Der importierte Friedbert Pflüger und der in der Partei fest verwachsene Ingo Schmitt beharkten sich gegenseitig, bis es 2008 zu einer erneuten Führungskrise kam, aus der Frank Henkel als Parteivorsitzender hervorging. Heute gibt sich die Partei als rundum erneuert und Henkel mimt dabei den großstädtischen Konservativen. Doch dieses selbstgezeichnete Bild einer modernen CDU ist Augenwischerei. Schon die Wahl Henkels war ein Rückschritt in alte Zeiten, die zu heftigem innerparteilichen Protest führte.
Daily Archives: 1. Februar 2012
China says ‚no‘ to genetically engineered rice
The origins of rice cultivation can be traced to the valleys of China‘s Yangtze River, with some estimates putting it at over 7,000 years ago. In that time, rice has become an integral part of Chinese life and culture. It dictates the lives of millions of farmers in the Chinese countryside, feeds over a billion Chinese citizens each year and is synonymous with Chinese cuisine and culture.
EPA Delays Dioxin Hazard Report Once Again Due to Industry Pressure
The industry-controlled EPA promised to release its dioxin hazard reassessment report, but blew its own deadline – again. Amazingly, the original dioxin toxicity report was due out in 1985.
Jason Ditz / antiwar news – UN-Sicherheitsrats-Resolution gegen Syrien unwahrscheinlich
Die Vorbehalte Russlands drehen sich um Befürchtungen, dass die NATO oder die Arabische Liga die Resolution als Vorwand für einen Überfall auf Syrien benutzen werden, falls Assad nicht zurücktritt. Die meisten Reden der Vertreter von Ländern der NATO und Arabischen Liga machten sich über Russland lustig und behaupteten steif und fest, dass das eine „Verschwörungstheorie“ sei.
Illegal – Die Tricks von Polizei und Justiz Teil 1/2. Ein Vortrag von Jörg Bergstedt
^^
Aussie boss gives $15 million bonus to staff
An Australian bus operator has stunned his employees by handing out Aus$15 million (US$15.9 million) in thank you bonuses, with workers saying Wednesday they were overwhelmed by his generosity.
Ken Grenda, 79, sold his family-run company after 66 years and decided to put a chunk of the profits into the pockets of his employees for their hard work and loyalty.
Das Außenministerium schmeißt die DPA raus, wechselt zur AP, also den Amis, als ihre Hauptinformationsquelle.
Na dann wird ja ab jetzt alles besser!1!! Denn das ist genau, was wir gebraucht haben, mehr Amerikanische Perspektiven in unserer Außenpolitik. Dann hört auch endlich dieses Genörgel auf, wenn die Amis mal wieder einen sinnlosen Krieg gegen jemanden anfangen.
Scientists suing the FDA after covert surveillance
Is Big Brother lurking at the US Food and Drug Administration? Six scientists and doctors are now suing the FDA for intercepting their private emails and installing spyware on their computers, after they blew the whistle on problems with the approval of medical devices.
Facebook gibt bald Startschuss für Börsengang
Bei den fünf Konsortialführern für den Börsengang handelt es sich um Morgan Stanley, Goldman Sachs, Bank of America, Merrill Lynch, Barclays Capital und JP Morgan.
Urankonferenz am 04.02.12 in Münster
Internationale Urankonferenz 2012 im Münster
Am Samstag 04.02.12 findet von 10:00-18:00 Uhr im Institut
für Politikwissenschaft an der Scharnhorststrasse 121 statt. Im Mittelpunkt werden der weltweite Uranabbau,die
Uranverarbeitung,die Urananreicherung sowie die Brennelementefertigung stehen.
Umweltskandal durch Erdgasförderung
Der kleine Ort Allerdorf in Niedersachsen. Mitten im größten Erdgasfördergebiet Deutschlands. Hier gibt es nur wenige Häuser – aber viele Krebsfälle.
Frau: „Mein Schwiegervater ist an Krebs erkrankt, ich bin an Krebs erkrankt, meine Schwiegermutter ist an Krebs… Drei Leute in einem Jahr.“
Mann: „Wir haben jetzt so viele Krebsfälle hier, so viele verschiedene Krebsfälle, für mich ist das kein Zufall mehr.“
The EDRi Papers
With financial support from the EUs Fundamental Rights and Citizenship Programme.
Fight Back: Congress Pushing Broad Internet Snooping Bill
„A direct assault on Internet users“ is what the ACLU is calling it. A U.S. House committee has already approved HR 1981, a broad new Internet snooping bill.
They want to force Internet service providers to keep track of and retain their customers‘ information — including your name, address, phone number, credit card numbers, bank account numbers, and temporarily-assigned IP addresses.
And get this: It‘s authored by lead SOPA sponsor Lamar Smith.
Na endlich: Überwachungskameras werden jetzt auch als Instrument zur Marketing-Optimierung benutzt
Und wieder einmal wird eine Schweine-Technologie, die sie mit nebulösen Sicherheits-Versprechen verkauft haben, am Ende nicht nur ohne jeden Sicherheitsgewinn online gelassen, sondern auch noch dreist gegen die breite Bevölkerung eingesetzt.
Merkels Spardiktat treibt Europa immer weiter in die Krise
im Gegenteil wird die Lage in Europa durch Merkels „Stabilitätspolitik“ nur noch instabiler. Davor warnt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der DGB-nahen Hans-Böckler-Stiftung.
Neurologie: Wenn Mutti sich kümmert, wächst das Gehirn
Mütterliche Zuwendung im Kleinkind-Alter lässt später den Hippocampus wachsen.
SPD-Troika: Gegen ´Mutti´ Merkel ist es schwer
Wulff steckt in der Krise – aber nicht Kanzlerin Merkel. Ihre Umfragewerte sind sogar gestiegen. Was kann die SPD gegen sie ausrichten? Derzeit nichts.
Controversial contractors paid $2.4M by Canadian Forces
Since 2005, 605 Canadian Forces soldiers have been trained at Blackwater or Xe. Some of the money was paid to rent the facility, known as the United States Training Center, but used Canadian Forces trainers to teach, the documents say.
Umfrage: 57 Prozent trauen keiner Partei mehr zu, die Probleme des Landes zu lösen
Wie der “Stern” unter Bezug auf eine Umfrage des von ihr beauftragten “Forsa”-Instituts meldet, traut eine Mehrheit in der Republik keiner der existierenden Partei-Organisationen mehr zu, die Probleme zu lösen die sie selbst verursacht haben.
Na so ein Zufall.
Urteil des Bundesgerichtshofes: Vermieter dürfen Heizkosten nur nach exaktem Verbrauch abrechnen
Der BGH erklärte jetzt eine solche Art der Abrechnung nach dem sogenannten Abflussprinzip für unzulässig. Damit werden auch entsprechende Regelungen in bestehenden Mietverträgen unwirksam. Vermieter können nicht mehr ihre Rechnung für die Öllieferung vorlegen und ohne Angabe des tatsächlichen Jahresverbrauchs abrechnen.
Raising Resistance
Wenn der paraguayische Kleinbauer Geronimo auf seinem Stück Land steht, sieht er bis zum Horizont nur Sojaplantagen. Jahr für Jahr werden die Monokulturen größer. Gentechnisch veränderte Soja kann nur durch die Vernichtung aller anderen Pflanzen wachsen. Das bedroht die Existenz von Geronimo und der anderen Bauern, zu deren Felder die Pestizide herüberwehen. Die Regierung ist auf Seiten der mächtigen Agrarindustrie. Die Bauern helfen sich selbst – und suchen die direkte Konfrontation mit den Sojabaronen.
Ihr wollt wissen wie es weitergeht? DANN HOLT DEN FILM IN EURE STADT!
Stasi-West, Verfassungsschutz-Ost: Politische Geheimdienste im Nachkriegsdeutschland
In den letzten Tagen wurde den Medien wieder bewusst, dass sich der Staat noch lebende Fossile aus dem Kalten Krieg wie den sogenannten „Verfassungsschutz“ leistet.
Victory for Jamie Oliver in the U.S. as McDonald’s is forced to stop using ‘pink slime’ in its burger recipe
TV chef was disgusted to discover ammonium hydroxide was being used by McDonald‘s to convert fatty beef offcuts into a beef filler for burgers
‚Why would any sensible human being want to put ammonia-filled meat into their children‘s mouths? asked Jamie Oliver
McDonald‘s denies its hand had been forced by TV campaign
Well that‘s gratitude! We give India £1bn in aid, THEY snub the UK and give France a £13bn jet contract
Propaganda coup for Nicolas Sarkozy just days after he declared Britain has ‚no industry‘
French firm Dassault Rafale slashes price of fighter jets to ensure deal
‚Disappointed‘ Cameron insists there will be no job losses despite blow
Die internationale polizeiliche Heimlichtuerei beenden
Das Bundeskriminalamt und das Zollkriminalamt nehmen demnach an der seit 2007 bestehenden „International Working Group on Police Undercover Activities“ (IWG) teil. Neben europäischen Regierungen sind Behörden aus Australien, Kanada, Israel, Neuseeland, Südafrika und den USA vertreten. (..)
Letztes Jahr hatte ich mit der ‚European Cooperation Group on Undercover Activities‘ bereits eine europaweite geheime Vernetzung zum Spitzeltausch öffentlich gemacht. Die Arbeitsgruppe war bis dahin nicht einmal Abgeordneten bekannt. Als eines ihrer ‚Hauptthemenfelder‘ gab die Bundesregierung die Bekämpfung ‚politisch motivierter‘ Kriminalität an.
Zu Überwachungstechnologie und dem Einsatz staatlicher Trojaner existieren ebenfalls heimliche polizeiliche Zusammenschlüsse. Hier zeigt sich ein internationales Polizeinetzwerk, das sich zunehmend als unkontrollierbar erweist.
Meinungsfreiheit? Aber doch nicht bei ALG II!
Nicht nur Einkünfte und Vermögen interessieren so manches Jobcenter, auch die Geisteshaltung der ALG II-Leistungsempfänger will überprüft werden.
Die Polizei, dein Freund und Schläger: Zivilpolizist prügelt 72jährigen Rentner blutig.
Und der Hammer: ein Kollege stolpert über den am Boden liegenden, blutenden Mann, und verklagt ihn dann auf Schadensersatz.
Army´s role in Olympics security revealed
The extent to which Britain’s Armed Forces will support the security effort for next year’s Olympic and Paralympic Games in London was announced today by the Defence Secretary, Philip Hammond MP.
Hacker im Namen des Staates
Wenn eine Website gehackt wird, dann muss das nicht immer von denen gemacht worden sein, die man spontan dafür verantwortlich machen will
Merkel reist nach China: Eine Werbetour, die sich auszahlen soll
Der Zeitpunkt könnte nicht besser sein: Kurz nachdem die EU ihren Pakt für strenge Haushaltsdisziplin unter Dach und Fach gebracht hat, überbringt Bundeskanzlerin Merkel die frohe Botschaft den Regierenden in China.
Freddie Mac Betting Against Struggling Homeowners
Freddie Mac has invested billions of dollars betting that U.S. homeowners won‘t be able to refinance their mortgages at today‘s lower rates, according to an investigation by NPR and ProPublica, an independent, nonprofit newsroom.
Ich bin ein großer Anhänger von Geschichten wie der folgenden.
Freddie Mac, ich habe schon häufiger über die geschrieben, ist eine staatliche Firma, die 1970 vom US-Congress gegründet wurde. Ihr Auftrag: Hausbesitzern in spe günstig Hypotheken verschaffen. (..)
Ergebnis: Freddie Mac zockt an der Börse mit Wetten darauf, dass ihre Kunden ihre Hypotheken nicht zurückzahlen werden können.
Records show how wealthy shape presidential race
Groups known as „Super PACs“ raised more than $42 million to back Republican U.S. presidential contenders in 2011, according to campaign filings that show how new donation rules are allowing a relatively few wealthy Americans to shape the race.
Spanien klemmt alle erneuerbaren Energien ab
Die spanischen Branchenverbände sind in Aufruhr, nachdem die neue konservative Regierung unvorhergesehen ein Moratorium beschlossen hat. Die Konservativen beschlossen am Freitag, dass neue Ökostrom-Anlagen keine Einspeisevergütung mehr erhalten. Das entsprechende „Königliche Dekret 1/2012“ wurde schon am Samstag veröffentlicht, weshalb auch Anlagen in der Luft hängen, die sich noch im Bau befinden.
Endgame: Assange in final battle against extradition
The UK Supreme Court is expected to consider an appeal by the Wikileaks founder Julian Assange against his extradition to Sweden over allegations of sexual assault in August 2010.
Wer nicht denken will fliegt raus. Joseph Beuys Postkarten Sammlung Neuhaus
5 gebraucht ab EUR 49,49
Faymann pocht auf Schuldenbremse in Verfassung
Der Pakt werde durch 25 Staaten „breit getragen“, Großbritannien macht nicht mit, auch Tschechien sei „vorläufig“ nicht dabei, sagte der Kanzler. Wenn man bedenke, dass es vor kurzem noch über die Vermeidung einer Insolvenz von Ländern gegangen sei, zeige die Entwicklung, „dass wir uns einer stabileren Phase nähern“…
Fauxpas von EU-Parlamentschef Schulz sorgt für Irritationen in Polen
Der neue Präsident der Europarlaments, Martin Schulz hatte am Montag in Brüssel verkündet, Polen werde 2015 dem Euro-Raum beitreten. Dies habe ihm der Präsident Polens, Donald Tusk, in einem privaten Gespräch mitgeteilt.
Das Dementi folgte prompt: Der polnische Finanzminister Jacek Rostowski, sagte, Schulz habe Tusk offenbar „falsch verstanden“. Der Präsident habe lediglich gesagt, dass Polen 2015 vermutlich schon die Kriterien für einen Euro-Beitritt erfüllen werde.
Wie prognostiziert – Schäuble will 1.5 Billionen Euro für “Riesen-Rettungsschirm”
Wie von mir am 12.August 2011 beschrieben, fordert Finanzminister Wolfgang Schäuble von Deutschland, seinem Parlament und seinem Verfassungsgericht die Zustimmung zu einem 1.5 Billionen Euro Steuergelder bzw Steuergeld-Garantien umfassenden “Riesen-Rettungsschirm”.
EM: Polen sperrt an Spieltagen Luftraum über Austragungsorten
Dazu gehöre an den Spieltagen die Sperrung des Luftraums über den Austragungsorten Warschau, Danzig (Gdansk), Breslau (Wroclaw) und Posen (Poznan). Im April soll es gemeinsame Übungen von Polizei, Militär und Sicherheitsdiensten geben.
Präsidentschaftswahl in Finnland: Pro-Europäer hat gute Aussichten
Finnlands Ex-Finanzminister Sauli Niinistö liegt in den Umfragen vor der Präsidentschaftswahl am Sonntag vorn. (..)
Der ehemalige Vizechef der Europäischen Investitionsbank hatte die Präsidentschaftskandidatur für seine bürgerliche Sammlungspartei erst im vergangenen Spätherbst bekannt gemacht.
EZB plant noch größeren Geldsegen für die Banken der Eurozone
Die Wirtschaft dürfte hingegen wenig von der Summe haben. “Wo wollen wir denn mit der ganzen Kohle hin?”, sagte ein Frankfurter Geldhändler, dessen Haus wegen der hohen Kundeneinlagen ohnehin selten über Liquiditäts-Mangel klagen muss.
IWF fordert härtere Sparmaßnahmen von Athen
Schnellere Strukturreformen, härtere Sparmaßnahmen, stärkere Gehaltskürzungen: Der Internationale Währungsfonds erhöt den Druck auf die Regierung in Athen
Wird der Bundestag jetzt entmachtet?
Wenn die Fiskalunion so praktiziert wird, wie sie jetzt auf dem Papier steht, besteht diese Gefahr nicht. Denn die Kommission prüft nur die Rahmendaten wie etwa das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben oder das errechnete Defizit. Der Bundestag hat weiter das letzte Wort, wenn es um das Setzen der konkreten finanzpolitischen Schwerpunkte der Bundesregierung geht. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen Urteilen strikt klargemacht, dass das Haushaltsrecht des Parlamentes durch europäisches Recht nicht eingeschränkt werden darf.
EU-Fiskalpakt: Iren prüfen Volksabstimmung
Irlands Regierung sucht rechtlichen Rat bei der Generalstaatsanwaltschaft. Die Bevölkerung tritt mehrheitlich für ein Referendum ein.
Thailand: Militär tötet versehentlich vier Muslime
Der Angriff führte bei den Bewohnern zu Unruhen. Schon seit einigen Jahren beschweren sie sich über das gewalttätige Verhalten und die unverhältnismäßige Zahl der Soldaten in der Region. Die starke Militärpräsenz sei nicht gerechtfertigt, heißt es aus ihren Reihen.
Urteil Oberster Gerichtshof 6 Ob 232/10a NÖ Hilfswerk gegen Journalist Glöckel
Die Entscheidung des OGH ist der finale Höhepunkt von in Summe 8 (!) juristischen Verfahren, mit denen das NÖ Hilfswerk gegen unseren Herausgeber wegen der Aufdeckung zahlreicher Mißstände und Gesetzesbrüche in der mobilen Hauskrankenpflege innerhalb einer Exklusivserie vorging. Das Niederösterreichische Hilfswerk verlor alle; Dieses Ergebnis stellt einen triumphalen Erfolg für die freie und unabhängige Presse dar [..]
CDU-Fraktionsvize verschwieg jahrelang Nebentätigkeiten
Jahrelang hat der Abgeordnete Michael Fuchs mehrere Nebentätigkeiten verschwiegen – eine klare Verletzung der Transparenzregeln des Bundestags. Einen Vorstandsposten in Hongkong meldete er erst, als kürzlich ein Bürger auf abgeordnetenwatch.de öffentlich Druck machte. Nicht zum ersten Mal musste Fuchs zur Veröffentlichung seiner Nebentätigkeiten aufgefordert werden.
Europas Riesen-Rettungsschirm soll 1.500.000.000.000 Euro schwer werden
Regierungs- und IWF-Vertreter sollen an einem Kombipaket basteln, das aus verschiedenen Töpfen gespeist wird…
Es gibt keine objektive Berichterstattung in den Massenmedien
Es ist der Alptraum jedes ehrgeizigen Journalisten: Er stößt auf Fakten, recherchiert, trägt Beweise zusammen, arbeitet eine Story aus, die höchste Wellen schlagen sollte. Dann erfolgt die unanfechtbare Entscheidung des Chefredakteurs: Nein, darüber berichten wir nicht! Sie glauben, das wäre ein Einzelfall? Ganz im Gegenteil…
Der Beweis die NWO ist ein Plan der Elite
Alles was wir heute erleben, die Verwandlung der westlichen Gesellschaft in eine globale Konzerndiktatur, wurde seit langem von der Elite geplant und von wachen Geistern bald aufgedeckt und vorhergesagt…
USA: Schulden rauf im Billionen-Takt
Wie nicht anders zu erwarten: USA auch 2012 mit Billionen-Defizit. Die Staatsschulden werden somit zum vierten Mal in Folge um mehr als eine Billion US-Dollar zunehmen.
Doppelt überkreuz – die Gema und Creative Commons
Die Gema hat das erste Mal seit längerer Zeit eine schriftliche Stellungnahme dazu abgegeben, ob sie Creative Commons als eine Option für ihre eigenen Mitglieder sieht. Die kurze Antwort lautet: Nein. Die Langversion erklärt John Weitzmann von iRights.info.
Es zeigt sich, dass die Systeme von CC und Gema tatsächlich an zwei entscheidenden Stellen überkreuz liegen, nämlich beim Spektrum der Rechte und der Lizenzierung einzelner Titel. Das heißt allerdings nicht, dass diese Systeme zwingend inkompatibel sind, vielmehr bräuchte es nur etwas guten Willen aufseiten der Gema, um hier einiges möglich zu machen. Zu vermuten ist, dass die Machtverhältnisse innerhalb der Gema für einen solchen Willen keinen Raum lassen.