Daily Archives: 12. September 2011


12.09.2011 - 22:12 [ politplatschquatsch ]

Was muss, dAsmussen

Solche Fragen stellt heute niemand mehr wie damals die „Zeit“. „Wo war Axel Weber, als sein SchĂŒler Jörg Asmussen im Interesse der Finanzgroßwirtschaft die gefĂ€hrlich falsche Deregulierung der FinanzmĂ€rkte durchsetzte“, wollte das Blatt noch im Februar 2010 wissen. Eine Antwort gab es nicht, der „SchĂŒler“ aber wird nun endgĂŒltig zum Lehrer:

12.09.2011 - 21:32 [ hr-online ]

Turbulenzen im U-Ausschuss

Im Untersuchungsausschuss zur Steuerfahnder-AffÀre haben sich der Vorsitzende des Gremiums, Leif Blum (FDP), und der Hauptzeuge Rudolph Schmenger am Montag heftige Wortgefechte geliefert. In Ungnade fiel auch ein eifriger Blogger.

12.09.2011 - 21:27 [ sueddeutsche ]

Menschen in Hundezwingern

Sklaverei in England? Seit 2008 ermittelte die englische Polizei wegen angeblicher Sklavenhaltung auf einem Campingplatz nördlich von London. Jetzt hat sich der unglaubliche Verdacht bestÀtigt: 24 MÀnner konnten aus der Gefangenschaft befreit werden, ihr Zustand ist schlecht.

12.09.2011 - 21:16 [ deutsche-mittelstands-nachrichten ]

Schweiz bangt um 73 Milliarden Dollar in Griechenland, Italien und Spanien

Die Schweizer Bank UBS rechnet mit verheerenden Ergebnissen fĂŒr die Menschen in Griechenland, sollte das Land aus dem Euro austreten. Daher meint die UBS, es gĂ€be keine Alternative zum Euro-Raum – eine auch aus der Sicht der Schweizer Finanzwirtschaft logische Empfehlung: Die Schweizer Banken sind in Griechenland, Spanien und Italien mit knapp 73 Milliarden Dollar involviert.

12.09.2011 - 20:48 [ tagesanzeiger ]

Die grĂŒne Revolution

Ochsen statt Traktoren, Kuhmist statt Chemie: Auf Kuba wĂ€chst aus der Not heraus eine ökologische Landwirtschaft – und revolutioniert das Land trotz politischem Stillstand.

12.09.2011 - 20:35 [ Unser Politikblog ]

Im Hinspiel unentschieden – EinschĂ€tzung von Unser Politikblog zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Am 07.09.2011 hat das deutsche Bundesverfassungsgericht in einem Pilotverfahren geurteilt ĂŒber die Verfassungsbeschwerden mit den Az. 2 BvR 987/10, 2 BvR 1485/10 und 2 BvR 1099/10. Die KlĂ€ger waren einerseits der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Gauweiler und andererseits die Professoren Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling, Karl Albrecht Schachtschneider, Dieter Spethmann und Joachim Starbatty.
Es handelte sich laut der AnkĂŒndigung des Gerichts fĂŒr die mĂŒndliche Verhandlung ausdrĂŒcklich um ein Pilotverfahren. Daher hatten wir eher mit einer Vorlage zur eu-rechtlichen Beurteilung

12.09.2011 - 20:28 [ sueddeutsche ]

Tage der Entscheidung fĂŒr Frankreichs Banken

Wie schlimm steht es um SociĂ©tĂ© GĂ©nĂ©rale, CrĂ©dit Agricole und BNP Paribas? In Medien wird gar ĂŒber die Verstaatlichung einiger französischer Banken spekuliert, von denen einige umfangreich in Griechenland engagiert sind. Die Anleger flĂŒchten in Scharen. Und womöglich könnte sich die Lage der Institute in dieser Woche noch verschĂ€rfen.

12.09.2011 - 20:21 [ n-tv ]

Ein Schattenmann plaudert

Ein schlimmeres Szenario wenige Monate vor der PrĂ€sidentschaftswahl ist kaum vorstellbar: EnthĂŒllungen eines Insiders aus dem ÉlysĂ©e-Palast machen aus Regierungsverantwortlichen eine korrupte Bande von ÜbeltĂ€tern. Jahrelang sollen Millionen Dollar aus afrikanischen Staaten in die HĂ€nde von französischen PrĂ€sidenten und diversen Ministern geflossen sein.

12.09.2011 - 15:55 [ Wikipedia ]

Griechischer Staatsbankrott von 1893

Nach dem verlorenen tĂŒrkisch-griechischen Krieg 1896/97 wurde dringend Kredit benötigt, um Reparationen an die siegreiche TĂŒrkei zu zahlen. Zu weiterer Kreditvergabe erklĂ€rten sich die GlĂ€ubiger jedoch erst bereit, nachdem die griechische Regierung die Tilgung auch fĂŒr Altschulden zugesichert und der Einrichtung internationaler Finanzkontrolle ĂŒber Griechenland zugestimmt hatte. Dem Osmanischen Reich, das bereits seit 1881 ebenfalls unter internationaler (multinationaler) Finanzkontrolle stand, nutzten die griechischen Zahlungen wenig, da die KreditmĂ€chte diese mit den Schulden des Reiches verrechneten.

Griechenland leistete bis zum deutschen Einmarsch 1941 alle vereinbarten Zins- und Tilgungsraten.

12.09.2011 - 14:48 [ L.A. Times ]

Tension rises between rebel and civilian leaders in Libya

„There is no problem between him [Belhaj] and us,“ said Jibril, who referred to the rebel fighters as „heroes“ who had liberated the capital with a minimum of bloodshed. He called Belhaj „a very important member“ of the military command structure.

How exactly the relationship between the civilian leadership and the disparate military units will work remains unclear. Libya is still without a functioning government, and several towns outside the capital remain loyal to Kadafi, who was ousted last month when rebels took over Tripoli.

12.09.2011 - 14:44 [ Hinter der Fichte ]

Libyen: Libysche Armee greift ŽbefreitesŽ Ras Lanuf an und tötet 15 ŽRebellenŽ

Die Pick-up-Horden der NATO finden sich immer mehr in einem Partisanen- und Vielfronten-Krieg in der WĂŒste und in den StĂ€dten wieder, dem sie ohne NATO-Luftwaffe und Bodentruppen nicht gewachsen sind. Wenn die libysche Armee Ras Lanuf angreifen kann, befindet sie sich praktisch im RĂŒcken der NATO-Contras, die Sirte belagern. Diese Taktik der libyschen Landesverteidigung erklĂ€rt wohl auch die schwindende Kampfwilligkeit der „Rebellen“ und ihre Mißerfolge von Bani Walid und Sirte.

12.09.2011 - 14:30 [ Welt ]

Griechenland-Krise: Regierung und Opposition streiten ĂŒber Röslers Idee

Der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte „Welt Online“: „Mit dem Beitrag von Philipp Rösler kehrt endlich ein StĂŒck Realismus in die Debatte der Bundesregierung ein. Bislang galt doch: Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Wenn aber weder ein Land noch eine Bank Pleite gehen dĂŒrfen, dann werden wir immer wieder in Hilfsleistungen verstrickt werden.“

12.09.2011 - 09:48 [ Deutsche Welle ]

30 Jahre Chaos Computer Club

Im Dschungel der IT-Technik hat sich in Deutschland der Chaos Computer Club (CCC) einen Namen gemacht. Die Organisation, die sich vom Hacker-Club zu einem Expertengremium wandelte, wird an diesem Montag 30 Jahre alt.

12.09.2011 - 09:41 [ Infokrieger News ]

ESM : Ein Rettungsmechanismus außer Kontrolle

Im Augenblick soll gerettet werden auf Teufel komm raus. EFSF, EFSM, ESM und wie sie alle heißen. Der ESM ist allerdings eine unkontrollierbare Sprengfalle, so wie ich es aus dem vorlĂ€ufigem Vertrag erlesen konnte. Es wirkt wie der Federal Reserve Act 2.0, eine weitere Machthydra außer Rand und Band. Nach ersten EinschĂ€tzungen, kann ich nicht genug vor diesem Werkzeug warnen, aber bitte lesen Sie und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung.

12.09.2011 - 09:40 [ Frankfurter Rundschau ]

Eklat im Untersuchungsausschuss

Der wichtigste Zeuge in der Steuerfahnder-AffÀre, Rudolf Schmenger, lieferte sich am Montag ein Schrei-Duell mit dem Ausschussvorsitzenden Leif Blum. Die Anhörung musste unterbrochen werden.

12.09.2011 - 08:58 [ wsws.org ]

Beifall fĂŒr den Libyen-Krieg von der Neuen Antikapitalistischen Partei Frankreichs

Frankreichs Neue Antikapitalistische Partei (NPA) hat den Krieg der Nato zum Sturz des Regimes von Oberst Muammar Gaddafi in Libyen mit Beifall aufgenommen und ihn als Sieg fĂŒr die Demokratie gelobt.

Am 22. August erschien eine ErklĂ€rung der NPA mit der Überschrift „Gaddafi ist gestĂŒrzt, jetzt kann das Volk entscheiden“. Dort wird erklĂ€rt: „Der Sturz des Diktators Gaddafi ist eine gute Nachricht fĂŒr das Volk. Die NPA erklĂ€rt sich voll und ganz solidarisch mit dem anhaltenden revolutionĂ€ren Prozess in der arabischen Region.“