Daily Archives: 12. September 2011


12.09.2011 - 22:12 [ politplatschquatsch ]

Was muss, dAsmussen

Solche Fragen stellt heute niemand mehr wie damals die „Zeit“. „Wo war Axel Weber, als sein Schüler Jörg Asmussen im Interesse der Finanzgroßwirtschaft die gefährlich falsche Deregulierung der Finanzmärkte durchsetzte“, wollte das Blatt noch im Februar 2010 wissen. Eine Antwort gab es nicht, der „Schüler“ aber wird nun endgültig zum Lehrer:

12.09.2011 - 21:32 [ hr-online ]

Turbulenzen im U-Ausschuss

Im Untersuchungsausschuss zur Steuerfahnder-Affäre haben sich der Vorsitzende des Gremiums, Leif Blum (FDP), und der Hauptzeuge Rudolph Schmenger am Montag heftige Wortgefechte geliefert. In Ungnade fiel auch ein eifriger Blogger.

12.09.2011 - 21:27 [ sueddeutsche ]

Menschen in Hundezwingern

Sklaverei in England? Seit 2008 ermittelte die englische Polizei wegen angeblicher Sklavenhaltung auf einem Campingplatz nördlich von London. Jetzt hat sich der unglaubliche Verdacht bestätigt: 24 Männer konnten aus der Gefangenschaft befreit werden, ihr Zustand ist schlecht.

12.09.2011 - 21:16 [ deutsche-mittelstands-nachrichten ]

Schweiz bangt um 73 Milliarden Dollar in Griechenland, Italien und Spanien

Die Schweizer Bank UBS rechnet mit verheerenden Ergebnissen für die Menschen in Griechenland, sollte das Land aus dem Euro austreten. Daher meint die UBS, es gäbe keine Alternative zum Euro-Raum – eine auch aus der Sicht der Schweizer Finanzwirtschaft logische Empfehlung: Die Schweizer Banken sind in Griechenland, Spanien und Italien mit knapp 73 Milliarden Dollar involviert.

12.09.2011 - 20:48 [ tagesanzeiger ]

Die grüne Revolution

Ochsen statt Traktoren, Kuhmist statt Chemie: Auf Kuba wächst aus der Not heraus eine ökologische Landwirtschaft – und revolutioniert das Land trotz politischem Stillstand.

12.09.2011 - 20:35 [ Unser Politikblog ]

Im Hinspiel unentschieden – Einschätzung von Unser Politikblog zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Am 07.09.2011 hat das deutsche Bundesverfassungsgericht in einem Pilotverfahren geurteilt über die Verfassungsbeschwerden mit den Az. 2 BvR 987/10, 2 BvR 1485/10 und 2 BvR 1099/10. Die Kläger waren einerseits der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Gauweiler und andererseits die Professoren Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling, Karl Albrecht Schachtschneider, Dieter Spethmann und Joachim Starbatty.
Es handelte sich laut der Ankündigung des Gerichts für die mündliche Verhandlung ausdrücklich um ein Pilotverfahren. Daher hatten wir eher mit einer Vorlage zur eu-rechtlichen Beurteilung

12.09.2011 - 20:28 [ sueddeutsche ]

Tage der Entscheidung für Frankreichs Banken

Wie schlimm steht es um Société Générale, Crédit Agricole und BNP Paribas? In Medien wird gar über die Verstaatlichung einiger französischer Banken spekuliert, von denen einige umfangreich in Griechenland engagiert sind. Die Anleger flüchten in Scharen. Und womöglich könnte sich die Lage der Institute in dieser Woche noch verschärfen.

12.09.2011 - 20:21 [ n-tv ]

Ein Schattenmann plaudert

Ein schlimmeres Szenario wenige Monate vor der Präsidentschaftswahl ist kaum vorstellbar: Enthüllungen eines Insiders aus dem Élysée-Palast machen aus Regierungsverantwortlichen eine korrupte Bande von Übeltätern. Jahrelang sollen Millionen Dollar aus afrikanischen Staaten in die Hände von französischen Präsidenten und diversen Ministern geflossen sein.

12.09.2011 - 15:55 [ Wikipedia ]

Griechischer Staatsbankrott von 1893

Nach dem verlorenen türkisch-griechischen Krieg 1896/97 wurde dringend Kredit benötigt, um Reparationen an die siegreiche Türkei zu zahlen. Zu weiterer Kreditvergabe erklärten sich die Gläubiger jedoch erst bereit, nachdem die griechische Regierung die Tilgung auch für Altschulden zugesichert und der Einrichtung internationaler Finanzkontrolle über Griechenland zugestimmt hatte. Dem Osmanischen Reich, das bereits seit 1881 ebenfalls unter internationaler (multinationaler) Finanzkontrolle stand, nutzten die griechischen Zahlungen wenig, da die Kreditmächte diese mit den Schulden des Reiches verrechneten.

Griechenland leistete bis zum deutschen Einmarsch 1941 alle vereinbarten Zins- und Tilgungsraten.

12.09.2011 - 14:48 [ L.A. Times ]

Tension rises between rebel and civilian leaders in Libya

„There is no problem between him [Belhaj] and us,“ said Jibril, who referred to the rebel fighters as „heroes“ who had liberated the capital with a minimum of bloodshed. He called Belhaj „a very important member“ of the military command structure.

How exactly the relationship between the civilian leadership and the disparate military units will work remains unclear. Libya is still without a functioning government, and several towns outside the capital remain loyal to Kadafi, who was ousted last month when rebels took over Tripoli.

12.09.2011 - 14:44 [ Hinter der Fichte ]

Libyen: Libysche Armee greift ´befreites´ Ras Lanuf an und tötet 15 ´Rebellen´

Die Pick-up-Horden der NATO finden sich immer mehr in einem Partisanen- und Vielfronten-Krieg in der Wüste und in den Städten wieder, dem sie ohne NATO-Luftwaffe und Bodentruppen nicht gewachsen sind. Wenn die libysche Armee Ras Lanuf angreifen kann, befindet sie sich praktisch im Rücken der NATO-Contras, die Sirte belagern. Diese Taktik der libyschen Landesverteidigung erklärt wohl auch die schwindende Kampfwilligkeit der „Rebellen“ und ihre Mißerfolge von Bani Walid und Sirte.

12.09.2011 - 14:30 [ Welt ]

Griechenland-Krise: Regierung und Opposition streiten über Röslers Idee

Der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte „Welt Online“: „Mit dem Beitrag von Philipp Rösler kehrt endlich ein Stück Realismus in die Debatte der Bundesregierung ein. Bislang galt doch: Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Wenn aber weder ein Land noch eine Bank Pleite gehen dürfen, dann werden wir immer wieder in Hilfsleistungen verstrickt werden.“

12.09.2011 - 09:48 [ Deutsche Welle ]

30 Jahre Chaos Computer Club

Im Dschungel der IT-Technik hat sich in Deutschland der Chaos Computer Club (CCC) einen Namen gemacht. Die Organisation, die sich vom Hacker-Club zu einem Expertengremium wandelte, wird an diesem Montag 30 Jahre alt.

12.09.2011 - 09:41 [ Infokrieger News ]

ESM : Ein Rettungsmechanismus außer Kontrolle

Im Augenblick soll gerettet werden auf Teufel komm raus. EFSF, EFSM, ESM und wie sie alle heißen. Der ESM ist allerdings eine unkontrollierbare Sprengfalle, so wie ich es aus dem vorläufigem Vertrag erlesen konnte. Es wirkt wie der Federal Reserve Act 2.0, eine weitere Machthydra außer Rand und Band. Nach ersten Einschätzungen, kann ich nicht genug vor diesem Werkzeug warnen, aber bitte lesen Sie und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung.

12.09.2011 - 09:40 [ Frankfurter Rundschau ]

Eklat im Untersuchungsausschuss

Der wichtigste Zeuge in der Steuerfahnder-Affäre, Rudolf Schmenger, lieferte sich am Montag ein Schrei-Duell mit dem Ausschussvorsitzenden Leif Blum. Die Anhörung musste unterbrochen werden.

12.09.2011 - 08:58 [ wsws.org ]

Beifall für den Libyen-Krieg von der Neuen Antikapitalistischen Partei Frankreichs

Frankreichs Neue Antikapitalistische Partei (NPA) hat den Krieg der Nato zum Sturz des Regimes von Oberst Muammar Gaddafi in Libyen mit Beifall aufgenommen und ihn als Sieg für die Demokratie gelobt.

Am 22. August erschien eine Erklärung der NPA mit der Überschrift „Gaddafi ist gestürzt, jetzt kann das Volk entscheiden“. Dort wird erklärt: „Der Sturz des Diktators Gaddafi ist eine gute Nachricht für das Volk. Die NPA erklärt sich voll und ganz solidarisch mit dem anhaltenden revolutionären Prozess in der arabischen Region.“

12.09.2011 - 08:53 [ Survival International ]

Kolumbien: Rebellen-Angriff bringt bedrohte Indianer um medizinische Hilfe

Survival International hat erfahren, dass das medizinische Personal gezwungen wurde, seine gesamte medizinische Ausrüstung zurück zu lassen. Dazu gehörten Krankentragen, chirurgische Ausrüstung und Computer.

Das gestohlene Boot gehört der nationalen Indigenen-Organisation ONIC, die Survival von dem Angriff berichtete. Angehörige der FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) gaben den Menschen an Bord demnach zwanzig Minuten Zeit, um zu fliehen.

12.09.2011 - 08:44 [ Bloomberg ]

Banks in U.K. Should Shield Consumer Units From Financial Crisis

Banks with consumer and securities units will have to separately capitalize them by 2019 under proposals made today in a 360-page report by the Independent Commission on Banking. The plans will cost as much 7 billion pounds ($11 billion), the report said. U.K. bank shares fell.

“The commission believes that ring-fencing would achieve the principal stability benefits of full separation but at lower cost to the economy,” the commission said in the statement. “The U.K. retail subsidiaries would be legally, economically and operationally separate.”

12.09.2011 - 08:43 [ Independent Commission on Banking ]

Final Report: Recommendations

As a result prohibited services should include (though need not be limited to):
a) any service which is not provided to customers within the European Economic
Area;
b) any service which results in an exposure to a non-ring-fenced bank or a non-bank
financial organisation,6 except those associated with the provision of payments
services where the regulator has deemed this appropriate;7
c) any service which would result in a trading book asset;
d) any service which would result in a requirement to hold regulatory capital against
market risk; 8
e) the purchase or origination of derivatives or other contracts which would result in
a requirement to hold regulatory capital against counterparty credit risk; and
f ) services relating to secondary markets activity including the purchase of loans or
securities.

12.09.2011 - 08:36 [ Faz ]

Rating-Senkung von Frankreichs Großbanken?

Die Ratingagentur Moody‘s könnte unmittelbar davor stehen, das Rating von BNP Paribas SA, Societe Generale SA und Credit Agricole SA zu senken. Grund sei deren Engagement in griechischen Staatsanleihen, berichten mit der Angelegenheit vertraute Personen. Moody‘s hatte Frankreichs drei größte börsennotierte Banken am 15. Juni mit einem negativen Ausblick versehen („Negative Watch“).

12.09.2011 - 08:22 [ Heise ]

Zwei Piraten im Rat der Stadt Hannover

Die Piratenpartei entsendet erstmals zwei Vertreter in den Rats der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover; in der Regionsversammlung Hannover sind ebenfalls zwei Piraten vertreten. Die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) spricht bereits von „historischen Ergebnissen in Stadt und Region“: Die Grünen seien der SPD auf den Fersen, die FDP falle hinter die Piratenpartei zurück.

12.09.2011 - 07:21 [ Radio Utopie ]

´Träumen ist zu sein´: Die Rede von Daphne Leef in Tel Aviv

Am 14. Juli des Jahres 2011 schlug sie auf dem Rothschild-Boulevard von Tel Aviv alleine ihr Zelt auf. Am 3. September demonstrierten in Israel Hunderttausende von Menschen. Hier ist ihre Rede, geschrieben mit Dror Feuer, die Daphne Leef an diesem Tage auf dem Kikar Hamedina in Tel Aviv hielt. Es ist das Dokument eines Sieges der Menschlichkeit über Lüge, Verrat, Gemeinheit, Feigheit, Ausbeutung, Resignation und Unterwerfung. Es ist das Dokument des Sieges eines Traums über die vor ihm existierende Realität. Es ist das Dokument des Sieges der Kunst über die Macht.