Die Kieler Werft HDW darf sich wohl auf einen neuen Auftrag freuen: Israelischen Presseberichten zufolge wird die Marine des Landes ein weiteres U-Boot bestellen. „Es ist geschafft, wir bekommen eine weiteres U-Boot aus Deutschland“
Daily Archives: 7. Mai 2011
Wulff streicht Besuch bei Thyssen-Krupp Präsident verzichtet auf Besichtigung in Sao Paulo
Wulff hatte in den Tagen seines Brasilienbesuchs wiederholt das Werk an der Sepetiba-Atlantikbucht, rund 80 Kilometer westlich von Rio de Janeiro, als Vorzeigeprojekt gepriesen.
Präsident Santos kritisiert Verurteilung von General
Zum ersten Mal wurde im Fall der Verschleppung von elf Zivilisten aus dem Justizpalast im Jahr 1985 ein Militäroffizier im Generalsrang schuldig gesprochen.
Börsengang: Siemens vertraut Osram einem Bankentrio an
Das Bankenkonsortium, das den Lichtkonzern Osram an die Börse bringen soll, steht. Unter der Führung der Deutschen Bank, von Goldman Sachs und der UBS wird der Siemens-Konzern die Mehrheit des Osram-Kapitals an der Frankfurter Wertpapierbörse platzieren. Das hat Siemens heute bekanntgegeben.
Erstmals CO2 unterirdisch gespeichert
Der Energiekonzern Vattenfall hat am Mittwoch im brandenburgischen Ketzin einen Pilotversuch zur unterirdischen Einlagerung des klimaschädlichen Kohlendioxids gestartet. Bei dem CCS genannten Verfahren wird das Kohlendioxid bei der Verbrennung von Braunkohle herausgefiltert. Umweltschützer sind skeptisch. Ein Tanklastzug brachte 23 Tonnen flüssiges CO2 aus der Vattenfall-Pilotanlage Schwarze Pumpe nach Ketzin. In der Versuchsanlage des Geoforschungszentrums (GFZ) Potsdam soll in den kommenden vier Wochen erstmals CO2 aus einem Kraftwerk unterirdisch verpresst werden.
Zehntausende wenden sich von Vattenfall ab
Seit der Nuklearkatastrophe ist Vattenfall-Europe-Chef Tuomo Hatakka für viele Kernkraftgegner und manche Boulevardzeitung nur noch der „Atom-Bonze“. Derart tituliert, prangte sein Konterfei beispielsweise auf der Titelseite der „Hamburger Morgenpost“. Hatakka und die ebenfalls abgebildeten Chefs der anderen großen Versorger Eon, RWE und EnBW verhinderten den Atomausstieg, so der Vorwurf.
Chef von Kreml-Partei Putin will Gleichgesinnte zu Volksfront vereinen
Der russische Premier Wladimir Putin will am Samstag in seiner Vorstadtresidenz Nowo-Ogarjowo bei Moskau mit der Leitung der Partei „Einiges Russland“ und Mitgliedern von gesellschaftlichen Organisationen die Idee der Bildung der Gesamtrussischen Volksfront erörtern. Das teilte Putins Pressesprecher, Dmitri Peskow, mit.
Papandreou: Euro-Gerüchte «schon fast kriminell»
«Kein solches Szenario wurde jemals diskutiert, nicht einmal inoffiziell», sagte Papandreou am Samstag auf einer Konferenz auf der Ionischen Insel Meganisi. Sein hochverschuldetes Land solle in Ruhe gelassen werden, damit es den eingeschlagenen Spar- und Reformkurs zu Ende führen könne.
S-Bahn Nürnberg: Neue Züge nicht in Sicht
Die Pannenserie mit den Zügen vom Typ „Talent 2“ ist immer noch nicht behoben. Nachdem die 42 Fahrzeuge von Bombardier zum Start der erweiterten Nürnberger S-Bahn Ende 2010 nicht ausgeliefert werden konnten, hatte die DB auf den Einsatz zum sogenannten „kleinen Fahrplanwechsel“ im Juni 2011 gehofft.
Tribal Chiefs Urge for a General Amnesty for Rebel Fighters
At the end of their convention in Tripoli Friday, Tribal leaders from areas controlled by the Libyan regime government called for a general amnesty for all fighters engaged in the uprising against Libyan leader Muammar Al Qathafi.
The same tribal chiefs on the first day of the convention had urged an end to an armed uprising and for NATO to halt its airstrikes on the regime’s forces.
The participants at the National Conference for Libyan Tribes that ended late Friday called for a „general amnesty law that will include all those who were involved in the crisis and took up arms“.
National Conference for Libyan Tribes, Tripoli 5 May 2011
Libyan tribal leaders attend a large gathering entitled the National Conference for Libyan Tribes in Tripoli.
About 2,000 chiefs were present, representing all of Libya‘s 850 tribes and the gathering was organized by the tribes themselves. Some leaders from east come to Tripoli via Cairo and Tunisia. All tribal chiefs called „colonial, crusader“ aggression by Western forces to end immediately and for Libyan unity. The world needs to listen to the tribes of Libya, not to the people meeting in Rome.
Libyan tribal chiefs call for amnesty
In a meeting that ended in Tripoli late on Friday evening, the National Conference for Libyan Tribes called for a „general amnesty law which will include all those who were involved in the crisis and took up arms“.
EU und Euro: Alles im Lot? Oder brennt die Hütte?
Angeblich Business As Ususal an diesem Wochenende in Luxemburg und Athen. Oder doch nicht? Der geheime EU-Gipfel sei angeblich kein Krisentreffen gewesen. Auch die Anwesenheit von Vertretern der EZB, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Kommission in der griechischen Hauptstadt seien „nichts besonderes“.
Zuspruch aus der Partei: Brüderle soll weiterhin Führungsrolle spielen
Der angeschlagene Wirtschaftsminister Rainer Bürderle soll weiter eine Führungsrolle in der FDP spielen. So will es der künftige Partei-Chef Rösler. Am Samstag trat Brüderle indes vom Vorsitz seiner Landespartei zurück…
Brüderle tritt in Rheinland-Pfalz ab
Wegen der Schlappe bei den jüngsten Wahlen gibt Rainer Brüderle den FDP-Vorsitz in Rheinland-Pfalz nach 28 Jahren auf. Neuer Landesparteichef ist der Jurist Volker Wissing.
Rückhalt für Homburger bröckelt
Homburgers Herausforderer Michael Theurer sagte, die baden-württembergische FDP stehe hinter der Koalition und dem Personal in Berlin, „auch hinter Frau Homburger als Fraktionsvorsitzende“. Der Landesverband müsse aber seine eigenen Angelegenheiten ordnen. Der Parteivize räumte ein, früher zu stark auf die Parteiräson gehört und sich zu wenig eingebracht zu haben. Nun stehe er aber für einen neuen, weniger autoritären Führungsstil.
Was in Obamas Situation Room verschleiert wurde
Mit SAR kann man durch Wolken und bei Nacht fotografieren. Radarbilder mit wenigen Zentimetern Auflösung zu produzieren ist dennoch eine hoch geheime Technologie. Die USA haben Milliarden Dollar für Satelliten aufgewendet, die das können. Das Resultat liegt hier vor Hillary Clinton auf dem Tisch.
Unzureichend verpixelte Fotos sind dechiffrierbar, wenn man sie so weit verkleinert, dass Strukturen zumindest grob wieder erkennbar werden.
So auch im Fall des obenauf liegenden Fotos. Stark verkleinert und neben das Satellitenbild von Bin Ladens Todesort gelegt, zeigt sich, dass das geheime Foto mit hoher Wahrscheinlichkeit die Villa als Tageslichtaufnahme zeigt.
Euro-Rettungspaket: Schon 19 Abweichler in der Koalition
Nach FOCUS-Informationen sind bereits 19 namentlich bekannte Koalitionsabgeordnete entschlossen, den auf EU-Ebene vereinbarten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) im Bundestag abzulehnen…
Neben den zur Ablehnung entschlossenen 14 FDP-Abgeordneten, vier CDU-Parlamentariern und dem CSU-Abweichler Peter Gauweiler erwägen dem FOCUS-Bericht zufolge mindestens drei Dutzend weitere Koalitionsabgeordnete, mit Nein zu stimmen.
Instant-runoff voting (IRV), also known as the alternative vote (AV)
Instant-runoff voting (IRV), also known as the alternative vote (AV), is a voting system used to elect one winner from a pool of candidates using preferential voting. Voters rank candidates in order of preference, and their votes are initially allocated to their first choice candidate. If after this initial count no candidate has a majority of votes cast, the candidate with the fewest votes is eliminated and votes for that candidate are redistributed according to the voters‘ second preferences. This process continues until one candidate receives more than 50% of the votes, upon which they are declared the winner.
AV referendum and local elections: as they happened
How the AV referendum, English local elections, Scottish Parliament election, Welsh Assembly election and Northern Ireland elections unfolded
The Alternative Vote Explained
To find out, lets follow one voter on election day, Red Squirrel, under both systems.
Großbritannien: Briten lehnen Wahlrechtsreform ab
Eine überwältigende Mehrheit der Briten hat sich bei einer Volksabstimmung gegen eine Reform des Wahlrechts ausgesprochen. Dies ging aus den ersten Hochrechnungen des Rundfunksenders BBC hervor. An dem bestehenden Mehrheitswahlrecht wird kritisiert, dass Wahlergebnisse nicht die Wählerzahl einer Partei wiederspiegeln, sondern gewonnene Wahlkreise.
Strafbefehl für Kanzlerin Merkel?
Da hat sich Frau Merkel wohl selbst ein Bein gestellt. In einer ersten Reaktion auf den Tod Bin Ladens hatte sie in einem Statement ihre Freude über dessen Tod bekundet. Ihre Äußerung im Wortlaut:
„Ich bin heute erst einmal hier, um zu sagen: Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten.
Im Landtag saßen weit mehr Ex-Nazis als bisher bekannt
Wiesbaden. Im Biographischen Handbuch des Hessischen Landtags wird bei drei ehemaligen Abgeordneten die frühere Mitgliedschaft in der NSDAP erwähnt, tatsächlich waren es jedoch wesentlich mehr. Die Linke stellte gestern eine Studie des Oldenburger Historikers Hans-Peter Klausch vor.
Verbündete am Golf: Ein Bericht über Unterdrückung und Folter Teil 3: Bahrain
„Bürger haben nicht das Recht, die Regierungszusammensetzung zu ändern. Menschenhandel und Einschränkungen der Rechte der Gastarbeiter bergen weiterhin bedeutende Probleme. Es gab zahlreiche Berichte von Misshandlungen von Gastarbeitern, vor allem von weiblichen Haushaltsangestellten. Es gab viele Berichte über häusliche Gewalt gegen Frauen und Kinder. Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Nationalität, Religion, Konfession, vor allem der schiitischen Mehrheit, bestanden weiterhin.
Präsident des Jemen weigert sich, sein Amt abzugeben
Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat sich letztes Wochenende einer Vereinbarung entzogen, die Macht nach 32 Jahren abzugeben. Er verweigerte seine Unterschrift unter ein Abkommen, das vom Golf-Kooperationsrat (GCC) ausgehandelt worden war. Der GCC, der von Saudi-Arabien dominiert wird, ist die Organisation der Ölstaaten des persischen Golfs.
Griechenland dementiert Bericht über möglichen Euro-Austritt
Griechenland hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach das hoch verschuldete Land über einen Austritt aus der Euro-Zone nachdenkt.
Terrorbekämpfung: Militärämter Russlands und der USA unterzeichnen Memorandum
Der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Nikolai Makarow, und der Generalstabschef der US-Armee, Admiral Michael Mullen, haben am Freitag in Sankt Petersburg ein Memorandum über die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus unterzeichnet.
Fannie Mae braucht noch mehr Geld vom Staat
8,7 Milliarden Dollar Verlust im ersten Quartal – Häuserpreise weiter rückläufig
Der in der Finanzkrise verstaatlichte Hypothekenkonzern Fannie Mae hat die Regierung erneut um Staatshilfen gebeten. Das Unternehmen benötigt nach eigenen Angaben weitere 8,5 Milliarden Dollar an Steuergeldern.
Briten sagen „No“ zu Wahlrechtsreform
Es ist ein schwerer Schlag für die britischen Liberaldemokraten, den Juniorpartner in der Regierung des konservativen Premiers Cameron. Das britische Wahlsystem wird nicht reformiert – entschieden die Bürger.
Nein zu tödlicher Ware
Mit der Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffelhandel« wollen Friedens- und Menschenrechtsorganisationen eine Präzisierung des Grundgesetzes durchsetzen, um ein wirksames Verbot von Rüstungsexporten zu erreichen. »Deutschland ist Europameister bei den Rüstungsexporten«, betonte der soeben mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnete Rüstungsgegner Jürgen Grässlin zum Auftakt der Kampagne am Freitag in Berlin.
A tax-based alternative to the Alternative Vote
Despite dire warnings from all types of politicians that we really ought to give a damn, it rather looks as if most people entitled to vote in Britain’s first referendum for 36 years will not bother to do so.
Yes, I’m talking about today’s poll on the Alternative Vote. Wake up at the back there! But here’s an idea that might really stir up some interest – and improve our nation’s governance.
Goldman Sachs faces contentious AGM
Goldman Sachs is bracing itself for what may be the most contentious annual meeting in the embattled investment bank‘s 142-year history.
On Friday, angry shareholders, including a coalition of religious groups, are planning to call on Goldman‘s executives to justify the combined $69.6m (£42.4m) payday its top five executives received in 2010 and to answer questions about allegations that the bank misled clients and lied to Congress.
NRW-SPD plant Vorschlag zur Vorratsdatenspeicherung
Aus den Reihen der SPD wird momentan eine neue Initiative für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten vorbereitet. Diese geht vom nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger aus. Dieser betont, man brauche schnellstmöglich eine verfassungskonforme Umsetzung der EU-Direktive, um schwere Verbrechen effektiv bekämpfen zu können.
Merkel von Hamburger Richter angeklagt
Strafgesetzbuch (StGB)
StGB
§ 140 Belohnung und Billigung von Straftaten
Wer eine der in § 138 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 und in § 126 Abs. 1 genannten rechtswidrigen Taten oder eine rechtswidrige Tat nach § 176 Abs. 3, nach den §§ 176a und 176b, nach den §§ 177 und 178 oder nach § 179 Abs. 3, 5 und 6, nachdem sie begangen oder in strafbarer Weise versucht worden ist,
Krokodilstränen einsparen! Imperialistisches Todesgrinsen einüben!
Merkel hat sich offen gefreut! Gefreut über den Killerschlag gegen einen Feind. Warum nicht? In allen bekannten Gangs gratuliert man dem Chef nach Erledigung der Konkurrenz.
Sofort danach kroch aus allen Löchern eine Schar von Tadlerinnen und Tadlern. Und hatte Formulierungshilfen parat, wie man so etwas ausdrücken könnte, ohne offen schadenfroh zu wirken.“Erleichtert“ wäre gerade noch gegangen! „Genugtuung“ – schon angemessener! Bestgelungen: nach Gerichten japsen, dann: ja aber sagen!
„… diese herrliche Unzulänglichkeit des Vorstellens und des Fühlens“
Täter –Opfer Umkehr: „die Stunde Null“
Die eigentliche historische Zäsur vollzieht sich seltsam unaufgeregt. Vor 66 Jahren haben die Alliierten „das Grauen, das Deutschland über die Welt gebracht hat“[1] (Imre Kertész) zum Stillstand gebracht – zumindest äußerlich. Die letzten Überlebenden werden in wenigen Jahren endgültig gegangen sein, ebenso die letzten Täter. Doch die Übergabe ist äußerst einseitig geregelt.
Die Spekulation brechen und verbannen. Das ist entscheidend. (Finanzkrise E)
ehört Spekulation notwendigerweise zum marktwirtschaftlichen Geschehen? Manche Ökonomen versuchen das zu begründen. Das ist angesichts der Schäden, die Spekulanten anrichten, nicht mehr zu akzeptieren. Es gab einmal eine klare Ächtung der Spekulation. Grundstücksspekulanten und Währungsspekulanten zum Beispiel waren noch vor 30 Jahren nicht gut angesehen. Das Bild hat sich gewandelt. Spekulanten und ihre Helfer unter den Investmentbankern werden bewundert wegen ihrer hohen Einkommen.
Yassin Musharbash – immer wieder für einen Lacher gut
Yassin Musharbash zu lesen ist wie immer neue Monty Python Filme anzuschauen. Schade, dass die Jungs nicht mehr produzieren. Aber dafür gibts immer wieder Märchenstunde bei Yassin Musharbash im SPIEGEL
Ich weiß, ich weiß, der Mann hat es mir angetan. Nein, ich habe nichts gegen ihn, im Gegenteil, er bringt mich immer wieder zum Lachen und das will etwas heissen in diesen Zeiten.
Die Vorteile einer gezielten Tötung im Falle Osama bin Ladens
Man stelle sich einmal vor, man hätte den Verhafteten vor ein Gericht gestellt, wofür
es ja verschiedenste Möglichkeiten gegeben hätte. Ein rechtsstaatliches Verfahren
hätte aber sicher nicht nur die sensiblen und teilweise peinlichen Kooperationen mit
den Geheimdiensten öffentlich machen können, sondern wäre sehr wahrscheinlich
sogar gescheitert. Osama bin Laden stand nämlich nicht auf der FBI-Fahndungsliste
wegen der Anschläge von 11. September 2001
Griechenland-Gerüchte schicken Euro auf Talfahrt
Nach Presseberichten über einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone ist die Gemeinschaftswährung weiter abgesackt. Der Euro fiel zeitweise auf unter 1,44 Dollar. Die EU und Griechenlands Regierung dementieren die Gerüchte heftig.
Die Agenden hinter der bin Laden-Geschichte
Die bin Laden-Geschichte der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika war dermaßen dürftig zusammengeschustert, dass es keine 48 Stunden dauerte, bis sie grundlegend verändert war. In der Tat weist die neue Geschichte, die der Pressesekretär des Weißen Hauses Jay Carney am Dienstag zum Besten gab, nur wenig Übereinstimmung mit dem Original vom Sonntag Abend auf. Das wilde Feuergefecht gab es nicht. Osama bin Laden hat sich nicht hinter einer Frau versteckt. In Wirklichkeit war bin Laden, so Carney, „nicht bewaffnet.“
Wie radioaktiv ist meine Bank?
Atomkraft ist momentan das Top-Reiz-Thema für Umweltaktivisten und Freunde nachhaltiger Energien. Was viele dabei allerdings vergessen – keineswegs sind nur die großen Energiekonzerne Profiteure von der weltweit betriebenen Atomenergie. Viele Banken, darunter (natürlich) auch die Deutsche Bank u.a., finanzieren unverantwortliche Projekte im Bereich der Kernkraft – sie sind „nuclear banks“, wie die gleichnamige Initiative sie bezeichnet.
„Es gibt keine gerechten Kriege – aber notwendige“ – Wolfgang Ischinger wird Honorarprofessor in Tübingen
Ende letzten Jahres wurde Wolfgang Ischinger von der Eberhard-Karls-Universität Tübingen zum Honorarprofessor berufen, seine Antrittsvorlesung wird am 11. Mai 2011 stattfinden. Ischinger gilt als „Top-Diplomat“ und als „Gesicht der deutschen Diplomatie“.[1] Er bekleidete über viele Jahre zahlreiche Spitzenpositionen, weshalb ihm der Ruf vorauseilt, dass er „wie kaum ein anderer die deutsche Außenpolitik beeinflusst hat.“[2] Gegenwärtig ist Ischinger Leiter der jährlich stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz, das laut Financial Times „weltweit wichtigste Treffen von Außenpolitikern und Militärs.“
Teures Töten
Hintergrund zum Umbau der Bundeswehr in eine global agierende Interventionsarmee. Teil II und Schluß: Die Kosten der Neustrukturierung
Der Ausbau der Fähigkeit der Bundeswehr, weltweit Kriege zu führen, ist mit kostspieligen Großprojekten verbunden. Diese waren in hohem Maße dafür ursächlich, daß der deutsche Verteidigungshaushalt von 2006 bis 2010 von 27,9 auf 31,1 Milliarden Euro im Jahr 2010 angestiegen ist. (Vgl. Strategie und Technik, Februar 2011, S. 73)
Warum die Eurozone Griechenland und Portugal helfen sollte auszusteigen, statt drin zu bleiben
Der Eurozonen-Rettungsplan für Griechenland wird immer mehr zu einem riesigen Ponzi-Schema, bei dem Schulden mit neuen Schulden finanziert werden (siehe auch die Überschrift im heutigen Kommentar der Financial Times: „Europe is running a giant Ponzi scheme“). Bei Portugal wird es bald ähnlich sein. Das Rettungsdarlehen von 78 Mrd Euro entspricht immerhin mehr als 47 % der jährlichen Wirtschaftsleistung Portugals und die Staatsverschuldung insgesamt soll damit auf etwa 120 % anwachsen.
Washington schleust eingefrorenes libysches Vermögen an „Rebellen“führung
Das gestrige Treffen der “Kontaktgruppe für Libyen” schloss mit der Ankündigung von US-Außenministerin Hillary Clinton, dass Washington bald „einen Teil der 30 Milliarden Dollar beschlagnahmten libyschen Vermögens anzapfen“ werde, um damit die militärische Intervention zu unterstützen. Der offensichtlich illegale Schritt der Obama-Regierung, das nationale Vermögen Libyens zu missbrauchen, um die sogenannte Rebellenführung zu unterstützen, demonstriert erneut den kolonialen Charakter des Krieges von USA und Nato zum Sturz von Muammar Gaddafi.
Ver.di sabotiert den Kampf bei der Charité
Nur vier Tage nach Beginn eines unbefristeten Streiks am Berliner Universitätsklinikum Charité haben die zuständigen Gewerkschaften ver.di (Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft) und dbb Tarifunion den Streik ausgesetzt und die nichtärztlichen Beschäftigten zurück an ihren Arbeitsplatz geschickt.
Gezielte Tötung
Die angebliche Tötung von Osama bin Laden hat eine schon länger andauernde Diskussion erneut angeheizt, die sich mit dem Begriff der gezielten Tötung (targeted killing) auseinandersetzt. Betrachten wir zunächst die politische Seite. Die Staaten der westlichen Hemisphäre (USA, Australien, EU, Kanada, Israel) hausieren beständig mit der Betonung ihrer auf der Rechtsstaatlichkeit und dem Recht auf freie Wahlen begründeten Demokratie.
Fukushima: Vor einem neuen Ausbruch?
Wiederum droht eine völlige Kernschmelze
Wie schon früher in Fukushima-Artikeln geschrieben: Das wird eine fast endlose Geschichte. Obwohl man die „normale“ Kühlung in den vier hauptsächlich betroffenen Reaktoren provisorisch wiederhergestellt hat, ist es offensichtlich nicht gelungen, die sich ständig erhitzenden verklumpten Brennstäbe ausreichend zu kühlen.