Paul’s supporters seem to believe that the media ignoring him is the only thing keeping him from challenging for the Party nomination. More likely, it’s the only thing that’s allowed his candidacy to progress to this point. If more people actually understood the full scope of Paul’s fringe-right views, a huge portion of his support would peel off.
Daily Archives: 19. Dezember 2011
Ron Paul For The GOP Nomination
I feel the same way about him on the right in 2012 as I did about Obama in 2008. Both were regarded as having zero chance of being elected. And around now, people decided: Why not? And a movement was born. He is the „Change You Can Believe In“ on the right. If you are an Independent and can vote in a GOP primary, vote Paul. If you are a Republican concerned about the degeneracy of the GOP, vote Paul. If you are a citizen who wants more decency and honesty in our politics, vote Paul. If you want someone in the White House who has spent decades in Washington and never been corrupted, vote Paul.
Oh, and fuck you, Roger Ailes.
Ron Paul is the GOP favorite in Iowa
As the January 3, 2012 GOP caucus date quickly approaches, U.S. Rep. Ron Paul of Texas takes the lead in a new poll. The Public Policy Poll reveals that Ron Paul now has 23 percent of the Republican caucus-attendees’ support. Following Paul’s lead is Mitt Romney with 20 percent, and then Newt Gingrich’s 14 percent.
WH calls for stable transition in North Korea
„We both share a common interest in a peaceful and stable transition in North Korea as well as ensuring regional peace and stability,“ Secretary of State Hillary Rodham Clinton told reporters at the State Department after a meeting with Japanese Foreign Minister Koichiro Gemba.
„We reiterate our hope for improved relations with the people of North Korea and remain deeply concerned about their well-being,“ she said.
The United States is still looking for better relations with the North Korean people despite the „evolving situation,“ Clinton said.
Jason Ditz / antiwar news – Die NATO hat im Krieg gegen Libyen eine große Zahl von Zivilisten getötet
NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen lobte erst im vergangenen Monat den Krieg und gab damit an, dass es „keine bestätigten zivilen Opfer“ gegeben habe. Der Grund für die fehlende Bestätigung liegt wohl darin, dass die NATO nicht wirklich nachgeschaut hat.
Freie Wähler: Partei tritt bei der Bundestagswahl an
Der frühere Chef des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI) – nach eigenen Angaben langjähriger Unterstützer der FDP – ist nun Mitglied bei den Freien Wählern. „Ich war auf der Suche nach einer neuen politischen Heimat“, betonte der 71-Jährige bei einer Pressekonferenz mit Aiwanger in Berlin.
Neuzugang bei ´Freien Wählern`: Henkel startet Partei-Karriere
Unterstützt wird die Initiative vom langjährigen Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Hans-Olaf Henkel, der einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt hat und sich bereits im schleswig-holsteinischen Wahlkampf für die Freien Wähler engagieren will.
Freie Wähler: ´Wir machen die FDP überflüssig´
Der Parteivorsitzende Hubert Aiwanger über die Chancen der Freien Wähler bei der nächsten Bundestagswahl.
Neue politische Heimat für Ex-BDI-Chef: Henkel unterstützt Freie Wähler
Henkel unterstützt Freie Wähler Neue politische Heimat für Ex-BDI-Chef
19.12.2011, 15:15
Hans-Olaf Henkel sieht ein „Riesenpotential“ bei den Freien Wählern. Der einstige BDI-Chef will Mitglied in der Wählervereinigung um Hubert Aiwanger werden – und bereitet damit den Spekulationen ein Ende, eine neue Partei mit einem anderen prominenten Politiker gründen zu wollen.
Ungarn: Verfassungsrichter kassieren Teile des Mediengesetzes
Nachdem der ursprüngliche Entwurf des Gesetzes Nr. CIV – im Volksmund „Medienverfassung“ genannt – nach harscher Kritik aus dem In- und Ausland im Februar entschärft werden musste, hat nun das Verfassungsgericht in Budapest Teile des zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Gesetzes kassiert. Nach einem Bericht der ungarischen Nachrichtenagentur MTI haben die Verfassungsrichter am Montag mehrere Abschnitte als verfassungswidrig deklariert und per 31. März 2012 aufgehoben.
Bericht: Google lässt Plattenfirmen direkt bei YouTube löschen
Unsere Partner haben keine weitreichenden Rechte, alles aus unserem Angebot zu entfernen, was ihnen nicht gefällt“, zitiert Spiegel Online eine Stellungnahme des Suchanbieters. In bestimmten Fällen könnten „Partner“ basierend auf exklusiven Verträgen mit Künstlern Live-Aufnahmen entfernen.
YouTube: Universal Music besitzt Zugang zum Redaktionssystem
Erst kürzlich veröffentlichte Megaupload ein PR-Video, in dem US-Stars wie P. Diddy Werbung für das Filesharing-Portal machen. Es dauerte jedoch nicht lange und das Video wurde auf Wunsch der Universal Music Group von YouTube gelöscht. Nun kam heraus, dass das Plattenlabel über einen exklusiven Zugang zu Googles-Videoportal verfügt und den PR-Film eigenhändig löschte, ohne Rechte an dessen Inhalt zu besitzen.
UMG: Geheimvertrag mit YouTube
Erst kürzlich hatte rap.de berichtet, dass ein YouTube-Video, in dem u.a. Snoop Dogg, Alicia Keys, Game, Diddy und Kanye West ihre Unterstützung für die Filesharing-Seite MegaUpload bekundeten, gelöscht wurde.
Kairo: Ägyptische Demonstranten trotzen Sicherheitskräften
Ein Bericht, wonach Demonstranten auf dem Tahrir-Platz am Montag fünf Kleinkriminelle mit Brandbomben geschnappt haben sollen, wurden aus Sicherheitskreisen nicht bestätigt. Die Verdächtigen sollen geplant haben, das Ägyptische Museum niederzubrennen.
Die Islamisten, die während der Massenproteste gegen Präsident Husni Mubarak Anfang des Jahres noch mit linken und liberalen Regimegegnern zusammen demonstriert hatten, beteiligen sich nicht an der aktuellen Protestwelle.
Paul leads in Iowa as Gingrich support erodes: poll
Republican presidential hopeful Newt Gingrich suffered a big drop in support in Iowa with Ron Paul taking the lead weeks before a key caucus in the state, according to a Democratic polling firm.
In Gottes Namen
Abd El-Moneim ist der Sprecher des Dachverbands der Fundamentalisten, der Al-Da’wa Al-Salafeya. Das erste Wort könnte man mit „Aufruf“ übersetzen; das zweite heißt so viel wie „Zurück zu den Wurzeln“. Also ins siebente Jahrhundert, als Mohammed, der Prophet des Islams, die Menschen in Arabien mit seinem Lifestyle begeisterte. Abd El-Moneim sieht sich dieser Tradition verpflichtet. Also forderte er, dass die Pyramiden mit Wachs überzogen werden müssten, „weil die pharaonische Kultur verderblich“ sei. Ein andermal ließ er die Statue einer Meerjungfrau verschleiern. Unlängst sagte er, Demokratie sei etwas für Atheisten, die Todfeinde des Islams.
Landkreise klagen: „Hilferuf an die Regierung“
Weil alle Versuche gescheitert seien, mit Ministerpräsident Volker Bouffier und Finanzminister Thomas Schäfer (beide CDU) einen Kompromiss zu erreichen, sei der Gang zum Staatsgerichtshof unausweichlich, betonten Fischbach und Pipa, der Präsident des Hessischen Landkreistages und sein Erster Vizepräsident, in Wiesbaden.
Merkel bekundet ´volles Vertrauen´ in Wulff
„Der Bundespräsident macht eine hervorragende Arbeit. Das, was im Raum steht, wird vom ihm persönlich aufgeklärt“, sagte Merkel am Montag bei einem Besuch im Kosovo.
Debatte über Christian Wulff: Lauter falsche Freunde
Kanzlerin Merkel stärkt ihm demonstrativ den Rücken und die Opposition lässt es überraschenderweise an Angriffslust fehlen. Doch der Grund dafür ist einfach: Das Staatsoberhaupt ist für beide Seiten zu wertvoll. Noch.
Filesharing ohne Computer? Amtsgericht München statuiert Haftung für Internetanschluss
So hat das Amtsgericht München gerade eine pflegebedürftige Rentnerin aus Berlin zur Zahlung der Abmahnkosten für einen angeblich gefilesharten, sehr gewalttätigen Hooligan-Film verurteilt, obwohl diese vehement bestritt, zum fraglichen Zeitpunkt überhaupt einen Computer besessen zu haben.
Die Geldsendung
Geld regiert die Welt. Alle Jahre wieder crasht das Geldsystem. Das exponentielle Wachstum durch Zins und Zinseszins ist die Ursache und systemimmanent. Doch wie funktioniert Geld überhaupt?
Europäische Integration (Teil 1): Die Methode Monnet als Schlüssel zum Verständnis der Euro-Krise
Es gibt heute unzählige Beiträge von Autoren, die die Vorgänge im Zusammenhang der Euro-Krise zu deuten versuchen. Vieles bleibt nach wie vor rätselhaft. Insbesondere ist die Frage nach wie vor ungeklärt, wie es überhaupt so weit kommen konnte. Der folgende Artikel will diese Frage klären, indem er bei den Ursprüngen ansetzt – bei den Heiligtümern der EU – nach der Devise «Back to the roots». Hier spielt die Schweiz – als Nicht-Mitglied der EU – eine besondere Rolle.
Geld aus dem Nichts
Während die weltweite Banken- und Finanzkrise – die derzeit zur „Eurokrise“ uminterpretiert wird – in ihr fünftes Jahr geht, verschwinden Stück für Stück demokratische Spielregeln. Wesentliche Ursachen der Instabilität, wie etwa die private Geldschöpfung, bleiben weiter tabu
Bei ihrer Regierungserklärung Anfang Dezember machte sich Kanzlerin Angela Merkel dafür eine weitere Forderung der Finanzwelt zu eigen: „automatische Durchgriffsrechte“ der EU in die Haushalte übermäßig verschuldeter Euro-Staaten. Merkel wörtlich: „Es muss wirkliche Automatismen geben. Nur so kann Vertrauen wiedergewonnen werden.“ Es gehe darum, dass alle Euro-Länder ihre Staatsschulden endlich in den Griff bekämen. Wem das nicht gelinge, dem müsse die nationale Finanzsouveränität eben teilweise aus der Hand genommen werden.
Biedenkopf fordert Gründung einer ´Deutschen Finanzagentur´, die direkt dem Präsidenten untersteht
Das “Handelsblatt” rückt noch nicht so recht damit heraus, was der Zeitung tatsächlich vorliegt. Alles deutet aber in der Tat auf einen finanzpolitischen und geldpolitischen “Paradigmenwechsel” hin. Eventuell auch auf eine Verschmelzung beider im Kapitalismus so unsauber getrennten Begriffe.
Ex-CDU-Generalsekretär: Biedenkopf kritisiert Merkels Schuldenbremse
Das Papier mit dem Titel „Runter vom Schuldenberg“ sieht zum einen eine verschärfte Schuldenbremse vor, die den Staat zwingt, neu aufgenommene Schulden innerhalb von drei Jahren zu tilgen. Andererseits fordert es die Gründung einer „Deutschen Finanzagentur“ als Stiftung, die direkt dem Bundespräsidenten untersteht.
BCG spielt Euro-Bruch durch
Boston Consulting: Für viele Bebachter ist es keine Frage mehr, ob der Euro bricht sondern nur noch wann. Welche Konsequenzen ein Auseinanderbrechen der Eurozone hat, erklärt eine Analyse der Boston Consulting Group.
Großbritannien trennt Investment- und Geschäftsbanken
Nach dem britischen Nein zur EU-Vertragsänderung verschärft Großbritannien nun seine Bankenregulierung. In Zukunft möchte der Staat nicht mehr bei Spekulationsgeschäften in Haftung genommen werden.
Großbritannien zwingt seine Banken dazu, das Investmentbanking von den Geschäftsbanken stärker zu trennen. „Wir werden mit der Trennung der Banken von den Kasinos und der Kreditvergabe fortfahren“, sagte der Geschäftssekretär Vince Cable dem britischen Fernsehen.
Blutige Proteste in Kairo: Clinton und Ki Moon fordern Ende der Gewalt in Ägypten
Am 28. November hatten Parlamentswahlen begonnen, die in den 27 Provinzen an insgesamt zwölf Tagen stattfinden. In neun Provinzen ist für den kommenden Mittwoch und Donnerstag eine Stichwahl geplant. Das Endergebnis der Wahl soll am 13. Januar vorliegen.
Proteste in Ägypten halten an: Wieder Tote bei Straßenschlachten in Kairo
Gestern demonstrierten zudem in mehreren Städten des Landes Menschen gegen das ihrer Ansicht nach unverhältnismäßige Vorgehen der Armee. Sie forderten eine Untersuchung der Geschehnisse.
Kritik kam auch aus den Reihen fast aller politischer Parteien. Bei den laufenden Wahlen konkurrieren sie untereinander um Sitze im neuen ägyptischen Parlament. Nur die Muslimbruderschaft, die Anfang des Jahres noch auf Seiten der Demokratiebewegung gegen den früheren Machthaber Hosni Mubarak demonstriert hatte, hielt sich mit jeglichen Äußerungen zurück
Syria signs deal to let in Arab monitors
A Reuters witness saw Syrian Deputy Foreign Minister Faisal Mekdad sign the protocol at the Arab League headquarters in Cairo and a League diplomat confirmed it had been inked.
Pakistan´s Supreme Court probes memo scandal
Last week, the army chief and the country‘s spy chief called for an investigation into the affair in statements to the Supreme Court. That triggered speculation about the future of Zardari, who was receiving medical treatment in Dubai for what one associate said was a „mini stroke.“ The president returned to Pakistan early Monday.
Zardari kehrt nach Krankenhausaufenthalt nach Pakistan zurück
(18.12.) Der herzkranke pakistanische Präsident Asif Ali Zardari ist in der Nacht auf Montag nach einem fast zweiwöchigen Krankenhausaufenthalt in Dubai nach Pakistan zurückgekehrt. Seine überraschende Abreise am 6. Dezember hatte Gerüchte ausgelöst, er könnte auf Druck der Streitkräfte des Landes zurücktreten.
Minister: Pakistans Präsident Zardari erlitt leichten Herzinfarkt
(07.12.) Politiker geht es nach Operation in Dubai angeblich wieder gut
Putschgerüchte: Pakistanische Botschaft
(22.11.) Haqqani ist vorige Woche aus Amerika zurückbeordert worden, nachdem die Affäre, die dort begonnen hatte, in Pakistan hochkochte. Der Botschafter steht im Verdacht, über einen Mittelsmann ein „Memo“ an den amerikanischen Generalstabschef Mullen geschickt zu haben, in dem die Vereinigten Staaten aufgefordert werden, einen bevorstehenden Armeeputsch in Pakistan zu verhindern.
Kooperation mit Neonazis: Verfassungsschutz soll Arbeit der Polizei sabotiert haben
Brandt sei, so berichtet es die „Berliner Zeitung“, mitgeteilt worden, dass die Polizei ihn aus einer angemieteten Wohnung in der Nähe seines Rudolstädter Hauses heraus überwache.
Israel lässt 550 Palästinenser frei: Ausgelassene Stimmung in Ramallah
Ohne große Worte, per Feuerwerk und Autokorso, begrüßten tausende Palästinenser die freigelassenen am Grenzübergang Beitunia südostlich von Ramallah. Anders als beim ersten Teil des Gefangenenaustausches vor zwei Monaten kamen dieses Mal nur Fatah-Mitglieder und andere nicht-islamistische Palästinenser frei. Sie verbüßten relativ geringe Haftstrafen.
Habt ihr mitgekriegt, wie sich SPD und Grüne im Bundestag als Anti-Trojaner-Freiheitskämpfer zu positionieren versucht haben?
Nun, im Landtag Baden-Württemberg hat sich diese Frage gerade stellvertretend für die Republik beantwortet.
Exclusive: Secret U.S., Taliban talks reach turning point
After 10 months of secret dialogue with Afghanistan‘s Taliban insurgents, senior U.S. officials say the talks have reached a critical juncture and they will soon know whether a breakthrough is possible, leading to peace talks whose ultimate goal is to end the Afghan war.
Kim Jong Un Nachfolger seines Vaters: Staatstrauer in Nordkorea
Die verschiedenen Gremien der Staatsführung, u.a. die Militärkommission der Staatspartei, sowie die staatliche Verteidigungskommission, würdigten in einer gemeinsamen Erklärung die ausgedehnten Reisen und Bemühungen des Staats- und Parteichefs: “Er starb auf diesem Kurs in einem Zug an wiederholter mentaler und physischer Müdigkeit”.
Seafight, “das teuerste kostenlose Onlinespiel”
Unter älteren Browsergames ist der Unterschied zwischen Fossil und Klassiker fließend. Das 2006 erschienene Online-Strategiespiel Seafight, in dem sich der Gamer in äußerst langatmigen Quests die Spiel-Ebenen von Piraten und ihren konkurrierenden Gilden hochlahmen muss, hat von beidem etwas.
Patente: HTC untersagt IPCom Abmahnschreiben an Händler
HTC hat gegen den Patentrechtsverwalter IPCom eine einstweilige Verfügung erwirkt. IPCom darf nun keine Abmahnungen mehr an HTC-Händler verschicken.
911,80 Euro teure Abmahnungen für ´The Witcher 2´
The Witcher 2
Das Softwareunternehmen CD Project scheint aggressiv gegen Downloader seines Spiels The Witcher 2 vorzugehen. Das P2P-Blog Torrentfreak berichtet, dass Anwälte der Firma allein in Deutschland bereits mehrere Tausend Abmahnungen an Torrent-User verschickt haben sollen. Die Kosten für die mutmaßlichen Täter belaufen sich mitunter auf stolze 911,80 Euro.
Peru: Popularität von Präsident Humala erreicht Tiefststand
Vorherige Umfragen sahen Humala im September bei 65 Prozent Zustimmung, im Oktober bei 62 Prozent und im November bei 56 Prozent. Erstaunlicherweise wird gerade von den wohlhabenderen Peruanern die Politik Humalas besser bewertet als von der Mittelschicht oder den armen Bevölkerungsgruppen. Allerdings hat er gerade der ärmeren Bevölkerung seinen Wahlsieg zu verdanken.
Blutige Gewalt in Kasachstan
Die Proteste von Ölarbeitern in Kasachstan haben sich ausgeweitet. Am Sonntag griffen die Proteste auf die Regional-Hauptstadt Aktau über. Dort standen hunderte Demonstranten einem grossen Polizeiaufgebot gegenüber.
Ein Eigentor für die Armee
Soldaten verprügeln am Boden liegende Frauen, denen sie zuvor die Kleider vom Leib gerissen haben. Ein Offizier im Laufschritt schießt auf Demonstranten. Einmal mehr hat Ägyptens Militärführung an diesem Wochenende ihre Soldaten wie wilde Hunde auf die Protestierenden auf dem Tahrirplatz losgelassen.
Kim Jong Ils Tod: Was auf den ersten Blick auffällt.
Zwar sind die Meldungen über den Tod Kim Jong Ils noch sehr frisch, allerdings bietet der Ablauf der bisherigen Ereignisse und die Art der Meldungen über seinen Tod schon einige interessante Aspekte, auf die ich kurz hinweisen möchte:
Kim Jong Il ist tot
ARD-Morgenmagazin 5:30 Uhr, 19.12.2011 [Philipp Abresch, ARD Tokio]
Nordkoreas Staatschef Kim Jong-il ist tot
Kim sei an den Folgen eines schweren Herzinfarkts während einer Zugfahrt am Samstag gestorben. Das berichteten am Montag die saatlichen Medien des kommunistischen Landes. Kim, der nach dem Tod seines Vaters und „ewigen Präsidenten“ Kim Il Sung 1994 die Macht übernommen hatte und das Land mit eiserner Faust regierte, war nach offiziellen Angaben 69 Jahre alt. Er galt nach einem vermuteten Schlaganfall 2008 als gesundheitlich angeschlagen. Die Trauerfeierlichkeiten sind für diesen Mittwoch in Pjöngjang angekündigt.