Daily Archives: 6. Dezember 2011


06.12.2011 - 23:41 [ White House ]

Remarks by the President on the Economy in Osawatomie, Kansas

And well into our third century as a nation, we have grown and we’ve changed in many ways since Roosevelt’s time. The world is faster and the playing field is larger and the challenges are more complex. But what hasn’t changed — what can never change — are the values that got us this far. We still have a stake in each other’s success. We still believe that this should be a place where you can make it if you try. And we still believe, in the words of the man who called for a New Nationalism all those years ago, “The fundamental rule of our national life,” he said, “the rule which underlies all others — is that, on the whole, and in the long run, we shall go up or down together.” And I believe America is on the way up. (Applause.)

Thank you. God bless you. God bless the United States of America.

06.12.2011 - 19:51 [ Tagesschau ]

Geithner und Schäuble verbreiten Optimismus

Nach den Worten Geithners ist es wichtig für die USA und die Welt insgesamt, dass Deutschland und Frankreich Erfolg haben mit ihren Vorschlägen für ein starkes Europa. Die Entwicklungen in Europa in den vergangenen zwei Wochen seien ermutigend, sagte der US-Minister auch mit Blick auf die Entwicklung in Italien, Spanien und in Griechenland. „Das wird natürlich Zeit benötigen.“

06.12.2011 - 19:49 [ Reuters ]

Court approves Lehman plan to exit bankruptcy

„Lehman may one have been a too-big-to-fail … global financial institution, but it was not to big to resolve in Chapter 11,“ Peck said, his voice choked up. He has spent more than three years overseeing the bankruptcy.

Lehman proposed to the court on Tuesday that its bankruptcy exit occur no earlier than January 31, giving it time to prepare to stand on its own, and paving the way for payouts to creditors to start in 2012.

06.12.2011 - 17:18 [ Heise ]

Empörung über Räumungen in Madrid: Im spanischen Madrid setzte die Polizei gewaltsam 100 Opfer der Immobilienblase erneut auf die Straße

Lorenzo Higueras hatte, wie er Telepolis sagte, erwartet, dass die Regionalregierung gegen die Besetzungen vorgehen würde, die von den Sozialisten (PSOE) geduldet wurden. Schon bevor der Wahlsieger Mariano Rajoy vor Weihnachten neuer Ministerpräsident wird, zeigt die PP in der Hauptstadtregion, in der sie seit vielen Jahren regiert, dass nun ein neuer Wind im Land weht. Doch damit wird Spanien nur einem massiven Generalstreik zugetrieben, wie Higueras meint. Den bereiten die Empörten mit Gewerkschaften schon längere Zeit vor

06.12.2011 - 17:06 [ Netzpolitik ]

Berliner Verbrauchersenator war Abmahnanwalt

Uns wurde von einem Betroffenen eine Abmahnung zugeschickt, die seine Anwaltskanzlei (die er u.a. zusammen mit seinem Sozius Dr. Uwe Lehmann-Brauns betreibt, der ebenfalls CDU-Abgeordneter im Abgeordnetenhaus ist) im Auftrag der Euro-Cities AG wegen Urheberrechtsverletzungen verschickt hat. Die Euro Cities AG ist Betreiber von stadtplandienst.de und seit Jahren als Massenabmahner bekannt. Ein Teil des Geschäftsmodells besteht wohl daraus, dass das Unternehmen Webseiten abmahnen lässt, die Ausschnitte des Kartenmaterials benutzen.

06.12.2011 - 17:05 [ Heise ]

Abmahnkanzlei versteigert 90 Millionen Euro offene Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen

Beiträge in diversen Verbraucherschutzforen legen nahe, dass die Quote an Sofortzahlern im Bereich der sogenannten „Pornoabmahnungen“ sogar wesentlich höher sein dürfte als beispielsweise bei Abmahnungen wegen Musiktausch. Denn welcher Familienvater erklärt schon gerne beim Abendessen, dass er „Der Sadisten Zirkel 15“ oder „Geile Brillenluder auf High Heels“ ganz sicher nicht heruntergeladen hat und deshalb gegen die Abmahnung vorgehen will?

06.12.2011 - 16:28 [ Reuter ]

Van Rompuy stellt Schritte zu mehr Fiskaldisziplin vor

Der zweite Weg entspricht weitgehend dem von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verfolgten Plan einer Vertragsänderung. Dabei würde mehr Automatismus bei Defizitverfahren und Sanktionen durch eine Änderung von Artikel 126 EU-Vertrag eingeführt. Die EU-Institutionen hätten ein stärkeres Eingriffsrecht im Fall von Verstößen gegen den Stabilitätspakt und könnten eine Änderung nationaler Haushaltspläne erzwingen.

06.12.2011 - 16:26 [ Guardian ]

Radical eurozone shakeup could see countries stripped of voting rights

The European commission could be empowered to impose austerity measures on eurozone countries being bailed out, usurping the functions of government in countries such as Greece, Ireland, or Portugal. Bailed-out countries could also be stripped of their voting rights in the EU, under radical proposals being discussed at the highest level in Brussels before this week‘s crucial EU summit on the sovereign debt crisis.

06.12.2011 - 16:22 [ Reuters ]

Insight: Conflicting visions at core of euro zone crisis

With the fate of the 17-nation single currency at stake at a summit this week, 20 years almost to the day since the Maastricht summit at which European leaders agreed to merge their monies, the same battles are still being fought out.

Between sovereignty and federalism; between „stability“ and growth; between more solidarity and stricter discipline; between a directorate of big states and a more democratic organization for the continent; and between a tightly-knit „core Europe“ and a broader but looser union.

06.12.2011 - 16:22 [ Wikipedia ]

Galactic year

The galactic year, also known as a cosmic year, is the duration of time required for the Solar System to orbit once around the center of the Milky Way Galaxy. Estimates of the length of one orbit range from 225 to 250 million „terrestrial“ years.

06.12.2011 - 16:21 [ Wissenschaft-Aktuell ]

Größtes Artensterben der Erdgeschichte genauer datiert

„Unsere Informationen reduzieren die Möglichkeiten, was das Artensterben tatsächlich ausgelöst hat“, betont Charles Henderson vom Department of Geoscience an der University of Calgary. Zusammen mit seinem Kollegen Shu-Zhong Shen vom chinesischen Nanjing Institute of Geology and Palaeontology stand er an der Spitze des Teams, das die Forschungen durchführte. ..

Vor 250 Millionen Jahren ging das Erdzeitalter des Perm in das so genannte Trias über. Kontinente in der heutigen Form gab es noch nicht, sondern nur eine riesige zusammenhängende Landmasse, die Pangäa genannt wird.

06.12.2011 - 16:13 [ Hamburger Abendblatt ]

Großer Schwund bei Thunfisch- und Makrelenbeständen

Die Zahl der Thunfische und Makrelen in den Weltmeeren sinkt stark: Um durchschnittlich 60 Prozent sind die Populationen in den vergangenen 50 Jahren geschrumpft, berichtet ein internationales Forscherteam in den „Proceedings“ der US-Nationalen Akademie der Wissenschaften.

06.12.2011 - 15:23 [ WinFuture ]

Fußball-EM: Totale Überwachung durch INDECT

Wird eine bestimmte Person als Auffällig deklariert, sollen gesonderte Überwachungsmaßnahmen folgen – darunter auch die Verfolgung mit Drohnen. Es kann hier bereits genügen, dass man sich zügig durch den Aufnahmebereich einer Kamera bewegt oder in eine andere Richtung als die anderen Menschen läuft.

06.12.2011 - 14:56 [ Tagesschau ]

Deutsche Spionage-Software für Diktatoren

Weltweit liefern deutsche Firmen Spionage-Software – auch an Diktaturen. In Ägypten setzten Sicherheitskräfte des Mubarak-Regimes Spähprogramme „made in Germany“ ein, um Oppositionelle zu überwachen. Kein Einzelfall; das belegen Dokumente, die im Internet auch über WikiLeaks abrufbar sind. Und die Bundesregierung fördert solche Exporte auch mit Kreditgarantien, den sogenannten Hermes-Bürgschaften.

06.12.2011 - 14:55 [ Netzpolitik ]

SPD weiter für Vorratsdatenspeicherung

Auf dem SPD-Parteitag ist heute mit zweitägiger Verspätung über Anträge zur Vorratsdatenspeicherung debattiert und abgestimmt worden. Ein Antrag der Jusos gegen die Vorratsdatenspeicherung fand leider keine Mehrheit, obwohl sich die Mehrheit der Redner in der Debatte gegen eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hatten.

06.12.2011 - 14:45 [ Heise ]

Die Reputationswaschanlage: Die Kunst des Lobbyismus – wie das Image eines Staates aufgehübscht wird

Sie nennen es die „dunkle Kunst“. Die Künstler sind Lobbyisten, die sich rühmen, das Image eines miserabel beleumdeten Landes binnen eines Jahres entscheidend verändern zu können und zu diesem Zweck auch sehr zügig direkte Kontakte zum Regierungschef, zum Außenminister und zu anderen Schaltzentren der Regierung zur Verfügung zu stellen. Die Rede ist von Großbritannien, dessen Hauptstadt in diesem Zusammenhang als „globales Zentrum für Rufwäsche“ bezeichnet wird.

06.12.2011 - 13:38 [ Radio Utopie ]

Sigmar Gabriel und Heribert Prantl kriechen aus ihren Pyramiden

Dieser Tage ergibt sich so manch gespenstischer Anblick. So auch heute. Nach dem SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel kommt nun “Süddeutsche”-Journalist Heribert Prantl aus seiner noblen Grabhöhle gekrochen und verkündet, irgendwie etwas angeschiggert wirkend, was er quasi im Schlaf gelernt hat. Dem Rufe des siegreichen Zeitgeistes folgend – “Demokratie, komm heraus”? – stellen sich nun Gabriel und Prantl auf ihre Treppchen und sagen, also Jesus oder die SPD, wir haben es immer gesagt.

06.12.2011 - 13:34 [ MMnews ]

Totaler Rating-Krieg gegen Europa

S&P holt die Rating-Bazooka raus und macht Europa platt. Max Otte: „Der Währungskrieg geht weiter“. – „Das Ganze ist politisch motiviert. Es findet ein Wettlauf um den Weltwährungsstatus statt.“ – Ein Downgrade Deutschlands wäre der Anfang vom Ende. Doch die Frage bleibt: was ist eigentlich mit den USA?

06.12.2011 - 12:14 [ boiling Frogs ]

Follow Up-The Continued Blackout on West’s Secret Training and Support Camp in Turkey for War on Syria

12 days ago, on November 21, here at Boiling Frogs Post, I reported on the ongoing joint US-NATO secret training camp in the US air force base in Incirlik, Turkey, which began operations in April- May 2011 to organize and expand the dissident base in Syria. I had received the information for that story from multiple sources including highly credible insiders in Turkey and government insiders here in the US. Here are a few excerpts from that story:

06.12.2011 - 12:00 [ Youtube ]

Hände weg vom Acker, Mann!

E-Mail-Aktion unterzeichnen: http://www.haende-weg-vom-Acker-Mann.de
Spekulation schafft Hunger. Wer auf Lebensmittelpreise wettet, spielt mit dem Leben anderer Menschen. Fordern Sie die Deutsche Bank zum Ausstieg auf — unterschreiben Sie jetzt: http://www.haende-weg-vom-Acker-Mann.de

06.12.2011 - 11:10 [ Bundesregierung ]

Pressestatements von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy am Montag, dem 5.12, in Paris

Bundeskanzlerin Angela Merkel: ..Wir sind offen ‑ so wie der französische Präsident es gesagt hat ‑, entweder die Verträge für die 27 zu ändern; das wäre der, ich sage einmal, logischste Weg. Wenn es dabei Schwierigkeiten gibt, wenn jemand nicht mitmachen will oder nicht kann, sind wir aber auch absolut entschlossen, zu sagen: Der Euro ist uns so wichtig, dass wir dann auch den Weg der 17 Euro-Mitgliedstaaten gehen und offen sind für andere, die dabei mitmachen wollen. Wir können nicht ein Kontinent sein, der sich eine gemeinsame Währung gibt, der aber anschließend ‑ wenn wir merken, dass wir die rechtlichen Grundlagen verändern müssen ‑ nicht mehr in der Lage ist, seine rechtlichen Grundlagen so zu verändern, wie es die Realität erfordert.

06.12.2011 - 10:39 [ SPD ]

Rede Sigmar Gabriel auf dem SPD-Bundesparteitag am 5. Dezember 2011 in Berlin

Staat gegen Staat, Unternehmen gegen Unternehmen, Mensch gegen Mensch. Das war und ist ihre herrschende Ideologie. Sie glauben noch immer, dass nur durch diesen entfesselten Wettbewerb allein Leistung und wirtschaftlicher Erfolg möglich ist, dass staatliche Regeln und soziale Sicherheit nur Fesseln für die Märkte und damit Fesseln für den wirtschaftlichen Erfolg sind.

Tatsächlich aber hat dieser Glaube zur Entleerung der Demokratie geführt. Denn nichts anderes ist es, wenn die Bundeskanzlerin die Anpassung an die globalen Märkte als alternativlos hinstellt und dann davon redet, man brauche eine, ich zitiere, „marktkonforme Demokratie“. Genau das wollen wir nicht. Nirgendwo ist der Unterschied klarer als bei diesem verräterischen Satz. Wir wollen keine marktkonforme Demokratie! Wir wollen einen demokratiekonformen Markt, liebe Genossinnen und Genossen. Das ist der Unterschied!

06.12.2011 - 10:27 [ Tagesschau ]

Die USA warten ungeduldig auf Angela Merkel

„Auf eine seltsame Weise ist das Schicksal von Barack Obama jetzt mit dem von Angela Merkel verbunden“, sagte am Wochenende die Radio-Journalistin Mara Liasson in einer Talkrunde des Fernsehsenders Fox. Die „Washington Post“ schrieb in einem Kommentar, zwischen Präsident Obama und seiner Wiederwahl im nächsten November stehe einzig und allein Angela Merkel – denn nur sie könne den Euro retten.

06.12.2011 - 10:09 [ Heise ]

´Die V-Mann-Problematik hat es damals schon gegeben´: Interview mit Werner Dietrich über die ´Terrorzelle von Zwickau´, den Verfassungsschutz und das Oktoberfest-Attentat

Lassen sich die Taten der Terrorzelle nicht vielleicht einer Strategie der Spannung zuordnen, die während des Kalten Krieges in Europa von westlichen Geheimdiensten im Verbund mit Rechtsradikalen verfolgt wurde? In Deutschland wird damit seit einiger Zeit das Oktoberfest-Attentat in Verbindung gebracht, gleichwohl gilt hier immer noch die These, dass der mit rechtsradikalen Kreisen bestens vernetzte Gundolf Köhler ein Einzeltäter gewesen sei – trotz zahlreicher und eindeutiger Zeugenaussagen und Indizien, die dagegen sprechen, wie auch schwerwiegenden Widersprüchen in der offiziellen Darstellung der Tat

06.12.2011 - 10:08 [ Business Insider ]

The Pentagon Is Offering Free Military Hardware To Every Police Department In The US

Benjamin Carlson at The Daily reports on a little known endeavor called the „1033 Program“ that gave more than $500 million of military gear to U.S. police forces in 2011 alone.

1033 was passed by Congress in 1997 to help law-enforcement fight terrorism and drugs, but despite a 40-year low in violent crime, police are snapping up hardware like never before.

06.12.2011 - 10:00 [ Guardian ]

England riots: suspects mapped and poverty mapped

What part did poverty play in the riots that spread across England? We have mapped suspects‘ addresses with poverty indicators. See what it shows by moving and zooming around the map – which loads centred on Manchester but covers the whole of England
Mapped using Google Fusion tables
• England riots: was poverty a factor?
• The map is coloured by the Indices of Multiple Deprivation, from blue (richest) to red (poorest)

06.12.2011 - 09:25 [ Denkland ]

Augen zu und durch! Die historische Verstrickung der BRD mit dem Rechtsextremismus.

Die Ermittlungen rund um die sogenannte „Zwickauer Zelle“ sollen auch die Verwicklungen des Verfassungsschutzes und des Bundesnachrichtendienstes klären. Das geht aber nicht ohne die Offenlegung aller Kenntnisse zu den geheimen Nato-Armeen und der erneuten Aufklärung des Oktoberfest-Anschlages von 1980. Doch so ein Antrag auf Aufklärung wurde erst vor zwei Jahren vom Parlament abgelehnt.