Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist am Sonntag zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, wolle sich Friedrich in der Hauptstadt Kabul sowie in den nordafghanischen Städten Kundus und Mazar-e-Sharif über Fortschritte beim Polizeiaufbau informieren, mit dort eingesetzten deutschen Polizeibeamten sprechen sowie Gespräche mit politischen und militärischen Entscheidungsträgern führen. In Mazar-e-Sharif ist zudem die Einweihung der Polizeiakademie-Außenstelle vorgesehen.
Daily Archives: 9. Oktober 2011
Sicherheitsrat berät erneut über Panzer-Export
Vehement für den Export sprachen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) aus.
Nord-Piraten nehmen Kurs auf Landtagswahl
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hat am Sonntag in Kiel ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl im Mai 2012 bestimmt.
Blockade mit Ankettaktion in Gorleben
„Ich stoppe die Erkundung mit meinem Körper und riskiere dabei meine körperliche Unversehrtheit, weil ich nicht verantworten kann, dass wir den nachfolgenden Generationen ein viel größeres Risiko aufbürden. Der Salzstock in Gorleben ist ungeeignet und die geplante Einlagerung von Atommüll würde unweigerlich viele Leben zerstören.“ erklärt ein Blockadeteilnehmer seine Motivation.
Röttgen ist ein nackter Kaiser
Empört haben Anti-Atom-Initiativen auf die Absicht von Bundesumweltminister Norbert Röttgen reagiert, den derzeit als Zwischenlager für Atommüll genutzten Salzstock in Gorleben weiter auf seine Eignung als Endlager erkunden zu lassen.
Demonstration von Kopten in Kairo eskaliert
Kurz nachdem der Demonstrationszug das Gebäude des staatlichen Fernsehens erreicht hatte, kam es aus ungeklärter Ursache zu Zusammenstößen.
Krötenwanderung jetzt! Bank wechseln – Politik verändern!
Die Attac Bankenwechselkampagne
Milliarden wurden in die Bankenrettungen gesteckt – Gelder, die dem Sozialstaat und anderen wichtigen Bereichen fehlen. Doch welchen Nutzen haben wir davon? Was hat sich seitdem geändert?
Die größten Banken wurden noch größer, noch „systemrelevanter“ und können die Politik noch besser erpressen
Es wird weiter rücksichtslos gezockt. Die nächste Blase, die nächste Krise kommt bestimmt.
Die Geschäfte mit und über Steueroasen gehen munter weiter
Für viele Banken zählt Rendite mehr als Tod und Leiden. Sie investieren in Atom- und Rüstungsprojekte oder wetten auf hohe Nahrungsmittelpreise.
Krötenwanderung jetzt! – Spot zur Attac Bankwechselkampagne
„Krötenwanderung jetzt! Bank wechseln – Politik verändern!“Spot zur Attac Bankwechselkampagne
Libyen: 265 verschwiegene NATO-Luftangriffe auf Zivilisten
Im EU-Fernsehen gibt es keine Luftangriffe in Libyen. So fragt auch niemand nach den zivilen Opfern. Aber wir kennen die Zahlen.
Vom 1. bis 8. Oktober flog die NATO 802 Einsätze mir 265 Luftangriffen. In der Mehrzahl auf Bani Walid; jene Stadt die in den Medien bis heute nicht auftaucht, weil sie erbitterten Widerstand leistet.
Kampf um Sirte: Gaddafis Truppen starten Gegenoffensive
Am Sonntag drohte dann ein Rückschlag, als Gaddafi-Loyale die Universität wie auch das Messegelände beschossen. Am Abend war zunächst unklar, wer die Gebäude kontrollierte.
Alle wissen etwas
Derzeit brabbeln alle durcheinander: Führende CDU-Politiker sind gegen den Schnitt, die FDP-Spitze hält ihn für unumgänglich. EU-Kommissionspräsident Barroso warnt, die Griechen pleitegehen zu lassen, wäre eine Katastrophe, und der deutsche Finanzminister Schäuble orakelt, was ohnedies alle wissen: „Die Krise kann sich weiter ausbreiten!“
Merkel dringt auf Griechen-Pleite
Die Bundesregierung drängt ihre Partner in der EU zu einem umfangreichen Schuldenschnitt für Griechenland. „Wir setzen uns dafür ein“, hieß es in Regierungskreisen. Das Thema sollte am Sonntagabend beim Treffen von Kanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy eine entscheidende Rolle spielen.
Aufregung um gesperrtes ZDF-Video bei YouTube
Beitrag wegen „Regierungsanfrage entfernt“ – Google: Begründung irreführend
Demonstration in London gegen Afghanistan-Einsatz
Mehr als eintausend Menschen sind am Samstag zu einer Demonstration auf dem Trafalgar Square in London zusammengekommen, um dem zehnten Jahrestag des Krieges in Afghanistan zu gedenken. Dass der Krieg in Afghanistan der Stabilität in Großbritannien dienen würde, sei ein reiner Vorwand, so die Demonstrationsteilnehmer.
Protestzug zum Kanzleramt
8.10.11 Friedensaktivisten und linke Gruppen haben in Berlin gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan protestiert. Unter dem Motto „Truppen abziehen – sofort und bedingungslos“ versammelten sich die Demonstranten zunächst am Potsdamer Platz.
Polizei nimmt Mitglieder von Protestbewegung in Brüssel fest
Die Polizei hat im einem Brüsseler Park mehrere Dutzend Mitglieder der Protestbewegung «Empörte» vorläufig festgenommen. Sie hatten sich in der Nacht zum Sonntag geweigert, das Gelände zu verlassen und in einem früheren Universitätsgebäude zu übernachten.
Chinas Präsident ruft zur Wiedervereinigung mit Taiwan auf
Anlässlich des 100. Jahrestags einer Rebellion gegen kaiserliche Kräfte hat der chinesische Präsident Hu Jintao am Sonntag Taiwan die Hand zur Versöhnung ausgestreckt. Die Volksrepublik China betrachtet Taiwan als abtrünnigen Landesteil und erkennt dessen Unabhängigkeit nicht an.
Internationale Experten in Fukushima
Nach der schweren Atomkatastrophe ist am Sonntag ein Expertenteam der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in der japanischen Stadt Fukushima eingetroffen. Das zwölfköpfige Team will sich über den Stand der Dekontaminierungsarbeiten informieren.
Germany, France favour changes to EU treaties
French President Nicolas Sarkozy said this evening that Paris and Berlin would propose „important changes“ to European treaties for closer integration of the eurozone.
Merkel, Sarkozy reach agreement on bank sector
When asked whether all European banks would be recapitalized, Merkel did not directly answer the question, saying only that all banks across the eurozone would be measured by the same criteria that would be established in coordination with, among others, the European Banking Authority and the International Monetary Fund.
Merkel und Sarkozy: Gesamtpaket zur Euro-Rettung bis Ende Oktober
„Wir wissen um unsere Verantwortung“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Berlin.
Merkel und Sarkozy: Einigkeit in Frage von Bankenhilfen
Beide Länder wollten das Notwendige für eine Rekapitalisierung von Banken unternehmen, sagte Merkel nach einem Gespräch mit Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy in Berlin. Es müsse eine „vernünftige Kreditversorgung“ sichergestellt werden, „denn die ist die Grundlage einer guten wirtschaftlichen Entwicklung“.
Berlin und Paris wollen Europas Banken schützen
Das machte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy deutlich.
Countdown zum Kollaps
Europäische Banken stehen am Abgrund. Die nächsten Tage werden spannend. Wird der weltweite Kollaps des Finanzsystems durch Pleitebanken ausgelöst? – Gerüchte über Euro-Austritt Deutschlands in Berlin und Brüssel.
Griechenland-Krise: Der Schuldenschnitt wird salonfähig
Ein Schuldenschnitt von 60 Prozent käme aus Sicht von Ökonomen einer Insolvenz Griechenlands gleich. Als problematisch gilt die Auswirkung eines solchen Schritts auf die europäischen Banken. Bei einem Schuldenschnitt wären in Deutschland nicht nur Banken, sondern auch die Steuerzahler betroffen, weil der Staat im Rahmen der internationalen Hilfen Griechenland Notkredite in Milliardenhöhe über die Förderbank KfW gewährt hat.
Nach Enthüllung des Chaos Computer Clubs: BKA streitet Einsatz von Trojanern ab
In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ schreibt Frank Rieger vom CCC, dass immer wieder Trojaner zur Kommunikationsüberwachung eingesetzt wurden. Dazu gebe es „landauf, landab in den letzten Monate Hinweise“, so die Zeitung. „Etwa, wenn sich Informationen in den Akten finden, die über das am Telefon besprochene weit hinausgehen, oder Bildschirmfotos vom Rechner des Beschuldigten auftauchen“.
Saudi stabber beheaded for murder by sword
The executions bring the total number of beheadings in Saudi Arabia this year to at least 57.
Klein, aber stark
Auch wenn die USA und China übermächtig erscheinen – die Nationalstaaten in Europa haben noch Zukunft.
CDU fordert Aufklärung über ´Bundestrojaner´
Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Sicherheitsbehörden aufgefordert, die Vorwürfe des Chaos Computer Club (CCC) gegen den „Bundestrojaner“ umgehend aufzuklären. „Es handelt sich um einen gravierenden Vorgang“, sagte Bosbach dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe).
Ein amtlicher Trojaner: Anatomie eines digitalen Ungeziefers
Wie bei einem Daumenkinoheftchen können die Überwacher dem Entstehen von Text gewordenen Gedanken, Kalkulationen, Notizen und E-Mails zuschauen – ein Bildschirmfoto nach dem anderen. Auch niemals versendete Nachrichten, die der Verfasser wieder gelöscht hat, statt sie abzuschicken, landen so auf dem Überwachungsserver. Viele Menschen haben es sich angewöhnt, ihre Gedanken und Gefühlen digital festzuhalten, die sie dann aber nicht unbedingt verschicken. Ohne Zweifel gehören solche intimen Notizen zum strikt geschützten Kernbereich, den das Bundesverfassungsgericht bewahrt sehen wollte. Nun landen sie mittels der Autorisierung einer einfachen Telekommunikationsüberwachung in den Handakten der Ermittler und Geheimdienste.
Nach Enttarnung des Staatstrojaners: FDP und Grüne fordern Bericht an Innenausschuss
Nach der Analyse des Chaos Computer Clubs zeigen sich die Politiker entsetzt: Die Justizministerin ist besorgt, FDP und Grüne wollen einen Bericht im Innenausschuss und andere fordern gar personelle Konsequenzen.
Wenn sich vorwürfe des CCC erhärten, muss BKA-Spitze gehen!
Entweder diese Vorwürfe können umgehend ausgeräumt werden oder wir erwarten die sofortige Entlassung und den Rücktritt aller dafür Verantwortlicher im Bundeskriminalamt und Innenministerium. Gleichzeitig ist unserer Ansicht nach zu klären, wer zum Zeitpunkt dieser Entscheidung Bundesinnenminister war und entsprechend die politische Verantwortung zu übernehmen hat.
Hacker knacken „Bundestrojaner“: Angriff des Staates auf die Verfassung
Wenn staatliche Ermittlungsbehörden die Gesetze missachten und Überwachungssoftware mit verbotenen Funktionen einsetzen, sind Sorgen über den Zustand des Rechtsstaats angebracht. Sollte sich der Verdacht erhärten, könnten im Bundeskriminalamt Köpfe rollen.
´Bundestrojaner´: Gezielter Angriff auf das Grundgesetz – Innenminister Friedrich und BKA-Chef Ziercke untragbar!
Der Chaos Computer Club (CCC) hat eine Analyse des „Bundestrojaners“ veröffentlicht. In dieser Analyse wird deutlich, dass der Bundestrojaner unter anderem zusätzliche Schadprogramme nachladen und installieren kann sowie massive Sicherheitslücken enthält. Für die Überwachung werden auch Server in den USA genutzt.
10 members of OccupySTL arrested for curfew violations at downtown St. Louis park
(06.10.) Police arrested nearly a dozen demonstrators with the group OccupySTL early Thursday for curfew violations at a downtown St. Louis park after they ignored warnings to vacate the park by 10 p.m.
´Occupy´ protesters garner increased support
There is no curfew at New York‘s Zuccotti Park, which has enabled the protesters to camp out there. But the protesters are expected to march to Washington Square Park, which does have a curfew. Daly said that could put an end to today‘s protests.
Bundestrojaner: MFC42UL.DLL
Ist der eigene Rechner infiziert? Wo versteckt sich der Bundestrojaner: Chaos Computer Club: Sicher können wir sagen, daß bei der Infektion zwei Komponenten installiert wurden.
Wall Street Protestors Take Message To The Village
Roughly a thousand „Occupy Wall Street“ protestors marched from Lower Manhattan to Washington Square Park Saturday as they continued to make their case for what they say is a damaged economy caused by corporate greed
Merkel, Sarkozy tackle differences over euro crisis
„Dexia will be among the topics that will be discussed but the main topic is Greece and the euro zone, as banks are only a consequence“ of the crisis, a source at the French finance ministry told Reuters.
Sarkozy is due to arrive in Berlin late on Sunday afternoon and hold a meeting with Merkel followed by a working dinner. A news conference will take place at 1430 GMT.
Hetzner-Hack: Unverschlüsselte Passwörter beim Webhoster
Der gehackte Webhoster Hetzner Online hatte die Administratoren- und Kundenpasswörter lange Zeit nicht verschlüsselt abgelegt.
Presidential race loses fizz for Tea Party
The fizz has gone out of the presidential contest for some supporters of the fiscally conservative movement now that former Alaska governor Sarah Palin is not running and Texas Governor Rick Perry and congresswoman Michele Bachmann are slipping in polls.
Snakes on a galactic plane: First scan of ‚space between the stars‘ in Milky Way looks like a writhing nest of vipers
The Greeks and Romans looked at the skies and saw animals and gods – but the first picture of the gas ‚between the stars‘ in our own galaxy looks more like a pit of writhing snakes.
To most people, the idea that space could be filled with thin, churning gas is distinctly odd – but astronomers have been trying to photograph the ‚turbulent gas‘ for 30 years.
Bundesregierung – Keine Absprache mit Paris über EFSF
So hatte die „Welt am Sonntag“ berichtet, Deutschland akzeptiere einen flexibleren Euro-Rettungsschirm EFSF, während Frankreich einen Schuldenschnitt für Griechenland mittrage. „Eine solche Absprache gibt es nicht“, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag aus Regierungskreisen in Berlin.
Kommentarleiste auf Hauptseite wieder freigeschaltet.
Anlässlich so mancher erfreulicher Entwicklung und aktueller Entspannung der Lage haben wir die Kommentarleiste in der Zeitung auf der Haupseite (radio-utopie.de) wieder freigeschaltet. Es kann also wieder ohne Registrierung in unser Schaufenster geschrieben werden.
France, Belgium meet to finalize Dexia break-up
The board of Dexia is due to meet in Brussels at 1300 GMT to seal the dismantling of the Franco-Belgian lender, which has global credit risk exposure of $700 billion, more than twice the size of Greece‘s gross domestic product.
Neun Prozent: Piraten-Schiff steigt in die Wolken
In der neuen Emnid-Umfrage erreicht die Piratenpartei 9 Prozent. Sie steigt damit innerhalb einer Woche um zwei Prozent. Noch geht dies nur auf Kosten der FDP, sowie der “sonstigen” Parteien, die wie die Piraten nicht im Bundestag vertreten sind. Aber auf Dauer wird man sich am Runden Tisch im Turm zu Babel mindestens auf Abstriche, wenn nicht auf Wasser und Brot einstellen müssen.
FOCUS-Umfrage: Jeder dritte Deutsche würde Eurokritiker wählen
Die Euro-Skepsis entwickelt sich zur politischen Kraft in Deutschland. Eine Emnid-Umfrage im Auftrag von FOCUS ergab, dass 37 Prozent der Deutschen eine eurokritische Partei wählen würden. Bei FDP- und Linke-Anhängern können sich das sogar rund zwei Drittel vorstellen.
Leitantrag: CDU will mehr Macht für Brüssel
Die CDU will mehr Europa: Im Entwurf eines Leitantrages für den Parteitag ist nach SPIEGEL-Informationen von mehr Macht für Brüssel die Rede, von einem EU-Sparkommissar gar. Einige CDU-Europapolitiker gehen noch weiter – sie fordern eine „Europäische Konföderation“ mit eigenem Präsidenten.
Der Countdown zur Rettung der Banken läuft
Das könnte zur Folge haben, dass französische Banken, die eine Umschuldung Griechenlands nicht verkraften, im Notfall über den EFSF und damit auch mit deutschen Steuergeldern gestützt werden. Spätestens bis zum Treffen des Europäischen Rats am 17. und 18. Oktober solle zudem der Beschluss über die Rekapitalisierung der Banken stehen, heißt es.
Occupy America: protests against Wall Street and inequality hit 70 cities
The generation that opposed Vietnam has joined Facebook anarchists amid anger at tax breaks for the rich while ordinary folk tighten their belts
ARD-Weltspiegel: Chinas lukrative Geisterstadt
Achtspurige Straßen ohne Autos, moderne Häuser ohne Bewohner, gigantische Museen ohne Ausstellungsstücke – das ist Ordos, eine neu gebaute Stadt mitten in der Wüste in der Inneren Mongolei. Was nutzlos klingt, ist für viele neureiche Chinesen eine Wertanlage.
Hedgefondslegende Paulson fast 50 Prozent im Minus
Für die roten Zahlen sorgten zudem Investments in Citigroup, die Bank of America und das chinesische Unternehmen Sino-Forest Corp.
Paulson loses more in September, fund now off 47 percent
Hedge fund manager John Paulson lost more money in September thanks to ill-timed bets on an elusive economic recovery that left one of his biggest funds off 47 percent, two people who saw the numbers said on Saturday.
Vorwahlen in Frankreich: Sozialisten lassen Sarkozy-Herausforderer wählen
Premiere in Frankreich: Erstmals in der Geschichte lassen die Sozialisten das Volk über einen Präsidentschaftskandidaten abstimmen. Nach dem Aus des bisherigen Favoriten, Ex-IWF-Chef Strauss-Kahn, stehen am Sonntag sechs Kandidaten zur Wahl, darunter Ex-Parteichef Hollande und Nachfolgerin Aubry. Der Gewinner hat gute Chancen, den konservativen Staatschef Sarkozy abzulösen.
Businessman met Fox´s friend two months before ´chance´ Dubai meeting
Emails dating back to April, obtained by the Guardian, appear to undermine Liam Fox‘s claim that his controversial meeting with a businessman in Dubai was a result of a chance encounter at a restaurant.