Daily Archives: 10. November 2011


10.11.2011 - 20:54 [ Spiegel ]

Ein Gespenst namens Europa

Ist die EU in ihrer bisherigen Form überhaupt überlebensfähig? Oder wird Europa die Krise nur dann überstehen, wenn es sich eine neue Struktur gibt, wenn es sich aufteilt in ein wirtschaftlich gesundes Kerneuropa und die kriselnde Peripherie? Es ist eine heikle Frage. Würde die Staatenunion aufgebrochen, wäre der Euro vielleicht gerettet.

10.11.2011 - 20:53 [ CNN ]

The eurozone is tearing itself apart

With Italy in turmoil, the EMU is coming up against its own contradictions and probably heading for a breakup. The mix of economic malfunctioning and open disregard for national sovereignty and democracy is highly combustible. Peripheral countries, in particular, are steadily forced toward the exit, with Greece under the most intense pressure.

This is probably the only way to break out of the trap of monetary union, while restoring sovereignty and reasserting democracy. Should that occur, the implications for the European and the global economy will be very severe. But those who decide EU policy would have only themselves to blame.

10.11.2011 - 16:26 [ Sudan Tribune ]

Ethiopia, Kenya sign $743 million road corridor project

Ethiopia and Kenya have signed a $743 million deal to construct a road network connecting the two neighboring countries.

The Addis Ababa-Nairobi-Mombasa road project, which is an important part of the Trans-African Highway corridor will further interconnect the two east African countries with the rest of eastern and southern Africa.

10.11.2011 - 16:06 [ der blogger / startnext ]

Finanzierung gestartet!

Ein erster, kleiner Schritt auf dem Weg zum „Blogger“ ist getan. Mittlerweile sind es 107 Fans, was mich sehr freut. Nun könnt Ihr das Projekt auch aktiv unterstützen. Entweder mit einem Geldbetrag Eurer Wahl und/oder den möglichen Dankeschöns, die ich mal schnell für Euch aufliste:

10.11.2011 - 15:55 [ Trend Micro ]

Esthost Taken Down – Biggest Cybercriminal Takedown in History

We at Trend Micro knew what party was most likely behind the DNS Changer botnet since 2006. We decided to hold certain data and knowledge we had from publication in order to allow the law enforcement agencies to take proper legal action against the cybercriminals behind it.

Now that the main perpetrators have been arrested and the botnet has been taken down, we can share some of the detailed intelligence we gathered in the last 5 years.

10.11.2011 - 15:51 [ MMnews ]

Barroso will den totalen Euro

CSU kritisiert Barrosos Euro-Überlegungen scharf. „Es ist wenig hilfreich, wenn Herr Barroso jetzt einer allgemeinen – und offenbar bedingungslosen – Ausweitung der Euro-Zone auf alle EU-Mitgliedstaaten das Wort redet“. – Flosbach: „Das ist eine Aussicht auf einen Gipfel, der noch in den Wolken liegt“.

10.11.2011 - 15:50 [ Computerworld ]

Feds lead biggest botnet takedown ever, end massive clickjack fraud

Trend Micro, which said it had been tracking the DNS Changer botnet since 2006, added that the alleged criminals updated the malware daily to change the DNS (domain name system) settings of each bot. ..

The FBI has posted instructions (download PDF) that people can use to determine whether their DNS records have been scrambled by the alleged hackers.

The agency has also created a tool that checks for DSN settings that may be among those controlled by the gang.

10.11.2011 - 14:49 [ Hessischer Rundfunk ]

Richter stoppt Durchsuchung: Kritische Polizisten im Visier

„Es ist schon bemerkenswert, dass sich das Verfahren gegen Beamte richtet, die schon mal öffentlich Missstände in der Polizei angeprangert haben“, sagte der Anwalt der Betroffenen zu hr-iNFO.

Anlass seien einfach nur Spekulationen, „die dazu führen, dass man dieses Verfahren dann gegen diese Beamten gnadenlos durchzieht“. Wer dahinterstecke – ob es das Innenministerium ist – das könne er nicht beurteilen.

10.11.2011 - 14:16 [ Focus ]

Italien in Not: Jetzt muss die EZB ran

Es stimmt, dass der Aufkauf von Staatsanleihen gegen Prinzipien und Lehrbücher verstößt. Aber in der Schuldenkrise gibt es keinen Schönheitspreis zu gewinnen. Eine ungewöhnliche Situation erfordert ungewöhnliche Maßnahmen. Ja, das Inflationsrisiko könnte steigen, wenn die EZB im großen Stil eingreift. Aber angesichts einer drohenden Rezession und einer Staatspleite Italiens als Option ist diese Gefahr vernachlässigbar.

10.11.2011 - 13:31 [ antikrieg.com ]

Jason Ditz / antiwar news – Israelischer Funktionär: El Baradei insgeheim ein iranischer Agent

Nachfolger Amano Yukiya gilt als „Verbündeter der Vereinigten Staaten von Amerika” und war viel eher bereit, irgendwelche Vermutungen über mögliche Entwicklungen in die Berichte aufzunehmen als sein Vorgänger. Das passt den israelischen Funktionären natürlich viel besser als die „Wir wollen nicht wegen nichts einen Krieg beginnen“-Position.

10.11.2011 - 12:59 [ Telepolis ]

Planen Deutschland und Frankreich die Aufspaltung der Euro-Zone?

Die Gedankenspiele in Paris und Berlin sind angesichts der Lage nicht absurd. Sie laufen darauf hinaus, den Euro in zwei Währungsbereiche aufzuspalten. Das wäre das Eingeständnis des „Merkel-Crash“, weil man mit der Politik der teuren Nothilfe den Euro an die Wand gefahren hat, weil stets viel zu spät und zu zaghaft gehandelt worden ist. Die Frage stellt sich aber auch, ob man nicht seit langem bewusst auf diese Situation hinarbeitet und der Rettungszirkus nur der Nebel ist, mit dem das Vorhaben getarnt wird.

10.11.2011 - 12:36 [ Reuters ]

Analysis: Euro zone failure could be vast geopolitical shock

„Even if by some magic the crisis were to be over tomorrow, the other strategic actors in the world are already beginning to revise their views of Europe,“ said Thomas Kleine-Brokhoff, a strategy expert at Europe-facing Washington DC think tank the George Marshall Foundation of the United States.

„Any consensus that Europe was simply and certainly on the path to integrate further and become a unitary actor is gone.“

10.11.2011 - 12:34 [ Telepolis ]

Warum nicht gleich die ganzen 10 Billionen?

Darf, soll, kann, ja muss man nun erwähnen, dass es insgesamt um 10 Billionen Euro Staatsschulden in den EU-17-Staaten geht, die derzeit jährlich um eine Billion steigen? Ob da für 400 Milliarden oder 2 Billionen gebürgt wird, ändert nichts an der ständig steigenden Belastung der Staatshaushalte durch Zinszahlungen. Inzwischen zahlen die EU-17-Staaten 500 Milliarden Euro, das Dreifache des gesamten EU-Budgets jährlich an Zinsen.

10.11.2011 - 12:02 [ Bild ]

Polizisten-Killer wurden vom Verfassungsschutz überwacht! Wieso konnten sie so einfach untertauchen?

Sie hassten Linke, Ausländer, Juden, planten blutige Anschläge, um ihrem irren Weltbild Geltung zu verschaffen. Jahrelang beging Beate Z. (36) mit ihren Komplizen Uwe M. († 38) und Uwe B. († 34), die vor einer Woche in einem Wohnmobil verbrannten, brutalste Verbrechen. Die Nazi-Bande überfiel Banken, mordete!

Bereits Ende der 90er-Jahre befanden sich die drei im Visier des Verfassungsschutzes. Aber als sie verhaftet werden sollten, gelang ihnen die Flucht. Neun Jahre später erschoss das Killer-Trio die junge Polizistin Michèle K.

10.11.2011 - 11:41 [ Radio Utopie ]

Die World Music Charts Europe November 2011

Diesen Monat erobern gleich zwei weitere starke Frauen mit ihren Alben die oberen Listenplätze der World Music Charts Europe.

10.11.2011 - 11:08 [ Piratenpartei Bundesparteitag Antragsportal ]

Antragstitel: Für eine zukunftssichere Energiepolitik: Teil 1 Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit

Der Bundesparteitag der Piratenpartei möge den folgenden, von der AG Energiepolitik entworfenen Teil 1 des Programmänderungsantrags „Für eine zukunftssicheren Energiewirtschaft“ beschließen.

Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft Teil 1

Nachhaltigkeit

Die aktuelle energiepolitische Ausrichtung ist geprägt von Erzeugungs- und Verteilungsstrukturen, die wirtschaftliche Aspekte über Nachhaltigkeit, Transparenz und Umweltverträglichkeit stellen. ..

Die Betonung der Dezentralisierung schließt jedoch grenzüberschreitende Großprojekte – beispielsweise internationale Verbunde von Windkraftanlagen und Verteilungsnetzen, Desertec und ITER – nicht aus.

10.11.2011 - 11:01 [ Piratenpartei Bundesparteitag Antragsportal ]

Antragstitel: Bürgerentscheid zur Übertragung nationaler Hoheitsrechte auf supranationale Ebenen

Es wird beantragt im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 und zur Europawahl 2014 an geeigneter Stelle einzufügen:

Die Piraten fordern vor der Einrichtung einer Transferunion innerhalb der EU und weiterer politischer Schritte, die in ihrer Natur zwangsläufig die Übertragung nationaler Hoheitsrechte auf supranationale Ebenen herbeiführen, die Bürger Deutschlands und der EU direkt über eine Einführung solcher Maßnahmen abstimmen und entscheiden zu lassen. ..

Antragsgruppe: Staatsorganisation

10.11.2011 - 10:59 [ Piratenpartei ]

Presseeinladung zum Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach

Alle Piraten können an der Mitgliederversammlung gleichberechtigt teilnehmen und Anträge stellen. Die eingereichten Anträge finden Sie auf der Wiki-Seite der Piratenpartei unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal. Über die Reihenfolge der Anträge entscheidet der Parteitag.

10.11.2011 - 10:30 [ Europa.eu ]

Jose Manuel Durao Barroso, President of the European Commission: The State of Europe – Die Europa Rede Berlin, 9 November 2011, Haus der Berliner Festspiele

„Let me be clear – a split union will not work. This is true for a union with different parts engaged in contradictory objectives; a union with an integrated core but a disengaged periphery; a union dominated by an unhealthy balance of power or indeed any kind of directorium. All these are unsustainable and will not work in the long term because they will put in question a fundamenta, I would say a sacred, principle – the principle of justice, the principle of the respect of the quality, the principle of the respect of the rule of law. And we are a Union based on the respect of the rule of law and not on any power or forces.“

10.11.2011 - 09:57 [ Zeit ]

US-Wahlkampf: Republikaner Perry blamiert sich in TV-Debatte

Der Gouverneur von Texas kündigte an, nach seiner Wahl ins Weiße Haus drei Regierungsbehörden abschaffen zu wollen, konnte aber letztlich nur zwei nennen: „Das Handelsministerium, das Bildungsministerium…“ – dann folgte eine lange Pause, in der Perry nach Worten suchte, mit den Fingern zählte und in seinen Notizen blätterte. „Das dritte kann ich nicht nennen, tut mir leid“, sagte Perry in der Livesendung von CNBC und beendete seine Ausführung mit einem traurigen „Oops“. Nach Angaben der New York Times dauerte der Blackout 53 Sekunden.

10.11.2011 - 06:23 [ idw ]

Auf der Bühne der globalen Politik: Welche Geheimnisse sollten geheim bleiben? Ulrike Jaspers Marketing und Kommunikation

Auf der Bühne der globalen Politik spielen im Internet kursierende vormals geheime Papiere eine immer größere Rolle; erheblich dazu beigetragen hat die Enthüllungsplattform „WikiLeaks“. Auch die Frankfurter Politikwissenschaftler beschäftigt dieses viel diskutierte Phänomen. In einer ganztägigen Konferenz zum Thema „Leaking: Sicherheitsbedrohung oder subversive Demokratisierung?“ bemühen sie sich am 9. November (Mittwoch) um eine erste Einschätzung des Phänomens „Leaking“ sowie dessen Auswirkungen und Bewertungen.

10.11.2011 - 03:28 [ Guardian ]

European debt crisis spiralling out of control

The president of the European commission, José Manuel Barroso, issued a new call for the EU to „unite or face irrelevance“ in the face of the mounting economic crisis in Italy. „We are witnessing fundamental changes to the economic and geopolitical order that have convinced me that Europe needs to advance now together or risk fragmentation. Europe must either transform itself or it will decline. We are in a defining moment where we either unite or face irrelevance,“ he said.

10.11.2011 - 03:25 [ Telepolis ]

´Qualitätssicherung´ für internationale verdeckte Ermittlungen

In Deutschland ist jetzt eine „Bund/ Länder-Arbeitsgruppe“ der Innenministerkonferenz damit beauftragt, Verbesserungsvorschläge zum Einsatz ausländischer Spitzel vorzulegen. Neben dem Bundesinnenministerium und dem Bundeskriminalamt organisieren sich die Landeskriminalämter Baden-Württemberg, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in der Arbeitsgruppe, die im Oktober bereits einen ersten Bericht zur „Qualitätssicherung“ vorgelegt hat. Auf der Herbstsitzung der Innenministerkonferenz unter hessischem Vorsitz soll die Initiative unter Ausschluss der Öffentlichkeit weiter beraten werden.

10.11.2011 - 03:24 [ Fefes Blog ]

Wer bei all den furchtbaren Taten der CDU vergessen hat, wie furchtbar die Verräterpartei ist, und warum sie ihren Namen zu Recht trägt

„Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat im Landtag den Einsatz von Trojaner-Software durch Polizei und Verfassungsschutz gegen Kritik verteidigt.“

Schlimm genug, ich weiß, aber schaut mal, was für ein unglaublich bescheuertes Argument er bringt. Das ist so unsagbar dämlich, dass man den eigentlich auch direkt in die geschlossene Abteilung einweisen könnte. Mir schmerzt die Stirn alleine vom Zitieren!