Verwirrung der Verbraucher: Mecklenburgs Landwirtschaftsminister Till Backhaus kritisierte konkret das Vorgehen des Koch-Instituts, das wegen EHEC sofort vor dem Verzehr von Tomaten, Salat und Gurken in Norddeutschland abgeraten hatte. Diese Warnung sei eine regionale Eingrenzung, die nicht richtig gewesen sei, sagte der Minister. Verbraucher hĂ€tten dadurch den Eindruck bekommen, dass GemĂŒse aus dem Norden nicht zu essen sei. Dabei habe zu diesem Zeitpunkt kein Hinweis vorgelegen, dass von einem bestimmten Produkt im Norden eine Gefahr ausgehe.
Daily Archives: 26. Mai 2011
Isharegossip Macher festgenommen wg Volksverhetzung
Polizei nimmt Betreiber von Tratsch-Plattform „Isharegossip“ fest. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft hatte am Morgen einen Haftbefehl wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen den mutmaĂlichen Betreiber erwirkt.
Uganda kauft in Russland Kampfjets fĂŒr 740 Millionen Dollar
Nach Angaben der kenianischen Zeitung „East African“ war die erforderliche Summe ohne Genehmigung des Parlaments bewilligt worden. SpĂ€ter wurde der Deal auch vom Parlament gebilligt.
Deutsches unmoralisches Doppelspiel in Uganda
Zuerst die Waffen, Finanzen und MilitĂ€rexperten âMade in Germanyâ weg!
In einer heute veröffentlichten gemeinsamen ErklĂ€rung fordern der Evangelische Entwicklungsdienst (EED) und âBrot fĂŒr die Weltâ die Bundesregierung auf, Druck auf den Diktator von Uganda auszuĂŒben, der mit Gewalt und MilitĂ€r gegen Demonstranten und Oppositionelle vorgeht.
WÀhrend Afghanistan im Widerstand wÀchst, sinkt Amerika weiter in das Grab der Weltreiche
Tausende Afghanen gingen im Nordwesten Afghanistans zum zweiten Mal auf die StraĂen, um gegen die Tötung von vier Menschen bei einem nĂ€chtlichen Ăberfall durch KrĂ€fte der NATO in diesem Monat zu protestieren. WĂ€hrend viele Bewohner der Stadt Taloqan (wie auch die lokale Polizei) sagen, dass die Getöteten unschuldig sind, behauptete die NATO, es hĂ€tte sich um bewaffnete Rebellen gehandelt. Bisher stĂŒrmten die Demonstranten eine MilitĂ€rbasis und brannten eine Polizeistation nieder.
Nachgebetet von den Medien haben die westlichen KrÀfte behauptet, dass diese Proteste von Mitgliedern der Taliban vereinnahmt und infiltriert worden sind. Ob das stimmt, ist zu bezweifeln, Beweise gibtŽs keine. Diese Schmutzkampagne dient dazu, die LegitimitÀt des Protestes selbst in Frage zu stellen.
Nigel Farage – Der Euro vor dem Zusammenbruch
Rede vom 25.09.2010
„Schande fĂŒr Brasilien“ Regenwald-Schutz geschwĂ€cht
Die brasilianische Regierung kĂ€mpft gegen eine Novelle, die den Schutz von Regenwald verringert. Das Parlament hat dem Gesetzentwurf bereits zugestimmt. Auf Kritik stöĂt vor allem das Vorhaben, nachtrĂ€glich unerlaubte Abholzungen zu legalisieren.
USA beugen sich Druck der FinanzmÀrkte
Diplomaten sprechen von einem ungewöhnlichen ZugestĂ€ndnis: Die USA wollen ihren Partnern auf dem G-8-Gipfel schriftlich zusichern, ihren Haushalt zu konsolidieren. Hintergrund der Beteuerungen dĂŒrften Sorgen um die KreditwĂŒrdigkeit der gröĂten Wirtschaftsmacht der Welt sein.
Juncker: EU muss fĂŒr IWF-Kredite einspringen
Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker befĂŒrchtet, dass der IWF die nĂ€chste Kredittranche fĂŒr Griechenland nicht auszahlen wird. In dem Fall mĂŒssten die EuropĂ€er entsprechend mehr zahlen. Die MĂ€rkte reagieren prompt.
Desinformation der westlichen Medien ĂŒber die Rolle der Afrikanischen Union im Libyenkonflikt
Warum berichteten die westlichen Medien zwar darĂŒber, dass die Afrikanischen Union dem Libyen-Sondergipfel in Paris fernbleibt, aber nicht darĂŒber, dass die Afrikanischen Union in der der Hauptstadt Ăthiopiens, Addis Abeba an diesem Donnerstag einen Sondergipfel abhĂ€lt?
Die Afrikanische Union verlangt einen sofortigen Stop der Luftangriffe gegen Libyen.
Aufstand gegen Saakaschwili. Blutige Unruhen in Georgien
Georgien knĂŒppelt friedliche Demokratiebewegung nieder. Bei blutigen Auseinandersetzungen von Opposition und SicherheitskrĂ€ften sind in der SĂŒdkaukasusrepublik Georgien ein Polizist und ein Zivilist ums Leben gekommen. Mindestens 39 Menschen wurden verletzt, teilte das Innenministerium in der Hauptstadt Tiflis mit. Starke Truppen des Innenministeriums gingen demnach in der Nacht mit GummiknĂŒppeln, TrĂ€nengas und Wasserwerfern gegen Zehntausende Gegner von PrĂ€sident Michail Saakaschwili vor.
The cluster bombing of Misrata: The case against the USA
The ongoing HRI investigation of the cluster bombing of Misrata in April 2011 has found convincing evidence the bombing was committed by US naval forces.
Weapon of choice for Special Operations
The combination of the MAT-120 ammunition and the Combat Boat 90H has been described as ideal for fire support in urban environments and is one of the only weapons systems in the coalition armoury that can be used for this task.
As Captain Evin H. Thompson, Commander of US Naval Special Warfare Group Four, said in June 2007, in relation to a specific question about US Navy use of the CB90-H and AMOS system (which fires the MAT-120):
âThe Amos or something like that â tied into my reduced signature boat gives special operation and our Navy the ability to clandestinely be someplace with the capability to act if circumstances allow.â
Ein Blick hinter die Kulissen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung
âAufschwung XXLâ, Konsumlaune oder gar âKaufrauschâ der Deutschen liest und hört man derzeit in fast allen Medien. GĂŒnter Kieren hat sich die Zahlen einmal etwas genauer angeschaut und Jens Berger hat an einigen Stellen ergĂ€nzt.
USA und Russland erzielen Einigung ĂŒber Raketenschild â âReset perfektâ
Russland und die USA haben laut US-PrÀsident Barack Obama vereinbart, auf dem Gebiet der Raketenabwehr so zu handeln, dass das strategische KrÀftegleichgewicht aufbewahrt wird.
Libyens MinisterprÀsident will Waffenstillstand vorschlagen
LONDON – Libyens MinisterprĂ€sident El Baghdadi el Mahmudi will nach einem Pressebericht einen von der UNO ĂŒberwachten Waffenstillstand vorschlagen.
Wie die britische Zeitung Independent am Donnerstag unter Berufung auf ein Schreiben des Regierungschefs berichtete, ist die FĂŒhrung von Machthaber Muammar el Gaddafi zu bedingungslosen GesprĂ€chen mit den libyschen Rebellen bereit.
RĂŒstungsgeschĂ€ft zwischen Paris und Moskau perfekt
Der seit Jahren umstrittene Verkauf von französischen Kriegsschiffen an Russland ist unter Dach und Fach. Ăber die Lieferung von vier HubschraubertrĂ€gern vom Typ „Mistral“ herrsche nun Einigkeit, teilten Staatschef Nicolas Sarkozy und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew vor Beginn des G-8-Gipfels im nordfranzösischen Deauville mit.
Das Ehrenabzeichen des Benjamin Netanjahu
WĂ€ren da nicht ein paar wenig tolerante SchlĂ€ger der im Kongress reichlich anwesenden AIPAC-AnhĂ€nger (erkenntlich durch entsprechende Buttons an ihrem Revers â ebenfalls ein âbadge of honorâ?), die die Zwischenruferin so grob in die Mangel nahmen, dass sie mit Nackenverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden musste:
Der Krieg gegen Libyen und die amerikanische Demokratie
Die Obama-Regierung hat eine Frist tatenlos verstreichen lassen, innerhalb derer der Kongress seine Zustimmung zum MilitĂ€reinsatz gegen Libyen hĂ€tte geben mĂŒssen. Die Frist lief am Freitag, den 20. Mai ab, doch weder die amerikanischen Medien noch die Politiker schenkten ihr Beachtung.
Das Gesetz namens War Powers Act wurde trotz eines Vetos von PrĂ€sident Richard Nixon im Jahr 1973 vom Kongress verabschiedet, als die USA im Vietnamkrieg ein schweres Debakel erlitten. Es sollte fĂŒr alle Zukunft verhindern, dass ein PrĂ€sident einen unbefristeten, unerklĂ€rten Krieg fĂŒhren wĂŒrde, ohne der Legislative Rechenschaft abzulegen. Laut US-Verfassung hat der Kongress die alleinige Befugnis, einen Krieg zu erklĂ€ren.
Sarkozy wird zur Schnecke gemacht
Vor dem G-8-Gipfel hat Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy die Internetpioniere der Welt zum Brainstorming in Paris versammelt. Die lehnen seine Vorstellungen von einem „zivilisierten Internet“ rundweg ab.
Nun rĂŒcken Italien und Belgien ins Visier
Die Ratingagenturen weiten erwartungsgemÀà die negativen Prognosen fĂŒr EurolĂ€nder aus
Spanien begibt sich, nachdem Portugal erfolgreich abgeschossen wurde, weiter auf den Weg in Richtung Absturz. Die Börse in Madrid ging nach dem Debakel fĂŒr die Regierung bei den Wahlen am Sonntag auf Tiefflug und die Zinsen und Kosten fĂŒr Kreditausfallversicherungen stiegen gefĂ€hrlich an. Doch auch andere LĂ€nder geraten immer deutlicher in den Strudel. Ratingagenturen haben inzwischen Abstufungen fĂŒr das groĂe Italien und Belgien angekĂŒndigt, womit sich die Eurokrise ausweitet.
Frauen wollen endlich ans Steuer
Im reichen Ăl-Staat Saudi-Arabien fordern ihre Rechte ein und wollen zuerst einmal selbst Auto fahren. Eine 32-JĂ€hrige brach das Tabu und lieĂ sich beim Autofahren filmen.
Die Religionspolizei nahm die Mutter eines fĂŒnfjĂ€hrigen Sohnes auf der Stelle fest. Der Vorwurf der ultrafrommen SittenwĂ€chter: Sie stachele andere Frauen zum Autofahren an.
Gerade die jungen Frauen pochen auf ein Ende ihrer Diskriminierung im Namen des Islam. Viele haben mit staatlichen Stipendien im Ausland studiert und sind hoch qualifiziert. Zuhause aber werden sie wie Kinder behandelt. Mit einer BeschÀftigungsquote von 16 Prozent Frauen ist Saudi-Arabien Schlusslicht auf der Welt.
Union und SPD nehmen die Justizministerin in die Zange
Die Front könnte breiter nicht sein, die sich gegen die Forderung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nach Auslaufen der meisten Anti-Terror-Gesetze und Abschaffung des MilitÀrischen Abschirmdienst (MAD) gebildet hat. Und sie eint Politiker von Union und SPD.
UN warnt vor Dollar-Kollaps
Die Vereinten Nationen warnen vor einer Vertrauenskrise des Dollars. Sollte die US-WĂ€hrung gegenĂŒber anderen WĂ€hrungen weiter an Wert verlieren, bestehe sogar das Risiko eines Kollapses. Der Wechselkurs gegenĂŒber einem Korb von SchlĂŒsselwĂ€hrungen habe den niedrigsten Stand seit den 1970er Jahren erreicht.
Kenfm uÌber More Atomium statt Moratorium!
Die BRD hat statt der 17 AKWÂŽs dieser tage auch schon mal nur 4 am Netzt und was passiert ? gehen die Lichter aus? oder uns ein Licht auf ? hĂ€tte man nicht schon lĂ€ngts “ Aussteigen“ können ? Die Bundesregierung kommt der Sammelklage der AKW Betreiber bzgl des Moratoriums zuvor und lockt die Lobby mit einem zwei Miliarden Steuergeschenk !
Protestcamp in Sevilla
Die spanische Protestbewegung unter dem Motto »Wahre Demokratie jetzt!« wird auch im SĂŒden des Landes immer stĂ€rker. Bereits am Mittwoch vergangener Woche hatten sich spontan rund 1000 Personen auf dem Platz der EncarnaciĂłn in Sevilla versammelt. Etwa 200 Demonstranten errichteten im AnschluĂ ein Protescamp, um auf dem Platz zu ĂŒbernachten. Inzwischen hat sich die Zahl der Teilnehmer sowohl der Versammlungen als auch des Protestcamps mehr als verdreifacht.
Demos nach spanischem Vorbild
Mehrere tausend Menschen haben nach dem Vorbild der spanischen Protestbewegung wichtige PlÀtze in griechischen StÀdten besetzt. In Athen versammelten sich rund 15.000 Menschen.
Russlands Zentralbankchef: ZĂŒgelung der Inflation bleibt PrioritĂ€t â Kapitalflucht betrĂ€chtlich
Die Inflation in Russland wird laut einer Prognose des Zentralbank-Chefs Sergej Ignatjew 5,5 Prozent im 1. Halbjahr und 1,5 Prozent im 2. Halbjahr ausmachen. „Die ZĂŒgelung der Inflation ist die HauptprioritĂ€t der Geld- und Kreditpolitik der Zentralbank“, betonte er. “
Der Kapitalabfluss aus Russland machte in den ersten vier Monaten dieses Jahres 30 Milliarden Dollar aus, so Ignatjew.
USA ziehen Personal aus Jemen ab
Das US-AuĂenministerium hat das Hilfspersonal und die Familienangehörigen der Mitarbeiter der Botschaft in Sana, der Hauptstadt von Jemen, angewiesen, wegen der Verschlechterung der Sicherheitslage das Land zu verlassen.
PIIGS-Gold, her damit! (Nothing Gold Can Stay)
Der Ausschuss fĂŒr Wirtschafts- und WĂ€hrungsangelegenheiten des EU-Parlaments hat sich einstimmig dafĂŒr ausgesprochen, Goldreserven der MitgliedslĂ€nder der Eurozone als zusĂ€tzlich hinterlegte Sicherheiten zu akzeptieren. Das erfreut gewiss den IWF, der mit am europĂ€ischen PIIGS-Schuldentisch sitzt. Dazu exklusive Stellungnahmen von Ronald Stöferle, Goldanalyst der Erste Group Bank in Wien, Bob Chapman, Herausgeber des âInternational Forecasterâ sowie des griechischen Ăkonomen Panayotis Economopoulos.