Daily Archives: 23. Dezember 2011


23.12.2011 - 22:08 [ antikrieg.com ]

Jason Ditz / antiwar news – Außenminister: Das Vereinigte Königreich erwägt die Bombardierung Somalias

Offensichtlich in einem Versuch, die öffentliche Meinung für die kommende Operation zu gewinnen, sagte der britische Minister für internationale Entwicklung Andrew Mitchell, dass zur Zeit viele britische Bürger in Somalia eine Ausbildung als Terroristen machen, und behauptete, dass es dort mehr britische Terrorlehrlinge gibt als sonst irgendwo auf der Welt.

23.12.2011 - 21:12 [ Radio Utopie ]

Wir sind nicht die Welt

Der hochrangige Funktionär des Springer-Verlages Ulf Poschardt, von dem man annehmen darf, daß er in seinem ganzen Leben noch nie einen Nagel in die Wand bekommen oder auf faire Art und Weise irgendeinen Wettbewerb gegen ein echtes Talent gewonnen hat, erklärte sich heute der „Welt“: „Wir sind die Bunte Republik Deutschland“.

Das verlangt eine Antwort. Und zwar mit Anlauf.

23.12.2011 - 17:10 [ Radio Utopie ]

Keine Weihnachtsgeschenke für die Bahn, Herr Schmid!

Stuttgart: Heute um 11 Uhr überbrachten Parkschützer eine Petition an Finanzminister Nils Schmid, die innerhalb von nur sieben Tagen von 4.691 Bürgern unterschrieben wurde. Die Unterzeichner fordern den Minister darin auf, den Gestattungsvertrag zum Fällen der Bäume im Schlossgarten nicht zu unterschreiben, „weil die Bahn ihrer Informationspflicht zur Offenlegung der Projektkosten noch immer nicht nachkommt und die Frage der Übernahme von Mehrkosten jenseits des Kostendeckels von 4,5 Milliarden Euro nicht rechtsverbindlich geklärt ist.“

23.12.2011 - 16:52 [ MDR ]

Untersuchungsausschuss zum Neonazi-Trio kommt

Der Thüringer Landtag wird den Fall des Jenaer Neonazi-Trios voraussichtlich in einem Untersuchungsausschuss prüfen. Nach der Grünen-Fraktion sprach sich am Donnerstag auch die SPD für die Einsetzung eines solchen Gremiums aus. Damit hätte ein entsprechender Antrag die nötige Abgeordnetenzahl von 18 sicher.

23.12.2011 - 16:49 [ n-tv ]

Abhörbänder geschreddert: LKA vernichtete NSU-Beweise

Sehr gerne würden die Ermittler Gesprächen von Helfern der Zwickauer Terrorzelle lauschen – dumm nur, dass die Mitschnitte von Telefonaten auf Anweisung der Staatsanwaltschaft zerstört wurden. Auch die Rohrbomben, mit denen die Neonazis 1998 hantierten, sind nicht mehr existent. Das muss das Landeskriminalamt Thüringen einräumen.

23.12.2011 - 16:28 [ Financial Times Deutschland ]

Wulff bittet um Vergebung, FTD.de tut es auch

Zum Schluss unseres Weihnachtsgrußes an Sie, liebe Leser, sei daher ein weiterer Säulenheiliger unseres ebenso wankenden wie schönen und wehrhaften Landes zitiert, der ohne Zweifel den richtigen Krisenton getroffen hat. Es ist der Kaiser höchstselbst, Franz Beckenbauer also, der seinen Untertanen einst zugerufen haben soll: „Wünscht mir nicht nur Gesundheit, wünscht mir auch Glück! Auf der ‚Titanic‘ waren s‘ auch alle gesund!“

23.12.2011 - 14:24 [ Reuters ]

Kreise – S&P urteilt erst 2012 über Rating der Euro-Länder

Das Ergebnis werde erst im Januar mitgeteilt, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag aus zwei voneinander unabhängigen Quellen. ..
„Wir haben ein informelles Signal erhalten von Standard & Poor‘s, wonach sie damit erst im Januar herauskommen wollen“, sagte ein hochrangiges Regierungsmitglied eines Euro-Landes zu Reuters.

23.12.2011 - 12:24 [ Stern ]

Affäre um Christian Wulff: Warum Olaf Glaeseker gehen musste

Bis er mit Wulff im Juli 2010 ins Präsidialamt wechselte, war Glaeseker in Hannover Wulffs Sprecher und Staatssekretär in der Staatskanzlei von Niedersachsen. Er war damit auch dort an das für Staatsbedienstete geltende Verbot gebunden, keine Geschenke anzunehmen, die einen Amtsbezug haben. Das unterscheidet ihn von Wulffs Ex-Frau, die als Privatperson jedes Recht hatte, Einladungen anzunehmen.

23.12.2011 - 11:58 [ Welt ]

Erdogan hält Frankreich Völkermord in Algerien vor

Erdogan warf Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Istanbul vor, er setze aus wahltaktischen Gründen auf „Hass gegen Muslime und Türken“. Darüber hinaus hob Erdogan hervor, Frankreich habe selbst als Kolonialmacht in Algerien einen „Völkermord“ begangen. „Schätzungen zufolge wurden 15 Prozent der algerischen Bevölkerung durch die Franzosen ab 1945 massakriert. Es handelt sich um einen Völkermord.“

23.12.2011 - 11:35 [ Deutschlandradio ]

Kasachstan: Präsident Nasarbajew entlässt Öl-Manager

Bei einem Besuch in der Unruheregion am Kaspischen Meer teilte Nasarbajew mit, dass mehrere staatliche Ölmanager von ihren Aufgaben entbunden würden. Sie hätten die Verantwortung für die Zwischenfälle mit 16 Toten.

23.12.2011 - 11:33 [ afp ]

Kasachischer Präsident entlässt mächtigen Schwiegersohn

Mit Entlassungen auf höchster Ebene hat der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew versucht, die Spannungen bei den Protesten von Ölarbeitern zu lösen. Bei einem Besuch der Unruheregion am Kaspischen Meer entließ er seinen mächtigen Schwiegersohn Timur Kulibajew als Chef eines auch im Energiesektor tätigen Staatsunternehmens.

23.12.2011 - 11:32 [ Heise ]

Google-Deal soll Mozilla Foundation fast 1 Milliarde Dollar bringen

Einem Blog-Beitrag der US-Journalistin Kara Swisher zufolge soll der kürzlich erneuerte Vertrag zwischen Google und der Mozilla Foundation ein deutlich größeres Volumen haben als bislang. In der Vergangenheit hatte der Internetkonzern jährlich nahezu 100 Millionen US-Dollar dafür bezahlt, dass seine Suchmaschine im freien Browser Firefox voreingestellt war.

23.12.2011 - 11:30 [ Gush Shalom ]

The Duke of Nablus

THE NAME of Munib al-Masri has recently come up as a possible candidate for Prime Minister of a Palestinian national unity government. Not being a member of either Fatah or Hamas, he is acceptable to both.

23.12.2011 - 10:02 [ Welt ]

Finnland beschlagnahmt deutsche Raketen für Korea

Die Waffen seien als „Feuerwerkskörper“ deklariert gewesen, sagte Finnlands Innenministerin Päivi Räsänen dem Rundfunksender YLE. (…)

Bei der Verladung in der niedersächsischen Hafenstadt seien Bundeswehrsoldaten anwesend gewesen. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums teilte der „Welt“ mit: „Die in Deutschland an Bord genommene Sendung wurde beim deutschen Zoll ordnungsgemäß mit den erforderlichen Ausfuhrgenehmigungen angemeldet und anschließend ausgeführt.“

23.12.2011 - 09:56 [ Heise ]

Generalstreik in Belgien: Mit der neuen Regierung zogen auch im Land der Flamen und Wallonen die Sparprogramme ein

Das waren noch Zeiten, als das Land mit dem merkwürdigsten Weltrekord fast eineinhalb Jahre keine Regierung hatte. Denn in der Zeit konnte die Übergangsregierung keine Sparpläne beschließen. Die Konjunktur lief derweil recht gut und die Wirtschaft wuchs im zweiten Quartal sogar um fast ein Prozent. Damit ging die Arbeitslosigkeit im Unterschied zu anderen Ländern, die wie Griechenland, Portugal, Spanien oder Italien in die Rezession gespart werden, ständig zurück. Seit einem Jahr sinkt die Quote und lag im Oktober nur noch bei 6,6% und damit deutlich unter dem Durchschnitt und der Quote in Deutschland (8,5%).

23.12.2011 - 09:43 [ Heise ]

Die Krise kurz erklärt

Der Kapitalismus als ein Weltsystem kann ohne diese Defizitkonjunkturen und die damit einhergehenden Ungleichgewichte nicht mehr funktionieren: Sobald die – private oder staatliche – kreditgenerierte Nachfrage wegbricht, setzt eine sich selbst verstärkende Abwärtsspirale ein, in der Überproduktion zu Massenentlassungen führt, die wiederum die Nachfrage senken und weitere Entlassungswellen nach sich ziehen.

23.12.2011 - 09:19 [ FAZ ]

Schäuble: Diskussion schädlich für Amt des Bundespräsidenten

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Diskussion um die Kreditaffäre von Christian Wulff als schädlich für das Amt des Bundespräsidenten bezeichnet und zur Zurückhaltung gemahnt. „Wir haben ein hohes Interesse daran, dass das Amt des Bundespräsidenten unbeschädigt bleibt“, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“.

23.12.2011 - 09:15 [ China.org.cn ]

Deutsches Militär klärt Missverständnis der Raketenlieferung an China

Die M/S Thor Liberty war am 13. Dezember aus dem deutschen Hafen Emden ausgelaufen. Zwei Tage später ankerte sie im Hafen Kotka, Finnland, um Waren, die nach China geliefert werden sollen, zu laden. ..
Bevor das Schiff die chinesische Hafenstadt Shanghai erreiche, werde es in Südkorea anlegen, um die gefährliche Fracht abzuladen, so Timo Virtanen, Chefinspekteur der finnischen Kriminalpolizei.