Daily Archives: 22. Juli 2011


22.07.2011 - 20:28 [ Radio Utopie ]

Übrigens: Norwegen steigt nächsten Monat aus dem Libyen-Krieg aus

Oslo, Utoya: Heute kam es in dem europäischen (wenn auch nicht euro-päischen) Staat Norwegen zu zwei Attentaten. Im Regierungsviertel von Oslo eplodierte nach ersten Berichten im Gebäude der Boulevard-Zeitung VG ein Sprengsatz, der auch ein benachbartes Regierungsgebäude mit einem Büro von Labour-Ministerpräsident Jens Stoltenberg in Mitleidenschaft zog. Die Zeitung VG konnte auf ihrer Webseite allerdings vermelden, daß dem Ministerpräsidenten nichts geschehen sei.

22.07.2011 - 18:19 [ Süddeutsche ]

Nord- und Südkorea reden wieder miteinander

Erstmals seit Ende 2008 haben Süd- und Nordkorea Gespräche über atomare Abrüstung geführt. Der südkoreanische Unterhändler Wi Sung-Lac sagte im Anschluss an das Treffen mit seinem nordkoreanischen Kollegen Ri Yong-Ho auf der indonesischen Insel Bali, es sei „sehr konstruktiv und nützlich“ gewesen. Die Gespräche gelten als Vorbereitung für ein Treffen der beiden koreanischen Außenminister, das möglicherweise am Samstag auf Bali stattfindet.

22.07.2011 - 17:51 [ Gold News ]

Are These ´Safe Haven´ Bonds Actually Safe?

When you get right down to it, we‘re all asking the same urgent question: Just where the %*/& can I go for a really safe investment?
Fortunately, I have an answer for you.

– Norway isn‘t an EU member, so nobody can make it bail out Greece. Now you‘re talking! Plus, it‘s a major oil exporter, with a huge ($570 billion), well-managed sovereign wealth fund.

22.07.2011 - 17:26 [ Views and News from Norway ]

Pro-EU movement in shambles

Proponents of Norwegian membership in the European Union (EU) are few and far between these days, and the organization promoting EU membership is itself in crisis. Its leader is quitting and economic support is hard to find.

22.07.2011 - 17:18 [ Tagesanzeiger ]

Der Fels in der Brandung

Während die Kreditwürdigkeit zahlreicher Länder herabgestuft wird, erweist sich die Schweiz als sicherer Hafen….

Ähnlich gut stehen laut Fitch nach der Finanzkrise nur Norwegen und Singapur da.

22.07.2011 - 16:56 [ Guardian ]

Oslo explosion – live coverage

5.16pm: Neil Perry in Oslo just sent me this worrying development. I‘ll try to get more details:

A man disguised as a police officer began shooting where youth were attending a Labour party conference at Utoya, Prime Minister Jens Stoltenberg has just confirmed.

He said there is a ‚critical and serious situation‘ but he is safe.

He was speaking on the phone to Norwegian TV station TV2.

UPDATE: This post was amended as Stoltenberg was not present at the conference as previously stated. He had been due to attend it but did not go.

22.07.2011 - 16:48 [ MMnews ]

Der Putsch von Brüssel

Kritik an Aushebelung des nationalen Haushaltsrechts durch Rettungsfonds EFSF. Staatsrechtler kritisiert eine „unglaubliche Ausweitung der Kompetenzen“ des Rettungsfonds. „Das bestehende Defizit an parlamentarischer Kontrolle wird noch viel größer“.

22.07.2011 - 16:40 [ Guardian ]

Prince Andrew to step down as trade envoy, Buckingham Palace confirms

The announcement follows, after a decent interval, the intense pressure the prince and ministers came under in March following the revelation that he had maintained contact with the American billionaire Jeffrey Epstein, who was jailed in 2008 for soliciting a minor for prostitution, and that Epstein had given £15,000 to Andrew‘s former wife Sarah Ferguson to reduce some of her debts. The prince acknowledged he had made a mistake after a photograph of him with Epstein in New York was published.

22.07.2011 - 16:11 [ Stern ]

Geheimpapier zu Stuttgart 21: Wie die Bahn die wahren Kosten verschleiert

Ende März veröffentlichte der stern einen Artikel, in dem er sich auf ein 130 Seiten dickes Dossier der DB Projektbau GmbH zu Stuttgart 21 bezieht. Es heißt „Chancen und Risiken“, und es ist eine detaillierte Bestandsaufnahme von S 21, nichts anderes als die erste umfassende Analyse des Großprojekts. stern.de veröffentlicht große Teile dieser Analyse nun erstmals im Original. Die Unterlagen finden Sie hier. Das Dossier dokumentiert 121 Risiken – und gerade einmal eine Chance. Dieses bahninterne Papier ist das Dokument eines Fiaskos. Den Bahnexperten vor Ort in Stuttgart ist klar: S 21 ist viel komplizierter, als sie dachten, das Projekt läuft aus dem Ruder, und wenn S 21 überhaupt machbar ist, wird es sehr, sehr teuer.

22.07.2011 - 15:21 [ Neue Züricher Zeitung ]

Streit zwischen Regierung und NGOs

Eine Reihe von Hilfsorganisationen kritisierte eine angeblich geplante neue Verordnung, die Öl- und Gasunternehmen den Zugang zum Kugapakori-Nahua-Nanti-Reservat – nur knapp 100 Kilometer von Machu Picchu entfernt – ermöglichen soll. Die scheidende Regierung wies die Vorwürfe indes zurück.

Konkret geht es um die riesigen Camisea-Gasfelder, in denen ein Konsortium von Unternehmen bereits jetzt aktiv ist

22.07.2011 - 15:19 [ Neue Züricher Zeitung ]

Jordanier werfen USA Einmischung vor

In Jordanien haben rund 300 Personen gegen eine amerikanische Einmischung in die Politik der gesamten Region demonstriert. Ausserdem wird der Rücktritt von Ministerpräsident Bachit gefordert.

22.07.2011 - 15:12 [ 911untersuchen ]

Persönlichkeiten aus der Schweiz für eine neue, unabhängige 911-Untersuchung

www.911untersuchen.ch präsentiert Fachleute, Politiker, Wissenschaftler, Prominente sowie «ganz normale» Leute aus der Schweiz, die an der offiziellen Version der Ereignisse zweifeln und eine neue, internationale und unabhängige Untersuchung fordern.

In der Schweiz soll die Seite – dank der Kritik ernstzunehmender Leute – die Medien im Hinblick auf den 10. Jahrestag ermutigen, auch kritische Positionen zur offiziellen Darstellung zu würdigen und zu diskutieren.

22.07.2011 - 15:00 [ Friedrich-Schiller-Universität Jena ]

Jenseits des Wachstums

„Die Grenzen der konventionellen Wachstumsorientierung sind erreicht“, macht auch Prof. Dr. Hartmut Rosa deutlich. Strukturelle Probleme, wie knapper werdende Ressourcen, ließen sich nicht durch weiteres Wachstum lösen, sagt der Jenaer Soziologe, der gemeinsam mit seinen Fachkollegen Prof. Dr. Klaus Dörre und Prof. Dr. Stephan Lessenich Sprecher der neuen Forschergruppe ist. „Deutlich spürbar ist mittlerweile vor allem die Tatsache, dass ausgerechnet jene Strategien, die zur Überwindung der ökonomischen Krise führen sollen, tendenziell zur Verschärfung der ökologischen Krise beitragen“, ergänzt Prof. Dr. Stephan Lessenich. „Gleichwohl stellen weder Unternehmen, Regierungen noch die wichtigsten gesellschaftlichen Kollektivakteure die Wachstumsorientierung bislang ernsthaft in Frage.“

22.07.2011 - 14:45 [ Bundeswehr ]

Seefernaufklärer zurück in Deutschland

Ende September werden die Männer und Frauen des MFG 3 erneut Teil der europäischen Anti-Piraterie-Mission im Gebiet rund um das Horn von Afrika sein. Die Führung über die EU-Einheiten hat dann erstmals ein deutscher Offizier, Flottillenadmiral Thomas Jugel.

22.07.2011 - 14:33 [ Mein Salzburg.com ]

Wo ist die EU-Volksabstimmung?

Die EU-Krisengipfel erinnern an die Kabinettspolitik des 18. Jahrhunderts. Irgendwo treffen einander Nicolas und Angela, tags darauf geruhen sie die Staatschefs der übrigen Euro-Länder von ihren Beschlüssen zu informieren, und vielleicht, ganz am Ende, werden auch wir Zahler von unseren neuen Verpflichtungen in Kenntnis gesetzt.

Man erinnert sich noch dunkel an das Versprechen von SPÖ-Chef Werner Faymann vor der letzten Nationalratswahl: keine EU-Vertragsänderung ohne Volksabstimmung! Voilá: Der Umbau der EU in eine finanzielle Haftungsgemeinschaft ist die einschneidendste Vertragsänderung, die überhaupt denkbar ist. Wo ist die Volksabstimmung?

22.07.2011 - 14:24 [ Parteibuch ]

Was steckt hinter dem britischen Vorgehen gegen Rupert Murdoch?

Yoichi Shimatsu meint, der Grund dafür, dass Rupert Murdoch gerade zusammengefaltet wird, besteht darin, dass seine Reporter kürzlich angefangen hatten, noch einmal Nachforschungen zum Tod von Prinzessin Di anzustellen.

22.07.2011 - 13:47 [ Frankfurter Rundschau ]

Eurogipfel: EZB ist die heimliche Gewinnerin

Bislang waren es die Frankfurter Währungshüter, die über ihre im Mai 2010 begonnenen umstrittenen Staatsanleihenkäufe für die Politik die Kohlen aus dem Feuer holten; inzwischen hat die EZB gut 74 Milliarden Euro in den Büchern. Nun soll der Euro-Rettungsschirm EFSF diese Aufgabe übernehmen. Für Postbank-Chefökonom Marco Bargel geht der Punkt an Trichet, der eine Kernforderungen der EZB durchsetzte: „Das nimmt der EZB eine riesige Last von den Schultern.“ Aber sie bleibt am Hebel: Die Notenbanker sollen künftig empfehlen, wann der EFSF in den Markt eingreift.

22.07.2011 - 11:38 [ LarsSchall.com ]

Gold ist totes Material

Für die vom Schild Verlag produzierte Filmdokumentation “Der Krieg um Gold und Silber“ drehen wir demnächst in Österreich, um unter anderem mit Professor Franz Hörmann von der Wirtschaftsuniversität Wien zu sprechen. Vorab hat er einige meiner Fragen bezüglich Finanzsystem-Crash, Währungsreform, Eliten und Gold schriftlich beantwortet.

22.07.2011 - 11:34 [ Süddeutsche ]

Die Blender von Brüssel

Und die privaten Investoren müssen auch bluten! Geschickt verbreiten Merkel, Sarkozy & Co. diese Botschaft als Ergebnis des Gipfels. Doch so eindeutig ist die Lage gar nicht. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Brüsseler Einigung und ihren Folgen.

22.07.2011 - 10:52 [ Radio Utopie ]

´Einer der größten Ausverkäufe eines Volkes durch seine politische Klasse in der Neuzeit`

Dieser historische “EU-Sondergipfel”, ein selbst nach EU-Recht nicht beschlussfähiger 17-Staaten-Treff, hat gestern den einzigen Beschluss getroffen, den er tatsächlich fällen konnte: die Präsidenten, Kanzler und Ministerpräsidenten der EU-Mitgliedsländer mit Euro-System haben die unter ihre Kontrolle stehende Aktiengesellschaft EFSF – gefüllt mit 440 Milliarden Euro Steuergeldern, darunter insg. 148 Milliarden Euro Steuergelder der Deutschen – den Banken und Griechenland-Gläubigern zur Plünderung freigegeben.

22.07.2011 - 09:18 [ MMnews ]

USA: Countdown zum Kollaps

In wenigen Tagen sind die USA zahlungsunfähig. Ein Kompromiss zur Anhebung des Schuldenlimits ist nicht in sich. Doch mit und ohne Anhebung: die Erosion das Vertrauens in das Geldsystem ist irreparabel. Die USA haben ihren Kredit bereits jetzt schon verloren.

22.07.2011 - 08:30 [ n-tv ]

Banken feiern die Euro-Fighter: Dax im Gipfelglück

(21.07.) Eine endültige Lösung auf dem Euro-Rettungsgipfel steht zum Handelsschluss noch aus, doch die Signale auf eine Einigung auf neue Milliarden für Griechenland treiben den deutschen Aktienmarkt auch ohne getrocknete Tinte nach oben. Besonders gefragt sind Finanztitel, allen voran die Commerzbank mit beinahe zehn Prozent Kursplus.

22.07.2011 - 08:29 [ Lawticle ]

Landgericht Berlin: Mobiltelefonrechnung um 14.717,65 EUR überhöht

Die Klage eines Mobilfunkanbieters gegen einen Kunden wegen dessen Telefonnutzung vor dem Landgericht war lediglich in Höhe von 10,- EUR erfolgreich. Wegen der darüber hinaus verlangten 14.717,65 EUR sowie verschiedener Nebenkosten wies die Zivilkammer 38 die Klage ab.

22.07.2011 - 05:50 [ Unternehmer.de ]

Gipfel-Einigung umstritten

Griechenland benötige einen “echten Schuldenschnitt”, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel im ZDF-”heute journal”. “Was sie jetzt machen, längere Laufzeiten und niedrigere Zinsen wird nur bedeuten, dass wir wieder Kredite ermöglichen. Aber es wird nichts daran ändern, dass die Griechen nicht in der Lage sind, diesen gigantischen Schuldenberg abzutragen.”

22.07.2011 - 01:40 [ Spiegel ]

Arme Akademiker

Es gibt Sätze, die kann Tanja Hummel nicht mehr hören. „Bildung lohnt sich? So ein Unsinn“, sagt sie so ärgerlich, wie sie kann mit ihrer sanften Stimme. Hummel ist 55 Jahre alt, nach der Schule studierte sie Germanistik auf Magister. Weil sie keine feste Stelle fand, unterrichtet sie an einer privaten Sprachschule Deutsch, als Lehrerin für staatliche Integrationskurse.

22.07.2011 - 01:30 [ Schweriner Volkszeitung ]

Lediglich 360 000 Euro durch Selbstanzeigen

Der umstrittene Kauf der Steuersünder-CDs mit gestohlenen Kontodaten aus der Schweiz und Liechtenstein im vergangenen Jahr hat sich für Mecklenburg-Vorpommern weit weniger gelohnt als für andere Bundesländer. Lediglich 15 Selbstanzeigen von Steuersündern gingen 2010 im den Finanzbehörden des Landes ein, um mögliche Strafverfahren zu verhindern. „2011 liegt bisher keine Selbstanzeige vor“, sagte eine Sprecherin des Schweriner Finanzministeriums auf Anfrage unserer Zeitung.

22.07.2011 - 01:28 [ Schweriner Volkszeitung ]

Der Acker wird knapp

Acker statt Bauland: Auf den Bauernhöfen werden die Landwirtschaftsflächen knapp. Täglich würden in Mecklenburg-Vorpommern sieben Hektar Acker und Grünland zugebaut, deutschlandweit 99 Hektar, kritisierte Rainer Tietböhl, Präsident des Landesbauernverbandes in Brüsewitz nahe Schwerin. „Das können wir uns nicht mehr leisten“, sagte der Verbandschef. Für einen Hektar Autobahn würden zusätzlich beispielsweise drei Landwirtschaftsflächen als Ausgleich verbraucht.

22.07.2011 - 01:10 [ Portal amerika21 ]

Santander will Staudamm San Antônio doch finanzieren

Brasília. Die spanische Bank Santander will die vorgesehenen Investitionen für den Bau eines Staudamms am Amazonas-Nebenfluss Rio Madeira in Brasilien doch zur Verfügung stellen. Nach zahlreichen Anzeigen und Kritik wegen möglicher Umweltschäden und der Auswirkungen des Projekts auf indigene Völker, hatte Santander die Finanzierung im März zunächst auf Eis gelegt.

22.07.2011 - 01:07 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Afghanistans „Zukunft“: Bürgerkrieg – Parzellierung – UN-Protektorat?

Der Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, auch im deutschen Verantwortungsbereich. Die Zahl der bewaffneten Zusammenstöße zwischen dem afghanischen Widerstand und westlichen Truppen („Sicherheitsvorfälle“) stieg laut UN-Angaben von 11.500 (2009) auf knapp 20.000 (2010) an und hat sich im ersten Quartal 2011 noch einmal um 50% erhöht.Natürlich sind die westlichen Besatzer daher bestrebt, die eigenen Verluste soweit als möglich zu reduzieren. Ungeachtet aller vollmundigen Bekundungen bedeutet dies jedoch noch lange nicht, dass man bereit wäre, komplett aus dem Land abzuziehen.

22.07.2011 - 00:45 [ antikrieg ]

Militärisch-industrieller Journalismus

Das ist Journalismus, der Amok läuft – das genaue Gegenteil des Ideals meines Berufs. Statt in gegenerischer Position der Macht gegenüber zu stehen und die Interessen derer zu vertreten, die außerhalb stehen, steht er da als Gegner der Menschheit insgesamt. In der Murdoch-Welt sind wir alle Abstraktionen, egal ob wir nur einen Namen haben (Milly Dowler) oder nur ein Etikett, das der Masse (die Iraker) aufgeklebt wird.

Der Journalismus kann sich hinauf bewegen zur Macht, zu ihrem Schoßhund werden und sogar, wie die Enthüllungen rund um den News-Kadaver gezeigt haben, selbst zur Macht werden, ein Diktator hinter den Kulissen, der die Welt gemäß seinen eigenen Interessen manipuliert.

Wirkliche Journalisten jedoch jagen die Macht auseinander, wie Davies und der Guardian es vorgemacht haben mit den Enthüllungen über News of the World. In diesem Skandal geht es letztlich nicht um Murdoch, sondern um jeden, der das Handwerk des Journalismus betreibt. Die Zeit ist gekommen, in der wir uns fragen müssen: auf welcher Seite stehen wir?

22.07.2011 - 00:39 [ Anti War ]

US Navy’s Fifth Fleet Could Abandon Bahrain

The U.S. Navy is considering moving its Fifth Fleet from where it has long been stationed in Bahrain’s capital, Manama. Bahrain’s ruling al Khalifa family has been violently cracking down on pro-democracy protesters in recent months and rising allegations of systematic human rights violations are creating a public relations issue for the U.S., a longtime supporter and ally of the dictatorship.

22.07.2011 - 00:26 [ Common Wonders ]

Military-Industrial Journalism

Journalism can drift upward toward power, become its lapdog and even, as the News Corpse revelations have demonstrated, become power itself, a behind-the-scenes dictator of events, manipulating the world for its own interests.

But real journalists scatter power by telling the truth, as Davies and the Guardian have led the way in doing in the News of the World revelations. This scandal, finally, is not about Murdoch but about everyone who practices the craft of journalism. The time has come to ask ourselves: Where does our allegiance lie?