Daily Archives: 4. Mai 2011


04.05.2011 - 22:41 [ barth-engelbart.de ]

Den Demonstranten geht es nicht um Demokratie

Gabriele Riedle ist während der Unruhen durch Libyen gereist. Ein Gespräch über die Lage im Land

Gabriele Riedle ist Redakteurin beim Magazin Geo. Für eine lange geplante Recherche war sie soeben drei Wochen in Libyen – als einzige westliche Journalistin im Land. Am Freitag kam sie zurück.

04.05.2011 - 22:29 [ bildblog.de ]

Blome um Blome, Quoos um Quoos

Die spektakuläre Tötung von Osama bin Laden ist nicht nur Anlass für umfangreiche Spekulationen

Während etwa Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer ersten Stellungnahme unverhohlene Freude über den Tod bin Ladens ausdrückte, stellen andere inzwischen die Frage, ob es angemessen war und ist, die Tötung eines Menschen zu bejubeln und ob es sich mit dem Völkerrecht vereinbaren lässt, falls das einzige Ziel des Einsatzes die Exekution bin Ladens war.

Für Nikolaus Blome, den Leiter des Hauptstadtbüros von „Bild“ ist die Sache herrlich klar.

04.05.2011 - 22:25 [ jjahnke.net ]

Die EZB und die Bekämpfung der Inflation

Derzeit wird viel diskutiert, ob die EZB ihre Rolle zur Bekämpfung der Inflation ausreichend durchführt oder ob hier zu viel Rücksicht auf die Eurozonen-Krisenländer oder die Banken genommen wird. In Nachdenkseiten kritisiert dagegen Albrecht Müller SPIEGEL-online für eine Analyse, weil sie von „hoher Inflation“ spricht und vermutet, das „könnte PR zu Gunsten der Europäischen Zentralbank sein, die die nächste Zinserhöhungsrunde vorbereiten will.

04.05.2011 - 22:21 [ Telepolis ]

SPD setzt FDP unter Druck

Die Sozialdemokraten sprechen sich für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherungskurs aus und bieten sich der Union als handzahmerer Erfüllungsgehilfe an

Obwohl das Bündnis aus Union und FDP im Herbst 2009 von beiden Partnern als Wunschkoalition präsentiert wurde, setzte sich in den gut eineinhalb Jahren darauf der Eindruck fest, dass die Große Koalition mit der SPD harmonischer ablief.

04.05.2011 - 22:17 [ Telepolis ]

Bahrain: Regierung geht weiter gnadenlos gegen Opposition vor

Nun klagt die Staatsanwaltschaft Ärzte an
4 Ärzte und 23 Krankenschwestern und medizinische Helfer müssen sich in Bahrain vor Gericht verantworten, weil sie verletzte Demonstranten während der Proteste in Bahrain behandelt haben, berichtet die britische Zeitung Independent, das sich dabei, wie ähnliche Berichte an anderer Stelle, auf Aussagen von Nabeel Rajab, dem Präsidenten des Bahrain Center for Human Rights stützt.

04.05.2011 - 22:13 [ Steinbergrecherche ]

Zentralrat ganz bei Trost

Christian Böhme, der Chefredakteur der Jüdischen Allgemeinen, Organ des Zentralrats der Juden in Deutschland, wünscht Jubel über die angebliche Ermordung Ossama bin Ladens. Unter demTitel

Wider die Heuchelei! Deutschland empört sich über die Tötung Osama bin Ladens und amerikanische Willkür. Sind wir noch ganz bei Trost?

04.05.2011 - 22:10 [ Alles Schall und Rauch ]

Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz 2011

Wie bereits hier angekündigt, ist es nun auch offiziell. Die Regierung des Kanton Graubünden hat bestätigt, die diesjährige Bilderberg-Konferenz wird in St. Moritz stattfinden. Justizdirektorin Barbara Janom Steiner sagte gegenüber Medienvertretern, es handle sich um einen privaten Anlass, zu dem keine weiteren Auskünfte erteilt werden. Wie nett und offen.

04.05.2011 - 22:07 [ antikrieg.com ]

Neue Version: Osama war “unbewaffnet,” geben Behördenvertreter zu

Immer mehr erheben die Frage, warum ihn die Soldaten nicht lebend gefangen haben

Eine Reihe von Einzelheiten rund um die ursprüngliche Darstellung der Obama-Administration des Mordes an Osama bin Laden am Sonntag in Pakistan wurde heute von Behördenvertretern korrigiert. Die bemerkenswerteste davon ist die Behauptung, dass bin Laden in einem heftigen Feuergefecht getötet wurde und dass die Regierung wirklich gehofft habe, ihn lebend zu ergreifen.

04.05.2011 - 21:55 [ Tagesschau ]

Freilassung nach Festnahme bei Atomanlage: Keine Belege für Terrorverdacht

Zwei Tage nach ihrer Festnahme in der Nähe der Atomanlage Sellafield hat die britische Polizei fünf Männer wieder freigelassen. Die Ermittlungen gegen die Verdächtigen seien von einer Anti-Terror-Einheit geleitet worden, sagte ein Sprecher. „Die Beamten haben eine gründliche Untersuchung durchgeführt und die Entscheidung gefällt, die fünf Männer ohne Anklage freizulassen.“

04.05.2011 - 16:34 [ Tagesschau ]

Debatte über Freude nach Bin Ladens Tod: Merkel bemüht sich um Schadensbegrenzung

Die Aussage der Kanzlerin war nicht nur in Kirchenkreisen, sondern auch in den eigenen Reihen auf Kritik gestoßen. „Ich hätte es so nicht formuliert“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Siegfried Kauder. „Das sind Rachegedanken, die man nicht hegen sollte. Das ist Mittelalter“, sagte der CDU-Politiker der „Passauer Neuen Presse“.

04.05.2011 - 16:16 [ Stuttgarter Nachrichten ]

Grün-rote Ministerriege vorgestellt

Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg ist komplett. Eine Woche nach der Präsentation des Regierungsprogramms stellte der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Mittwoch in Stuttgart die Minister vor.

04.05.2011 - 14:09 [ Nemeticos Politblog ]

Wieder mal Märchenstunde bei SPON

Wer wäre ein geeigneterer Märchenerzähler als Yassin Musharbash?
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,760381,00.html
Wie kommt dieser Mann nur an diese Informationen heran? Wie schafft er es nur, sich in islamistische Diskussionsforen einzuloggen und brandheiss über die Stimmung dort zu berichten?
Ein Mordskerl, nicht wahr?

Abgefahren.
Können Sie auch haben, liebe Leser, es kostet nur eine Kleinigkeit.
Werfen Sie einen Blick in den famosen Katalog des renommierten „Terrorforschungsinstituts“ INTELCENTER.
http://intelcenter.com/IntelCenter-Catalog.pdf
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04.05.2011 - 13:51 [ YouTube ]

Pakistan: Nachbar glaubt nicht an Anwesenheit Osamas

Osama bin Laden? Fehlanzeige. In einem Interview mit dem Nachrichtensender Al-Dschasira erklärte ein unmittelbarer Nachbar des angeblichen Osama-Hauses, von dem berüchtigten Bewohner nichts mitbekommen zu haben. Ausserdem sei das ein Sperrgebiet, und ohne Ausweis komme man gar nicht hinein. Er glaube die ganze Geschichte nicht.

04.05.2011 - 13:44 [ Nemeticos Politblog ]

US-Apparate haben liebe Not mit ihren eigenen Münchhausen-Geschichten

Daß als Alibis konstruierte Geschichten immer Gefahr laufen, sich in die eigenen Widersprüche zu verheddern, ist eine Binsenweisheit dessen, was man Forensik nennt.
Das Ansehen des SPIEGEL hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten ja ziemlich gelitten, nachdem er so ziemlich jede Vorgabe aus transatlantischen Think Tanks umsetzte, bis hin zur Rechtfertigung der fortgesetzten Besatzung des Irak und Afghanistans durch US-Truppen und deren Vasallen.
Klar, der SPIEGEL muss da einige Scharten auswetzen

04.05.2011 - 12:29 [ Hintergrund ]

Zur Ermordung Osama bin Ladens

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika hat sich diesen Mord als Verdienst angerechnet. Mord ist jedoch in jedem rechtsstaatlichen System verboten. Er ist eine strafbare Handlung, nach dem Recht aller zivilisierten Staaten wie nach dem Völkerrecht. Deshalb muss Präsident Obama als Auftraggeber wegen Mords angeklagt werden.

2. Osama bin Laden wurde wegen seiner angeblichen Verbindungen zu 9/11 nie offiziell angeklagt. Kein US-Präsident hat ihm jemals die Verbrechen von 9/11 direkt zur Last gelegt. Im März 2002 erklärte Präsident George W. Bush auf einer Pressekonferenz, dass er sich keine Sorgen mehr über das Schicksal oder den Verbleib von Osama bin Laden mache

04.05.2011 - 11:46 [ Stern ]

Freude über bin Ladens Tod: Führt uns Merkel ins Mittelalter?

Mit ihrer Äußerung hat die Kanzlerin eine Tür aufgestoßen, die niemals geöffnet werden darf: Der Tod eines Menschen darf in keinem Fall ein Grund zur Freude sein, weil die Würde des Menschen und damit auch sein Leben unantastbar sind. Das ist ein Grundsatz unseres Zusammenlebens, steht deshalb auch in unserem wichtigsten Gesetz und gilt für JEDEN. Wenn wir anfangen, dieses Prinzip aufzuweichen, überschreiten wir die Grenzen, die unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie ausmachen.

04.05.2011 - 11:43 [ Israelnetz.com ]

Barenboim gibt erstmals Konzert in Gaza

Barenboim, der aus Solidarität mit den Palästinensern deren Staatsbürgerschaft angenommen hat, sagte zu Beginn des Konzertes: „Ich bin hier, um die kulturelle Blockade aufzubrechen und zu zeigen, dass es Menschen in Europa gibt, die sich um Euch sorgen.“

04.05.2011 - 11:42 [ Zeit ]

Ägypten: Außenpolitische Kehrtwenden in Kairo

Zum einen kündigte Kairo an, es wolle seine seit 1979 eingefrorenen Beziehungen zum Iran normalisieren. Zum anderen will die neue Führung den ägyptischen Grenzübergang in Rafah wieder komplett öffnen und so die Blockade des Gazastreifens nach vier Jahren beenden. Gleichzeitig nutzten Ägyptens Diplomaten die Öffnung des Schlagbaums geschickt als diplomatisches Lockmittel, um Hamas und Fatah zur Unterschrift unter den neuen Versöhnungspakt zu bewegen, der am Mittwoch in Kairo feierlich besiegelt wird.

04.05.2011 - 11:20 [ Muslim Markt ]

Warum muss die Welt wissen, dass USAma unbewaffnet war?

Es ist weltweit sicherlich mindestens als “problematisch“ einzustufen, dass man einen unbewaffneten Mann erschießt, aber warum muss es die Welt wissen?
Eigentlich weiß die Welt so ziemlich gar nichts von der “Operation“ gegen USAma. Und das was sie zu wissen glaubt, z.B. das 45-minütige Gefecht auf fremden Boden, ohne dass es die Einheimischen weiter interessiert hat, kann so nicht stimmen.