Ist die EU in ihrer bisherigen Form überhaupt überlebensfähig? Oder wird Europa die Krise nur dann überstehen, wenn es sich eine neue Struktur gibt, wenn es sich aufteilt in ein wirtschaftlich gesundes Kerneuropa und die kriselnde Peripherie? Es ist eine heikle Frage. Würde die Staatenunion aufgebrochen, wäre der Euro vielleicht gerettet.

With Italy in turmoil, the EMU is coming up against its own contradictions and probably heading for a breakup. The mix of economic malfunctioning and open disregard for national sovereignty and democracy is highly combustible. Peripheral countries, in particular, are steadily forced toward the exit, with Greece under the most intense pressure.

This is probably the only way to break out of the trap of monetary union, while restoring sovereignty and reasserting democracy. Should that occur, the implications for the European and the global economy will be very severe. But those who decide EU policy would have only themselves to blame.

(08.11.) ECB funding to Greek banks fell by 15.3 billion euros in September from the previous month while emergency liquidity assistance (ELA) from the Greek central bank rose to 26.56 billion euros, Bank of Greece data showed on Tuesday.

Gedrückt wurden die italienischen Renditen laut Händlern auch von den anhaltenden Stützungskäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) am Sekundärmarkt. „Die EZB ist die letzte Verteidigungslinie, nur sie kann Italien derzeit retten“, sagte ein Händler.

Es stimmt, dass der Aufkauf von Staatsanleihen gegen Prinzipien und Lehrbücher verstößt. Aber in der Schuldenkrise gibt es keinen Schönheitspreis zu gewinnen. Eine ungewöhnliche Situation erfordert ungewöhnliche Maßnahmen. Ja, das Inflationsrisiko könnte steigen, wenn die EZB im großen Stil eingreift. Aber angesichts einer drohenden Rezession und einer Staatspleite Italiens als Option ist diese Gefahr vernachlässigbar.

Nachfolger Amano Yukiya gilt als „Verbündeter der Vereinigten Staaten von Amerika” und war viel eher bereit, irgendwelche Vermutungen über mögliche Entwicklungen in die Berichte aufzunehmen als sein Vorgänger. Das passt den israelischen Funktionären natürlich viel besser als die „Wir wollen nicht wegen nichts einen Krieg beginnen“-Position.

Die Gedankenspiele in Paris und Berlin sind angesichts der Lage nicht absurd. Sie laufen darauf hinaus, den Euro in zwei Währungsbereiche aufzuspalten. Das wäre das Eingeständnis des „Merkel-Crash“, weil man mit der Politik der teuren Nothilfe den Euro an die Wand gefahren hat, weil stets viel zu spät und zu zaghaft gehandelt worden ist. Die Frage stellt sich aber auch, ob man nicht seit langem bewusst auf diese Situation hinarbeitet und der Rettungszirkus nur der Nebel ist, mit dem das Vorhaben getarnt wird.

„Even if by some magic the crisis were to be over tomorrow, the other strategic actors in the world are already beginning to revise their views of Europe,“ said Thomas Kleine-Brokhoff, a strategy expert at Europe-facing Washington DC think tank the George Marshall Foundation of the United States.

„Any consensus that Europe was simply and certainly on the path to integrate further and become a unitary actor is gone.“

Darf, soll, kann, ja muss man nun erwähnen, dass es insgesamt um 10 Billionen Euro Staatsschulden in den EU-17-Staaten geht, die derzeit jährlich um eine Billion steigen? Ob da für 400 Milliarden oder 2 Billionen gebürgt wird, ändert nichts an der ständig steigenden Belastung der Staatshaushalte durch Zinszahlungen. Inzwischen zahlen die EU-17-Staaten 500 Milliarden Euro, das Dreifache des gesamten EU-Budgets jährlich an Zinsen.

„Let me be clear – a split union will not work. This is true for a union with different parts engaged in contradictory objectives; a union with an integrated core but a disengaged periphery; a union dominated by an unhealthy balance of power or indeed any kind of directorium. All these are unsustainable and will not work in the long term because they will put in question a fundamenta, I would say a sacred, principle – the principle of justice, the principle of the respect of the quality, the principle of the respect of the rule of law. And we are a Union based on the respect of the rule of law and not on any power or forces.“