Daily Archives: 18. August 2011


18.08.2011 - 23:37 [ Bei Abriss Aufstand ]

Mischfinanzierung, Kostenlüge, Planungschaos – S21-Betrug stoppen!

Stuttgart, den 19. August 2011: Die SPD muss endlich aufwachen und Abstand nehmen von dem gescheiterten Projekt Stuttgart 21. Mit dieser Forderung ziehen Stuttgarter Bürger am heutigen Freitag ab 19 Uhr vom Schlossplatz zur SPD-Landeszentrale am Wilhelmsplatz. Dort werden 10 Weckrufe an führende SPD-Landespolitiker vorgetragen und mit lautem Weckerklingeln untermalt. Aufgrund des weit verbreiteten Unmuts gegenüber dem Verhalten von SPD und Landesregierung in Sachen Stuttgart 21 haben sich engagierte Bürger über www.parkschuetzer.de vernetzt, um diese Demo zu organisieren.

18.08.2011 - 22:20 [ tagesanzeiger ]

Der grosse Umbruch

Paul Gilding war ein führender Kopf von Greenpeace und berät heute CEOs und Staatspräsidenten. In seinem neuen Buch schreibt er über die Grenzen der Wirtschaft und Klimakatastrophen.

18.08.2011 - 22:09 [ tagesanzeiger ]

15 Zwangsarbeiter aus Zara-Schneiderei befreit

Gegen die Textilkette Zara wird in Brasilien wegen des Verdachts auf Zwangsarbeit ermittelt. Zara soll Arbeitnehmer unter Bedingungen beschäftigen, die an Sklaverei grenzen.

18.08.2011 - 17:30 [ Expatica ]

Eurozone bank borrows $500 mln from the ECB

A single eurozone bank has borrowed $500 million (350 million euros) from the European Central Bank for a week in what could be evidence of rising tensions on interbank lending markets.

…As to why SocGen should suffer worse than fellow European banks with trans-Atlantic ties, traders said the bank was still seen as weakened by shortcomings exposed in the Jerome Kerviel rogue trader scandal.

18.08.2011 - 16:22 [ Tagesschau ]

Nächtliche Brandanschläge in Berlin: Brennende Autos beunruhigen die Politik

Die Berliner Polizei und Innensenator Ehrhart Körting betonten hingegen, es gebe keine Hinweise auf Täter aus der linksextremen Szene und keinen Zusammenhang mit Terrorismus. Alles deute auf Nachahmungstäter mit pseudopolitischer Motivation hin. „Die linksextremistische Szene steht nicht hinter den Taten und erklärt sich damit auch nicht einverstanden“, sagte die amtierende Polizeipräsidentin Margarete Koppers.

18.08.2011 - 15:37 [ MMnews ]

Chavez will sein Gold zurück

Venezuelas Präsident Hugo Chavez verlangt sein Gold zurück. Weltweit wurden Banken und Lagerstätten aufgerufen, Venezuelas Gold auszulierfern. Pikant: Möglicherweise haben die Institute das Edelmetall gar nicht mehr und müssen es nun am freien Markt einkaufen.

18.08.2011 - 15:29 [ Mozilla Firefox ]

Firefox Erweiterungen: Datenschutz & Sicherheit

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18.08.2011 - 15:11 [ Haaretz ]

Leading Labor Party candidate: I don‘t see Israeli settlements as a crime

„I certainly do not see the settlement project as a sin and a crime.“ In an interview to be published in Haaretz Magazine Friday, MK Yachimovich added, „In its time, it was a completely consensual move. And it was the Labor Party that founded the settlement enterprise in the territories. That is a fact. A historical fact.“

18.08.2011 - 14:21 [ Radio Utopie ]

Statusbericht und Überblick zum laufenden Staatsstreich

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen (SPD) wollen den Rahmenvertrag mit dem EFSF-Steuergeldfonds ohne Zustimmung des Bundestages ändern. Sie berufen sich dabei auf eine hanebüchende und lächerliche Rechtskonstruktion. Die FDP pocht auf das Budgetrecht des Parlamentes und die Einholung einer parlamentarischen Genehmigung vor jeder Ausschüttung deutscher Steuergeldern durch den “Euro-Rettungsfonds” EFSF. Der Vorsitzende der gemeinsamen Fraktion von CDU und CSU, Volker Kauder, pöbelt gegen den zweithöchsten Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland, Bundestagspräsident Nobert Lammert (CDU), weil dieser gegenüber Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der von ihr geführten Regierung auf Einhaltung der Verfassungsordnung und parlamentarischen Demokratie pocht. Die britische Boulevard-Presse titelt: “Aufstieg des Vierten Reichs, wie Deutschland die Finanzkrise benutzt, um Europa zu erobern”.

Ein Statusbericht und Überblick.

18.08.2011 - 14:20 [ CNN ]

Why Germany might let Europe fall

Today what people are basically asking is: “Is Europe’s debt going to be centralized or not?” In other words, is Europe going to be willing to say, “All our debt is pooled together and theoretically, as a single entity, we’ll pay it back.”

The key to this commitment is Germany. Germany is the only country that can pay.

But Germany is increasingly reluctant to do so. What we‘re watching is the rise of a new, ‘normal’ Germany, which in turn will lead to the unraveling of the old, highly unnatural structure of Europe.

18.08.2011 - 14:17 [ Business Insider ]

Libyan Battle Map

Unfortunately, getting answers to the question „where exactly are they moving?“ from the American media is not that easy. There are a few reasons for this, but before I get to that, here‘s the map the media really should be providing on a regular basis

18.08.2011 - 14:11 [ Wall Street Journal ]

Fed Eyes European Banks

The Fed is demanding more information from the banks about whether they have reliable access to the funds needed to operate on a day-to-day basis in the U.S. and, in some cases, pushing the banks to overhaul their U.S. structures, the people familiar with the matter say.

18.08.2011 - 13:54 [ Zeit ]

Türkei fliegt Luftangriffe auf PKK im Nordirak

Die Militärführung kündigte an, der Einsatz werde weitergehen, bis die PKK handlungsunfähig sei.

Am Vortag hatten PKK-Kämpfer im Südosten der Türkei nahe der Grenze zum Irak einen Armeekonvoi angegriffen und nach Militärangaben acht Soldaten und einen sogenannten Dorfschützer getötet. Türkische Fernsehsender berichteten von zwölf Getöteten.

18.08.2011 - 08:51 [ Bei Abriss Aufstand ]

Schweigemarsch: „Wir tragen die Pressefreiheit zu Grabe“

Eine Woche nach den Hausdurchsuchungen bei vier freien Reportern von CamS21 im Zusammenhang mit Stuttgart 21 führt die kreative Gruppe „Rohrpiraten“ am Freitag, 19.8. um 16 Uhr einen Schweigemarsch durch. Der „Trauerzug“ führt vom Hauptbahnhof durch den Schlossgarten zur Stuttgarter Staatsanwaltschaft in der Neckarstraße. Die schwarz gekleidete Gruppe führt symbolisch einen Sarg mit sich, am Ziel legen die Stuttgart 21-Gegner einen Trauerkranz zum Gedenken an die Pressefreiheit nieder. Mit dieser Aktion fordern die „Rohrpiraten“ von der Staatsanwaltschaft und von Innenminister Gall den Erhalt der Pressefreiheit, die durch die Hausdurchsuchungen bei den freien Reportern massiv verletzt wurde.

18.08.2011 - 07:42 [ Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion ]

Sicherheitsgesetze verlängert und verschärft – ein Schäuble im Schafspelz

Die Bundesjustizministerin wollte ursprünglich von zehn Befugnissen sieben entfallen lassen. Nun werden wenige, unbedeutende Instrumente gestrichen. Abgeschafft wurde zum Beispiel der kleine Lauschangriff – also die Wanze zur Eigensicherung, die nie zur Anwendung kam. Dass sie ihr Umfallen gegenüber der Union dennoch als Erfolg feiert und von einer Tendenz wende redet, kann am nur als dreist bezeichnen. Denn mit dem Zugang zu den Zentralsystemen für Flugbuchungen und Bankdaten wurden Voraussetzungen zur Profilbildung und zum Rastern im Datenbestand geschaffen. Ebendies wollte man im Hause der Justizministerin unbedingt vermeiden.

18.08.2011 - 07:42 [ Unser Politikblog ]

Podcast zur Sendung „Menschenrechte in der Landwirtschaft“ vom 02.06.2011 in der Reihe „Macht und Menschenrechte“

Wegen technischer Probleme konnte die Sendung leider einigen Nachbearbeitungsaufwand. Jetzt steht sie hier zur Verfügung.

Gesprächstpartner in der Sendung sind Günther Czerkus (Sprecher der Berufsschäfer in der Vereinigung deutscher Landesschafzuchtverbände), Christiane Lüst (Aktion Genklage) sowie der Rechtsanwalt Dr. Michael Winkelmüller.