die Beute, welche die Finanzklasse ihrem Feind zu entreißen hofft, das sind die sozialen Errungenschaften und die demokratischen Rechte – und letztlich überhaupt die Möglichkeit eines menschenwürdigen Lebens. Das Leben derjenigen, die nicht produzieren oder die aus der Sicht der Profitmaximierungsstrategien zu wenig konsumieren, braucht nicht länger erhalten zu werden.
Verlangt die systematische Stigmatisierung und Verleumdung eines europäischen Volkes etwa keine Antwort? Ist es denn überhaupt möglich, gegen die institutionelle Ermordung des griechischen Volkes nicht seine Stimme zu erheben? Und kann man denn Stillschweigen bewahren angesichts der gewalttätigen Durchsetzung eines Systems, das den Gedanken der sozialen Solidarität als solchen aus der Rechtsordnung verbannt?
Sigmar Gabriel: ´Philipp Rösler hat das gut gemacht´
Welt am Sonntag: Ist Gauck ein Konservativer? Ein Liberaler? Ein Sozialdemokrat?
Gabriel: Gauck lässt sich nicht in Schubladen packen, und das schätze ich auch an ihm. Es gibt einen Reflex bei ihm, der aus seiner DDR-Biografie kommt: Wenn jemand kritisiert wird, stellt er sich sofort an seine Seite. Das ist ein sehr sympathischer Reflex, aber einer, der nicht ungefährlich ist. Aus dieser Haltung heraus hat er Sarrazin „mutig“ genannt – obwohl er sich von Sarrazins Verleumdungen der Muslime und den noch schlimmeren Vererbungsthesen klar distanziert hat.
„Vererbungsthesen“: Sarrazin wehrt sich gegen SPD-Chef Gabriel
Sarazins Brief im Wortlaut:
„An die Mitglieder des Pateivorstandes der SPD
Liebe Genossinnen und Genossen, (..)
Zur Sache stelle ich fest, dass mein Buch „Deutschland schafft sich ab“ nachweislich keine einzige verleumderische Aussage zu Muslimen oder zum Islam enthält. Soweit es sich zu Fragen der Vererbung äußert, reflektiert es den Stand der Wissenschaft. Das hat jüngst das Buch von Dieter E. Zimmer „Ist Intelligenz erblich?“ erneut bestätigt.“
Afghan named suspect in ministry shootings
An Afghan police intelligence officer has been named as the chief suspect in Saturday‘s shooting of two ISAF military advisers in Kabul‘s interior ministry.
In a statement issued on Sunday, the Afghan ministry of interior named 25-year-old Abdul Saboor as a suspect in the killings of two high-ranking American advisers at close range. (..)
NATO‘s International Security Assistance Force (ISAF) confirmed there had been an explosion outside one of its bases, but declined to comment on casualties.
Deaths As US Base Attacked
Nato‘s International Security Assistance Force (ISAF) confirmed there had been an explosion outside one of its bases in northern Afghanistan.
Seven US troops wounded in grenade attack as Afghan president calls for calm
The latest violence came as police hunted an intelligence official suspected of killing two US officers at the interior ministry Saturday, which led to NATO pulling all its advisers out of Afghan government ministries.
„The demonstrators hurled a hand grenade at US special forces based in Imam Sahib town of Kunduz Province. As a result, seven US special forces were wounded,“ Kunduz police spokesman Sayed Sarwar Hussaini said.
Allied Special Forces Are Training Afghanistan‘s Elite ‚SWAT-Like‘ Police
(23.02.) Combined Special Operations Task Force 10, part of ISAF Special Operations Forces (one of several Special Forces commands in Afghanistan) includes troops from Romania, Hungary and Slovakia — among others — and trains Provincial Response Companies, little-known, high-end police units belonging to the Afghan Ministry of Interior.
Afghan police officer sought over Kabul Nato killings
France said on Sunday it was withdrawing all civilian mentors and advisors from Afghan government institutions in the wake of the attacks. Germany said it had withdrawn all national and international staff from the same institutions.
Im Krieg starben Millionen. Und wir sehen ein Pferd
Die Kulturwissenschaftlerin Elisabeth Bronfen sagt, die für den Oscar nominierten Filme spiegeln stets den Zustand der USA.
Der Preis der Panik: Folgenreiche Impfung gegen Schweinegrippe
23.2.12: Nach den Massenimpfungen von 2009 in Schweden und Finnland gegen die Virus-Pandemie leiden heute hunderte Kinder an der „Schlafkrankheit“. Narkolepsie löst Müdigkeitsanfälle aus, egal, wie viel man geschlafen hat.
Bundestag stimmt über neue Hilfe ab
Neben den Koalitionsfraktionen wollen auch Grüne und SPD das Paket mittragen.
Proteste gegen Raffinerie-Bau in Malaysia
Aus Sorge vor einer möglichen radioaktiven Belastung haben am Sonntag etwa 3000 Malaysier gegen den Bau einer Raffinerie für sogenannte Seltene Erden demonstriert. Es war der bislang grösste Protest gegen die im Osten des Landes gelegene Anlage.
Der unbekannte Aktivist: Generation Internet stellt Politik vor Rätsel
„Ich bin erstaunt über die Größenordnung der Proteste“, sagt Dieter Rucht, einer der profiliertesten deutschen Forscher zu sozialen Bewegungen. „Ich dachte, das ist ein Thema, was nicht so mobilisierungskräftig ist, weil zum Beispiel der organisatorische Unterbau fehlt und die Menschen eher individuell am Rechner die Problematik wahrnehmen“, sagt der Forscher des Wissenschaftszentrums für Sozialforschung Berlin (WZB). Nach Protesten in ganz Europa liegt Acta (Anti-counterfeiting Trade Agreement) erst einmal auf Eis, der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll es nun überprüfen.
Nachrichtendienste dürfen Maß und Ziel nicht aus den Augen verlieren
Es zeigt sich erneut, dass die Nachrichtendienste einer Runderneuerung bedürfen. Effektive Arbeit, richtige Prioritäten und strikte Achtung der Verhältnismäßigkeit müssen dabei Richtschnur sein. Ein erster Schritt wäre hier die Abschaffung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD).
Notwendig ist zudem, die Befugnisse der Sicherheitsbehörden auf Herz und Nieren zu überprüfen. In der Informationsgesellschaft dürfen technische Möglichkeiten zur Überwachung nicht zu einem Schleifen der Grundrechte führen.
Autobrände in Berlin: Polizei überprüft vier Millionen Handydaten – ohne Ergebnis
(23.01.) Die regierenden Parteien verteidigen die Maßnahme.
Seit 2006 sind beim BKA laut Regierung cirka 50 bis 100 Funkzellenabfragen angefallen
Die Abfragen seien zu „strafprozessualen oder gefahrenabwehrrechtlichen Zwecken“ erfolgt, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (..) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
Staatsanwaltschaft bestätigt Handydaten-Erfassung von Abgeordneten
Der Nachrichtenagentur dpa liegen die entsprechenden Schreiben an den Parlamentarischen Geschäftsführer der sächsischen Linke-Fraktion, Klaus Tischendorf, und an die Thüringer Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich vor.
Die Überwachung einer linken Gruppierung durch den Verfassungsschutz und Zweifel am hinreichenden Anfangsverdacht werden erneut vor Gericht verhandelt
„Insbesondere die Logik, dass jemand, dem nichts nachzuweisen ist, sich besonders verdächtig macht, lässt erhebliche Zweifel an der Seriosität der Arbeit des BfV erkennen.“
Zu den überwachten Orten zählte auch ein Berliner Anwaltsbüro, das auch Mandanten aus der linken Szene vertritt. Das BfV rechtfertigte diese Maßnahme damit, dass eine verdächtige Person die Telefonanschlüsse dieses Anwaltsbüros nutzen konnte. „Damit wurden über ein Jahr lang die vertraulichen Gespräche mehrerer Anwälte abgehört“, kritisierte Gerloff.
Bleib, bleib, bleib noch ein Weilchen
Jörg Ziercke, der zwar bei jeder Meldung, die nur entfernt mit Terrorismus zu tun haben könnte, nach dem Mikrofon griff und nach mehr Befugnissen rief, war diesbezüglich äußerst wortkarg. Nicht einmal die offenkundige Täuschung eines BKA-Mitarbeiters im Fall der „Militanten Gruppe“ (MG) war dem BKA-Chef auch nur einen Satz wert. Im Fall des „Staatstrojaners“ plädierte er in üblicher Weise für eine Art Grundvertrauen in seine Behörde. Auch im Fall der „Zwickauer Zelle“ hat sich das BKA bisher nicht gerade mit Ruhm bekleckert, eine missverständliche Anordnung führte selbst bei wenig BKA-kritischen Personen wie Wolfgang Bosbach zu Irritationen.
Schäffler: Bundesregierung bereitet sich auf Griechenland-Austritt vor
Der FDP-Politiker Frank Schäffler kritisiert die Vorbereitung der Griechenland-Abstimmung durch die Bundesregierung. Die Abgeordneten hätten am Freitag lediglich eine nichtssagende Tabelle über die Lage in Griechenland erhalten. Daher glaubt Schäffler, dass sich die Bundesregierung bereits auf den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone vorbereitet.
Griechenland-Bankrott: Zwei Drittel der Deutschen gegen Ausbezahlung des Finanzkartells durch EFSF-Staatsgelder
Laut einer Umfrage sind rund zwei Drittel der Deutschen (63 Prozent) gegen das “Rettungspaket”, das der Bundestag mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, CSU und FDP am Montag beschließen wird. Dieses “Paket” ist ein weiterer gigantischer Raub im Rettungspelz an den Bürgern aller Staaten im Euro-Währungsgebiet zugunsten des internationalen Finanzkartells “Institute of International Finance” IIF und der dort organisierten Finanzgläubiger der Staaten weltweit, explizit der strategisch erpressten Demokratien im Währungsgebiet des Euro-Systems.
Deutsche Beamte sollen Griechen-Steuern eintreiben
Das zweite, 130 Milliarden Euro schwere Hilfspaket steht am Montag im Bundestag zur Abstimmung. Während eine klare Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmen dürfte, lehnt eine klare Mehrheit der Deutschen (63 Prozent) das Hilfspaket ab.
OECD-Chef fordert beim G-20-Treffen ´Mutter aller Brandmauern´
Der Leiter der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurria, legte die Latte für die Debatte in seiner Rede sehr hoch: Eine angemessener finanzieller Stabilisierungsfonds müsse so an die 1,5 Billionen Dollar (1,1 Billionen Euro) schwer sein, dreimal mehr, als von der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) bisher zugesagt.
Deutschland geht auf G20-Partner zu
Addiert könnte am Ende ein Schutzwall von fast zwei Billionen Dollar errichtet werden, wie sich am Wochenende auf der G20-Finanzministerkonferenz in Mexiko-Stadt abzeichnete.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kündigte am Rande der Veranstaltung an, die Europäer würden bis zum 31. März klären, ob die europäischen Hilfeinstrumente EFSF und ESM gegebenenfalls aufgestockt werden.
G-20-Gipfel in Mexiko: Schäuble lehnt höhere Brandmauern ab
Bundesfinanzminister Schäuble hat sich beim Treffen der führenden Industrie- und Schwellenländer gegen unbegrenzte Finanzhilfen ausgesprochen, um die Schuldenkrise einzudämmen.
Butterwegge: Hartz IV ist Rutsche in die Armut
Prof. Dr. Christoph Butterwegge forscht seit vielen Jahren am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Universität Köln mit dem Schwerpunktthema Armut. Sein Fazit nach zehn Jahren Hartz-IV-Kommission: „Mit den rot-grünen Reformen wurde eine Rutsche in die Armut errichtet.“ Der Armutsforscher wurde von der Neuen Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) interviewt.
Tri-Tra-Trullala, der Philipp und die Angela: Markus Lanz redet über Politik
Mein Kollege Michael Hanfeld von der FAZ hat einen gewaltigen Wutausbruch über die »Markus Lanz«-Sendung vom Donnerstag bekommen. Er nennt den Auftritt des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler »ein Lehrstück über Propaganda im Gewand der Familienunterhaltung«, den »›tiefsten Tiefpunkt‹ (Rudi Völler) des deutschen Journalismus und den Marianengraben politischer Wahrhaftigkeit«.
JBs Wochenrückblick – Kampf um die Deutungshoheit der Gauck-Zitate
Zumindest in einem Punkt weist der Pastor Joachim Gauck bereits jetzt eine erstaunliche Parallele zu den Evangelisten auf – um die Exegese seiner Worte ist ein heißer Streit entbrannt…
G20 to raise 2 trillion dollars for bail out
Europe’s richest nation Germany has eased of its opposition towards raising a huge fund of international resources by the end of April to convince financial markets.
Niedersachsens Polizei fahndet wieder per Facebook
(06.02.) Vor zwei Wochen wurde die erfolgreiche Facebook-Fahndung der Polizei Hannover aus Datenschutzgründen gestoppt. Jetzt gibt Innenminister Uwe Schünemann sie wieder frei. Personenbezogene Daten der Facebook-Seitenbenutzer sollen künftig nicht mehr an Facebook gehen, sondern auf internen Polizeiservern abgelegt werden.
Firma spioniert mit ´stillen SMS´: Ein privater Anbieter versendet heimliche ´Ortungsimpulse´ für die niedersächsische Polizei.
Die niedersächsische Polizei spioniert Besitzer von Mobiltelefonen mithilfe einer privaten Firma aus: Zum Versenden von sogenannten „stillen SMS“ wird der Server „eines privaten Anbieters von Telekommunikationsdienstleistungen“ genutzt. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der niedersächsischen Linksfraktion hervor, die Telepolis vorliegt. Das Versenden der „Ortungsimpulse“ über eine Firma hatte die Landesregierung in einer früheren Kleinen Anfrage der Linksfraktion sowie der Grünen noch verheimlicht.
Syrien: Russen entlarven „Syrische Beobachtungsstelle im Snack Shop“
Russlands Diplomaten haben gentlemenlike „Zweifel an der Vertrauenswürdigkeit der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ in London geäußert.
Wir hatten hier hinter der Fichte schon des öfteren weniger diplomatisch über den Tante-Emma-Laden berichtet…
Mord an Fischern: Soldaten der italienischen Marine in Indien vor Gericht
Die deutsche Bundesregierung plant bis Ostern einen verfassungsfeindlichen Gesetzesentwurf über die Zulassung bewaffneter privater Milizen (auch ausländischer) an Bord deutscher ziviler Handelsschiffe.
Streik an Frankfurter Flughafen von Sonntagabend bis Donnerstagfrüh
Der Flughafen von Frankfurt wird ab Sonntagabend erneut bestreikt. Wie die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) am Samstagabend mitteilte, soll der befristete Ausstand um 21.00 Uhr beginnen und bis Donnerstagmorgen um 05.00 Uhr dauern.
Militärische Truppenübung im Landkreis
Einheiten der Bundeswehr werden vom 9. bis 11. März im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen eine militärische Truppenübung in Form einer Militärpatrouille mit 150 Soldaten durchführen.
Betroffen sind die Stadt Neuburg, der Markt Rennertshofen und die Gemeinde Bergheim.
Tote bei Feuer in Antarktis-Station
Eine Explosion und ein Feuer haben eine brasilianische Südpolbasis zerstört. Zwei Menschen kamen bei dem Unglück ums Leben. Hilfe kam von Chile und Argentinien. Das Forscherteam wurde ausgeflogen.
Südpol: Auf unbekanntem Terrain
Von der achtwöchigen Expedition GEA II brachten sie insgesamt 1,5 Tonnen Gesteinsproben mit, die nun in Hannover untersucht werden.
Genetically modified corn varieties are popping with news
With so much recent news on genetically modified corn varieties, its a wonder anyone can keep up. But lest you end up the only one at the cocktail party tonight without the latest GMO corn scoop, here‘s a primer on the new developments.
Monsanto Agrees To Pay Up $93 Million In Agent Orange Settlement
We are getting more details about that preliminary agreement to settle an „Agent Orange“ related class-action lawsuit filed against the Monsanto Company.
Why doesn‘t Monsanto and Morain want GMO labeling?
If GMO products are not harmful, then why does Monsanto have an issue with proper labeling?