Call it the FOL war; the R2P war (as in „responsibility to protect“ Western plunder); the Air France war; the Total war; anyway, the FOL had a blast spinning their win.
Daily Archives: 5. September 2011
Ogoniland: wie soll man man über ein Geno-Ökozid in Afrika berichten?
Wieso scheut sich eine UNO-Organisation davor, die Eliten anzuprangern? Warum wird nicht zu internationalen Aktionen des zivilen Ungehorsams aufgerufen gegen soziale Ungerechtigkeiten und deren Anstifter?
U.S. aid implicated in abuses of power in Colombia
The Obama administration often cites Colombia’s thriving democracy as proof that U.S. assistance, know-how and commitment can turn around a potentially failed state under terrorist siege.
USA unterstützte illegale Spionage in Kolumbien
Ehemalige Detektive des kolumbianischen Sicherheitsdiensts DAS verwickeln die US-amerikanische Botschaft in den schon allgemein bekannten Korruptionsskandal des Verfassungsschutzorgans. Die nordamerikanische Behörde soll Sonderaktivitäten vom DAS gegen Oppositionelle der ehemaligen Regierung Uribe finanziert und betreut haben.
Morddrohungen gegen Theateraktivisten
In der kolumbianischen Hauptstadt haben Künstler und Bewohner der Armenviertel in der vergangenen Woche gegen die Aktivitäten paramilitärischer Gruppen protestiert. Am 23. August 2011 hatte das Künstlerkollektiv „Bogotá Dual“ eine Drohung von der Organisation „Schwarze Adler“ (Aguilas Negras) erhalten.
UN mum on organ trafficking in camps
The United Nations has turned a blind eye to a widespread organ trafficking activity taking place in Kenyan camps hosting famine-hit Somali refugees, reports say.
Some 10 photos were captured by Osman Sagirli, a reporter from the Turkish newspaper Turkiye, after having spent 33 days in the refugee camps.
Präsident von Haiti verurteilt mutmaßliche Vergewaltigung durch Blauhelme
Nach Veröffentlichung des mehrere Sekunden dauernden Handyvideos, auf dem ein angeblicher sexueller Übergriff von fünf uruguayischen MINUSTAH-Soldaten auf einen jungen Haitianer zu sehen ist, hatte das uruguayische Verteidigungsministerium bereits den Kommandanten für die Mission der UN-Stabilisierungsmission in Haiti (MINUSTAH) entlassen. Die beschuldigten Soldaten waren nach den Vorwürfen bereits am Freitag (2.) nach Uruguay zurückgeführt worden und müssen sich einer Untersuchung vor einem Militärgericht stellen.
Husband‘s suicide was to avoid ninth deployment, widow says
She said the Army is not being very helpful after his death either. She said she was told her husband will not be receiving a military memorial service.
„They said because they didn‘t want media coverage,“ said Joppa-Hagemann.
Regierung scheitert am Bürgerdialog
Ich Sender, du Empfänger: Die Koalition fordert Bürger im Internet zum Dialog auf. Doch die Plattformen, für die Millionen Euro ausgegeben werden, sind oft dilettantisch gemacht. Fast niemand macht bei den kostspieligen Angeboten mit – politische Diskussionen sind auch gar nicht erwünscht.
Unser Politikblog sprach mit Markus Merkle (aCampada Berlin) und mit Stephan Lindner (attac Ko-Kreis).
Seit dem 12.08.2011 protestiert aCampada Berlin auf dem Alexanderplatz. Die Initiative entstand nach dem Vorbild der spanischen Protestbewegung Democracia Real Ya gegen die Austragung der Finanzkrise auf dem Rücken der einfachen Menschen, welche auch in Deutschland aktiv ist und in verschiedenen Ländern Europas mit attac zusammen arbeitet. Unser Politikblog sprach mit Markus Merkle (aCampada Berlin) und mit Stephan Lindner (attac Ko-Kreis).
Die Immunität der Bundesverfassungsrichter wider die Wirkweise des Grundgesetzes
Weder die Abhängigkeit noch die Parteilichkeit eines Bundesverfassungsrichters sind Gründe für dessen Ausschluss vom Verfahren
Abstimmung über Euro-Rettungsschirm: Koalitionsmehrheit bei Euro-Hilfe wackelt
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss weiter um eine eigene Mehrheit der schwarz-gelben Koalition für die umstrittene Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF bangen. Zwar stimmten beide Regierungsfraktionen am Montagabend in Berlin für die Einbringung des Gesetzentwurfs zur EFSF-Reform, allerdings gab es in der Union nach Fraktionsangaben zwölf Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen.
Bei den Liberalen stimmten zwei Abgeordnete dagegen, vier enthielten sich.
Junis Al Mauritani bei Quetta festgenommen: Pakistans Geheimdienst ISI fasst Bin-Laden-Vertrauten
Die USA äußerten sich sehr zufrieden über die Festnahme. „Wir spenden Beifall für die Aktion der pakistanischen Geheimdienst- und Sicherheitsbehörden“, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest. Sie sei ein Beispiel für die langjährige Partnerschaft der USA mit Pakistan im Kampf gegen den Terrorismus.
Brüssel beansprucht Vetorecht bei Grenzkontrollen
Als Reaktion auf die jüngsten Krisen des Schengen-Systems bereitet die EU-Kommission eine Gesetzesänderung vor, die den europäischen Regierungen die Hoheit bei der Grenzkontrolle nehmen würde. Das erfuhr die F.A.Z. in Brüssel.
Niederlande: Furcht vor Euro-Niedergang
Der internationale Bankensektor sei momentan dabei Liquidität vorzuhalten, was zu einer deutlich gedämpften Kreditaufnahme und -vergabe am Interbankenmarkt führe. Dies liege vor allem an einer erschwerten Refinanzierung an den Kapitalmärkten, wie Gerrit Zalm, CEO der niederländischen ABN Amro Group, gestern mitteilte. Sollte der Euro als Währung keinen Bestand haben, werde es in den Niederlanden zu einer Rezession kommen, die diejenige aus den 1930iger Jahren wie eine Bagatelle erscheinen ließe.
Die Euro-Zone tanzt am Abgrund
Wer derzeit deutsche Staatsanleihen kauft, verliert de facto Geld: Die Renditen sind niedriger als die Inflationsrate. Eine fatale Entwicklung, die deutlich macht, dass die Märkte nicht mehr an die Euro-Zone glauben
Abhören, stehlen, unter Druck setzen : Sarkozy im Affärensumpf
Frankreichs Präsident wieder in schlechtem Licht. Im Skandal um die illegalen Wahlkampfspenden kommen neue Details ans Licht.
Goldman Sachs empfiehlt Wetten gegen Europa
Ein vertraulicher Bericht der Investment-Bank liest sich wie ein Schlachtruf gegen Europa. Die Hedge-Fonds Klienten von Goldman sollen gegen die europäischen Banken und gegen den Euro wetten – hier winke aufgrund der schlechten Zahlen ein glänzendes Geschäft.
Der Euro steuert auf den Eisberg zu
Was passiert mit unserem Geld, wenn die Turbulenzen an den Märkten eine Kettenreaktion auslösen und die Euro-Zone zerfällt? Beraten von Prof. Clemens Fuest aus Oxford hat Handelsblatt ein „Worst-Case-Szenario“ entworfen.
Zinswetten bergen Sprengstoff für Tausende Städte
Dem Steuerzahler droht ein Desaster: Nicht nur die Deutsche Bank hat Städte und Kommunalunternehmen zu hochriskanten Zinsgeschäften verführt. Es geht um zweistellige Milliardenbeträge.
Michael Meister: wir brauchen geordnete Verfahren, um im Falle des Falles nicht völlig zum Spielball zu werden…
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Fraktionssitzung zu Beginn der Haushaltswoche. Die Eurokrise nimmt breiten Raum ein und wir sichern die Beteiligung des Bundestages!
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Bericht des Vorsitzenden zur Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 5. September 2011
Mit dem Änderungsgesetz zum StabMechG werden die Beschlüsse der europäischen Staats- und Regierungschefs zur Ertüchtigung und weiteren Flexibilisie-rung des Rettungsschirms EFSF vom 11. März 2011 und 21. Juli 2011 in nationales Recht umgesetzt.
Die Beteiligungsrechte des Parlamentes werden wir selbst regeln, wenn wir im Zuge des parlamentarischen Verfahrens einen eigenen Änderungsantrag einbringen.
Leitmedien und die Gegenöffentlichkeit des 11. Septembers
Tendenziöse Berichterstattung prägt seit 10 Jahren die Mediendiskussion über die Hintergründe der Terroranschläge in den USA
Deutschland drängte sich für Afghanistan-Krieg auf
Beim Afghanistan-Feldzug stand die Bundeswehr von Beginn an fest an der Seite der USA – nach SPIEGEL-Informationen war das gar nicht nötig. Deutschland drängte sich dem Verbündeten vielmehr geradezu auf. Heute sehen selbst Protagonisten von damals das Vorpreschen Berlins kritisch.
Banken-Blues im Dax
Neue Woche, neues Jahrestief: Der Dax kämpft am Montagnachmittag um die Marke von 5.300 Punkten. Die Euro-Schuldenkrise und die Furcht vor einer US-Rezession treiben die Anleger in Scharen aus den Aktienmärkten.
Fall Breivik: Polizei ließ Hubschrauber ungenutzt
Zeitung: Polizeihelikopter stand offenbar bereit – Anti-Terroreinheit wurde aber auf dem Landweg nach Utöya geschickt
WTO-Mitglied Kirgistan will Zollunion mit Russland beitreten
„Wir sind fest entschlossen, der Zollunion Russlands, Weißrusslands und Kasachstans beizutreten. Kirgistan bleibt dabei WTO-Mitglied“, präzisiere Atambajew in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der russischen Zeitung „Rossijskaja Gaseta“.
Media, public lash out at ConocoPhillips despite its crisis management
So-called „crisis management“ skills that ConocoPhillips China has used after recent oil spills in north China‘s Bohai Sea do not help the company, and it may unintentionally harm itself by resorting to such tactics, said a People‘s Daily article published Monday.
DPRK hosts joint Buddhist service with S. Korean monks
The Democratic People‘s Republic of Korea (DPRK) Monday hosted a joint service of Buddhist associations from both sides of the Korean Peninsula with a call for reunification.
The ritual at the Pohyon Temple in Mt. Myohyang marked the millennium of the wood engraving of 80,000 blocks of complete collection of Buddhist scriptures, while appealing for joint efforts toward reunification.
Wirtschaftsverbände wollen Euro-Neubeginn
Wirtschaftsverbände legen Leitlinien zum Neubeginn der Währungsunion vor. „Derzeit ringen wir im Kern um den Neubeginn der Währungsunion. Die deutsche Wirtschaft bekennt sich in dieser schwierigen Phase zum Euro – und unterstützt die Verantwortlichen dabei, die Währungsunion und die EU insgesamt für künftige Krisen zu wappnen“.
FM: Georgia does not open its airspace for Russia‘s military supplies to military bases in Armenia
Deputy Foreign Minister Nino Kalandadze said the report contradicts the reality.
According to Wikileaks, in his report to Washington sent on Feb 17, 2010, Bass stated that Tbilisi opened its airspace for Russia to transport military supplies to Armenia.
Russia has repeatedly appealed to Georgia to open the air space, but the Georgian side did not satisfy the request, Kalandadze said at traditional Monday briefing.
General Staff Intelligence Division chief arrested in Turkey
Chief of Turkish General Staff (Intelligence Division), Colonel General Ismail Hakki Pekin was detained in Turkey in connection with the investigation into the case of Internet websites aimed at changing public opinion, CNN Turk reported
Ackermann: viele Banken können unter gehen
Deutsche Bank Chef Ackerman: Offenes Geheimnis, dass viele Banken eine Abwertung von Staatsschulden nicht überleben werden. – Verwirrung bei einer Tagung in Frankfurt um die Aussagen von Ackermann. „All dies erinnert an den Herbst 2008“. – Interbankenverkehr kommt praktisch zum Erliegen.
Faltbare Solarfolien machen Kleidung zu Kraftwerken
Akku leer, nichts geht mehr – bald schon sollen derartige Miseren dank Verschmelzung von Bekleidung mit moderner Technik der Vergangenheit angehören.
Westjordanland: Jüdische Siedler setzen Moschee in Brand
Migron gehört zu etwa 100 kleinen Siedlungen, die ohne Genehmigung auf Gebieten gebaut wurden, die Israel 1967 besetzte.
Massenproteste: Ausschreitungen im Jemen
Trotz eines massiven Aufgebots von Sicherheitskräften hatten sich hunderttausende Anhänger der Opposition auf dem Platz vor der Universität versammelt und Salehs Rücktritt gefordert. Auch in Taiz, der zweitgrößten Stadt des Landes, sowie in der Provinz Ibb im Südwesten des Landes fanden große Demonstrationen statt.
Prozess gegen Mubarak wieder vertagt
Der Prozess gegen den gestürzten ägyptische Ex-Präsident Hosni Mubarak ist am Montag kurz nach seinem Auftakt wieder vertagt worden. Das twittert Nahost-Korrespondent Karim El-Gawhary. „Im Gericht gab es wilde Szenen mit fliegenden Schuhen.“
Sensationsfund in Österreich: Archäologen entdecken Gladiatorenschule
Bereits bei Bodenradarmessungen im Jahr 1996 entdeckten die Geophysiker erste vielversprechende Strukturen. Seitdem ahnte man, dass dort etwas Spannendes zu finden sei, sagt Humer. „Aber die Prospektionsmethoden waren damals noch nicht so gut. Erst als sie in den vergangenen Jahren immer feiner wurden, begannen wir zu ahnen, mit was wir es da zu tun haben.“
DGB hält neuen Hartz-IV-Satz für verfassungswidrig
Die Hartz-IV-Reform mit neuberechneten Regelsätzen und einem Bildungspaket für bedürftige Kinder erfüllt nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes nicht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Der DGB stützt seine Ansicht auf zwei im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erstellten Gutachten.
Niedrigere Medikamenten-Kosten: Milliarden-Plus für Krankenkassen im ersten Halbjahr
Die Verwaltungskosten der Krankenkassen stiegen um 1,3 Prozent.
…In Beitragssenkungen für die Versicherten wird sich der vorläufige Überschuss daher wohl nicht niederschlagen.
Faustkeile aus Ostafrika sind 1,8 Millionen Jahre alt
Faustkeile, die Wissenschaftler 2007 an der Kokiselei-Fundstelle am Turkana-See (Rudolfsee) in Kenia entdeckt haben, konnten jetzt auf ein Alter von 1,8 Millionen Jahren datiert werden. Sie sind damit rund 300.000 Jahre älter als die bislang ältesten Funde derartiger Werkzeuge. Erneut stellt sich damit die Frage wo und wann sich der frühe Mensch entwickelt und sich die komplexe Fähigkeit der Werkzeugherstellung angeeignet hatte.
9/11: Der tiefe Fall der Massenmedien!
Zehn Jahre nach dem 11. September 2001 zieren sich die Massenmedien immer noch, ihrer jounalistischen Arbeit nachzukommen und die folgenreichste Tragödie des Jahrtausends kritisch zu hinterfragen. Nur vereinzelt stellten sich Journalisten dieser Herausforderung und setzten dabei ihre berufliche Existenz aufs Spiel.
Urtümliches organisches Material und Wasserozean auf Pluto?
Im Juli 2015 soll die NASA-Sonde „New Horizons“ den Zwergplaneten Pluto erreichen. Von der ersten Erkundung eines Zwergplaneten überhaupt erhoffen sich die Wissenschaftler völlig neue Erkenntnisse nicht nur über die junge Planetenklasse im Allgemeinen, sondern vor allem über Pluto selbst. Hier, so spekulieren einige Forscher, könnte sogar primitives organisches Material und verborgene Wasserozeane gefunden werden.
Auch Bundesrat verlangt Mitsprache bei Euro-Rettung
Die Argumentation der Regierung, dass es sich beim EFSF um kein europarechtliches Instrument, sondern um eine Vereinbarung zwischen einzelnen Staaten handle und der Bundesrat deshalb am Gesetz nicht beteiligt werden müsse, sei nicht stichhaltig, heißt es laut SZ in dem Schreiben.
Deutschland übernimmt noch mehr EFSF-Garantien
Wie das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtet, übernimmt die Bundesregierung bislang unbemerkt von der Öffentlichkeit einen Passus aus dem bisherigen Regelwerk, nach dem die bereitgestellten Garantien bei Bedarf um 20% aufgestockt werden können. Auf Deutschland kämen dann im Notfall Garantien von mehr als 250 Mrd EUR zu.
Deutsche Bank: Ackermann fordert Schulterschluss gegen US-Klagen
„Wir müssen uns als Banken überlegen, bei dem Thema enger zusammenzuarbeiten“, sagte Ackermann am Montag auf einer Branchenkonferenz des „Handelsblatts“ in Frankfurt. So ließe sich manchen Vorwürfen besser entgegentreten. Er habe darüber auch schon mit Credit-Suisse -Verwaltungsratschef Urs Rohner gesprochen, der ebenfalls an der Tagung teilnahm.
Die Deutsche Bank selbst nehme die Vorwürfe zwar ernst, betonte Ackermann. „Wir setzen uns aber dort zur Wehr, wo wir gute Gründe haben. Die sollen uns beweisen, dass Betrug im Spiel ist.“
Innenminister Friedrich hat sich verrechnet. Es heisst ´1001 islamistischer Terrorist in Deutschland´
http://bit.ly/nxhcIx #hokusbogus
Polizisten gegen Castor-Transport
Gewerkschaft lehnt Einsatz wegen erhöhter Strahlenwerte ab
Senioren gegen Stuttgart 21: „Wir kommen wieder!“
Stuttgart, 5. September 2011: Bereits zum zweiten Mal trafen sich heute früh ab 5:30 Uhr etwa 90 Seniorinnen und Senioren zu einem Blockadefrühstück am Bauzaun des Grundwassermanagements. Unterstützt von einigen jüngeren Bürgern demonstrierten sie durch ihre körperliche Anwesenheit am Bauzaun öffentlich, dass sie sich für den Schutz des Mineralwassers, den Erhalt des Schlossgartens und einen barrierefreien Bahnhof einsetzen.
Freddie Mercury Google Doodle
A Google doodle tribute to artist, performer, and pioneer Freddie Mercury for his 65th birthday in celebration of Freddie for a Day.
Happy Birthday Freddie!
Today is Freddie Mercury‘s 65th‘s Birthday.
As you are aware there are all manner of activities and releases going on today, be here we are just going to keep it simple and wish Freddie a great day with the following specially collated video.
Happy Birthday Freddie.
Auch Großbritannien ermittelt gegen Deutsche Bank
Die Untersuchung des Serious Fraud Office (SFO) solle Beweise dafür liefern, das Finanzinstitute ihren Kunden beim Verkauf von forderungsbesicherten Wertpapieren in Großbritannien falsche Informationen lieferten, berichtete die „Financial Times“ (Montagausgabe).
´Meinungsführer´ der New Bank Order im Frankfurter Marriott Hotel
Heute stapeln sich die Banker und Lenker des finanzweltlichen Deutschlands im Marriot Hotel der Stadt, die sie um die „Deutsche Bank AG“ herum gebaut haben. Die mittlerweile 16. jährlich vom „Handelsblatt“ organisierte „Strategiekonferenz“ von Bankern in Frankfurt steht unter dieses Jahr unter dem Motto: „Banken im Umbruch“.
Lammert: Haushaltsrecht des Bundestages ´nicht dispositonsfähig und nicht verhandlungsfähig´
Vor Entscheid über EFSF-Gesetz: Parlamentspräsident betont verfassungsmäßige Hoheit des Bundestages über Verwendung von Steuermitteln.