Warum die Vereinigten Staaten seit dem 15. September 2009 pleite sind und was das mit unserer Altersversorgung zu tun hat

Wann ist ein Staat bankrott? Die Antwort ist unspektakulär: Wenn er seine Anleihen nicht mehr auf den Finanzmärkten verkaufen kann. Wann aber ist dies der Fall und wie lässt sich das nachweisen? Leider gar nicht.

Wäre Ökonomie eine Wissenschaft oder wenigstens eine Kunst, hätte sie beizeiten Ideen entwickelt. Sie hätte für möglich gehalten, was zu verdrängen sie sich stets bemüht. Sie hätte einiges verhindern können, was Kulturen an den Rand des Zusammenbruchs führt – oder darüber hinaus. Sie entwickelte sich vorwärts anstatt mit schroffer Ablehnung auf jeden Gedanken zu reagieren, der nicht in ihre Leitsätze passt. Sie wäre gewappnet für das, was noch kommt.

Die Krise erschüttert die Europäische Union bis in die Grundfesten. Für einige Länder hat sich die Schlinge der öffentlichen Verschuldung zugezogen, und durch die Finanzmärkte stecken sie in einer finanziellen Klemme. Mit aktiver Unterstützung der aktuellen Regierungen, der EU Kommission, der europäischen Zentralbank und des IWF bereichern sich die Geldinstitute, die die Krise hervorgerufen haben und spekulieren mit den Staatsschulden. Die Unternehmer profitieren von der Situation und haben eine brutale Offensive gegen eine Reihe von Wirtschafts- und Sozialgrundrechten weiter Teile der Bevölkerung gestartet.

Die Verbraucherpreise im Vereinigten Königreich (England) sind erneut stärker gestiegen. Im Februar 2011 ging es um 4,45 % aufwärts – und das bei den bekannten Tricksereien bei der Erhebung dieser Zahl. Gleichzeitig stagniert die Wirtschaft, nicht zuletzt durch den Extrem-Sparkurs der Regierung verursacht. Die letzte vorliegende Zahl ist für das vierte Quartal 2010: – 0,8%. Auch diese Zahl wurd manipuliert, es liegt also in Wirklichkeit bereits der Beginn eines deutlichen Rückgang des Brutto-Inlands-Produkts (BIP) vor.

Schäuble unterstützt Italiens Notenbank-Chef Mario Draghi als Chef für die EZB. – Schäffler: „Ein Italiener mit Goldman Sachs-Vergangenheit wäre sicherlich kein gutes Signal für den Euro“. / Deutschland erteilt USA Lektion in Sachen Sparen.

Strom aus Wind- und Wasserkraft ist unter Berücksichtigung aller Kosten schon heute deutlich billiger als Strom aus Kohle und Atom. Insbesondere Atomstrom kostet fast doppelt so viel wie Wasserkraft und zwei Drittel mehr als Windenergie. Dieses Ergebnis ergibt sich nach Angaben von Greenpeace Energy auf der Grundlage der Studie „Was Strom wirklich kostet“.

Zeitungsberichten vom Dienstag zufolge räumten erstmals ein Minister der griechischen Regierung und ein ranghoher Vertreter der EU-Kommission hinter vorgehaltener Hand ein, dass ein Schuldenschnitt nur noch eine Frage der Zeit sei. „Die griechische Regierung hat erkannt, dass es keinen anderen Weg gibt und hat eine sanfte Umschuldung akzeptiert“, sagte der EU-Vertreter der griechische Tageszeitung „Eleftherotypia“…
Auch ein Berater des deutschen Finanzministers hält einen Forderungsverzicht der Anleihegläubiger für unumgänglich. „Man muss die Realitäten anerkennen, ich rechne mit einem Schuldenschnitt“, sagte der Finanzwissenschaftler Clemens Fuest. Der hohe Schuldendienst mache Griechenland kaputt.

Vor dem Hintergrund des politischen Rechtsrucks in Finnland stellt der stellvertretende Vorsitzende im Haushaltsausschuss des EU-Parlaments, Alexander Alvaro (FDP), infrage, warum diese Abstimmung einstimmig erfolgen muss.

Der deutsch-portugiesische FDP-Politiker Alvaro hat einen Verzicht auf Einstimmigkeit bei der Euro-Hilfe gefordert. Die EU befürchtet, am Nein aus Finnland zu scheitern.

Er stelle sich die Frage, warum solche Finanzhilfen einstimmig beschlossen werden müssten. „Ich glaube, eine Zustimmung von 80 Prozent wäre ausreichend“, sagte Alvaro. Andernfalls könnte ein kleines Land wie etwa Malta, das „im Verhältnis zu allen anderen Euro-Ländern doch eine sehr geringe Rolle spielt“, im Ernstfall durch sein Veto eine Notmaßnahme stoppen.

Die Hälfte der Bundesbank-Bilanz entfällt allein auf Forderungen aus dem Zahlungsverkehr. Das ist ein Symptom des gestörten Bankensystems.
Seit dem Beginn der Finanzkrise sind die Forderungen der Deutschen Bundesbank gegen andere Euro-Notenbanken, die aus dem europäischen Zahlungsverkehrssystem Target-2 stammen, von fast null auf 321 Milliarden Euro gestiegen.
Was steckt hinter dem rasanten Anstieg? Und: Sind mit den riesigen Forderungen neue Risiken für den deutschen Steuerzahler verbunden? Immerhin könnten irische, griechische, spanische oder portugiesische Banken in Schwierigkeiten geraten und mit ihnen deren nationale Notenbanken.