As he prepared for a routine landing at a tiny island airport, a warning that there were a couple of tornadoes on the way was possibly the last thing he expected.
Daily Archives: 9. Februar 2012
Attac Aktion Steuerfahndung
Attac-Aktion aus Anlass der Bilanzpressekonferenz der Deutschen Bank 2012. Thema: Raus aus Steueroasen. Krötenwanderung jetzt!
Thesen des Soziologen Hartmut Rosa von der Universität Jena finden in Frankreich Gehör
„Empört Euch“, fordert der einstige Resistance-Kämpfer Stéphane Hessel in einer vielbeachteten Streitschrift. Der heute 93-Jährige formuliert sein Unbehagen an den gegenwärtigen Zuständen der Gesellschaft, das sich keineswegs auf Frankreich beschränkt. Der Text Hessels wurde in Frankreich begeistert aufgenommen. Gleiches widerfährt gegenwärtig dem Soziologen Prof. Dr. Hartmut Rosa von der Friedrich-Schiller-Universität Jena.
Nach Polen und Tschechien stoppt auch Lettland ACTA-Ratifizierung
Nach Polen und Tschechien hat mit Lettland ein weiteres EU-Mitglied den Ratifizierungsprozess des umstrittenen Anti-Internetpiraterie-Abkommens ACTA gestoppt. Wirtschaftsminister Daniels Pavluts begründete die Entscheidung, das Abkommen vorerst dem Parlament in Riga nicht zur Abstimmung vorzulegen, am Mittwoch mit negativen Reaktionen von „bestimmten Teilen der Gesellschaft“ sowie mit Bedenken mehrerer Experten.
US Army-Einheit mit Nazi-SS-Runen in Afghanistan
Das Marine Corps bestätigte, daß auf einem Internetblog ein Foto eingestellt worden war, auf dem Angehörige einer Scharfschützeneinheit vor der US-Flagge posierten, unter der eine blaue Fahne mit SS-Symbol in gleicher Größe drapiert war.
Wie die 23-jährige Camila Vallejo die Mächtigen Chiles herausfordert
Bis zu 1,5 Millionen Menschen gingen voriges Jahr in ganz Chile demonstrierend auf die Straße, um gegen das unsoziale, für viele sogar unerschwingliche System höherer Bildung zu protestieren. Als diese Woche drei Organisatoren der chilenischen Protestbewegung – Camila Vallejo, Jorge Murúa und Karol Cariola – im Rahmen einer Europatour im krachend vollen Saal F107 der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität ihr Ziel dargelegt hatten, ein sozial gerechtes Chile zu schaffen, brachen die Zuhörer mitten im erzkonservativen Bayern in den auf dieser Seite des Atlantiks schon lange nicht mehr zu vernehmenden Kampfruf der lateinamerikanischen Linken aus:“El pueblo unido jamás será vencido – das vereinte Volk wird niemals besiegt werden.“
Greece: ´There‘s no more left to cut´
„People are scared and haven‘t really realised what‘s happening yet,“ George Pantsios, an electrician for the country‘s public power corporation, said. He has only been receiving half of his €850 monthly wage since August. „But once we all lose our jobs and can‘t feed our kids, that‘s when it‘ll go boom and we‘ll turn into Tahrir Square.“
Greek death spiral accelerates
This is not a cultural or anthropological issue. It is the mechanical consequence of capital flows into a country that cannot handle it, as Germany could not handle it in the late 1920s.
By the way, Greeks work an average 42 hours a week, one of the highest in Europe. Just want to put the record straight on that.
Griechenland bescheinigt sich Sparplanerfüllung
Der Euro übersprang nach den ersten Meldungen über die Einigung kurzzeitig die Marke von 1,33 Dollar.
Radikales Spardiktat für Griechenland beschlossen
Aus der Regierungskoalition in Berlin wurden Appelle laut, den Griechen nicht weiter entgegenzukommen.
ECB Opens Door to Indirect Greek Aid
„If the ECB gives money to governments, that‘s monetary financing. If the ECB distributes part of its profits to its member countries as part of the capital key, that‘s not monetary financing,“ Draghi said.
Griechischer Arbeitsminister tritt aus Protest gegen Sparprogramm zurück
In einem Brief an den Premierminister schrieb Yannis Koutsoukos, dass er zurücktritt, weil die Sparmaßnahmen nicht nur „hart“, sondern auch „schmerzhaft für die arbeitenden Menschen“ seien.
Euro-Finanzminister halten die Griechen hin
Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dämpfte jedoch die Erwartungen an das Treffen. „Es wird keine Ergebnisse geben“, sagte er. „Die Verhandlungen sind weit vorangeschritten, aber wir sind noch nicht so weit.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte Griechenland, die beschlossenen Reformen ohne Abstriche umzusetzen.
Global Markets Update: Greeks Warn of ´Social Uprising´ Over Austerity Measures
As a result, the markets in Europe end the day higher, but off the day‘s best levels.
Griechen drohen mit ´sozialem Aufstand´
Die Gewerkschaften riefen aus Protest gegen die Sparauflagen zu einem zweitägigen Generalstreik am Freitag und Samstag auf. Die Maßnahmen stürzten Rentner, Arbeitslose und Jugendliche ins Elend, sagte der Chef der Gewerkschaft der Staatsbediensteten, Ilias Iliopoulos. „Wir werden das nicht akzeptieren, das gibt einen sozialen Aufstand“.
Banken geben billiges Zentralbankgeld nicht weiter: EZB befürchtet Missbrauch ihrer Krisenhilfe
„Wenn die EZB einen Teil ihres Gewinns aber im Rahmen des Kapitalschlüssels an ihre Mitgliedsländer verteilt, wäre das keine Staatsfinanzierung.“ Wie dies konkret laufen könnte, ließ Draghi wenige Stunden vor einem Treffen der Finanzminister der Euro-Zone zu Griechenland jedoch offen.
Eine Möglichkeit wäre, Buch- und Zinsgewinne aus den von der EZB gehaltenen griechischen Staatsanleihen an die Notenbanken der 17 Euro-Länder weiterzugeben. Eine EZB-Sprecherin bestätigte auf Nachfrage, dass Draghi diese Variante gemeint habe.
Even Martians are feeling the chill: Nasa spacecraft captures huge avalanche near Mars‘s north pole
A Nasa spacecraft has captured an avalanche of fine ice and dust thundering over a cliff near Mars‘s north pole.
Süddeutschland ohne Gas
Süddeutschland bekommt nicht mehr genug Erdgas. Lieferengpass könnte auch Situation im Stromnetz weiter belasten. Es mussten bereits die Heizungen Schulen, im Hallenbad und in Verwaltungsgebäuden gedrosselt werden. Auch Industriekunden erhielten kein Gas mehr.
Quieter oceans can make for less-stressed right whales
When fewer ships sail the Bay of Fundy, the big baleen whales are less stressed — as evidenced by hormone levels in their poop. This stress could be one reason the North Atlantic population of right whales, which spends part of its life in the Bay of Fundy off the East Coast, is having such a hard time reproducing.
SPD fordert Sondersitzung des Bundestages zu Griechenland
„Bundeskanzlerin Merkel verfügt in der Frage der Griechenland-Hilfe offensichtlich über keine Mehrheit in der CDU/CSU-FDP Koalition“, sagte Schäfer. Deshalb wolle sie dem Bundestag nicht das gesamte Paket zur Beratung vorlegen. „Erneut werden Parlamentsrechte ausgehebelt“, kritisierte Schäfer.
Protester sues police over surveillance database
An 86-year-old man is launching a landmark lawsuit against police chiefs who labelled him a „domestic extremist“ and secretly recorded his political activities in minute detail.
Lawyers for John Catt are due to open the legal action at the high court on Thursday against a clandestine police unit that has been at the centre of controversy over its undercover infiltration of political groups.
Ein Tag im Rechtsausschuss mit Abgeordnetenüberwachung und Funkzellenabfrage
Auch nach der Anhörung steht für mich fest, dass dieser verdachtsunabhängige Eingriff in Grundrechte für den es -so übereinstimmend in der Anhörung- nicht einmal eine Erfolgsquote gibt als unverhältnismäßig abzulehnen ist und deshalb die entsprechende Rechtsgrundlage abgeschafft gehört. Ein Gesetz, mit diesem schweren Grundrechtseingriff, welches aber nach fünf Jahren seinen Sinn nicht nachweisen kann, muss als ungeeignet angesehen werden, selbst wenn man -anders als ich- nicht schon von vornherein die Zulässigkeit an der Verhältnismäßigkeit scheitern lassen will. Rechtsanwalt Eisenberg, der als Sachverständiger anwesend war, verwies aus seinen praktischen Erfahrungen als Strafverteidiger darauf hin, dass es weder vorher noch nachher eine Rechtsschutzmöglichkeit gegen eine Funkzellenabfrage und damit einen Grundrechtseingriff gibt. Man erfährt ja eigentlich nicht, dass es eine solche Funkzellenabfrage gegeben hat.
Wenig Interesse für Einschränkung der Handy-Massenüberwachung
Das Thema, welches der Rechtsausschuss des Bundestages gestern in einer Expertenanhörung behandelte, hat es in sich: Es geht um die rechtsstaatliche und bürgerrechtskonforme Ausgestaltung der Funkzellenabfrage, so steht es auf der Tagesordnung. Doch Anhörungen zu Grundrechtsfragen gehören offenbar nicht zu den Dingen, die für gut besuchte Ausschusssitzungen sorgen. Von den 37 Mitgliedern des Rechtsausschusses waren lediglich elf anwesend.
DER WELTFINANZKRIEG (III): Griechenland im Würgegriff der Menschenschinder – Geostrategische Hintergründe
Die Zerstörung des Staates Griechenlands und seiner Gesellschaft durch vermeintlich “pro-europäische” Kräfte setzt sich fort. Laut einer aktuellen Umfrage haben in der griechischen Republik bereits 93 Prozent ihre Ausgaben für Essen, Bekleidung und alltägliche Ausgaben (Theater, Kino-Besuche, Reisen, usw) “drastisch reduziert”. Bereits seit vier Jahren schrumpft die Volkswirtschaft. 90 Prozent sehen kein Ende der Rezession. 33 Prozent haben fast keine, 500.000 Menschen überhaupt keine Geldmittel mehr, auch nicht aus staatlicher Unterstützung oder Sozialsystemen. Bereits 15.000 Menschen übernachten derzeit obdachlos irgendwo im Freien. Die Arbeitslosigkeit bei Griechen unter 25 Jahren liegt nahe 50 Prozent. In griechischen Medien wird zunehmend von unterernährten Kindern berichtet, die in der Schule entkräftet zusammenbrechen.
«Die EZB trägt die Verluste nicht mit»
Frage: Sie haben vor juristischen Tricks gewarnt, die das EZB-Mandat aushebeln sollen.
Antwort: Dass die EZB die Verluste mitträgt, sind unbegründete Gerüchte. Was wir in diesem Zusammenhang tun können, da müssen wir die Ergebnisse noch abwarten. «Die Vorstellung, dass die EZB Geld geben würde, verstösst gegen die Regeln.»
Griechenland: Gewerkschaften kündigen neuen Generalstreik an
Die griechischen Gewerkschaften haben der Nachrichtenagentur AP zufolge einen weiteren Streik für Freitag und Samstag angekündigt. Grund hierfür sind die geplanten Sparmaßnahmen der Regierung.
Griechenland: Mindestlohn soll um 22 Prozent gekürzt werden
Aus Kreisen des Finanzministeriums verlautete, dass die „Troika“ der internationalen Geldgeber nun 15 Tage Zeit einräume, um das strittige Renten-Thema zu regeln.
Griechenland beugt sich dem Spardiktat
Die griechische Koalitionsregierung hat ein neues Sparpaket beschlossen – es verlangt den Menschen weitere Opfer ab.
EZB-Präsident: Einigung in Athen erreicht
Die Regierungsparteien in Griechenland haben sich nach Angaben von EZB-Präsident Mario Draghi auf ein neues Sparpaket geeinigt. «Vor ein paar Minuten habe ich einen Anruf des griechischen Ministerpräsidenten bekommen, der mir sagte, dass eine Einigung erzielt wurde».
Facebook blockiert Link zu Pressekonferenz in Sachen Datenschutz bei Facebook
Eigentlich wollten wir auf unserer Facebook-Seite nur einen Hinweis veröffentlichen und den Link zum Film über eine Pressekonferenz von Max Schrems setzen. Der Jus-Student und Datenschutzaktivist hat Facebook wegen zahlreicher Verstöße gegen in Europa geltende Datenschutznormen angezeigt und gegenwärtig läuft das entsprechende Verfahren vor…
Geldsystem: die Lunte brennt
Seit drei Jahren versucht die Eurozone die Quadratur des Kreises: Schulden eliminieren, ohne dass jemand zahlt. Ein Schuldenschnitt aber muss sich über die kommunizierenden Röhren des Finanzsystems irgendwie bemerkbar machen. Die meisten merken es wohl erst, wenn ihr Geld weg ist.
Kreise: Keine Entscheidung der Eurogruppe zu Griechenland-Hilfen
Berlin/Athen. Bei dem für Donnerstagabend angesetzten Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel wird nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen keine Entscheidungen zu Hilfen für Griechenland getroffen.
Greek minister heads to Brussels with incomplete bailout deal
But after all-night talks with leaders of the three parties in the Greek coalition and with chief EU and IMF inspectors, Venizelos emerged shortly before dawn to say that one issue was unresolved.
„I am leaving for Brussels in a short while with the hope that the Eurogroup meeting will be held, and a positive decision on the new program will be taken,“ he told reporters.