angela davis nahm am 18.11. 11 an der asamblea im occupycamp am bundespressestrand berlin teil. hier ein paar impressionen davon.
Daily Archives: 18. November 2011
Righthaven Case Ends in Victory for Fair Use
Newspaper Publisher Caves at Last, Agrees Excerpts of Articles Do Not Infringe Copyright
San Francisco – In a victory for fair use, the publisher of the Las Vegas Review-Journal, Stephens Media, filed papers yesterday conceding that posting a short excerpt of a news article in an online forum is not copyright infringement.
Papst warnt vor Geldsystem
Er hat es zwar nicht so explizt so gesagt, aber sicher so gemeint. Papst Benedikt warnt vor blindem Vertrauen in Finanzmärkte. Man dürfe sich den Märkten nicht „bedingungslos“ unterwerfen. Benedikt in Afrika. Neben den zerstörerischen Kräften der Märkte warnte der Papst vor innerreligiösen Auseinandersetzungen und Stammeskonflikten.
Interview mit Freeman (Alles Schall und Rauch)-Machtübernahmen von Bilderbergern in Italien, Griechenland und den mächtigsten EU-Gremien.
Volker Reusing sprach am 13.11.2011 mit Freeman über die Machtübernahmen von Bilderbergern in Italien, Griechenland und den mächtigsten EU-Gremien. Die rasanten Führungswechsel ohne vorherige Wahlen lassen die Verstrickungen zwischen Bilderberg, Zentralbankensystem, IWF, Weltbank und Politik sichtbarer werden. Man scheint den Marionetten nicht mehr zu vertrauen.
Vom Netz entfernter Bundeswehr-Spot – es fehlen nur die Hakenkreuze
Der offizielle Kämpferfilm Deutschlands ist so entlarvend schädigend für das Image, dass sich unweigerlich der Verdacht erregt, die Macher aus den eigenen Reihen sind unerbittliche Kriegsgegner und versuchten damit, die weltweiten Einsätze der Bundeswehr als das anzuprangern, was sie sind: schändliche Aggressortaten
Am 16.November 2011 wurde auf dem Youtube-Kanal der Bundeswehr der neueste Clip hochgeladen, der am 17.November 2011 entfernt wurde.
Maskierte exekutieren Indianer-Anführer in Brasilien
„Es scheint als ob die Viehzüchter keine Ruhe geben, bis sie die Guarani ausgelöscht haben“, sagte Survivals Direktor Stephen Corry. “Diese ständige Gewalt war in der Vergangenheit weit verbreitet und hat zur Ausrottung Tausender indigener Völker geführt. Es ist schlichtweg eine Schande, dass die brasilianische Regierung dies heute noch zulässt.“
Medwedew: Eurasische Wirtschaftunion wird Fehler der Eurozone vermeiden
„Im Zuge unserer Integration können wird diese heutigen Probleme der Eurozone vermeiden“, sagte Medwedew am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Präsidenten von Kasachstan und Weißrussland, Nursultan Nasarbajew und Alexander Lukaschenko. „Wir haben eine Vorstellung davon, wer in unsere Eurasische Union integriert wird… Dies ist kein Konglomerat unterschiedlicher Länder“, betonte er. „Vorerst sind es drei Länder, die eine gemeinsame Geschichte und eine gemeinsame Vergangenheit haben.“
Egyptians return to Tahrir Square to protest against military junta
Thousands gather for one of the largest demonstrations since Hosni Mubarak was ousted and new rulers took over
CERN-Wissenschaftler schließen möglichen Fehler aus: Gerät Einsteins Relativitätstheorie doch ins Wanken?
Das Ergebnis widerspräche der Relativitätstheorie Albert Einsteins, wonach Teilchen in einem Vakuum nicht schneller als Licht fliegen können. Denn mit zunehmender Annäherung an die Lichtgeschwindigkeit wächst die für ihre Bewegung benötigte Energie so stark an, dass die Partikel diese Geschwindigkeit nie ganz erreichen können. Diese Annahme ist seit einem Jahrhundert ein zentrales Element der modernen Physik.
Germany‘s secret plans to derail a British referendum on the EU
Germany has drawn up secret plans to prevent a British referendum on the overhaul of the European Union amid concerns it could derail the eurozone rescue package, leaked documents obtained by The Daily Telegraph disclose.
Landpartie: Der Endspurt im Wahlkampf
Stuttgart: Die Facebook-Gruppe ‘Aussteiga’ (aussteiga.de) wirbt für das ‘JA’ zum Ausstieg aus dem Milliardengrab Stuttgart 21 – und das nicht nur im Netz, sondern auch ganz real bei den Menschen vor Ort: Am Samstag, 19. November werden drei Aussteiga-Busse mit 150 engagierten Bürgern im ganzen Land unterwegs sein, um Infomaterial zu verteilen. Auf ihrer Tour kommen die Aussteiga-Busse auch zu Ihnen auf den Marktplatz. Dort wird jeweils in einer Blitz-Aktion Infomaterial verteilt. Im Infomaterial sind die Nachteile beschrieben, die Stuttgart 21 für die einzelnen Regionen mit sich bringen würde, ebenso wie der Nutzen des Ausstiegs fürs ganze Land.
China´s Wen warns ´outside forces´ off sea dispute
Chinese Premier Wen Jiabao said on Friday that „outside forces“ had no excuse to get involved in a complex dispute over the South China Sea, offering a veiled warning to the United States and others not to stick their noses into the sensitive issue.
Moon Map: NASA LRO Creates High-Resolution Topographic Map Of The Moon
Each pixel on the map, which is called the Global Lunar DTM 100 m topographic model (GLD100), represents 100 meters (328 feet) of the moon.
Grenzen des Auskunftsrechts
n Berlin kämpft seit Jahren ein vom Verfassungsschutz bespitzelter Mann um Einblick in seine Akte. Nun hat er einen juristischen Rückschlag erlitten
MoD spent £600m on consultants
Cash meant for equipment was used to pay outside specialists in breach of government guidelines on expenditure – internal report
Zwickauer Trio: Thüringer SEK kurz vor Zugriff zurückgepfiffen
Beamte beschwerten sich beim Chef
Aus LKA-Kreisen wurde dem MDR THÜRINGEN bestätigt, dass es danach massive Beschwerden der damals beteiligten Beamten gegenüber der Amtsleitung gab. Daraufhin soll es ein Gespräch zwischen hohen Vertretern des Thüringer Innenministeriums und den betroffenen Polizisten gegeben haben.
Keith Olbermann Special Comment On Michael Bloomberg
15 November, 2011 Current TV
More than 1 in 5 U.S. children poor, Census says
The number of children in the United States considered poor rose by 1 million in 2010, the U.S. Census said Thursday, with more than one in five of the youngest Americans now living in poverty.
Die USA im Zeichen der Schuldenkrise: Die Arm-Reich-Schere ähnelt der einer Bananenrepublik
was ist eigentlich mit den USA? Dort haben die Staatsschulden soeben die 15-Billionen-Dollar-Grenze durchbrochen.
Banker und Rechte an der Macht
Ausgerechnet Makis Voridis, ehemaliger Vorsitzender der von Diktator Georgios Papadopoulos aus dem Gefängnis heraus gegründeten Partei EPEN, wurde Infrastrukturminister unter Papademos. Der Rechtspopulist, in seiner Jugend als rechtsnationaler Schläger berüchtigt, hatte sich nach gescheiterten Versuchen selbst eine Partei, zuletzt die Hellenische Front, ins Parlament zu führen, dem gelernten Journalisten und Medienunternehmer Georgios Karatzaferis angeschlossen. Der Freund des französischen Rechtspopulisten Jean-Marie Le Pen reagiert auf Vorwürfe, dass er dem rechtsradikalen Lager zuzuordnen sei, mit der Replik: „Ich bin nicht rechtsradikal. Ich bin nationalliberal.“ Karatzaferis, der noch im August in Papademos und seinen Bankkollegen Helfershelfer einer „jüdischen Weltverschwörung“ sah, verteidigt nun seinen Schwenk zur Bankenpremier-Koalition als „patriotischen Akt“.
Insight: Why Wall Street still doesn‘t get it
Former Wall Street practitioners say the Street does not lend itself to a lot of introspection. „The world of investment bankers and especially the trading floor region is notoriously hermetically sealed,'“ says Kenneth Froewiss, a retired JPMorgan Chase investment banker and former finance professor at New York University‘s Stern School of Business. „The walls may be filled with screens beaming the latest news, but there is typically an obliviousness as to what is happening across the street.“
Urteil: YouTube muss keine Auskunft über Nutzerdaten geben
Ein YouTube-Nutzer hatte auf dem Videoportal große Teile des Films „Werner Eiskalt“ von Constantin hochgeladen. Der Filmverleih strebte eine einstweilige Verfügung gegen YouTube an und forderte darin die Herausgabe der Nutzerdaten. Auch in der zweiten Distanz scheiterte Constantin mit seiner Klage.
EFSF-Rettungsfonds: Draghi mahnt Euro-Staaten zur Eile
Der Chef der Europäischen Zentralbank verlangt mehr Tempo bei der Rettung des Euro. Viele Staaten sind ihm zu zögerlich. Und der Rettungsfonds EFSF füllt sich nicht.
Even chance ECB to start printing money: Reuters poll
The poll of 50 bond strategists across Europe and the United States conducted this week gave a median 48 percent probability that the ECB will be forced to conduct outright quantitative easing (QE).
That would be a highly controversial break from its existing policy, where it offsets government bond purchases in its Securities Markets Programme by draining liquidity from the system in separate operations.
Kapitalismus in Krise
Auch wenn das ausgeuferte und verkommene Finanzsystem weltweit die monetären Grundlagen der Wirtschaft und damit auch die Realwirtschaft schädigt, sodass beide vor dem Kollaps stehen, gibt es keinen gedanklichen Rückgriff mehr auf die umfassenden Theorien von Marx und Engels und ihrer Apologeten.
Insider: Diskussion über EZB-Kredite an IWF
In der Euro-Zone wird Eingeweihten zufolge über eine neue Variante diskutiert, die Europäische Zentralbank zur Schuldenfinanzierung notleidender Euro-Staaten heranzuziehen.
ECB Lending To IMF Proposal Gaining Traction – Sources
Proposal sees European Central Bank lending to International Monetary Fund for futurue bailouts
EU-Parlamentarier: EU-Führer sind undemokratische, nichtgewählte „Hyänen-Meute“
„Und wer ist hier nun eigentlich verantwortlich? Wer trägt von Ihrem Haufen denn die Verantwortung? Die Antwort ist natürlich: Keiner von Ihnen, weil keiner von Ihnen gewählt worden ist. In Wirklichkeit verfügt keiner von Ihnen über die demokratische Legitimität für die Ihnen im Rahmen dieser Krise zuteil werdenden Aufgaben.
Und in genau dieses Vakuum ist nun, wenn auch nur zögerlich, Angela Merkel getreten. Wir leben jetzt in einem von Deutschland dominierten Europa. Etwas, das das europäische Projekt ja angeblich verhindert sollte, etwas, wofür jene, die vor uns lebten, in Wirklichkeit sogar einen schweren Blutzoll zahlten. Ich will nicht in einem von Deutschland dominierten Europa leben, und genausowenig wollen das die Bürger Europas.“
Farage: What gives you the right to dictate to the Italian people?
• European Parliament, Strasbourg, 16 November 2011
• Speaker: Nigel Farage MEP, UKIP, Co-President of the EFD Group in the European Parliament (Europe of Freedom and Democracy)
• Debate: EU Economic Governance – Statements by the Presidents of the European Council (Herman Van Rompuy), the Commission (José Manuel Barroso) and the Eurogroup (Jean-Claude Juncker) – [2011/2902(RSP)]:
Unser Politikblog im Interview mit erfolgreichem Beschwerdeführer Guido Strack kippte die Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahl
Am 09.11.2011 urteilte das Bundesverfassungsgericht mit knapper Mehrheit, dass die Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen in Deutschland verfassungswidrig ist. Im Urteil findet sich vor allem die Argumentation des Wahlbeschwerdeführers Guido Strack wieder, der vielen vom Whistleblower- Netzwerk bekannt ist.
Wenn das begriffen würde
Wie der Frankfurter Euro-Diktator EZB die europäischen Demokratien durch Hoch- und Runterfahren seines SMP-Anleihenkaufprogramms erpressen, zerstören oder retten kann.
Critical Mass – Drehwurm im Kreisverkehr
Critical Mass – Drehwurm im Kreisverkehr
Am Donnerstag Nachmittag haben über 40 Menschen in Jena an einer sog. Critical Mass teilgenommen. Critical Mass (Kritische Masse) ist eine international verwendete Aktionsform, bei der sich mehrere nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer scheinbar zufällig und unorganisiert treffen, um mit gemeinsamen und nicht strukturierten Protestfahrten durch Innenstädte mit ihrer bloßen Menge und ihrem konzentrierten Auftreten auf ihre Belange und Rechte gegenüber dem motorisierten Verkehr aufmerksam zu machen. Die erste Critical Mass gab es wahrscheinlich im Jahr 1992 in San Francisco. In den letzten Jahren hat sich diese Demonstrationsform über die ganze Welt verteilt.
Das ist doch kein Atomausstieg!
Wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht, werden wir 2012 alle klammheimlich
zu Atom-Bürgern gemacht. Anfang 2012 will die Bundesregierung nämlich eine Milliardenbürgschaft für den Bau des Atomkraftwerks Angra 3 in Brasilien ausstellen. Das lässt sich nur verhindern, wenn wir uns jetzt lautstark wehren.
Ed Miliband sets out five-point plan for more responsible capitalism
In his most important speech since his address to the Labour conference six weeks ago, Miliband cited the former CBI director general Richard Lambert in support of his case for a new, more patient, form of capitalism.
He claimed his argument had also been embraced by the archbishop of Canterbury and Bob Diamond, the chief executive of Barclays.
Europäische Zentralbank: Obergrenze für Anleihekäufe
Schon allein die Existenz dieser Grenze, die es seit dem Beginn des Programms gibt, wird in Notenbankkreisen als Geheimnis behandelt, weil man fürchtet, dass dies zur Spekulation ermuntern könnte. Nach Informationen dieser Zeitung hat die wachsende Skepsis im EZB-Rat gegenüber dem Anleiheprogramm dazu geführt, dass die Obergrenze auf 20 Milliarden Euro gesenkt wurde.
BCG: Enteignung als Krisen-Lösung
Mit einem abenteuerlichen aber ernstgemeinten Vorschlag will die Boston Consulting Group die Schuldenkrise lösen: durch Enteignung der privaten Sparvermögen. Insgesamt verfügen die privaten Haushalte in der Eurozone über ein Vermögen von 18 Billionen EUR. Würde man ihnen ein Drittel davon abnehmen, dann wäre das Schuldenproblem gelöst.
The founders of the EU were trying to prevent another German superstate. But that is precisely where we are heading
We were promised by the Eurocrats a continent-wide democratic defence against fascist dictatorship, but what we are heading for at great speed is precisely that dictatorship. And it looks very much like what went on in the Soviet bloc for decades: government not by elected politicians but by unelected commissars and technocrats.
Schäuble sagt das Ende des britischen Pfunds voraus
Es wachsen Befürchtungen über eine Spaltung Europas in eine EU der 27 und die Euro-Zone.
Selbstorganisiert – kämpferisch – solidarisch: Die andere Gewerkschaft
Warum eine alternative Gewerkschaft?
Wir sind unzufrieden. Unzufrieden mit den Verhältnissen, unzufrieden mit unbeweglichen Gewerkschaftsapparaten, die unsere Lust auf gesellschaftliche Veränderung nicht befriedigen können. Deshalb haben wir uns entschieden, neue Wege zu gehen. Wir wollen Teil einer lebendigen Gewerkschaft sein, in der wir unsere Angelegenheit selbst regeln: basisdemokratisch, selbstverwaltet, föderalistisch – und mit einer kämpferischen Perspektive. Die sozialen Probleme, die der Kapitalismus hervorbringt, sind umfassend. Und schon lange haben die etablierten Gewerkschaften dem wenig entgegenzusetzen. Wir finden, dass es Zeit ist, (wieder) ein anderes Gewerkschaftsverständnis zu entwickeln, wie es außerhalb Deutschlands bereits verbreitet ist: die Idee revolutionärer Basisgewerkschaften.
SWR-Umfrage zeigt: Schwaben fürchten Steuerverschwendung!
Stuttgart, 18. November 2011: Die gestern veröffentlichte repräsentative Umfrage von Stuttgarter Zeitung und SWR zeigt, dass die Bürger in Baden-Württemberg vor allem eines wollen: kein Steuergeld verschwenden. Das wichtigste Argument gegen den Ausstieg sind die völlig überzogenen Ausstiegskosten, die die Bahn ins Feld führt – entgegen allen seriösen Berechnungen wiederholen Bahn und S21-Lobbyisten immer wieder die gleichen absurden Mondzahlen, um die Bürger einzuschüchtern. Wie unseriös die Bahn dabei arbeitet, haben auch die Wirtschaftsprüfer der Märkischen Revision belegt. Egal, ob nun 300 Mio. EUR (Ingenieure22) oder 350 Mio. EUR (Märkische Revision), die tatsächlichen Ausstiegskosten liegen weit unter dem Ausstiegsgewinn, mit der Stadt und Land rechnen können, sobald Stuttgart 21 gestoppt ist: Mit dem Ausstieg spart das Land Baden-Württemberg 824 Mio. EUR direkt (S21-Landesanteil), dem Nahverkehr im Ländle kämen weitere Einsparungen von über 500 Mio. EUR zugute (Anschaffung S21-kompatibler Züge etc.). Mit gut 700 Mio. EUR Rückerstattung von der Bahn (Rückabwicklung Gleisvorfeld) wäre die Stadt Stuttgart der ganz große Gewinner eines Projektstopps.
GR-Bank verballert eine Milliarde
Bei der ehemaligen griechischen Privatbank Proton sollen in den vergangenen Jahren bis zu 700 Millionen Euro unterschlagen worden sein. Die Bank wurde in den vergangenen Monaten mit knapp 900 Millionen Euro aus dem Euro-Rettungsschirm aufgefangen.